Rechtsprechung
   EuG, 13.02.2007 - T-256/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,1838
EuG, 13.02.2007 - T-256/04 (https://dejure.org/2007,1838)
EuG, Entscheidung vom 13.02.2007 - T-256/04 (https://dejure.org/2007,1838)
EuG, Entscheidung vom 13. Februar 2007 - T-256/04 (https://dejure.org/2007,1838)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke RESPICUR- Ältere nationale Wortmarke RESPICORT - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Nachweis der Benutzung der ...

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke RESPICUR- Ältere nationale Wortmarke RESPICORT - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Nachweis der Benutzung der ...

  • EU-Kommission

    Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke RESPICUR- Ältere nationale Wortmarke RESPICORT - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Nachweis der Benutzung der ...

  • EU-Kommission

    Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR)

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Wolters Kluwer

    Anmeldung des Wortzeichens RESPICUR als Gemeinschaftsmarke für Atemwegstherapeutika; Unzulässigkeit einer Klage wegen Verweisung auf eingereichte Schreiben sowie auf die Entscheidungen des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) im Widerspruchsverfahren; Nachweis ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke RESPICUR - Ältere nationale Wortmarke RESPICORT - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Nachweis der Benutzung der ...

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    EuG äußert sich zur Teilbenutzung im markenrechtlichen Widerspruchsverfahren

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 13.02.2007, Az.: Rs. T-256/04 (RESPICORT/RESPICUR)" von Vors. RiBGH a.D. Prof. Dr. Willi Erdmann, original erschienen in: MarkenR 2007, 360 - 361.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage des Inhabers der nationalen Wortmarke "RESPICORT" für Waren der Klasse 5 auf Aufhebung der Entscheidung R 1004/2002-2 des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 19. April 2004, die Beschwerde gegen die Entscheidung der ...

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2007, 593
  • GRUR-RR 2007, 350 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (433)

  • BGH, 10.04.2008 - I ZR 167/05

    LOTTOCARD

    Dagegen ist der Senat in Übereinstimmung mit der ganz überwiegenden Ansicht in der Rechtsprechung (zu Art. 43 Abs. 2 und 3 GMV EuG, Urt. v. 14.7.2005 - T-126/03, Slg. 2005, II-2861 = GRUR Int. 2005, 914 Tz. 45 - ALADIN; Urt. v. 13.2.2007 - T-256/04, Slg. 2007, II-449 = GRUR Int. 2007, 593 Tz. 24 - RESPICORT; zu § 26 Abs. 1, § 43 Abs. 1 MarkenG BPatG GRUR 2004, 954, 955) und im Schrifttum (Fezer aaO § 26 Rdn. 56; Ströbele in Ströbele/Hacker aaO § 26 Rdn. 139; HK-MarkenR/Bous aaO § 26 MarkenG Rdn. 56; v. Schultz/Stuckel aaO § 26 Rdn. 58; Lange, Marken- und Kennzeichenrecht Rdn. 871; Engels, GRUR 2007, 363, 369; Beyerlein, WRP 2008, 306, 308) auch unter Geltung des Markengesetzes für das Klageverfahren wegen Verfalls nach §§ 49, 55 MarkenG davon ausgegangen, dass es nicht gerechtfertigt ist, einen Oberbegriff uneingeschränkt nur deshalb im Warenverzeichnis zu belassen, weil die tatsächlich benutzte Ware unter diesen (weiten) Oberbegriff fällt (vgl. BGH GRUR 2002, 59, 62 - ISCO).
  • EuG, 03.10.2019 - T-668/18

    6Minutes Media/ EUIPO - ad pepper media International (ADPepper) - Unionsmarke -

    Als Erstes ist zur Aufspaltung des Wortzeichens ADPepper in zwei einzelne Wortbestandteile "ad" und "pepper" darauf hinzuweisen, dass die maßgeblichen Verkehrskreise ein von ihnen wahrgenommenes Wortzeichen in die Wortbestandteile zerlegen, die ihnen eine konkrete Bedeutung vermitteln oder die ihnen bekannten Wörtern ähnlich sind (Urteil vom 6. Oktober 2004, Vitakraft-Werke Wührmann/HABM - Krafft [VITAKRAFT], T-356/02, EU:T:2004:292, Rn. 51, vgl. in diesem Sinne auch Urteil vom 13. Februar 2007, Mundipharma/HABM - Altana Pharma [RESPICUR], T-256/04, EU:T:2007:46, Rn. 57).
  • EuG, 03.12.2015 - T-105/14

    TrekStor / OHMI - Scanlab (iDrive) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Außerdem ist zu berücksichtigen, dass die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers je nach Art der betreffenden Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (vgl. Urteil vom 13. Februar 2007, Mundipharma/HABM - Altana Pharma [RESPICUR], T-256/04, Slg, EU:T:2007:46, Rn. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Es ist festzustellen, dass das relevante Publikum ein Wortzeichen in die Wortbestandteile zerlegt, die ihm eine konkrete Bedeutung vermitteln oder ihm bekannten Wörtern ähnlich sind (vgl. in diesem Sinne Urteil RESPICUR, oben in Rn. 35 angeführt, EU:T:2007:46, Rn. 57 und die dort angeführte Rechtsprechung).

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