Weitere Entscheidung unten: BGH, 31.03.2011

Rechtsprechung
   BGH, 26.05.2011 - 4 StR 159/11   

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https://dejure.org/2011,11810
BGH, 26.05.2011 - 4 StR 159/11 (https://dejure.org/2011,11810)
BGH, Entscheidung vom 26.05.2011 - 4 StR 159/11 (https://dejure.org/2011,11810)
BGH, Entscheidung vom 26. Mai 2011 - 4 StR 159/11 (https://dejure.org/2011,11810)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • HRR Strafrecht

    § 5 Abs. 3 JGG; § 64 StGB; § 17 JGG
    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt neben einer Jugendstrafe (Erörterungsmangel hinsichtlich der möglichen Entbehrlichkeit der zusätzlichen Jugendstrafe)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 5 Abs 3 JGG, § 64 StGB
    Jugendstraftat: Absehen von einer Jugendstrafe bei Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

  • Wolters Kluwer

    Wegen der Begehung eines Kapitaldelikts kann infolge der Anordnung einer Unterbringung in einer Entziehungsanstalt von Jugendstrafe abgesehen werden; Absehen von Jugendstrafe wegen der Begehung eines Kapitaldelikts infolge der Anordnung der Unterbringung in einer ...

  • rewis.io

    Jugendstraftat: Absehen von einer Jugendstrafe bei Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

  • ra.de
  • rewis.io

    Jugendstraftat: Absehen von einer Jugendstrafe bei Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 64; StPO § 349 Abs. 2; JGG § 5 Abs. 3
    Absehen von Jugendstrafe wegen der Begehung eines Kapitaldelikts infolge der Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Jugendstrafe und Unterbringung in Entziehungsanstalt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StraFo 2011, 288
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 21.03.2017 - 1 StR 19/17

    Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Mitsichführen der Waffe durch

    Die spezifisch jugendstrafrechtliche Regelung ermöglicht es nach dem Verständnis des Bundesgerichtshofs, die im allgemeinen Strafrecht vorgesehene Kumulation von Strafe und freiheitsentziehender Maßregel zu vermeiden und dem Gedanken der Einspurigkeit im Jugendstrafrecht Rechnung zu tragen (BGH, Urteile vom 9. Dezember 1992 - 3 StR 434/92, BGHSt 39, 92, 95 und vom 3. Dezember 2015 - 4 StR 387/15, StV 2016, 736 mwN; Beschluss vom 26. Mai 2011 - 4 StR 159/11, StraFo 2011, 288).

    Es ist weder eine ausdrückliche Prüfung von § 5 Abs. 3 JGG erfolgt noch lässt sich eine solche aus dem Gesamtzusammenhang des Urteils, was genügen kann (vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. Mai 2011 - 4 StR 159/11, StrafFo 2011, 288 und vom 21. Juli 2015 - 1 StR 105/15 Rn. 2), entnehmen.

    Das zu beurteilen, ist jedoch Aufgabe des Tatrichters (BGH, Beschluss vom 26. Mai 2011 - 4 StR 159/11, StraFo 2011, 288; zum Ermessen des Tatrichters BGH, Beschluss vom 17. September 2013 - 1 StR 372/13, NStZ-RR 2014, 28; Urteil vom 3. Dezember 2015 - 4 StR 387/15, StV 2016, 736).

  • BGH, 03.12.2015 - 4 StR 387/15

    Tötungsvorsatz (Voraussetzungen: tatrichterliche Gesamtschau, Darstellung im

    Diese spezifisch jugendstrafrechtliche Vorschrift ermöglicht es, dem Gedanken der Einspurigkeit freiheitsentziehender Maßnahmen im Jugendstrafrecht Rechnung zu tragen (BGH, Beschlüsse vom 29. Januar 2002 - 4 StR 529/01, NStZ-RR 2002, 182, 183; vom 26. Mai 2011 - 4 StR 159/11, StraFo 2011, 288).
  • BGH, 23.06.2015 - 1 StR 243/15

    Vorwegvollzug der Freiheitsstrafe vor der Maßregel (Dauer des Vollwegverzugs)

    Die Kammer hat zwar nicht nach § 5 Abs. 3 JGG i.V.m. § 105 Abs. 1 JGG ausdrücklich erörtert, ob von Jugendstrafe deshalb abgesehen werden muss, weil die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt die Ahndung durch den Richter entbehrlich macht (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 26. Mai 2011 - 4 StR 159/11, StraFo 2011, 288; Altenhain/Laue in MüKo-StGB, 2. Aufl., § 5 JGG Rn. 22 ff. mwN).
  • BGH, 01.06.2022 - 1 StR 69/22
    Nach dieser Bestimmung ist vor dem Hintergrund des Gedankens der Einspurigkeit freiheitsentziehender Maßnahmen im Jugendstrafrecht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. Februar 2020 - 2 StR 569/19 mwN und vom 26. Mai 2011 - 4 StR 159/11 Rn. 2) vom Tatgericht zu prüfen, ob Zuchtmittel und Jugendstrafe entbehrlich sind, wenn die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (§ 63 StGB) oder - wie hier - in einer Entziehungsanstalt nach § 64 StGB angeordnet wird.
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Rechtsprechung
   BGH, 31.03.2011 - 2 StR 8/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,10372
BGH, 31.03.2011 - 2 StR 8/11 (https://dejure.org/2011,10372)
BGH, Entscheidung vom 31.03.2011 - 2 StR 8/11 (https://dejure.org/2011,10372)
BGH, Entscheidung vom 31. März 2011 - 2 StR 8/11 (https://dejure.org/2011,10372)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 31 Abs 2 JGG, § 55 StGB
    Bildung einer Einheitsjugendstrafe trotz Vollstreckung der früher verhängten Strafe

  • Wolters Kluwer

    Einbeziehung eines Urteils nach dem Jugendgerichtgesetz (JGG) und Bildung einer Einheitsjugendstrafe bei erfolgter Vollstreckung einer früher verhängten Strafe

  • rewis.io

    Bildung einer Einheitsjugendstrafe trotz Vollstreckung der früher verhängten Strafe

  • ra.de
  • rewis.io

    Bildung einer Einheitsjugendstrafe trotz Vollstreckung der früher verhängten Strafe

  • rechtsportal.de

    JGG § 31 Abs. 2
    Einbeziehung eines Urteils nach dem JGG und Bildung einer Einheitsjugendstrafe bei erfolgter Vollstreckung einer früher verhängten Strafe

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)

    JGG intensiv: Einheitsjugendstrafe bei erledigter einzubeziehender Strafe

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StraFo 2011, 288
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 11.02.2020 - 4 StR 583/19

    Mittäterschaft (sukzessive Mittäterschaft)

    Der neue Tatrichter wird hinsichtlich des Angeklagten P. Gelegenheit haben festzustellen, ob die Geldstrafe aus dem Urteil des Amtsgerichts Dessau-Roßlau vom 27. April 2016 zum Zeitpunkt des ersten tatrichterlichen Urteils vollstreckt war (BGH, Beschlüsse vom 13. November 1991 - 2 StR 463/91, BGHR JGG § 31 Abs. 2 Einbeziehung 6; vom 31. März 2011 - 2 StR 8/11, StraFo 2011, 288, 289).
  • BGH, 08.05.2013 - 2 StR 558/12

    Raub (Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib und Leben: Ausnutzen der Angst

    Dies gilt auch dann, wenn die früher verhängten Jugendstrafen zwischenzeitlich vollstreckt sind (vgl. Senat, Beschluss vom 31. März 2011 - 2 StR 8/11, StraFo 2011, 288 f.).
  • BGH, 03.05.2022 - 3 StR 85/22

    Einbeziehung der bei Urteilsverkündung noch nicht vollständig vollstreckten

    Wie bei der nachträglichen Gesamtstrafenbildung gemäß § 55 StGB (vgl. BGH, Beschlüsse vom 17. September 2019 - 3 StR 341/19, NStZ-RR 2020, 7; vom 10. Juni 2020 - 3 StR 135/20, juris Rn. 13) hat das nunmehr zur Entscheidung berufene Tatgericht auf den Vollstreckungsstand zum Zeitpunkt der Tatsachenverhandlung im ersten Rechtsgang abzustellen (s. BGH, Beschlüsse vom 13. November 1991 - 2 StR 463/91, BGHR JGG § 31 Abs. 2 Einbeziehung 6; vom 31. März 2011 - 2 StR 8/11, StraFo 2011, 288 f.; Schatz in Diemer/Schatz/Sonnen, JGG, 8. Aufl., § 31 Rn. 25).
  • BGH, 20.03.2014 - 2 StR 584/13

    Bildung einer Einheitsjugendstrafe (vorherige Strafvollstreckung; nachträgliche

    Wie bei der nachträglichen Gesamtstrafenbildung nach § 55 StGB ist auch gemäß §§ 105 Abs. 2, 31 Abs. 2 JGG auf die Vollstreckungssituation zum Zeitpunkt der ersten Tatsachenverhandlung abzustellen (BGH StraFo 2011, 288 mwN).
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