Rechtsprechung
   EuG, 16.11.2017 - T-419/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,43127
EuG, 16.11.2017 - T-419/16 (https://dejure.org/2017,43127)
EuG, Entscheidung vom 16.11.2017 - T-419/16 (https://dejure.org/2017,43127)
EuG, Entscheidung vom 16. November 2017 - T-419/16 (https://dejure.org/2017,43127)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Carrera Brands / EUIPO - Autec (Carrera)

    Unionsmarke - Verfallsverfahren - Unionswortmarke Carrera - Art. 56 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 63 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung [EU] 2017/1001) - Zulässigkeit des Antrags auf Verfallserklärung - Nichtangriffsabrede - Entscheidungen der nationalen Gerichte - Rechtsmissbrauch - Regel 20 Abs. 7 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 2868/95 (jetzt Art. 71 Abs. 1 Buchst. a der Delegierten Verordnung [EU] 2017/1430) - Antrag auf Aussetzung des Verfahrens vor dem EUIPO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unionsmarke - Verfallsverfahren - Unionswortmarke Carrera - Art. 56 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 63 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung [EU] 2017/1001) - Zulässigkeit des Antrags auf Verfallserklärung - Nichtangriffsabrede - Entscheidungen der nationalen Gerichte - Rechtsmissbrauch - Regel 20 Abs. 7 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 2868/95 (jetzt Art. 71 Abs. 1 Buchst. a der Delegierten Verordnung [EU] 2017/1430) - Antrag auf Aussetzung des Verfahrens vor dem EUIPO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Carrera Brands / EUIPO - Autec (Carrera)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Unionsmarke - Verfallsverfahren - Unionswortmarke Carrera - Art. 56 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 63 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung [EU] 2017/1001) - Zulässigkeit des Antrags auf Verfallserklärung - Nichtangriffsabrede - Entscheidungen der nationalen Gerichte - Rechtsmissbrauch - Regel 20 Abs. 7 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 2868/95 (jetzt Art. 71 Abs. 1 Buchst. a der Delegierten Verordnung [EU] 2017/1430) - Antrag auf Aussetzung des Verfahrens vor dem EUIPO

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 68
 
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Wird zitiert von ...

  • EuGH, 14.06.2018 - C-35/18

    Carrera Brands/ EUIPO - Rechtsmittel - Art. 181 der Verfahrensordnung des

    Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die Carrera Brands Ltd die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 16. November 2017, Carrera Brands/EUIPO - Autec (Carrera) (T-419/16, nicht veröffentlicht, im Folgenden: angefochtenes Urteil, EU:T:2017:812), mit dem das Gericht ihre Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 6. Juni 2016 (Sache R 278/2015-4) zu einem Verfallsverfahren zwischen der Autec AG und Carrera Brands abgewiesen hat.
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