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Rechtsprechung
   LG Konstanz, 14.01.2002 - 3 KLs 25/01, 3 KLs 25/01 - 33 Js 17730/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,23567
LG Konstanz, 14.01.2002 - 3 KLs 25/01, 3 KLs 25/01 - 33 Js 17730/00 (https://dejure.org/2002,23567)
LG Konstanz, Entscheidung vom 14.01.2002 - 3 KLs 25/01, 3 KLs 25/01 - 33 Js 17730/00 (https://dejure.org/2002,23567)
LG Konstanz, Entscheidung vom 14. Januar 2002 - 3 KLs 25/01, 3 KLs 25/01 - 33 Js 17730/00 (https://dejure.org/2002,23567)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen des Verfahrenshindernisses der Verhandlungsunfähigkeit; Verhandlungsfähigkeit eines HIV-Infizierten; Abwägung zwischen dem staatlichen Strafanspruch und den Grundrechten des Angeschuldigten; Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Verhandlungsfähigkeit ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 911
  • StV 2002, 246
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Karlsruhe, 12.07.1977 - 1 Ws 166/77
    Auszug aus LG Konstanz, 14.01.2002 - 3 KLs 25/01
    Der Verhandlungsunfähigkeit wird dabei ein Zustand gleichgestellt, bei welchem aufgrund ärztlicher Prüfung feststeht, dass der Angeschuldigte jeweils nur für sehr kurze Zeitspannen verhandlungsfähig ist, die eine einigermaßen konzentrierte Durchführung der Hauptverhandlung praktisch unmöglich machen (OLG Karlsruhe NJW 1978, 601, 602).
  • BVerfG, 20.09.2001 - 2 BvR 1349/01

    Zur Frage der Einstellung eines Strafverfahrens, wenn bei Durchführung der

    Auszug aus LG Konstanz, 14.01.2002 - 3 KLs 25/01
    Wegen der verfassungsrechtlichen Verpflichtung des Staates, eine wirksame Rechtspflege zu gewährleisten (BVerfG NJW 2002, 51, 52), ist allerdings ein strenger Maßstab hinsichtlich der Feststellung der Verhandlungsunfähigkeit oder eines ihr gleichzusetzenden Zustandes anzulegen.
  • OLG Düsseldorf, 24.09.1997 - 2 Ws 330/97
    Auszug aus LG Konstanz, 14.01.2002 - 3 KLs 25/01
    Dies wird aus §§ 413 ff. StPO (vgl. OLG Düsseldorf NJW 1998, 395, 396 mit Nachweisen) gefolgert.
  • BGH, 29.11.1983 - 4 StR 681/83

    Wirksamkeit eines im Protokoll vermerkten Rechtsmittelverzichts bei fehlender

    Auszug aus LG Konstanz, 14.01.2002 - 3 KLs 25/01
    Ob der Angeschuldigte verhandlungsunfähig ist, ist dabei im Wege des Freibeweises zu prüfen, wobei der Grundsatz "in dubio pro reo" bei Zweifeln an der Verhandlungsfähigkeit nicht für den Angeschuldigten streitet (BGH NStZ 1984, 181 mit Nachweisen).
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Rechtsprechung
   LG Berlin, 02.04.2001 - 538 Qs 30/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,34498
LG Berlin, 02.04.2001 - 538 Qs 30/01 (https://dejure.org/2001,34498)
LG Berlin, Entscheidung vom 02.04.2001 - 538 Qs 30/01 (https://dejure.org/2001,34498)
LG Berlin, Entscheidung vom 02. April 2001 - 538 Qs 30/01 (https://dejure.org/2001,34498)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StV 2002, 246 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Meiningen, 08.03.2010 - 2 Qs 74/10

    Pflichtverteidigerbestellung: Notwendige Verteidigung wegen Schwierigkeit der

    Es ist weiterhin anerkannt, dass eine Pflichtverteidigerbestellung im Hinblick auf die Schwierigkeit der Sach- und Rechtslage bereits dann geboten sein kann, wenn die Frage der Schuldfähigkeit einer besonderen Prüfung bedarf, weil von einem Angeklagten nicht erwartet werden kann, dass er die diesbezügliche Rechtslage in einem Maße übersieht, die ihn in die Lage versetzt, sich selbst sachgerecht zu verteidigen (zu Einzelfällen OLG Zweibrücken, Beschluss vom 06.07.2009, Az. 1 Ws 151/09; OLG Hamm, MDR 1988, 340; LG Berlin, StraFo 2002, 90 - jeweils zitiert nach juris -) .
  • LG Detmold, 28.06.2016 - 21 Qs 49/16

    Pflichtverteidiger - unerlaubter Aufenthalt

    Hierzu benötigt er die Hilfe eines Verteidigers [vgl. OLG Hamm, StV 1987, 192 (LS); LG Berlin, StraFo 2002, 90; LG Arnsberg, StV 2002, 648; LG Lübeck, StV 1986, 147; Laufhütte/Willnow in: Karlsruher Kommentar zur Strafprozessordnung, 7. Auflage 2013, § 140 Rn.22].
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Rechtsprechung
   LG Heilbronn, 16.10.2001 - 1 Qs 461/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,38812
LG Heilbronn, 16.10.2001 - 1 Qs 461/01 (https://dejure.org/2001,38812)
LG Heilbronn, Entscheidung vom 16.10.2001 - 1 Qs 461/01 (https://dejure.org/2001,38812)
LG Heilbronn, Entscheidung vom 16. Oktober 2001 - 1 Qs 461/01 (https://dejure.org/2001,38812)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StV 2002, 246
 
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Wird zitiert von ... (2)

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