Weitere Entscheidung unten: OLG Nürnberg, 21.05.2008

Rechtsprechung
   OLG Köln, 16.01.2008 - 2 Ws 27/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,16702
OLG Köln, 16.01.2008 - 2 Ws 27/08 (https://dejure.org/2008,16702)
OLG Köln, Entscheidung vom 16.01.2008 - 2 Ws 27/08 (https://dejure.org/2008,16702)
OLG Köln, Entscheidung vom 16. Januar 2008 - 2 Ws 27/08 (https://dejure.org/2008,16702)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Substantiierung eines Antrags auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 329

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StraFo 2008, 248
 
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Wird zitiert von ...

  • KG, 09.04.2015 - 161 Ss 67/15

    Genügende Entschuldigung des Ausbleibens bei Strafhaft im Ausland

    Die - wie hier - erfolgte Inhaftierung eines Angeklagten in anderer Sache, insbesondere im Ausland [hier einer Haftanstalt in Polen], ist in diesem Zusammenhang grundsätzlich als ausreichende Entschuldigung anzusehen, wenn der Freiheitsentzug den Angeklagten am Erscheinen in der Berufungshauptverhandlung hindert, es sei denn, dieser verweigert selbst grundlos die erforderliche Vorführung aus der Haft (vgl. OLG Köln StraFo 2008, 248; OLG Braunschweig NStZ 2002, 163 f.; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 57. Aufl., § 329 Rdnr. 24; Gössel in Löwe-Rosenberg, StPO, 26. Aufl., § 329 Rdnr. 20; Paul in Karlsruher Kommentar, StPO, 7. Aufl., § 329 Rdnr. 12; Frisch in Systematischer Kommentar, StPO, 4. Aufl., § 329 Rdnr. 37).
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Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 21.05.2008 - 2 St OLG Ss 228/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,26201
OLG Nürnberg, 21.05.2008 - 2 St OLG Ss 228/07 (https://dejure.org/2008,26201)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 21.05.2008 - 2 St OLG Ss 228/07 (https://dejure.org/2008,26201)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 21. Mai 2008 - 2 St OLG Ss 228/07 (https://dejure.org/2008,26201)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Revision im Strafverfahren: Inhaltliche Anforderungen an die Verfahrensrüge gegen ein Verwerfungsurteil; inhaltliche Anforderungen an ein Verwerfungsurteil des Berufungsgerichts

  • Judicialis
  • archive.org PDF

    §§ 329 I, 344 II 2 StPO
    Verwerfungsurteil in der Revision

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Zulässigkeitsanforderungen der Verfahrensrüge; Begründungsanforderungen an das strafprozessuale Verwerfungsurteil; Nachprüfung der maßgebenden Erwägungen des Berufungsgerichts durch das Revisionsgericht

Papierfundstellen

  • StraFo 2008, 248
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Nürnberg, 19.01.2009 - 2 St OLG Ss 259/08

    Verwerfungsurteil des Berufungsgerichts: Anforderungen an die mit der Revision

    Wird mit der Revision gegen ein gemäß § 329 Abs. 1 StPO ergangenes Verwerfungsurteil geltend gemacht, dieses gehe zu Unrecht davon aus, dass ein Angeklagter nicht genügend entschuldigt gewesen sei, setzt die Überprüfung der vom Landgericht vorgenommenen Wertung die Erhebung einer der Vorschrift des § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO genügenden Verfahrensrüge voraus (stRspr des Senats, vgl. nur OLG Nürnberg StraFo 2008, 248 f. m. zahlr. Nachw.).

    An die Zulässigkeit der Rüge einer Verletzung des § 329 StPO dürfen allerdings keine allzu strengen Anforderungen gestellt werden (stRspr des Senats, vgl. nur OLG Nürnberg StraFo 2008, 248, 249 unter Hinweis auf BayObLGSt 1999, 69, 71 und weiteren Nachweisen).

    a) Dem Senat obliegt im Revisionsverfahren die Prüfung, ob das Landgericht den Rechtsbegriff der "genügenden Entschuldigung" i.S.d. § 329 Abs. 1 StPO zutreffend seiner Entscheidung zugrunde gelegt und gewürdigt hat (stRspr des Senats, vgl. OLG Nürnberg StraFo 2008, 248, 249; OLG Nürnberg Beschl. v. 12.9.2006 - 2 St OLG Ss 184/06).

  • OLG Braunschweig, 19.03.2014 - 1 Ss 15/14

    Strafverfahren: Verwerfung der Berufung trotz Erscheinens eines zur Vertretung

    Zwar werden an die Zulässigkeit der Verfahrensrüge gegen ein Verwerfungsurteil grundsätzlich keine strengen Anforderungen gestellt (vgl. OLG Nürnberg, 2. Strafsenat, Beschluss vom 21.05.2008 - 2 St OLG Ss 228/07 Rdnr. 12; OLG München, 5. Strafsenat, Beschluss vom 08.09.2005 - StRR 066/05, 5 StRR 66/05 Rdnr. 6 - beide juris).
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