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   EuG, 25.10.2018 - T-122/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,34372
EuG, 25.10.2018 - T-122/17 (https://dejure.org/2018,34372)
EuG, Entscheidung vom 25.10.2018 - T-122/17 (https://dejure.org/2018,34372)
EuG, Entscheidung vom 25. Januar 2018 - T-122/17 (https://dejure.org/2018,34372)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Devin / EUIPO - Haskovo (DEVIN)

    Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionswortmarke DEVIN - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Geografischer Name - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EU] 2017/1001)

  • Europäischer Gerichtshof

    Devin / EUIPO - Haskovo (DEVIN)

    Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionswortmarke DEVIN - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Geografische Bezeichnung - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EU] 2017/1001)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)

    Geistiges und gewerbliches Eigentum - DEVIN, der Name einer bulgarischen Stadt, kann als Unionsmarke für Mineralwasser eingetragen werden

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Name der bulgarischen Kleinstadt Devin kann in Schreibweise "DEVIN" als Unionsmarke für Mineralwasser eingetragen werden

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Devin / EUIPO - Haskovo (DEVIN)

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Bulgarischer Städtename Devin kann als Unionsmarke für Mineralwasser eingetragen werden

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Bulgarischer Städtename Devin kann als Unionsmarke für Mineralwasser eingetragen werden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Name der bulgarischen Stadt DEVIN darf als Unionsmarke für Mineralwasser eingetragen werden - Geografischer Name bleibt für touristische Zwecke weiterhin verfügbar

Sonstiges

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • EuG, 07.05.2019 - T-423/18

    Fissler/ EUIPO (vita) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke vita -

    Nach ständiger Rechtsprechung fällt ein Zeichen unter das in dieser Bestimmung aufgestellte Verbot, wenn es zu den fraglichen Waren oder Dienstleistungen einen hinreichend direkten und konkreten Bezug aufweist, der es dem betreffenden Publikum ermöglicht, unmittelbar und ohne weitere Überlegung eine Beschreibung der in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen oder eines ihrer Merkmale zu erkennen (Urteile vom 22. Juni 2005, Metso Paper Automation/HABM [PAPERLAB], T-19/04, EU:T:2005:247, Rn. 25, vom 12. Mai 2016, Chung-Yuan Chang/EUIPO - BSH Hausgeräte [AROMA], T-749/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:286, Rn. 23, und vom 25. Oktober 2018, Devin/EUIPO - Haskovo [DEVIN], T-122/17, EU:T:2018:719, Rn. 18).

    Diese Vorschrift schließt aus, dass die betreffenden Zeichen oder Angaben aufgrund ihrer Eintragung als Marke einem Unternehmen vorbehalten werden (Urteile vom 23. Oktober 2003, HABM/Wrigley, C-191/01 P, EU:C:2003:579, Rn. 31) und dass ein Unternehmen die Verwendung einer beschreibenden Bezeichnung monopolisiert, zum Nachteil anderer Unternehmer, einschließlich seiner Wettbewerber, denen infolgedessen zur Beschreibung ihrer eigenen Erzeugnisse nur ein entsprechend verringerter Wortschatz zur Verfügung stünde (Urteile vom 16. Oktober 2014, Larrañaga Otaño/HABM [GRAPHENE], T-458/13, EU:T:2014:891, Rn. 18, vom 7. Dezember 2017, Colgate-Palmolive/EUIPO [360°], T-332/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:876, Rn. 17, und vom 25. Oktober 2018, DEVIN, T-122/17, EU:T:2018:719, Rn. 19).

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