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   BGH, 24.02.2015 - 4 StR 11/15   

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https://dejure.org/2015,6785
BGH, 24.02.2015 - 4 StR 11/15 (https://dejure.org/2015,6785)
BGH, Entscheidung vom 24.02.2015 - 4 StR 11/15 (https://dejure.org/2015,6785)
BGH, Entscheidung vom 24. Februar 2015 - 4 StR 11/15 (https://dejure.org/2015,6785)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • HRR Strafrecht

    § 225 Abs. 1 StGB; § 223 Abs. 1 StGB; § 52 Abs. 1 StGB, § 261 StPO
    Misshandlung von Schutzbefohlenen (Quälen durch mehrere Körperverletzungshandlungen: Voraussetzungen, Tateinheit); tatrichterliche Beweiswürdigung

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 223 StGB, § 225 Abs 1 StGB
    Misshandlung von Schutzbefohlenen: Verwirklichung des Tatbestandsmerkmals "Quälen" durch eine Vielzahl von Körperverletzungen; Abgrenzung von einheitlichem Tatvorsatz und anlassbezogenem neuen Tatentschluss

  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 261 StPO, § 225 Abs. 1 StGB, § 223 StGB, § 225 Abs. 1 Nr. 1 StGB

  • Wolters Kluwer

    Anforderung en an die tatrichterliche Beweiswürdigung bei der Misshandlung Schutzbefohlener

  • rewis.io

    Misshandlung von Schutzbefohlenen: Verwirklichung des Tatbestandsmerkmals "Quälen" durch eine Vielzahl von Körperverletzungen; Abgrenzung von einheitlichem Tatvorsatz und anlassbezogenem neuen Tatentschluss

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 225 Abs. 1; StPO § 261
    Anforderung en an die tatrichterliche Beweiswürdigung bei der Misshandlung Schutzbefohlener

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Misshandlung Schutzbefohlener - der prügelnde Vater

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2016, 434
 
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Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 28.02.2007 - 5 StR 44/07

    Schwere Körperverletzung durch Schütteln eines Kleinkindes; Misshandlung von

    Auszug aus BGH, 24.02.2015 - 4 StR 11/15
    Anders als das Quälen bezieht sich diese Tatalternative des § 225 Abs. 1 StGB jedoch stets auf ein einzelnes Körperverletzungsgeschehen (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Februar 2007 - 5 StR 44/07, NStZ 2007, 405).
  • BGH, 20.03.2012 - 4 StR 561/11

    Sexuelle Nötigung durch Ausnutzen einer schutzlosen Lage (Vergewaltigung;

    Auszug aus BGH, 24.02.2015 - 4 StR 11/15
    In subjektiver Hinsicht ist es erforderlich, dass der Täter bei jeder Einzelhandlung den Vorsatz hat, dem Opfer sich wiederholende erhebliche Schmerzen oder Leiden zuzufügen, die über die typischen Verletzungsfolgen hinausgehen, die mit der aktuellen Körperverletzungshandlung verbunden sind (zum Ganzen: BGH, Beschluss vom 20. März 2012 - 4 StR 561/11, NStZ 2013, 466, 467 m. Anm. Renzikowski/Sick mwN).
  • BGH, 24.03.2000 - 3 StR 585/99

    Schwere Brandstiftung; Überzeugungsbildung des Tatrichters - Überprüfung durch

    Auszug aus BGH, 24.02.2015 - 4 StR 11/15
    Deshalb müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass die Beweiswürdigung auf einer tragfähigen, verstandesmäßig einsehbaren Tatsachengrundlage beruht und die vom Gericht gezogene Schlussfolgerung nicht etwa nur eine Annahme ist oder sich als bloße Vermutung erweist, die letztlich nicht mehr als einen Verdacht zu begründen vermag (vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 24. März 2000 - 3 StR 585/99; vom 12. Dezember 2001 - 5 StR 520/01, StV 2002, 235; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 57. Aufl., § 261 Rn. 38, § 337 Rn. 26 jeweils mwN).
  • BGH, 12.12.2001 - 5 StR 520/01

    Gewissheit (objektive Grundlagen als Voraussetzung); Überzeugungsbildung

    Auszug aus BGH, 24.02.2015 - 4 StR 11/15
    Deshalb müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass die Beweiswürdigung auf einer tragfähigen, verstandesmäßig einsehbaren Tatsachengrundlage beruht und die vom Gericht gezogene Schlussfolgerung nicht etwa nur eine Annahme ist oder sich als bloße Vermutung erweist, die letztlich nicht mehr als einen Verdacht zu begründen vermag (vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 24. März 2000 - 3 StR 585/99; vom 12. Dezember 2001 - 5 StR 520/01, StV 2002, 235; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 57. Aufl., § 261 Rn. 38, § 337 Rn. 26 jeweils mwN).
  • BGH, 04.08.2015 - 1 StR 624/14

    Urteil wegen Misshandlung von Schutzbefohlenen rechtskräftig

    Quälen bedeutet das Verursachen länger andauernder oder sich wiederholender (erheblicher) Schmerzen oder Leiden (st. Rspr.; vgl. nur RG, Urteil vom 23. Mai 1938 - 5 D 271/38, JW 1938, 1879; BGH, Urteile vom 12. September 1961 - 5 StR 329/61; vom 30. März 1995 - 4 StR 768/94, BGHSt 41, 113, 115; vom 6. Dezember 1995 - 2 StR 465/95, NStZ-RR 1996, 197; vom 3. Juli 2003 - 4 StR 190/03, NStZ 2004, 94; vom 17. Juli 2007 - 5 StR 92/07, NStZ-RR 2007, 304, 306; Beschlüsse vom 20. März 2012 - 4 StR 561/11, NStZ 2013, 466; vom 24. Februar 2015 - 4 StR 11/15; Fischer, StGB, 62. Aufl., § 225 Rn. 8a; Hirsch in LK, 11. Aufl., § 225 Rn. 12; Stree/Sternberg-Lieben in Schönke/Schröder, 29. Aufl., § 225 Rn. 11; Hardtung in MüKo-StGB, 2. Aufl., § 225 Rn. 11; Momsen/Momsen-Pflanz in SSW-StGB, 2. Aufl., § 225 Rn. 13; Eschelbach in v. Heintschel-Heinegg, StGB, 2. Aufl., § 225 Rn. 16).
  • BGH, 19.01.2016 - 4 StR 511/15

    Misshandlung Schutzbefohlener (Begriff des Quälens; Begriff der rohen

    Rohes Misshandeln im Sinne des § 225 Abs. 1 StGB liegt dagegen vor, wenn der Täter einem anderen eine Körperverletzung aus gefühlloser Gesinnung zufügt, die sich in erheblichen Handlungsfolgen äußert (zum Ganzen: BGH, Urteil vom 23. Juli 2015 - 3 StR 633/14, NStZ-RR 2015, 369, 370 f.; Beschluss vom 25. Februar 2015 - 4 StR 11/15 jeweils mwN).

    Anders als das Quälen bezieht sich diese Tatalternative des § 225 Abs. 1 StGB auf ein einzelnes Körperverletzungsgeschehen (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Februar 2015 - 4 StR 11/15 mwN).

  • BGH, 31.08.2016 - 4 StR 340/16

    Misshandlung von Schutzbefohlenen (Begriff des Quälens: Anforderungen an die

    Gemessen daran hat das Landgericht im Ansatz zutreffend angenommen, dass das Tatbestandsmerkmal des Quälens im Sinne von § 225 Abs. 1 StGB - im Unterschied zur Variante der rohen Misshandlung - typischerweise durch die Vornahme mehrerer Körperverletzungshandlungen verwirklicht wird, die für sich genommen den Tatbestand des § 225 Abs. 1 StGB noch nicht erfüllen, sofern erst die ständige Wiederholung den gegenüber § 223 StGB gesteigerten Unrechtsgehalt ausmacht (Senatsbeschlüsse vom 19. Januar 2016 aaO, vom 24. Februar 2015 - 4 StR 11/15, BGHR StGB § 225 Abs. 1 Misshandlung 1 und vom 20. März 2012 - 4 StR 561/11, NStZ 2013, 466, 467; vgl. auch BGH, Urteil vom 17. Juli 2007 - 5 StR 92/07, BGHR StGB § 225 Misshandlung 2).

    Regelmäßig wird es dabei erforderlich sein, dass sich die einzelnen Gewalthandlungen als ein äußerlich und innerlich geschlossenes Geschehen darstellen, wobei räumliche und situative Zusammenhänge, zeitliche Dichte oder eine sämtliche Einzelakte prägende Gesinnung als mögliche Indikatoren herangezogen werden können (Senatsbeschluss vom 24. Februar 2015 aaO).

  • BGH, 22.04.2020 - 4 StR 562/19

    Misshandlung von Schutzbefohlenen (Quälen: Definition, Konkurrenzen, subjektiver

    Mehrere Körperverletzungshandlungen, die für sich genommen noch nicht den Tatbestand des § 225 Abs. 1 StGB erfüllen, können als ein Quälen im Sinne dieser Vorschrift zu beurteilen sein, wenn erst die ständige Wiederholung den gegenüber § 223 StGB gesteigerten Unrechtsgehalt ausmacht (BGH, Beschluss vom 24. Februar 2015 - 4 StR 11/15, BGHR StGB § 225 Abs. 1 Misshandlung 1; Urteile vom 26. Januar 2017 - 3 StR 479/16, NStZ 2017, 410, 412 und vom 17. Juli 2007 - 5 StR 92/07, BGHR StGB § 225 Misshandlung 2, Rn. 25).

    Dabei sind räumliche und situative Zusammenhänge, zeitliche Dichte oder eine sämtliche Einzelakte prägende Gesinnung mögliche Indikatoren (vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. November 2018 - 4 StR 61/18, NStZ-RR 2019, 144, 145; vom 24. Februar 2015 - 4 StR 11/15, BGHR StGB § 225 Abs. 1 Misshandlung 1).

  • BGH, 26.01.2017 - 3 StR 479/16

    Körperverletzung mit Todesfolge durch Unterlassen gegenüber einem Säugling

    Dabei sind räumliche und situative Zusammenhänge, zeitliche Dichte oder eine sämtliche Einzelakte prägende Gesinnung mögliche Indikatoren (BGH, Beschlüsse vom 24. Februar 2015 - 4 StR 11/15, BGHR StGB § 225 Abs. 1 Misshandlung 1; vom 20. März 2012 - 4 StR 561/11, NStZ 2013, 466, 467).
  • BGH, 10.10.2018 - 4 StR 414/18

    Misshandlung von Schutzbefohlenen (Definition des Quälens)

    Die zugefügten Schmerzen oder Leiden müssen dabei über die typischen Auswirkungen einzelner Körperverletzungshandlungen hinausgehen und der Vorsatz des Täters sich auch hierauf erstrecken (vgl. BGH, Urteil vom 23. Juli 2015 - 3 StR 633/14, NStZ-RR 2015, 369, 370; Beschluss vom 24. Februar 2015 - 4 StR 11/15, StV 2016, 434; Beschluss vom 20. März 2012 - 4 StR 561/11, NStZ 2013, 466, 467; Beschluss vom 7. Dezember 2006 - 2 StR 470/06, Rn. 5 (insoweit in NStZ 2007, 720 nicht abgedruckt)).
  • BGH, 24.03.2016 - 2 StR 112/14

    Tatrichterlicher Beweiswürdigung (Umgang mit DNA-Identifizierungsmustern:

    Die Urteilsgründe müssen jedoch erkennen lassen, dass die Würdigung der Beweise auf einer tragfähigen, verstandesmäßig einsichtigen Tatsachengrundlage beruht, die dem Revisionsgericht eine Überprüfung nach den Maßstäben rationaler Argumentation ermöglicht (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteil vom 2. Juli 2015 - 4 StR 509/14 juris Rn. 8; Senat, Beschluss vom 16. Juni 2015 - 2 StR 29/15 juris Rn. 26; BGH, Beschluss vom 24. Februar 2015 - 4 StR 11/15 juris Rn. 5; Urteil vom 22. Mai 2014 - 4 StR 430/13, NJW 2014, 2132, 2133, jeweils mwN).
  • BGH, 08.11.2018 - 4 StR 61/18

    Misshandlung von Schutzbefohlenen (Verbrechenstatbestand: erhebliche

    Dabei sind räumliche und situative Zusammenhänge, zeitliche Dichte oder eine sämtliche Einzelakte prägende Gesinnung mögliche Indikatoren (vgl. BGH, Urteil vom 26. Januar 2017 - 3 StR 479/16 , NStZ 2017, 410, 412; Beschluss vom 24. Februar 2015 - 4 StR 11/15, BGHR StGB § 225 Abs. 1 Misshandlung 1; Beschluss vom 20. März 2012 - 4 StR 561/11, NStZ 2013, 466, 467 mwN; vgl. auch Urteil vom 30. März 1995 - 4 StR 768/94, NJW 1995, 2045 [zu § 223b StGB aF]).

    Die zugefügten Schmerzen oder Leiden müssen dabei über die typischen Auswirkungen einzelner Körperverletzungshandlungen hinausgehen und der Vorsatz des Täters sich auch hierauf erstrecken (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Oktober 2018 - 4 StR 414/18 ; Urteil vom 23. Juli 2015 - 3 StR 633/14, NStZ-RR 2015, 369, 370, StV 2016, 434; Beschluss vom 20. März 2012 - 4 StR 561/11, NStZ 2013, 466, 467; Beschluss vom 7. Dezember 2006 - 2 StR 470/06, Rn. 5 [insoweit in NStZ 2007, 720, nicht abgedruckt]).

  • BGH, 16.04.2015 - 2 StR 518/14

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (Bewertung des partiellen Schweigens des

    Die von dem Gericht gezogenen Schlussfolgerungen müssen aber auf einer tragfähigen Tatsachengrundlage beruhen und dürfen sich nicht als bloße Vermutung erweisen, die letztlich nicht mehr als einen Verdacht zu begründen vermag (vgl. BGH, Beschluss vom 24. März 2000 - 3 StR 585/99; Beschluss vom 24. Februar 2015 - 4 StR 11/15).
  • LG Frankenthal, 02.08.2019 - 7 KLs 5221 Js 17285/15
    Anders als das Quälen bezieht sich diese Tatalternative auf einzelne Körperverletzungsgeschehen (vgl. BGH, Beschluss vom 19.01.2016, Az. 4 StR 511/15; Urteil vom 23.07.2015, Az. 3 StR 633/14 in NStZ-RR 2015, 369; Beschluss vom 15.02.2015, Az. 4 StR 11/15).
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