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OLG Hamm, 12.11.1996 - 3 Ws 565/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StGB § 57 Abs. 2 Nr. 1
Papierfundstellen
- StV 1997, 92
Wird zitiert von ... (6)
- OLG Hamm, 22.09.2009 - 3 Ws 279/09
Rückfallprognose; Tatleugnung
Die Tatleugnung ist weder nach der Einschätzung des Sachverständigen noch nach der Rechtsprechung ein zwingendes prognostisch negatives Indiz, vielmehr kann sie vielfältige, auch prognostisch neutrale oder gar günstige, Ursachen haben (vgl. BVerfG NJW 1998, 2202, 2204; OLG Hamm StV 1997, 92; OLG Hamm JMBl. NW 1999, 85, 86; OLG Karlsruhe Beschl. v. 26.07.2004 - 1 Ws 189/04 - juris; OLG Karlsruhe Beschl.v. 03.12.2007 - 1 Ws 230/07- juris; OLG Koblenz NStZ-RR 1998, 9, 10; OLG Saarbrücken NJW 1999, 438, 439; vgl. auch OLG Schleswig Beschl. v. 13.07.2007 - 2 Ws 267/07 = BeckRS 2007, 12494). - OLG Hamburg, 06.10.2011 - 2 Ws 83/11
Führungsaufsicht: Überprüfung von Weisungen; Vereinbarkeit der Rechtsgrundlage …
Der Umstand, dass ein Verurteilter die Tat weiterhin leugnet und sich mit ihrem Unrechtsgehalt und seiner Schuld demnach jedenfalls nicht nach außen auseinandergesetzt hat, steht einer günstigen Prognose im Hinblick auf die entscheidende Frage, ob und wenn ja welche Gefahren von einem Verurteilten im Zeitpunkt der Entscheidung noch ausgehen, nicht entgegen (dazu BVerfG, NStZ 2000, 109, 110; OLG Hamm, StV 1997, 92; StV 1988, 348 f.). - OLG Hamm, 20.04.2017 - 1 Ws 157/17
Reststrafaussetzung; Legalprognose; Leugnen der Tat; Tataufarbeitung
Zwar steht Leugnen der Tat für sich allein nicht ohne Weiteres einer positiven Prognose entgegen (vgl. BVerfG, B. v. 18.07.1997 - 2 BvR 517/97; OLG Hamm, Beschluss vom 12.11.1996 - 3 Ws 65/96, StV 1997, 92 -).
- OLG Koblenz, 04.01.2001 - 1 Ws 809/00
Ausgestaltung des Anspruchs eines wegen versuchter räuberischer Erpressung …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Köln, 19.05.2014 - 2 Ws 267/14
Keine Strafaussetzung bei Leugnen der Anlasstat und bestehenden Zweifeln an …
"Es trifft zwar zu, dass das Leugnen der Tat für sich allein nicht ohne Weiteres einer positiven Prognose entgegen steht (vgl. BVerfG, B. v. 18.07.1997 - 2 BvR 517/97; Senat, B. v.12.03.2008 - 2 Ws 88/08; OLG Hamm, B. v. 12.11.1996 - 3 Ws 65/96, StV 1997, 92 -). - OLG Hamm, 26.05.1998 - 3 Ws 224/98
Ablehnung der bedingten Entlassung, Anforderungen an Prognose, Auseinandersetzung …
Insoweit hatte der Senat zuletzt mit Beschluss vom 12.11.1996 (3 Ws 565/96) entschieden, dass bei im Übrigen günstiger Sozialprognose die Ablehnung der bedingten Entlassung nicht allein darauf gestützt werden kann, dass der Verurteilte die der Verurteilung zugrundeliegende Tat weiterhin leugnet und sich nach außen hin nicht mit ihr auseinandersetzt.