Rechtsprechung
   EuG, 24.01.2018 - T-69/17   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • damm-legal.de

    Anmeldung der Unionsmarke "Fack Ju Göhte" verstößt gegen die guten Sitten

  • Europäischer Gerichtshof

    Constantin Film Produktion / EUIPO (Fack Ju Göhte)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke Fack Ju Göhte - Absolutes Eintragungshindernis - Marke, die gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstößt - Art. 7 Abs. 1 Buchst. f der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. f der Verordnung [EU] 2017/1001)

  • kanzlei.biz

    "Fack ju Göthe" zu anstößig für Markeneintragung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke Fack Ju Göhte - Absolutes Eintragungshindernis - Marke, die gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstößt - Art. 7 Abs. 1 Buchst. f der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. f der Verordnung [EU] 2017/1001)

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Fack Ju Göhte

    Der Eintragung des Zeichens "Fack Ju Göhte" als Unionswortmarke kann - unter Berücksichtigung der Waren und Dienstleistungen, für die die Eintragung beantragt wird, und der Wahrneh... mung durch die beteiligten Verkehrskreise - das Eintragungshindernis nach Art. 7 Abs. 1 Buchstabe f der Verordnung Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchstabe f der Verordnung 2017/1001 - Verstoß gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten) entgegenstehen....

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • internet-law.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Zu vulgär: Fack Ju Göhte nicht als Unionsmarke schutzfähig

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Anmeldung der Unionsmarke "Fack Ju Göhte" verstößt gegen die guten Sitten

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zeichenfolge Fack Ju Göhte kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden - Verstoß gegen die guten Sitten

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    "Fack Ju Göhte" kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    "Fack Ju Göhte" kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Aus "Fack Ju Göhte" wird keine Marke - Das Gericht der Europäischen Union findet den Titel "Fack Ju Göhte" vulgär

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    EuG untersagt Markenanmeldung für "Fack Ju Göhte"

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    "Fack Ju Göhte" - Constantin Film Produktion GmbH ./. EUIPO

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Fack Ju Göhte als Wortmarke nicht eintragungsfähig

  • noerr.com (Kurzinformation)

    Fack Ju Göhte nicht als Marke schutzfähig

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    ”Fack ju Göhte” ist wegen Verstoßes gegen die guten Sitten nicht eintragungsfähig

Besprechungen u.ä. (3)

  • internet-law.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Zu vulgär: Fack Ju Göhte nicht als Unionsmarke schutzfähig

  • tagesschau.de (Pressekommentar, 24.01.2018)

    Humorlose Richter

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Streit um "Fack Ju Göhte": Im Markenregister gelten die guten Sitten

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Constantin Film Produktion / EUIPO (Fack Ju Göhte)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke Fack Ju Göhte - Absolutes Eintragungshindernis - Marke, die gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstößt - Art. 7 Abs. 1 Buchst. f der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. f der Verordnung [EU] 2017/1001)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 146
  • K&R 2018, 168
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