Rechtsprechung
BGH, 27.04.2017 - 4 StR 434/16 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- HRR Strafrecht
§ 261 StPO; § 267 Abs. 1 Satz 1 StPO
Tatrichterliche Beweiswürdigung (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit: erforderliche Darstellung und Bewertung von Zeugenaussagen im Urteil) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 261 StPO, § 267 StPO
Strafurteil: Darlegungsanforderungen im Rahmen der freien Beweiswürdigung - IWW
- Wolters Kluwer
Beweiswürdigung zur Tatbeteiligung eines Zeugen bzgl. Wiedergabe der Zeugenaussage in der Hauptverhandlung
- rewis.io
Strafurteil: Darlegungsanforderungen im Rahmen der freien Beweiswürdigung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 261
Beweiswürdigung zur Tatbeteiligung eines Zeugen bzgl. Wiedergabe der Zeugenaussage in der Hauptverhandlung - datenbank.nwb.de
Strafurteil: Darlegungsanforderungen im Rahmen der freien Beweiswürdigung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Magdeburg, 02.05.2016 - 21 Ks 4/16
- BGH, 27.04.2017 - 4 StR 434/16
- LG Magdeburg, 21.11.2017 - 21 Ks 4/16
- BGH, 14.08.2018 - 4 StR 136/18
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2017, 223
- StraFo 2017, 235
Wird zitiert von ... (11)
- BGH, 21.11.2018 - 1 StR 290/18
Sexueller Übergriff (erforderliche erschöpfende Beweiswürdigung)
Aus den Urteilsgründen muss sich ergeben, dass alle Umstände, die die Entscheidung beeinflussen können, in die Beweiswürdigung einbezogen worden sind (vgl. BGH, Urteil vom 29. Juli 1998 - 1 StR 94/98, BGHSt 44, 153, 159;… Miebach in MüKo-StPO, § 261 Rn. 108 mwN) und gezogene Schlussfolgerungen nicht lediglich Vermutungen sind, für die es weder eine belastbare Tatsachengrundlage noch einen gesicherten Erfahrungssatz gibt (vgl. BGH…, Beschluss vom 8. November 1996 - 2 StR 534/96, BGHR StPO § 261 Überzeugungsbildung 26 und Urteil vom 27. April 2017 - 4 StR 434/16 Rn. 8). - BGH, 15.01.2020 - 2 StR 352/18
Urteilsgründe (Anforderungen an die Darlegung von Ergebnissen zu DNA-Gutachten); …
Die umfassende Darlegung einer bestimmten, einen Angeklagten belastenden Aussage und deren erschöpfende Würdigung sind danach geboten, wenn sich deren Erörterung mit Blick auf die Täterschaft eines Angeklagten als entscheidender Gesichtspunkt aufdrängt (vgl. BGH, Urteil vom 27. April 2017 - 4 StR 434/16, juris Rn. 8; Beschluss vom 17. Dezember 1982 - 3 StR 453/82, NStZ 1983, 133). - BGH, 20.11.2019 - 2 StR 175/19
Grundsatz freier richterlicher Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche …
Dabei muss sich aus den Urteilsgründen ergeben, dass die vom Gericht gezogene Schlussfolgerung nicht etwa nur eine Annahme ist oder sich als bloße Vermutung erweist, für die es weder eine belastbare Tatsachengrundlage noch einen gesicherten Erfahrungssatz gibt (vgl. Senat…, Beschluss vom 8. November 1996 - 2 StR 534/96, juris Rn. 9; BGH, Urteil vom 27. April 2017 - 4 StR 434/16, juris Rn. 8).
- BGH, 21.08.2019 - 1 StR 218/19
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (Vorsatz …
Dabei muss sich aus den Urteilsgründen ergeben, dass die vom Gericht gezogene Schlussfolgerung nicht etwa nur eine Annahme ist oder sich als bloße Vermutung erweist, für die es weder eine belastbare Tatsachengrundlage noch einen gesicherten Erfahrungssatz gibt (vgl. BGH…, Beschluss vom 8. November 1996 - 2 StR 534/96 Rn. 9; Urteil vom 27. April 2017 - 4 StR 434/16 Rn. 8). - BGH, 30.09.2021 - 2 StR 354/20
Beweiswürdigung; Vergewaltigung (Unfähigkeit zur Bildung eines entgegenstehenden …
Eine dahingehend abschließende Bewertung scheidet allerdings hier aus, weil die Urteilsgründe schon die Angaben der Nebenklägerinnen zum Tatgeschehen nicht (Nebenklägerin B. ) bzw. allenfalls bruchstückhaft (Nebenklägerin W. ) mitteilen, was sich aufgrund der besonderen, in der Person der Zeuginnen liegenden Umstände als rechtlich bedenklich erweist (vgl. insoweit auch BGH, Urteil vom 27. April 2017 - 4 StR 434/16, juris Rn. 8 f.; Beschluss vom 17. Dezember 1982 - 3 StR 453/82, NStZ 1983, 133;… MüKo-StPO/Wenske, § 267 Rn. 204 mwN). - BGH, 15.06.2022 - 6 StR 401/21
Mord (sonstige niedrige Beweggründe); lückenhafte Beweiswürdigung …
Zwar ist das Tatgericht grundsätzlich nicht gehalten, im Urteil Zeugenaussagen in Einzelheiten wiederzugeben; erforderlich ist dies aber, wenn bei einem im Übrigen nicht eindeutigen Beweisergebnis einer Aussage entscheidende Bedeutung zukommen könnte und dem Revisionsgericht ohne Kenntnis ihres wesentlichen Inhalts die Prüfung verwehrt ist, ob im Rahmen der Beweiswürdigung alle wesentlichen Gesichtspunkte beachtet worden sind (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Dezember 1982 - 3 StR 453/82, NStZ 1983, 133; Urteile vom 3. Juli 1985 - 2 StR 188/85, StV 1986, 6; vom 27. April 2017 - 4 StR 434/16, NStZ-RR 2017, 223; Miebach FS Joecks (2018) S. 133, 134). - OLG Saarbrücken, 08.10.2020 - Ss Bs 57/20
Konkurrenzverhältnis und prozessualer Tatbegriff bei Taten gem. § 266a StGB und § …
Deshalb müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass die Beweiswürdigung auf einer tragfähigen, verstandesmäßig einsehbaren Tatsachengrundlage beruht und sich nicht als bloße Vermutung erweist (vgl. BGH NStZ 2017, 486, 487 m. w. N.; StraFo 2017, 235 f. - juris Rn. 8 m. w. N.;… Senatsbeschluss vom 10. Juli 2019 - Ss 20/2019 (22/19) - Meyer-Goßner/Schmitt, a. a. O., § 267 Rn. 12;… KK-StPO/Ott, 8. Aufl., § 261 Rn. 6, 12, 15;… Löwe-Rosenberg/Sander, StPO , 26. Aufl., § 261 Rn. 179). - KG, 19.07.2017 - 161 Ss 94/17
Revision in Strafsachen: Berücksichtigung ausländischer Vorstrafen bei der …
Dies ist in den Urteilsgründen in einer dem Erfordernis der rationalen Nachvollziehbarkeit der Beweiswürdigung entsprechenden Weise darzulegen (vgl. BGH, Urteil vom 27. April 2017 - 4 StR 434/16 -, juris Rn. 8 m.w.N.). - BGH, 19.11.2020 - 2 StR 165/20
Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (Darlegungsanforderungen …
Das Maß der gebotenen Darlegung in den Urteilsgründen hängt von der jeweiligen Beweislage ab, die so beschaffen sein kann, dass sich die Erörterung bestimmter Beweisumstände aufdrängt (…vgl. KK-StPO/Ott, 8. Aufl., StPO, § 261 Rn. 60; BGH, Urteil vom 27. April 2017 - 4 StR 434/16, BeckRS 2017, 111615 Rn. 8 mwN). - BGH, 10.10.2019 - 1 StR 411/19
Tatrichterliche Beweiswürdigung (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit)
Dabei muss sich aus den Urteilsgründen ergeben, dass die vom Gericht gezogene Schlussfolgerung nicht etwa nur eine Annahme ist oder sich als bloße Vermutung erweist, für die es weder eine belastbare Tatsachengrundlage noch einen gesicherten Erfahrungssatz gibt (vgl. BGH…, Beschluss vom 8. November 1996 - 2 StR 534/96 Rn. 9; Urteil vom 27. April 2017 - 4 StR 434/16 Rn. 8). - KG, 15.01.2020 - 3 Ws (B) 4/20
Auswirkungen der Fehlinterpretation einer optisch richtig wahrgenommenen …