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   BGH, 08.02.2017 - 2 StR 375/16   

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https://dejure.org/2017,15078
BGH, 08.02.2017 - 2 StR 375/16 (https://dejure.org/2017,15078)
BGH, Entscheidung vom 08.02.2017 - 2 StR 375/16 (https://dejure.org/2017,15078)
BGH, Entscheidung vom 08. Februar 2017 - 2 StR 375/16 (https://dejure.org/2017,15078)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 266a Abs. 1 und 2 StGB; § 358 Abs. 2 Satz 1 StPO
    Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt (Berechnung der Beitragssätze zur Sozialversicherung; Feststellungen zur Berechnung eines fiktiven Bruttoarbeitsentgelts); Verbot der Schlechterstellung (Kompensationsentscheidung)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 14 Abs. 2 Satz 2 SGB IV, § 266a Abs. 1, 2 StGB, § 14 Abs. 2 SGB IV, § 358 Abs. 2 Satz 1 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 266a Abs 1 StGB, § 266a Abs 2 StGB, § 14 Abs 2 SGB 4, § 261 StPO, § 267 StPO
    Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt: Notwendige Urteilsfeststellungen zur Höhe des zu zahlenden Arbeitsentgelts und des Beitragssatzes einer Krankenkasse sowie zur Berechnung des fiktiven Bruttoentgelts bei teilweiser illegaler Beschäftigung

  • Wolters Kluwer

    Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt durch einen Taxiunternehmer aufgrund der Zahlung von Schwarzlöhnen an die Beschäftigten; Angabe der Höhe der zu zahlenden Arbeitsentgelte und des Beitragssatzes der jeweils zuständigen Krankenkasse für jeden Fälligkeitszeitpunkt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt durch einen Taxiunternehmer aufgrund der Zahlung von Schwarzlöhnen an die Beschäftigten; Angabe der Höhe der zu zahlenden Arbeitsentgelte und des Beitragssatzes der jeweils zuständigen Krankenkasse für jeden Fälligkeitszeitpunkt

  • datenbank.nwb.de

    Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt: Notwendige Urteilsfeststellungen zur Höhe des zu zahlenden Arbeitsentgelts und des Beitragssatzes einer Krankenkasse sowie zur Berechnung des fiktiven Bruttoentgelts bei teilweiser illegaler Beschäftigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Vorenthalten von Arbeitsentgelt

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vorenthalten von Arbeitsentgelt - und die Urteilsfeststellungen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Angabe der Lohnsteuerklasse zur Berechnung von fiktivem Bruttoarbeitsentgelt bei Veruntreuen von Arbeitsentgelt erforderlich

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2017, 213
  • StV 2018, 35
  • StraFo 2017, 251
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 20.12.2017 - 1 StR 408/17

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (erforderliche Darstellung im Urteil bei

    Sollte der neue Tatrichter erneut zu einer Verurteilung gelangen, wird hinsichtlich der im hier fraglichen Urteil gewährten Kompensation § 358 Abs. 2 Satz 1 StPO zu beachten sein (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Februar 2017 - 2 StR 375/16, NStZ-RR 2017, 213 Rn. 11 mwN).
  • BGH, 28.11.2018 - 3 StR 440/18

    Strafbarkeit wegen unerlaubten Führens eines Elektroimpulsgerätes; Fehlen eines

    Unabhängig davon, ob die Feststellung, der Angeklagte habe nach eigenen Vorstellungen über das Mobiltelefon verfügen wollen, tragfähig belegt ist, begründet dieser Wille - auch verbunden mit dem Ignorieren des Herausgabeverlangens - kein nach außen erkennbares Verhalten, das den sicheren Schluss zulässt, der Angeklagte habe das Gerät unter Ausschluss des Berechtigten seinem eigenen Vermögen einverleiben wollen (vgl. BGH, Beschluss vom 14. November 2012 - 3 StR 372/12, juris Rn. 10; StraFo 2017, 251; Fischer, StGB, 65. Aufl., § 246 Rn. 9).
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