Rechtsprechung
| LG Hagen, 11.02.2008 - 44 Qs 25/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bestehen eines besonderen Rechtsschutzinteresses an der Rechtswidrigkeit hinsichtlich der Maßnahme einer Freiheitsentziehung durch Vorführungen zur Frage der Schuldfähigkeit nach möglicher Alkoholintoxikation
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Schwelm - 51 Ds 7/07
- LG Hagen, 11.02.2008 - 44 Qs 25/07
Papierfundstellen
- StraFo 2008, 157
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Bamberg, 01.03.1983 - Ws 614/82
Auszug aus LG Hagen, 11.02.2008 - 44 Qs 25/07
Beobachtung nervenärztlich zu untersuchen (vgl. OLG Bamberg, MDR 1984, 602).
- BGH, 09.09.2008 - 1 StR 449/08
Verhältnis von Sicherungsverwahrung und vorbehaltener Sicherungsverwahrung …
a) Zwar folgt aus dem Grundsatz der Selbstbelastungsfreiheit ohne weiteres, dass ein Angeklagter nicht aktiv an der Schaffung von Grundlagen für seine Verurteilung mitwirken muss (vgl. speziell zur Explorierung durch einen Sachverständigen LG Hagen StraFo 2008, 157), jedoch bedarf es zur Feststellung der Gefährlichkeit eines Hangtäters keiner Erkenntnisse, die nur mit dessen Zustimmung gewonnen werden können.