Weitere Entscheidung unten: OLG Naumburg, 02.06.2004

Rechtsprechung
   BGH, 24.08.2004 - 4 StR 293/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,4936
BGH, 24.08.2004 - 4 StR 293/04 (https://dejure.org/2004,4936)
BGH, Entscheidung vom 24.08.2004 - 4 StR 293/04 (https://dejure.org/2004,4936)
BGH, Entscheidung vom 24. August 2004 - 4 StR 293/04 (https://dejure.org/2004,4936)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK
    Voraussetzungen der rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung (Recht auf Verfahrensbeschleunigung; Anwendung bei Verfahrensstillstand in einem Teil des Verfahrens; Bedeutung der Ressourcenknappheit; Gesamtwürdigung)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung einer unangemessenen Verzögerung des Verfahrens bei der Strafzumessung zu Gunsten der Angeklagten

  • Judicialis

    StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 46 Abs. 1; MRK Art. 6 Abs. 1
    Rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung bei Überarbeitung einer Anklage

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StraFo 2005, 24
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 09.10.2008 - 1 StR 238/08

    Recht auf Verfahrensbeschleunigung (Voraussetzungen einer Verletzung:

    Insbesondere führt ein lediglich vorübergehender Engpass in der Arbeits- und Verhandlungskapazität der Strafverfolgungsbehörden nicht zu einem Verstoß gegen Art. 6 Abs. 1 Satz 1 MRK (BGH StraFo 2005, 24).
  • BGH, 24.01.2006 - 4 StR 456/05

    Recht auf Verfahrensbeschleunigung (ausdrückliche Kompensation bei der

    Nach ständiger Rechtsprechung führt - unabhängig davon, ob sich ein Verfahren gegen einen inhaftierten oder einen nicht inhaftierten Angeklagten richtet - lediglich eine Verfahrensverzögerung, die auf einem nur vorübergehenden Engpass in der Arbeits- und Verhandlungskapazität der Strafverfolgungsorgane beruht, nicht zu einem Verstoß gegen Artikel 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK (vgl. Senatsbeschluss wistra 2005, 34 m.w.N.).
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Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 02.06.2004 - 1 Ss (B) 174/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,30868
OLG Naumburg, 02.06.2004 - 1 Ss (B) 174/04 (https://dejure.org/2004,30868)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 02.06.2004 - 1 Ss (B) 174/04 (https://dejure.org/2004,30868)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 02. Juni 2004 - 1 Ss (B) 174/04 (https://dejure.org/2004,30868)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ablehnung eines Richters wegen Zweifeln an Objektivität und Unvoreingenommenheit im Falle eines Verfahrens wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit; Zulässigkeit der Zurückverweisung an eine andere Abteilung der vorherigen Instanz bei Ordnungswidrigkeitenverfahren

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StraFo 2005, 24
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Celle, 28.02.2007 - 322 Ss 21/07

    Richterablehnung: Fehlerhafte Verwerfung eines Ablehnungsgesuchs als absoluter

    Denn der Bußgeldrichter begnügt sich in der das Ablehnungsgesuch zurückweisenden Entscheidung keineswegs mit einer formalen Prüfung, sondern setzt sich mit den vorgebrachten Ablehnungsgründen eingehend auseinander, was im Übrigen auch sachlich geboten war, weil die vorgebrachten Ablehnungsgründe nach der Rechtsprechung (OLG Bamberg, Beschluss vom 10.10.2005, 22 Ss (Owi) 269/05, BeckRS 2006 Nr. 06654; OLG Naumburg StraFo 2005, 24 f.; LG Krefeld StV 1995, 426) durchaus die Besorgnis der Befangenheit im Einzelfall begründen können.
  • OLG Bamberg, 10.10.2005 - 2 Ss OWi 269/05

    Besorgnis der Befangenheit eines Richters wegen Ablehnung einer Terminsverlegung

    c) Auf Grund des in der Gesamtschau zu würdigenden prozessualen Vorgehens des Richters durfte sich daher der Betroffenen der Eindruck aufdrängen, der Richter achte ihre durchaus verständlichen Interessen in keiner Weise und benachteilige sie dadurch (s. auch OLG Naumburg StraFo 2005, 24).
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