Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 10.11.2011 - 2 Ss 156/11   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Burhoff online

    Beleidigung, Schmähkritik, Rechtfertigung,

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Keine Beleidigung durch Bezichtigung der Stasi-Mitgliedschaft oder durch die Bezeichung eines Staatsanwalts als "Rechtsbrecher”

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 185 StGB, § 186 StGB, § 187 StGB, § 192 StGB, § 193 StGB
    Straftaten gegen die Ehre: Erforderliche Feststellungen hinsichtlich des Wahrheitsbeweises einer ehrenrührigen Tatsachenbehauptung; überpointierte Kritik an der Arbeit eines Staatsanwalts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Notwendigkeit der Nichterzielung des im Beweisantrag in Aussicht gestellten Ergebnis nach sicherer Lebenserfahrung für die Annahme eines völlig ungeeigenten Beweismittels; Vorliegen des Schutzbereichs des Rechts aus Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG bei polemischen oder verletzenden Meinungsäußerungen; Strafrechtliche Konsequenzen für die Bezeichnung eines Staatsanwalts als "Rechtsbrecher" i.R.d. Durchsuchung einer Wohnung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Notwendigkeit der Nichterzielung des im Beweisantrag in Aussicht gestellten Ergebnis nach sicherer Lebenserfahrung für die Annahme eines völlig ungeeigenten Beweismittels; Vorliegen des Schutzbereichs des Rechts aus Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG bei polemischen oder verletzenden Meinungsäußerungen; Strafrechtliche Konsequenzen für die Bezeichnung eines Staatsanwalts als "Rechtsbrecher" i.R.d. Durchsuchung einer Wohnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Staatsanwalt darf als Rechtsbrecher bezeichnet werden

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Der Staatsanwalt kann Rechtsbrecher, der Rechtsanwalt aber kein Winkeladvokat sein

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    "…der Oberstaatsanwalt ist ein Rechtsbrecher und seine Tage bei der Justiz sind gezählt…”

  • kuczyfu.de PDF (Auszüge)

    StGB § 185
    überpointierte Kritik an Oberstaatsanwalt

Papierfundstellen

  • StraFo 2012, 283



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG München, 31.05.2017 - 5 OLG 13 Ss 81/17  

    Beleidigung und Meinungsfreiheit

    Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass ein Richter schon von Berufs wegen in der Lage und auch gehalten ist, überpointierte Kritik an seiner Arbeit beim "Kampf um das Recht" auszuhalten (BayObLGSt 2001, 92, 100; OLG Naumburg, StraFo 2012, 283f.).
  • OLG München, 11.07.2016 - 5 OLG 13 Ss 244/16  

    Zur Beleidigung wegen schriftsätzlicher Äußerungen gegenüber einem Richter im

    Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass ein Richter schon von Berufs wegen in der Lage und auch gehalten ist, überpointierte Kritik an seiner Arbeit beim "Kampf um das Recht" auszuhalten (BayObLGSt 2001, 92, 100; OLG Naumburg, StraFo 2012, 283f.; vgl. auch OLG München (4. Strafsenat) vom 30.07.2013, 4 StRR 148/13).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht