Weitere Entscheidungen unten: BGH, 06.05.2010 | OLG Hamburg, 27.04.2010

Rechtsprechung
   BGH, 18.02.2010 - 4 StR 633/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,7735
BGH, 18.02.2010 - 4 StR 633/09 (https://dejure.org/2010,7735)
BGH, Entscheidung vom 18.02.2010 - 4 StR 633/09 (https://dejure.org/2010,7735)
BGH, Entscheidung vom 18. Februar 2010 - 4 StR 633/09 (https://dejure.org/2010,7735)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,7735) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse

  • kuczyfu.de PDF (Auszüge)

    Tatidentität bei verschiedenartigen Betäubungsmitteln

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StraFo 2010, 348



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BGH, 06.05.2010 - 3 StR 62/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,10973
BGH, 06.05.2010 - 3 StR 62/10 (https://dejure.org/2010,10973)
BGH, Entscheidung vom 06.05.2010 - 3 StR 62/10 (https://dejure.org/2010,10973)
BGH, Entscheidung vom 06. Mai 2010 - 3 StR 62/10 (https://dejure.org/2010,10973)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,10973) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 73 StGB, § 29a Abs 1 Nr 2 BtMG
    Verfallsanordnung: Wertersatzverfall bei Zahlung des Kaufpreises für eine Drogenlieferung im Auftrag des Käufers durch einen Dritten

  • Jurion

    Errechnung des ausgesprochenen Verfallsbetrags im Wesentlichen unter Anwendung des Bruttoprinzips

  • rechtsportal.de

    StGB § 73 Abs. 1; StGB § 73a Abs. 1
    Errechnung des ausgesprochenen Verfallsbetrags im Wesentlichen unter Anwendung des Bruttoprinzips

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StraFo 2010, 348



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 24.10.2013 - 3 StR 128/13

    Verfall (erlangtes Etwas; Bruttoprinzip; rechtsfehlerhaft unterlassene Prüfung

    Die Abschöpfung erfolgt nach dem Bruttoprinzip, wonach grundsätzlich alles, was der Täter für die Tat oder aus ihr erhalten hat, für verfallen zu erklären ist (vgl. Senat BGHR StGB § 73 Erlangtes 11 sowie Urteil vom 4. März 2010 - 3 StR 559/09, juris).
  • BGH, 06.08.2013 - 3 StR 128/13

    Verfall (rechtsfehlerhafte Ermittlung der Höhe des aus der Tat Erlangten)

    Die Abschöpfung erfolgt nach dem Bruttoprinzip, wonach grundsätzlich alles, was der Täter für die Tat oder aus ihr erhalten hat, für verfallen zu erklären ist (vgl. Senat BGHR StGB § 73 Erlangtes 11 und Urteil vom 4. März 2010 - 3 StR 559/09, juris).
  • BGH, 02.10.2012 - 3 StR 320/12

    Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln; Verfall; (erlangtes Etwas; kein Verfall

    Somit standen dem Lieferanten aus diesen Betäubungsmittelgeschäften weder ein Kaufpreisanspruch noch andere zivilrechtliche Ansprüche zu, von denen der Angeklagte durch die Aufrechnung mit dem versprochenen Kurierlohn hätte frei werden können (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Mai 2010 - 3 StR 62/10, StraFo 2010, 348).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 27.04.2010 - 2 Ws 59/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,22126
OLG Hamburg, 27.04.2010 - 2 Ws 59/10 (https://dejure.org/2010,22126)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 27.04.2010 - 2 Ws 59/10 (https://dejure.org/2010,22126)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 27. April 2010 - 2 Ws 59/10 (https://dejure.org/2010,22126)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,22126) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Bewährungsaufsicht: Sachlich zuständiges Gericht bei Einbeziehung einer teilweise vollstreckten Freiheitsstrafe in eine nachträglich gebildete Gesamtfreiheitsstrafe

  • rechtsportal.de

    Zuständigkeit für die Bewährungsaufsicht bei Einbeziehung einer teilweise vollstreckten Freiheitsstrafe in eine nachträglich gebildete Gesamtstrafe

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zuständigkeit für die Bewährungsaufsicht bei Einbeziehung einer teilweise vollstreckten Freiheitsstrafe in eine nachträglich gebildete Gesamtstrafe

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StraFo 2010, 348



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Hamm, 04.10.2018 - 1 Ws 218/18

    Reststrafenaussetzung; sachliche Zuständigkeit für Entscheidungen gemäß § 454

    Der Senat schließt sich damit der in der obergerichtlichen Rechtsprechung überwiegend vertretenen Meinung an, nach der die aus der vorausgegangenen (Teil-)Vollstreckung der einbezogenen Freiheitsstrafe gemäß § 462a Abs. 1 Satz 2 StPO folgende Fortwirkungszuständigkeit der Strafvollstreckungskammer mit Rechtskraft der Gesamtstrafenentscheidung endet (vgl. BGH NStZ 1997, 100; BGH NJW 2009, 3313; KG Berlin, Beschluss vom 14. Oktober 2015 - 2 Ws 223/15 -, juris; OLG Hamburg, StraFo 2010, 348-350; OLG Frankfurt, NStZ-RR 2007, 30-32; OLG Zweibrücken, NStZ 1985, 525; OLG Schleswig, …
  • KG, 14.10.2015 - 2 Ws 223/15

    Fortwirkungszuständigkeit der Strafvollstreckungskammer bei Einbeziehung einer

    Der Senat schließt sich daher der in der obergerichtlichen Rechtsprechung überwiegend vertretenen Meinung an, wonach die aus der vorausgegangenen (Teil-) Vollstreckung der einbezogenen Freiheitsstrafe gemäß § 462a Abs. 1 Satz 2 StPO folgende Fortwirkungszuständigkeit der Strafvollstreckungskammer mit Rechtskraft der Gesamtstrafenentscheidung endet (vgl. BGH NStZ 1997, 100-101; BGH NJW 2009, 3313-3314; Hans. OLG Hamburg StraFo 2010, 348-350; OLG Frankfurt NStZ-RR 2007, 30-32; OLG Zweibrücken NStZ 1985, 525; OLG Schleswig NStZ 1983, 480; Meyer-Goßner/ Schmitt, StPO 58. Aufl., § 462a Rdn. 15; Gralmann-Scheerer in Löwe/Rosenberg, StPO 26. Aufl., § 462a Rdn. 36).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht