Weitere Entscheidung unten: OLG Naumburg, 21.07.2010

Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 23.09.2010 - 1 SsBs 6/10, 1 Ss Bs 6/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,9711
OLG Zweibrücken, 23.09.2010 - 1 SsBs 6/10, 1 Ss Bs 6/10 (https://dejure.org/2010,9711)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 23.09.2010 - 1 SsBs 6/10, 1 Ss Bs 6/10 (https://dejure.org/2010,9711)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 23. September 2010 - 1 SsBs 6/10, 1 Ss Bs 6/10 (https://dejure.org/2010,9711)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,9711) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 81a Abs 2 StPO
    Richtervorbehalt: Notwendigkeit eins richterlichen Notdienstes auch zur Nachtzeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 81a Abs. 2
    Anordnung einer Blutentnahme durch Polizeibeamte bei Fehlen eines richterlichen Notdienstes zur Nachtzeit; Beweisverwertungsverbot [verneint]

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Anordnung einer Blutentnahme durch Polizeibeamte bei Fehlens eines richterlichen Notdienstes zur Nachtzeit; Anforderungen an die Einrichtung eines richterlichen Notdienstes zur Nachtzeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beck-blog (Auszüge)

    Richtervorbehalt bei Blutprobe: Keine Dokumentationspflicht, kein Eildiensterfordernis, kein Anrufversuch während der Nacht erforderlich, keine Vorlage an den BGH

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kein richterlicher Bereitschaftsdienst für Blutprobe notwendig

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kein richterlicher Bereitschaftsdienst für Blutprobe notwendig

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Kein richterlicher Bereitschaftsdienst für Blutprobe notwendig

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2014, 332
  • NStZ-RR 2014, 333
  • StraFo 2010, 464
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VG Trier, 30.01.2017 - 1 K 2124/16

    Fahrerlaubnisentziehung bei gelegentlichem Cannabiskonsum

    Es kann letztlich offen bleiben, ob nicht sogar ein Fall der zulässigen Blutprobenanordnung durch die Polizeibeamten als Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft gemäß § 81a Abs. 2 Strafprozessordnung i. V. m. § 152 Gerichtsverfassungsgesetz wegen der Nichterreichbarkeit der zuständigen Ermittlungsrichterin vorliegt (vgl. zur Anordnung wegen Gefahr im Verzuge wegen Nichterreichbarkeit zur Nachtzeit u. a. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 23. September 2010 - 1 SsBs 6/10 - juris; zur Anordnung wegen Gefahr im Verzuge wegen - unberechtigter - Verweigerung der Sachprüfung und Anordnung durch den Ermittlungsrichter: OLG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 13. März 2013 - 2 Ss 3/13 - juris Rn. 13 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 21.07.2010 - 1 Ws 398/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,10030
OLG Naumburg, 21.07.2010 - 1 Ws 398/10 (https://dejure.org/2010,10030)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 21.07.2010 - 1 Ws 398/10 (https://dejure.org/2010,10030)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 21. Juli 2010 - 1 Ws 398/10 (https://dejure.org/2010,10030)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,10030) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Burhoff online

    Haftsachen, Beschleunigungsgrundsatz, Verhältnismäßigkeit

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 112 StPO, § 306 Abs 2 StPO, Art 2 Abs 2 S 2 GG, Art 5 Abs 3 S 2 MRK
    Untersuchungshaft: Verletzung des Beschleunigungsgrundsatzes durch Verfahrensverzögerungen

  • rechtsportal.de

    Verstoß gegen das Beschleunigungsgebot in Haftsachen durch Nichteröffnung des Hauptverfahrens

  • Wolters Kluwer

    Abstellen auf die gegenständliche Tat eines Haftbefehls bei der Beurteilung der Verhältnismäßigkeit in Untersuchungshaft-Sachen; Vereinbarkeit einer Verfahrensverzögerung mit dem Beschleunigungsgebot in Haftsachen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Kennen eigentlich AG und LG § 306 Abs. 2 StPO nicht? - oder: Bewegung/Eile tut Not, vor allem auch in Haft(beschwerde)sachen…

  • strafrecht-bundesweit.de (Kurzinformation)

    Bei der Beurteilung der Verhältnismäßigkeit der U-Haft ist auf die Tat abzustellen, die Gegenstand des Haftbefehls ist

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Naumburg v. 21.07.2010 - 1 Ws 398/10 (Beschleunigungsgebot in Haftsachen)" von RiOLG a.D. RA Detlef Burhoff, original erschienen in: StRR 2011, 35 - 36.

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2011, 123
  • StraFo 2010, 464
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • KG, 15.03.2019 - 4 Ws 24/19

    Haftbefehlsaufhebung wegen ungenügender Verfahrensbeschleunigung; vorangehende

    Auch die weitere Bearbeitung durch die Staatsanwaltschaft und Generalstaatsanwaltschaft Berlin lassen einen Verstoß gegen das Gebot der Verfahrensbeschleunigung und insbesondere eine erhebliche Fristüberschreitung im Sinne der Rechtsprechung zu § 306 Abs. 2 StPO (vgl. nur OLG Naumburg NStZ 2011, 599; NStZ-RR 2011, 123; Beschluss vom 8. August 2000 - 1 Ws 359/00 - bei juris [Verstoß verneint bei Vorlage nach 22 Tagen]; KG NStZ-RR 2015, 18 = StV 2015, 157 [kein durchgreifender Verstoß bei Nichtabhilfeentscheidung zehn Tage nach Beschwerdeeingang sowie Eingang der Akten beim Kammergericht nach 51 Tagen]; Senat, Beschlüsse vom 26. September 2018 - 4 Ws 134/18 - [Vorlage nach fünf Wochen] und vom 18. September 2018 - 4 Ws 117/18 - [Vorlage nach 15 Tagen]) nicht erkennen.
  • BGH, 22.02.2018 - AK 4/18

    Dringender Tatverdacht der mitgliedschaftlichen Beteiligung an einer

    Der Senat braucht nicht zu entscheiden, ob er dem Beschuldigten darin folgt, dass - in Anlehnung an oberlandesgerichtliche Rechtsprechung zu § 306 Abs. 2 StPO (vgl. KG, Beschluss vom 27. Oktober 2014 - 2 Ws 360/14, NStZ-RR 2015, 18; OLG Naumburg, Beschluss vom 8. August 2000 - 1 Ws 59/00, juris Rn. 6; ferner OLG Naumburg, Beschluss vom 21. Juli 2010 - 1 Ws 398/10, juris Rn. 17) - eine objektiv und subjektiv willkürliche erhebliche Fristüberschreitung zur Aufhebung verpflichtet (zum Meinungsstand s. die Nachweise bei KK-Schultheis, StPO, 7. Aufl., § 121 Rn. 30).
  • OLG Stuttgart, 17.08.2017 - 4 Ws 331/17

    Fortdauer von Untersuchungshaft: Unverhältnismäßigkeit der Aufrechterhaltung nach

    Unerheblich für die Abwägung der widerstreitenden Interessen im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung ist demnach auch, ob wegen des im Haftbefehl bezeichneten Vorwurfs in einer anderen Strafsache der Widerruf einer Strafaussetzung zur Bewährung in Betracht kommt (siehe Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 21. Juli 2010 - 1 Ws 398/10 -, juris Rn. 12 mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht