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Rechtsprechung
   BGH, 29.08.2011 - 5 StR 287/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,12520
BGH, 29.08.2011 - 5 StR 287/11 (https://dejure.org/2011,12520)
BGH, Entscheidung vom 29.08.2011 - 5 StR 287/11 (https://dejure.org/2011,12520)
BGH, Entscheidung vom 29. August 2011 - 5 StR 287/11 (https://dejure.org/2011,12520)
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Volltextveröffentlichungen (12)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2012, 5
 
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Wird zitiert von ...

  • BVerfG, 19.03.2013 - 2 BvR 2628/10

    Verständigungsgesetz

    1. Der Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 29. August 2011 - 5 StR 287/11 - und das Urteil des Landgerichts Berlin vom 15. März 2011 - (503) 2 St Js 1194/10 KLs (37/10) - verletzen den Beschwerdeführer zu III. in seinen Grundrechten aus Artikel 1 Absatz 1 und Artikel 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 20 Absatz 3 des Grundgesetzes.
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Rechtsprechung
   BGH, 26.07.2011 - 1 StR 297/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,13893
BGH, 26.07.2011 - 1 StR 297/11 (https://dejure.org/2011,13893)
BGH, Entscheidung vom 26.07.2011 - 1 StR 297/11 (https://dejure.org/2011,13893)
BGH, Entscheidung vom 26. Juli 2011 - 1 StR 297/11 (https://dejure.org/2011,13893)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • HRR Strafrecht

    § 96 StPO; § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO
    Unzulässig erhobene Verfahrensrüge beim Antrag auf Offenlegung der Identität einer Vertrauensperson (erforderliche förmliche Sperrerklärung)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 54 StPO, § 96 StPO, § 244 Abs 2 StPO
    Beweiserhebung im Strafverfahren: Vernehmung einer polizeilichen Vertrauensperson

  • Wolters Kluwer

    Vernehmung einer polizeilichen Vertrauensperson in der mündlichen Verhandlung bei Zusicherung der Geheimhaltung durch die Staatsanwaltschaft gegenüber dieser Vertrauensperson

  • rewis.io

    Beweiserhebung im Strafverfahren: Vernehmung einer polizeilichen Vertrauensperson

  • ra.de
  • rewis.io

    Beweiserhebung im Strafverfahren: Vernehmung einer polizeilichen Vertrauensperson

  • rechtsportal.de

    StPO § 96; StPO § 244 Abs. 3 S. 2
    Vernehmung einer polizeilichen Vertrauensperson in der mündlichen Verhandlung bei Zusicherung der Geheimhaltung durch die Staatsanwaltschaft gegenüber dieser Vertrauensperson

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Geheimhaltung des Zeugen zugesagt? Macht es euch nicht zu einfach!

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2014, 99
  • StV 2012, 5
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 03.11.1987 - 5 StR 579/87

    Anwesenheit der Verfahrensbeteiligten bei einer Zeugenvernehmung durch ein

    Auszug aus BGH, 26.07.2011 - 1 StR 297/11
    Solange eine solche sog. Sperrerklärung nicht vor liegt, darf der Gewährsmann insbesondere nicht als ein unerreichbares Beweismittel i.S.d. § 244 Abs. 3 Satz 2 StPO angesehen werden (vgl. BGH, Beschluss vom 3. November 1987 - 5 StR 579/87, BGHSt 35, 82, 84 ff. mwN).
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Rechtsprechung
   BGH, 13.07.2011 - 2 StR 88/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,9588
BGH, 13.07.2011 - 2 StR 88/11 (https://dejure.org/2011,9588)
BGH, Entscheidung vom 13.07.2011 - 2 StR 88/11 (https://dejure.org/2011,9588)
BGH, Entscheidung vom 13. Juli 2011 - 2 StR 88/11 (https://dejure.org/2011,9588)
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Volltextveröffentlichungen (12)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2014, 168
  • StV 2012, 5
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 09.04.2003 - 2 StR 513/02

    Urteilsabsetzungsfrist (schriftliche Urteilsgründe; Arbeitsüberlastung;

    Auszug aus BGH, 13.07.2011 - 2 StR 88/11
    Nach ständiger Rechtsprechung liegen Belastungen durch anderweitige Hauptverhandlungen selbst dann außerhalb der zugelassenen Ausnahmen, wenn sie die Arbeitskraft der Richter infolge des Umfangs oder der Schwierigkeit des Verfahrens in besonderer Weise binden (vgl. BGH NJW 1988, 1094; NStZ 1992, 398; 2008, 55; Senat NStZ 2003, 564).
  • BGH, 05.03.1997 - 3 StR 18/97

    Verwerfung einer Revision

    Auszug aus BGH, 13.07.2011 - 2 StR 88/11
    Ebenso wenig kann eine falsche Berechnung der Urteilsabsetzungsfrist einen nicht voraussehbaren unabänderlichen Umstand im Sinne des § 275 Abs. 1 Satz 4 StPO begründen (vgl. BGH NStZ-RR 1997, 204; 2011, 211).
  • BGH, 11.12.1987 - RiZ(R) 8/87

    Widerruf von Sonderurlaub zur firstgemäßen Absetzung der Urteilsgründe

    Auszug aus BGH, 13.07.2011 - 2 StR 88/11
    Nach ständiger Rechtsprechung liegen Belastungen durch anderweitige Hauptverhandlungen selbst dann außerhalb der zugelassenen Ausnahmen, wenn sie die Arbeitskraft der Richter infolge des Umfangs oder der Schwierigkeit des Verfahrens in besonderer Weise binden (vgl. BGH NJW 1988, 1094; NStZ 1992, 398; 2008, 55; Senat NStZ 2003, 564).
  • BGH, 12.12.1991 - 4 StR 436/91

    Unterschrift des Richters - Fristablauf - Fristüberschreitung - Urteilsfrist -

    Auszug aus BGH, 13.07.2011 - 2 StR 88/11
    Nach ständiger Rechtsprechung liegen Belastungen durch anderweitige Hauptverhandlungen selbst dann außerhalb der zugelassenen Ausnahmen, wenn sie die Arbeitskraft der Richter infolge des Umfangs oder der Schwierigkeit des Verfahrens in besonderer Weise binden (vgl. BGH NJW 1988, 1094; NStZ 1992, 398; 2008, 55; Senat NStZ 2003, 564).
  • BGH, 04.01.2022 - 5 StR 494/21

    Verspätete Absetzung der Urteilsgründe

    Die in der Verfügung des Vorsitzenden vom 4. Oktober 2021 offengelegte falsche Berechnung der Urteilsabsetzungsfrist vermag einen solchen Umstand nicht zu begründen (vgl. BGH, Beschluss vom 13. Juli 2011 - 2 StR 88/11).
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