Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Annahme von Bewertungseinheit - Anzahl der Beschaffungsfahrten - Menge an Betäubungsmitteln - Vermutungen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 21; StGB § 29, § 29a, § 30, § 30a

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 1997, 17
• StV 1997, 20

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 07.08.1996 - 3 StR 69/96

  Zusammenfassung mehrerer Drogenverkäufe zu Tateinheit bei nicht feststellbarem …

  Auszug aus BGH, 04.09.1996 - 3 StR 335/96

  Denn auch bei der Annahme von Bewertungseinheit dürfen die Anzahl der Beschaffungsfahrten und die hierbei erworbenen Mengen nicht willkürlich zugrundegelegt werden, weil ein Angeklagter nicht wegen willkürlich angenommener Straftaten abgeurteilt werden darf (vgl. BGH, Beschluß vom 7. August 1996 - 3 StR 69/96; ferner Geppert NStZ 1996, 118; Bohnert NStZ 1995, 460 f.).
• BGH, 06.12.1994 - 5 StR 305/94

  Serienstraftat der Beihilfe zur versuchten gewerbsmäßigen Hehlerei (Schätzung des …

  Auszug aus BGH, 04.09.1996 - 3 StR 335/96

  Denn auch bei der Annahme von Bewertungseinheit dürfen die Anzahl der Beschaffungsfahrten und die hierbei erworbenen Mengen nicht willkürlich zugrundegelegt werden, weil ein Angeklagter nicht wegen willkürlich angenommener Straftaten abgeurteilt werden darf (vgl. BGH, Beschluß vom 7. August 1996 - 3 StR 69/96; ferner Geppert NStZ 1996, 118; Bohnert NStZ 1995, 460 f.).
• BGH, 27.05.1986 - 1 StR 182/86

  Verminderte Schuldfähigkeit aufgrund langjährigen Drogenmißbrauchs

  Auszug aus BGH, 04.09.1996 - 3 StR 335/96

  Derartige Folgen sind bei einem Rauschgiftsüchtigen nur ausnahmsweise gegeben, wenn langjähriger Betäubungsmittelgenuß zu schwerster Persönlichkeitsveränderung geführt hat oder der Täter unter starken Entzugserscheinungen leidet und durch sie dazu getrieben wird, sich mittels einer Straftat Drogen zu verschaffen, ferner unter Umständen dann, wenn er das Delikt im Zustand eines aktuellen Rausches verübt (BGH NJW 1981, 1221; BGH JR 1987, 206; NStZ 1989, 17;… BGHR § 21 BtM-Auswirkungen 2, 6, 8).
• BGH, 17.02.1981 - 1 StR 807/80

  Schuldfähigkeit - Heroinhändler - Drogenabhängigkeit - Strafzumessung - …

  Auszug aus BGH, 04.09.1996 - 3 StR 335/96

  Derartige Folgen sind bei einem Rauschgiftsüchtigen nur ausnahmsweise gegeben, wenn langjähriger Betäubungsmittelgenuß zu schwerster Persönlichkeitsveränderung geführt hat oder der Täter unter starken Entzugserscheinungen leidet und durch sie dazu getrieben wird, sich mittels einer Straftat Drogen zu verschaffen, ferner unter Umständen dann, wenn er das Delikt im Zustand eines aktuellen Rausches verübt (BGH NJW 1981, 1221; BGH JR 1987, 206; NStZ 1989, 17;… BGHR § 21 BtM-Auswirkungen 2, 6, 8).
• BGH, 20.09.1988 - 1 StR 369/88

  Erhebliche Verminderung der Steuerungsfähigkeit bei Betäubungsmittelabhängigen

  Auszug aus BGH, 04.09.1996 - 3 StR 335/96

  Derartige Folgen sind bei einem Rauschgiftsüchtigen nur ausnahmsweise gegeben, wenn langjähriger Betäubungsmittelgenuß zu schwerster Persönlichkeitsveränderung geführt hat oder der Täter unter starken Entzugserscheinungen leidet und durch sie dazu getrieben wird, sich mittels einer Straftat Drogen zu verschaffen, ferner unter Umständen dann, wenn er das Delikt im Zustand eines aktuellen Rausches verübt (BGH NJW 1981, 1221; BGH JR 1987, 206; NStZ 1989, 17;… BGHR § 21 BtM-Auswirkungen 2, 6, 8).

• BGH, 28.04.2015 - 3 StR 61/15

  Tatbestandliche Bewertungseinheit beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln …

  Es käme somit lediglich eine willkürliche Zusammenfassung in Betracht, die rechtlich nicht zulässig ist (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. August 1996 - 3 StR 69/96, BGHR BtMG § 29 Bewertungseinheit 8; vom 4. September 1996 - 3 StR 335/96, StV 1997, 20, 21; vom 29. Mai 2012 - 1 StR 178/12, NStZ-RR 2012, 280, 281; Urteil vom 16. November 2005 - 2 StR 296/05, NStZ-RR 2006, 55).
• BGH, 26.02.1997 - 3 StR 586/96

  Vorliegen von Tateinheit bei mehreren Fälle des unerlaubten Handeltreibens mit …

  Auch der Zweifelsgrundsatz gebietet die Annahme einer Bewertungseinheit nicht (BGH NJW 1995, 2300 [BGH 23.03.1995 - 4 StR 746/94];… BGHR BtMG § 29 Bewertungseinheit 6; BGH NStZ-RR 1997, 17; BGH, Beschlüsse vom 7. August 1996 - 3 StR 69/96 - und 3. Januar 1997 - 3 StR 476/96).
• BGH, 07.10.1998 - 1 StR 287/98

  Einordnung der Rüge gem. § 261 StPO als Verfahrensrüge im Revisionsverfahren; …

  In den anderen Fällen liegen dagegen keine konkreten Hinweise auf Bewertungseinheiten vor; der Zweifelssatz gebietet nicht deren Annahme (vgl. BGH NJW 1995, 2300; NStZ-RR 1997, 17;… BGHR BtMG Bewertungseinheit 6, 12).
• OLG Köln, 05.08.2003 - Ss 293/03

  Bewertungseinheit beim unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; …

  Zu der Bewertungseinheit gehören als unselbständige Teilakte auch alle späteren Veräußerungsakte (vgl. BGHSt 25, 290 ; BGH NStZ 1994, 495 ; BGH NStZ-RR 1997, 17 ; BGH NJW 2002, 1810 = NStZ 2002, 438 ;… Weber, BtMG , 2. Aufl. vor §§ 29 ff. Rn 438 m.w.N.).