Rechtsprechung
| OLG Jena, 13.07.2006 - 1 Ws 235/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Statthaftigkeit einer Beschwerde gegen die Anordnung der körperlichen Untersuchung zur Feststellung einer die Verhandlungsfähigkeit berührenden Herzerkrankung; Bezeichnung der zugelassenen körperlichen Eingriffe
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Zwangsmaßnehmen, Rechtsmittel
Verfahrensgang
- LG Mühlhausen, 23.03.2006 - 459 Js 51021/04
- OLG Jena, 13.07.2006 - 1 Ws 235/06
Papierfundstellen
- StV 2007, 24
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 03.03.2005 - 3 Ws 76/05
Strafprozessrecht: Voraussetzungen für die Unterbringung zur körperlichen …
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- OLG Brandenburg, 16.01.2008 - 1 Ws 309/07
Strafprozessrecht: Konkretisierung des Untersuchungsauftrags an den Arzt
Die Untersuchungsanordnung muss nämlich, soweit sie körperliche Eingriffe mit umfassen soll, diese genau bezeichnen und darf die dahingehende Entscheidung nicht dem mit der Untersuchung betrauten Arzt überlassen (vgl. OLG Düsseldorf, StV 2005, 490 m.w.N.; Thüringer OLG, StV 2007, 24). - OLG Jena, 26.09.2006 - 1 Ws 319/06
Zwangsmaßnahmen, Rechtsmittel
Das Landgericht hat weder die Unterbringung des Angeklagten zur Beobachtung gem. § 81 StPO, noch eine körperliche Untersuchung i. S. d. § 81a StPO, noch eine Maßnahme i. S. d. § 305 Satz 2 StPO oder einen diesen Maßnahmen vergleichbaren Grundrechtseingriff angeordnet (vgl. Senatsbeschluss vom 13.07.2006, 1 Ws 235/06;… Meyer-Goßner, StPO, 48. Aufl., § 81a Rn. 30;… § 305 Rn. 7).