Rechtsprechung
   EuG, 09.03.2012 - T-417/10   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Cortés del Valle López / HABM (¡Que buenu ye! HIJOPUTA)

  • EU-Kommission

    Federico Cortés del Valle López gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Mod

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke ¡Que buenu ye! HIJOPUTA - Absolutes Eintragungshindernis - Marke, die gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstößt - Art. 7 Abs. 1 Buchst. f der Verordnung [EG] Nr. 207/2009.

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 13. September 2010 - Cortés del Valle López/HABM (HIJOPUTA)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 175/20102 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 18. Juni 2010, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, die Anmeldung der Bildmarke mit den Wortbestandteilen "¡Que buenu ye! HIJOPUTA" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 33, 35 und 39 zurückzuweisen, ihrerseits zurückgewiesen wurde

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage




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Wird zitiert von ... (6)  

  • EuG, 24.01.2018 - T-69/17  

    Constantin Film Produktion / EUIPO (Fack Ju Göhte)

    Die Prüfung, ob ein Zeichen gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstößt, muss im Hinblick auf die Wahrnehmung dieses Zeichens bei seiner Benutzung als Marke durch die maßgeblichen Verkehrskreise in der Union oder in einem Teil derselben vorgenommen werden (Urteile vom 20. September 2011, Darstellung des sowjetischen Staatswappens, T-232/10, EU:T:2011:498, Rn. 50, und vom 9. März 2012, Cortés del Valle López/HABM, [.Que buenu ye! HIJOPUTA], T-417/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:120, Rn. 12).
  • EuG, 15.03.2018 - T-1/17  

    Die Marke "La Mafia se sienta a la mesa" verstößt gegen die öffentliche Ordnung

    Bei der Beurteilung des in Art. 7 Abs. 1 Buchst. f der Verordnung Nr. 207/2009 vorgesehenen Eintragungshindernisses kann weder auf die Wahrnehmung des Teils der maßgeblichen Verkehrskreise abgestellt werden, der unempfindlich ist, noch auf die Wahrnehmung des Teils dieser Kreise, der besonders leicht Anstoß nimmt, sondern es müssen die Kriterien einer vernünftigen Person mit durchschnittlicher Empfindlichkeits- und Toleranzschwelle zugrunde gelegt werden (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 5. Oktober 2011, PAKI, T-526/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:564, Rn. 12, vom 9. März 2012, Cortés del Valle López/HABM [.Que buenu ye! HIJOPUTA], T-417/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:120, Rn. 21, und vom 14. November 2013, Efag Trade Mark Company/HABM [FICKEN LIQUORS], T-54/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:593, Rn. 21).
  • EuG, 26.09.2014 - T-266/13  

    Brainlab / HABM (Curve)

    Dieser Teil kann gegebenenfalls aus einem einzigen Mitgliedstaat bestehen (Urteile Darstellung des sowjetischen Staatswappens, EU:T:2011:498, Rn. 50, und vom 9. März 2012, Cortés del Valle López/HABM [.Que buenu ye! HIJOPUTA], T-417/10, EU:T:2012:120, Rn. 12).

    Insoweit ist festzustellen, dass gemäß der Rechtsprechung bei der Beurteilung des Vorliegens dieses Eintragungshindernisses weder auf die Wahrnehmung des Teils der maßgeblichen Verkehrskreise abgestellt werden kann, der leicht Anstoß nimmt, noch auf die Wahrnehmung des Teils dieser Kreise, der unempfindlich ist, sondern es müssen die Kriterien einer vernünftigen Person mit durchschnittlicher Empfindlichkeits- und Toleranzschwelle zugrunde gelegt werden (Urteile PAKI, EU:T:2011:564, Rn. 12, .Que buenu ye! HIJOPUTA, EU:T:2012:120, Rn. 12, und FICKEN, EU:T:2013:596, Rn. 18).

  • EuG, 11.10.2017 - T-670/15  

    Osho Lotus Commune / EUIPO - Osho International Foundation (OSHO)

    Dieser Teil kann gegebenenfalls aus einem einzigen Mitgliedstaat bestehen (Urteile vom 20. September 2011, Couture Tech/HABM [Darstellung des sowjetischen Staatswappens], T-232/10, EU:T:2011:498, Rn. 50, vom 9. März 2012, Cortés del Valle López/HABM [.Que buenu ye! HIJOPUTA], T-417/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:120, Rn. 12, und vom 14. November 2013, Efag Trade Mark Company/HABM [FICKEN LIQUORS], T-54/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:593, Rn. 12).
  • EuG, 14.11.2013 - T-52/13  

    Efag Trade Mark Company / HABM (FICKEN)

    Dieser Teil kann gegebenenfalls aus einem einzigen Mitgliedstaat bestehen (Urteile des Gerichts vom 20. September 2011, Couture Tech/HABM [Darstellung des sowjetischen Staatswappens], T-232/10, Slg. 2011, II-6469, Randnr. 50, und vom 9. März 2012, Cortés del Valle López/HABM [.Que buenu ye! HIJOPUTA], T-417/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 12).
  • EuG, 14.11.2013 - T-54/13  

    Efag Trade Mark Company / HABM (FICKEN LIQUORS)

    Dieser Teil kann gegebenenfalls aus einem einzigen Mitgliedstaat bestehen (Urteile des Gerichts vom 20. September 2011, Couture Tech/HABM [Darstellung des sowjetischen Staatswappens], T-232/10, Slg. 2011, II-6469, Randnr. 50, und vom 9. März 2012, Cortés del Valle López/HABM [.Que buenu ye! HIJOPUTA], T-417/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 12).
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