Rechtsprechung
   EuG, 24.11.2005 - T-135/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,9496
EuG, 24.11.2005 - T-135/04 (https://dejure.org/2005,9496)
EuG, Entscheidung vom 24.11.2005 - T-135/04 (https://dejure.org/2005,9496)
EuG, Entscheidung vom 24. November 2005 - T-135/04 (https://dejure.org/2005,9496)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,9496) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Online Bus - Ältere Bildmarke mit dem Wortbestandteil 'BUS' und einem Bild aus drei verschlungenen Dreiecken - Ernsthafte Benutzung der älteren Marke - Artikel 15 Absatz 2 Buchstabe a und Artikel 43 Absätze 2 ...

  • Europäischer Gerichtshof

    GfK / OHMI - BUS (Online Bus)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Online Bus - Ältere Bildmarke mit dem Wortbestandteil "BUS" und einem Bild aus drei verschlungenen Dreiecken - Ernsthafte Benutzung der älteren Marke - Artikel 15 Absatz 2 Buchstabe a und Artikel 43 Absätze 2 und ...

  • EU-Kommission PDF

    GfK / OHMI - BUS (Online Bus)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Online Bus - Ältere Bildmarke mit dem Wortbestandteil "BUS" und einem Bild aus drei verschlungenen Dreiecken - Ernsthafte Benutzung der älteren Marke - Artikel 15 Absatz 2 Buchstabe a und Artikel 43 Absätze 2 und ...

  • EU-Kommission

    GfK / OHMI - BUS (Online Bus)

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit eines Antrages bezüglich der Aufhebung einer Entscheidung des Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM); Verwechselungsgefahr bezüglich einer Gemeinschaftsmarke; Kriterien für die Unterscheidungskraft von Marken; Ähnlichkeit einander gegenüberstehender ...

  • Judicialis

    Verordnung Nr. 40/94 Art. 63 Abs. 6; ; Verordnung Nr. 40/94 Art. 15 Abs. 2a; ; Verordnung Nr. 40/94 Art. 8 Abs. 1b

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    GfK / OHMI - BUS (Online Bus)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Online Bus - Ältere Bildmarke mit dem Wortbestandteil "BUS" und einem Bild aus drei verschlungenen Dreiecken - Ernsthafte Benutzung der älteren Marke - Artikel 15 Absatz 2 Buchstabe a und Artikel 43 Absätze 2 und ...

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage des Anmelders der Wortmarke "Online Bus" für Dienstleistungen der Klasse 35 auf Aufhebung der Entscheidung R 327 /2003-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 4. Februar 2004 über die Zurückweisung ...

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2006, 232
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (14)

  • EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

    Lloyd Schuhfabrik Meyer

    Auszug aus EuG, 24.11.2005 - T-135/04
    22 und 23, und vom 22. Juni 1999 in der Rechtssache C-342/97, Lloyd Schuhfabrik Meyer, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 25).

    79 Was schließlich die umfassende Beurteilung der einander gegenüberstehenden Zeichen angeht, so ist daran zu erinnern, dass sich nicht ausschließen lässt, dass allein die klangliche Ähnlichkeit zweier Marken eine Verwechslungsgefahr hervorrufen kann (Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 28, und Urteil des Gerichts vom 15. Januar 2003 in der Rechtssache T-99/01, Mystery Drinks/HABM - Karlsberg Brauerei [MYSTERY], Slg. 2003, II-43, Randnr. 42).

  • EuG, 15.01.2003 - T-99/01

    Mystery Drinks / OHMI - Karlsberg Brauerei (MYSTERY)

    Auszug aus EuG, 24.11.2005 - T-135/04
    79 Was schließlich die umfassende Beurteilung der einander gegenüberstehenden Zeichen angeht, so ist daran zu erinnern, dass sich nicht ausschließen lässt, dass allein die klangliche Ähnlichkeit zweier Marken eine Verwechslungsgefahr hervorrufen kann (Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 28, und Urteil des Gerichts vom 15. Januar 2003 in der Rechtssache T-99/01, Mystery Drinks/HABM - Karlsberg Brauerei [MYSTERY], Slg. 2003, II-43, Randnr. 42).
  • EuG, 14.10.2003 - T-292/01

    Phillips-Van Heusen / OHMI - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel (BASS)

    Auszug aus EuG, 24.11.2005 - T-135/04
    Die Beurteilung der Bedeutung eines Zeichens wird zwar nicht dadurch widerlegt, dass sich die Bedeutung dieses Zeichens nicht auf die betroffenen Dienstleistungen bezieht, doch muss diese Bedeutung so klar sein, dass das maßgebliche Publikum sie ohne weiteres erfassen kann (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 14. Oktober 2003 in der Rechtssache T-292/01, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], Slg. 2003, II-4335, Randnr. 54).
  • EuG, 23.09.2003 - T-308/01

    Henkel / OHMI - LHS (UK)

    Auszug aus EuG, 24.11.2005 - T-135/04
    65 Aus der Rechtsprechung ergibt sich, dass die Beschwerdekammern der Beschwerde auf der Grundlage neuer Tatsachen oder Beweismittel stattgeben können, die der Beschwerdeführer vorbringt; eine Einschränkung ergibt sich insoweit nur aus Artikel 74 Absatz 2 der Verordnung Nr. 40/94 (Urteil des Gerichts vom 23. September 2003 in der Rechtssache T-308/01, Henkel/HABM - LHS [UK] [KLEENCARE], Slg. 2003, II-3253, Randnr. 26).
  • EuG, 06.10.2004 - T-117/03

    New Look / OHMI - Naulover (NLSPORT)

    Auszug aus EuG, 24.11.2005 - T-135/04
    Nach ständiger Rechtsprechung wird das Publikum einen beschreibenden Bestandteil einer komplexen Marke im Allgemeinen nicht als unterscheidungskräftiges und dominierendes Merkmal des Gesamteindrucks dieser Marke ansehen (vgl. Urteil des Gerichts vom 6. Oktober 2004 in den Rechtssachen T-117/03 bis T-119/03 und T-171/03, New Look/HABM - Naulover [NLSPORT, NLJEANS, NLACTIVE und NLCollection], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 34 und die dort zitierte Rechtsprechung).
  • EuG, 13.07.2004 - T-115/03

    Samar / OHMI - Grotto (GAS STATION)

    Auszug aus EuG, 24.11.2005 - T-135/04
    Insoweit bestehe in entsprechender Anwendung der Urteile des Gerichts vom 30. Juni 2004 in der Rechtssache T-186/02 (BMI Bertollo/HABM - Diesel [DIESELIT], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 58) und vom 13. Juli 2004 in der Rechtssache T-115/03 (Samar/HABM - Grotto [GAS STATION] noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 36) eine begriffliche Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen.
  • EuG, 23.10.2002 - T-6/01

    Matratzen Concord / OHMI - Hukla Germany (MATRATZEN)

    Auszug aus EuG, 24.11.2005 - T-135/04
    36 Was sodann die Angabe "Betreuungsverbund für Unternehmer und Selbständige e.V." betrifft, so ist daran zu erinnern, dass bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft und der Dominanz eines oder mehrerer Bestandteile einer zusammengesetzten Marke auf die Eigenschaften jedes einzelnen dieser Bestandteile sowie die jeweilige Rolle der einzelnen Bestandteile bei der Gesamtgestaltung der Marke abzustellen ist (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002 in der Rechtssache T-6/01, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], Slg. 2002, II-4335, Randnrn.
  • EuG, 05.03.2003 - T-194/01

    Unilever / HABM (Tablette ovoïde)

    Auszug aus EuG, 24.11.2005 - T-135/04
    13 Dieser Antrag ist dahin auszulegen, dass die Klägerin nur eine teilweise Aufhebung der angefochtenen Entscheidung beantragt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 5. März 2003 in der Rechtssache T-194/01, Unilever/HABM [Ovoide Tablette], Slg. 2003, II-383, Randnr. 14).
  • EuG, 21.04.2005 - T-164/03

    Ampafrance / OHMI - Johnson & Johnson (monBeBé) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 24.11.2005 - T-135/04
    Dieses hat die Konsequenzen aus dem Tenor und den Gründen der Urteile des Gerichts zu ziehen (vgl. Urteil des Gerichts vom 21. April 2005 in der Rechtssache T-164/03, Ampafrance/HABM - Johnson & Johnson [monBeBé], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 24 und die dort zitierte Rechtsprechung).
  • EuG, 09.07.2003 - T-156/01

    Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO AIRE)

    Auszug aus EuG, 24.11.2005 - T-135/04
    31 Sodann ist darauf hinzuweisen, dass der einen Widerspruch gegen die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke begründende Nachweis der ernsthaften Benutzung einer älteren Marke, sei es einer nationalen oder einer Gemeinschaftsmarke, nach Artikel 15 Absatz 2 Buchstabe a in Verbindung mit Artikel 43 Absätze 2 und 3 der Verordnung Nr. 40/94 auch den Nachweis der Benutzung der älteren Marke in einer Form umfasst, die von der Eintragung nur in Bestandteilen abweicht, ohne dadurch die Unterscheidungskraft dieser Marke zu beeinflussen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 9. Juli 2003 in der Rechtssache T-156/01, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO AIRE], Slg. 2003, II-2789, Randnr. 44).
  • EuG, 15.02.2005 - T-296/02

    Lidl Stiftung / OHMI - REWE-Zentral (LINDENHOF) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 09.07.2003 - T-162/01

    Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

  • EuG, 30.06.2004 - T-186/02

    BMI Bertollo / OHMI - Diesel (DIESELIT)

  • EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

    SABEL

  • EuG, 18.10.2007 - T-425/03

    AMS / OHMI - American Medical Systems (AMS Advanced Medical Services) -

    Wie bereits oben in Randnr. 47 ausgeführt, ist bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr hinsichtlich der Ähnlichkeit der betreffenden Marken nach Bild, Klang oder Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen, den die Marken hervorrufen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (vgl. Urteile Sabèl, oben angeführt in Randnr. 38, Randnr. 23, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben angeführt in Randnr. 38, Randnr. 25; Urteile des Gerichts vom 14. Oktober 2003, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], T-292/01, Slg. 2003, II-4335, Randnr. 47 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 24. November 2005, GfK/HABM - BUS [Online Bus], T-135/04, Slg. 2005, II-4865, Randnr. 57 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 10.06.2010 - T-482/08

    Atlas Transport / OHMI - Hartmann (ATLAS TRANSPORT) - Gemeinschaftsmarke -

    Die Feststellung einer Beeinflussung der Unterscheidungskraft der Marke in ihrer eingetragenen Form erfordert daher eine Prüfung der Unterscheidungskraft und der Dominanz der hinzugefügten Bestandteile, bei der auf die Eigenschaften jedes einzelnen dieser Bestandteile bei der Gesamtgestaltung der Marke abzustellen ist (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 24. November 2005, GfK/HABM - BUS [Online Bus], T-135/04, Slg. 2005, II-4865, Randnrn.
  • EuG, 31.05.2017 - T-637/15

    Alma-The Soul of Italian Wine / EUIPO - Miguel Torres (SOTTO IL SOLE ITALIANO

    Es ist nämlich die tatsächliche Nutzung der Marken auf dem Markt zu berücksichtigen und nicht abstrakt der Umstand, dass für Marken ein identischer Bestandteil eingetragen ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 24. November 2005 GfK/HABM - BUS [Online Bus], T-135/04, EU:T:2005:419, Rn. 68).
  • EuG, 13.09.2016 - T-146/15

    hyphen / EUIPO - Skylotec (Représentation d'un polygone) - Unionsmarke -

    Zweitens ist hervorzuheben, dass, wie bereits die Nichtigkeitsabteilung festgestellt hat, das hinzugefügte Element im Zeichen Nr. 1 sowie eines der hinzugefügten Elemente im Zeichen Nr. 2, nämlich der Kreis, da er allein aus einer der einfachsten und gängigsten Formen besteht und zu den geometrischen Grundformen gehört, nicht unterscheidungskräftig ist, so dass ihm in der Ausgestaltung der eingetragenen Marke keine Unterscheidungskraft und Dominanz zukommt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 24. November 2005, GfK/HABM - BUS [Online Bus], T-135/04, EU:T:2005:419, Rn. 40).
  • Generalanwalt beim EuGH, 17.05.2017 - C-501/15

    EUIPO / Cactus

    35 Vgl. zur vorzunehmenden Prüfung z. B. Urteile vom 24. November 2005, GfK/HABM - BUS (Online Bus) (T-135/04, EU:T:2005:419, Rn. 36 ff.), und vom 21. Januar 2015, Sabores de Navarra/HABM - Frutas Solano (KIT, EL SABOR DE NAVARRA) (T-46/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:39, Rn. 35 bis 42).
  • EuG, 14.02.2008 - T-39/04

    Orsay / OHMI - Jiménez Arellano (O orsay) - Gemeinschaftsmarke -

    Wie bereits oben in Randnr. 33 ausgeführt worden ist, ist bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr hinsichtlich der Ähnlichkeit der betroffenen Marken nach Bild, Klang oder Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen, den diese Marken hervorrufen, wobei insbesondere die kennzeichnungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (Urteil des Gerichtshofs vom 13. September 2007, Ponte Finanziaria/HABM, C-234/06 P, Slg. 2007, I-0000, Randnr. 33; Urteile des Gerichts vom 14. Oktober 2003, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], T-292/01, Slg. 2003, II-4335, Randnr. 47, vom 24. November 2005, GfK/HABM - BUS [Online Bus], T-135/04, Slg. 2005, II-4865, Randnr. 57, und vom 13. Februar 2007, Mundipharma/HABM - Altana Pharma [RESPICUR], T-256/04, Slg. 2007, II-0000, Randnr. 52; vgl. entsprechend Urteile SABEL, oben in Randnr. 31 angeführt, Randnr. 23, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Randnr. 30 angeführt, Randnr. 25).
  • EuG, 31.05.2006 - T-15/05

    'De Waele / HABM (Forme d''une saucisse)' - Gemeinschaftsmarke - Dreidimensionale

    14 bis 16, und vom 24. November 2005 in der Rechtssache T-135/04, GfK/HABM - BUS [Online Bus], Slg. 2005, II-0000, Randnrn.
  • EuG, 14.02.2008 - T-378/04

    Orsay / OHMI - Jiménez Arellano (Orsay) - Gemeinschaftsmarke -

    Wie bereits oben in Randnr. 29 ausgeführt worden ist, ist bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr hinsichtlich der Ähnlichkeit der betroffenen Marken nach Bild, Klang oder Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen, den diese Marken hervorrufen, wobei insbesondere ihre kennzeichnungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (Urteil des Gerichtshofs vom 13. September 2007, Ponte Finanziaria/HABM, C-234/06 P, Slg. 2007, I-0000, Randnr. 33; Urteile des Gerichts vom 14. Oktober 2003, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], T-292/01, Slg. 2003, II-4335, Randnr. 47, vom 24. November 2005, GfK/HABM - BUS [Online Bus], T-135/04, Slg. 2005, II-4865, Randnr. 57, und vom 13. Februar 2007, Mundipharma/HABM - Altana Pharma [RESPICUR], T-256/04, Slg. 2007, II-0000, Randnr. 52; vgl. entsprechend Urteile SABEL, oben in Randnr. 17 angeführt, Randnr. 23, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Randnr. 26 angeführt, Randnr. 25).
  • EuG, 11.12.2018 - T-5/18

    Hamburg Beer Company/ EUIPO (Hamburg BEER COMPANY) - Unionsmarke - Anmeldung der

    Insoweit ist nämlich darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung eine durch sehr allgemeine Begriffe bestimmte Suche ebenso gut zu unterscheidungskräftigen wie zu nicht unterscheidungskräftigen Ausdrücken führen kann (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 22. Mai 2008, NewSoft Technology/HABM - Soft [Presto! Bizcard Reader], T-205/06, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:163, Rn. 60) und nicht als Beweis dafür genügt, dass das maßgebliche Publikum solche Begriffe im Sinne der Angabe einer betrieblichen Herkunft gedanklich miteinander in Verbindung bringt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 24. November 2005, GfK/HABM - BUS [Online Bus], T-135/04, EU:T:2005:419, Rn. 67).
  • Generalanwalt beim EuGH, 08.03.2007 - C-334/05

    HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Zusammengesetzte

    7 - Urteile des Gerichts vom 8. März 2005, Leder & Schuh/HABM - Schuhpark Fascies (JELLO SCHUHPARK) (T-32/03, Slg. 2005, II-1, Randnr. 39), vom 4. Mai 2005, Chum/HABM - Star TV (STAR TV) (T-359/02, Slg. 2005, II-1515, Randnr. 44), vom 11. Mai 2005, CM Capital Markets/HABM - Caja de Ahorros de Murcia (CM) (T-390/03, Slg. 2005, II-1699, Randnr. 46), und Grupo Sada/HABM [GRUPO SADA] (T-31/03, Slg. 2005, II-1667, Randnr. 49), vom 25. Mai 2005, Creative Technology/HABM - Vila Ortiz (PC WORKS) (T-352/02, Slg. 2005, II-1745, Randnr. 34), vom 7. Juli 2005, Miles International/HABM [BIKER MILES] (T-385/03, Slg. 2005, II-2665, Randnr. 39), vom 13. Juli 2005, Murúa Entrena/HABM - Bodegas Murúa (Julián Murúa Entrena) (T-40/03, Slg. 2005, II-2831, Randnr. 52), vom 24. November 2005, GfK/HABM - BUS (Online Bus) (T-135/04, Slg. 2005, II-4865, Randnr. 59), und Simonds Farsons Cisk/HABM - Spa Monopole (KINJI by SPA) (T-3/04, Slg. 2005, II-4837, Randnr. 46), vom 21. Februar 2006, Royal County of Berkshire Polo Club/HABM-Polo/Lauren (ROYAL COUNTY OF BERKSHIRE POLO CLUB) (T-214/04, Slg. 2006, II-239, Randnr. 39), vom 23. Februar 2006, 11 Ponte Finanziaria/HABM-Marine Enterprise Projects (BAINBRIDGE) (T-194/03, Slg. 2006, II-445, Randnr. 94), vom 15. März 2006, Athinaiki Oikogeniaki Artopoiia/HABM-Ferrero (FERRÓ) (T-35/04, Slg. 2006, II-785, Randnr. 48), und vom 13. Juni 2006, 1nex/HABM-Wiseman (Kuhhaut) (T-153/03, Slg. 2006, II-1677, Randnr. 27).
  • EuG, 15.12.2010 - T-132/09

    Epcos / OHMI - Epco Sistemas (EPCOS) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren

  • EuG, 21.01.2015 - T-46/13

    Sabores de Navarra / OHMI - Frutas Solano (KIT, EL SABOR DE NAVARRA)

  • EuG, 11.12.2018 - T-6/18

    Hamburg Beer Company/ EUIPO (Hamburg Beer Company)

  • EuG, 15.07.2015 - T-215/13

    Deutsche Rockwool Mineralwoll / OHMI - Recticel (λ)

  • EuG, 10.12.2015 - T-690/14

    Sony Computer Entertainment Europe / OHMI - Marpefa (Vieta)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht