Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 07.06.2001 - VAs 567/01 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit der Kontrolle eines Rechtsanwaltes mittels Metalldetektors vor Betreten einer Justizvollzugsanstalt der höchsten Sicherheitsstufe; Vereinbarkeit des Durchsuchens eines Verteidigers mit dem Grundrecht der Berufsfeiheit sowie der Menschenwürde; Frage nach der ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- archive.org (Leitsatz und Auszüge)
EGGVG §§ 23 ff; GG Art 1 Abs 1, 12 Abs 1; StVollzG § 24 ABS 3
Kontrolle vor Betreten einer Justizvollzugsanstalt - archive.org (Leitsatz und Auszüge)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
EGGVG § 23; StVollzG § 24 Abs. 3
Zulässigkeit von Kontrollen eines Rechtsanwalts bei Betreten einer Justizvollzugsanstalt
Verfahrensgang
- LG Passau, 24.01.2001 - KLs 317 Js 16419/00
- OLG Nürnberg, 07.06.2001 - VAs 567/01
Papierfundstellen
- NJW 2002, 694
- StV 2002, 669
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 02.07.1974 - 2 BvR 805/72
Durchsuchung eines Rechtsanwalts bei Besuch seines Mandanten in der U-Haft
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 13.11.1979 - 5 ARs (VS) 18/79
Voraussetzungen für die Vorlage einer Sache zur Vorabentscheidung an den BGH - …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OVG Nordrhein-Westfalen, 12.02.2007 - 1 A 749/06
Beschlagnahme eines als Schlüsselanhänger benutzten Taschenmessers und eines …
In der Bevölkerung stoßen derartige Kontrollen schon im Eigeninteresse der Kontrollierten nicht nur auf Duldung, sondern auf breiteste Akzeptanz, vgl. schon den vom Kläger zitierten Beschluss des OLG Nürnberg vom 7. Juni 2001 - VAs 567/01 -, NJW 2002, 694 (zur Lage vor September 2001), was sich ohne weiteres daraus erklärt, dass die Kontrollmaßnahmen generell nicht mit persönlichen Vorwürfen oder gar einem individuellen Gefahrenverdacht verbunden sind. - OVG Nordrhein-Westfalen, 23.09.2013 - 4 A 1778/12
Fortsetzungsfeststellungsinteresse aus einer Widerholungsgefahr bei Ungewissheit …
vgl. dazu OVG NRW, Beschluss vom 12. Februar 2007 - 1 A 749/06 -, NJW 2007, 3798; OLG Nürnberg, Beschluss vom 7. Juni 2001 - VAs 567/01 -, NJW 2002, 694; Dickert/ Hagspiel, BayVBl. 2013, 102, 104. - OLG Jena, 03.02.2003 - 1 Ws 380/02
Rechtsmittel eines hauptamtlichen Bewährungshelfers gegen seine Durchsuchung beim …
Insbesondere wird die Anordnung der Absondung eines Bewährungshelfers nicht dessen Grundrechte nach Art. 2 Abs. 1 GG verletzen (vgl. hierzu - allerdings zur Absondung von Verteidigern - BVerfG, Vorprüfungsausschuss, ZfStrVO 1982, 377; BVerfG, NJW 1998, 296; OLG Nürnberg, StV 2002, 669).