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   EuG, 09.03.2022 - T-132/21   

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https://dejure.org/2022,4462
EuG, 09.03.2022 - T-132/21 (https://dejure.org/2022,4462)
EuG, Entscheidung vom 09.03.2022 - T-132/21 (https://dejure.org/2022,4462)
EuG, Entscheidung vom 09. März 2022 - T-132/21 (https://dejure.org/2022,4462)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Telefónica Germany/ EUIPO (LOOP)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke LOOP - Teilweise Zurückweisung der Anmeldung - Absolute Eintragungshindernisse - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001 - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der ...

Sonstiges (3)

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 20.07.2022 - 26 W (pat) 521/20
    Der vom Gericht der Europäischen Union (EuG) in seinem Urteil vom 9. März 2022 zur Unionsmarke "LOOP" (T-132/21, GRUR-RS 2022, 3709) geforderte, von den maßgeblichen Verkehrskreisen sofort und ohne weiteres Nachdenken erkennbare hinreichend direkte und konkrete Zusammenhang zwischen dem Anmeldezeichen und den betroffenen Waren fehle im vorliegenden Fall.

    e) Abgesehen davon, dass Entscheidungen des EuG für das nationale Recht nicht maßgeblich sind, weil das Recht der Unionsmarke als autonomes System vom jeweiligen nationalen Recht unabhängig ist (BPatG 25 W (pat) 537/18 - TEAM BUSINESS IT), liegt der vom EuG in seinem Urteil vom 9. März 2022 zur Unionsmarke "LOOP" (T-132/21, GRUR-RS 2022, 3709) geforderte, von den maßgeblichen Verkehrskreisen sofort und ohne weiteres Nachdenken erkennbare hinreichend direkte und konkrete Zusammenhang zwischen dem Anmeldezeichen und den betroffenen Waren hier ohne weiteres vor, wie bereits eingehend dargelegt worden ist.

  • EuG, 26.10.2022 - T-776/21

    Gameageventures/ EUIPO (GAME TOURNAMENTS)

    En particulier, il serait contraire à la mission de contrôle de la chambre de recours, telle que définie aux articles 66 à 71 du règlement 2017/1001, de voir sa compétence réduite au respect de décisions émanant d'organes de première instance de l'EUIPO [arrêt du 9 mars 2022, Telefónica Germany/EUIPO (LOOP), T-132/21, non publié, EU:T:2022:124, point 113].
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