Rechtsprechung
| OLG Saarbrücken, 31.10.2000 - Ss 60/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StraFo 2001, 203
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Köln, 22.01.2002 - Ss 551/01
Tanken ohne Bezahlung bei von vornherein gegebener Zahlungsunwilligkeit
Denn zum einen ermöglichen die getroffenen Feststellungen eine abschließende materiell-rechtliche Beurteilung (vgl. dazu SenE v. 06.06.2000 - Ss 227/00 - = VRS 99, 363 = VM 2000, 86 [Nr. 95]; OLG Saarbrücken StraFo 2001, 203 [204]). - OLG Saarbrücken, 06.02.2008 - Ss 70/07
"Spontanäußerung" der Ehefrau eines Beschuldigten unterliegt keinem …
Zwar kann aus der Blutalkoholkonzentration allein ohne Hinzutreten weiterer Umstände nicht auf vorsätzliches Handeln geschlossen werden (vgl. OLG Karlsruhe NZV 1999, 301; OLG Köln VRS 98, 140, 145; OLG Hamm VRS 107, 431; Senat StraFo 2001, 203); entsprechende indiziell bedeutsame Umstände, die in ihrer Zusammenschau die Annahme vorsätzlicher Trunkenheit im Verkehr belegen, hat das Amtsgericht vorliegend jedoch festgestellt:. - OLG Celle, 06.08.2010 - 32 Ss 92/10
Unzutreffende Angaben zur Trinkmenge i.R.e. Polizeikontrolle rechtfertigen …
Handelns nicht, denn es gibt keinen Erfahrungssatz dahin, dass derjenige, der viel trinkt, seine Fahruntüchtigkeit kennt und billigt (…vgl. Schönke-Schröder-Sternberg-Lieben/Hecker, StGB, 28. Aufl., § 316 Rdnr. 23 m.w.N.;… Burmann/Heß/Jahnke/Janker, Straßenverkehrsrecht, 21. Auflage 2010, § 316 Rdnr. 29; OLG Saarbücken StraFo 2001, 203 ff. -zitiert. nach [...]), denn die Erkenntnis- und Kritikfähigkeit vermindert sich mit steigender Alkoholisierung (OLG Celle 2. Strafsenat, Beschl. v. 15.06.2010 - 32 Ss 70/10 -).