Rechtsprechung
   EuG, 14.09.2009 - T-152/07   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,13378
EuG, 14.09.2009 - T-152/07 (https://dejure.org/2009,13378)
EuG, Entscheidung vom 14.09.2009 - T-152/07 (https://dejure.org/2009,13378)
EuG, Entscheidung vom 14. September 2009 - T-152/07 (https://dejure.org/2009,13378)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,13378) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke - Geometrische Felder auf dem Ziffernblatt einer Uhr - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009) - Keine durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 207/2009)

  • markenmagazin:recht

    Fehlende Unterscheidungskraft von geometrischen Feldern auf dem Ziffernblatt einer Uhr

  • Europäischer Gerichtshof

    'Lange Uhren / HABM (Champs géométriques sur le cadran d''une montre)'

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke - Geometrische Felder auf dem Ziffernblatt einer Uhr - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009) - Keine durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 207/2009)

  • EU-Kommission

    Lange Uhren GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    Gemeinschaftsmarke

  • EU-Kommission

    Lange Uhren GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke - Geometrische Felder auf dem Ziffernblatt einer Uhr - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009) - Keine durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 207/2009).

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (4)

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Europäisches Markenrecht in neuer (Ver-)Fassung - Die Entwicklung der Gemeinschaftsmarke in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Praxis im Jahr 2009 - Teil 1 - Die absoluten Schutzversagungsgründe" von VorsRiBPatG Achim Bender, original erschienen in: MarkenR 2010, 1 - 12.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 7. Mai 2007 - Lange Uhren/HABM (eine Uhr darstellende Bildmarke)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 1176/2005-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 15. Februar 2007, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, die Eintragung einer Bildmarke, die in der Darstellung einer Armbanduhr besteht, für Waren der Klasse 14 abzulehnen, zurückgewiesen wurde

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (24)

  • EuG, 21.04.2015 - T-359/12

    Louis Vuitton Malletier / OHMI - Nanu-Nana (Représentation d'un motif à damier

    Denn auch in einem solchen Fall besteht die Marke nicht aus einem Zeichen, das vom Erscheinungsbild der mit ihr gekennzeichneten Waren unabhängig ist (vgl. in diesem Sinne Urteil Storck/HABM, oben in Rn. 19 angeführt, EU:C:2006:422, Rn. 29, Beschluss vom 13. September 2011, Wilfer/HABM, C-546/10 P, EU:C:2011:574, Rn. 59, sowie Urteile vom 14. September 2009, Lange Uhren/HABM [Geometrische Felder auf dem Ziffernblatt einer Uhr], T-152/07, EU:T:2009:324, Rn. 70, und Karomuster in Dunkelgrau, Hellgrau, Schwarz, Beige, Dunkelrot und Hellrot, oben in Rn. 20 angeführt, EU:T:2012:442, Rn. 42).

    Seine Reichweite muss daher in Abhängigkeit von diesen Eintragungshindernissen bestimmt werden (Urteile Geometrische Felder auf dem Ziffernblatt einer Uhr, oben in Rn. 24 angeführt, EU:T:2009:324, Rn. 121, und vom 17. Mai 2011, Diagnostiko kai Therapeftiko Kentro Athinon "Ygeia"/HABM [Ï...γεία], T-7/10, EU:T:2011:221, Rn. 39).

    Der Teil der Union im Sinne von Art. 7 Abs. 2 kann gegebenenfalls aus einem einzigen Mitgliedstaat bestehen (Urteile Storck/HABM, oben in Rn. 19 angeführt, EU:C:2006:422, Rn. 83, und vom 7. September 2006, Bovemij Verzekeringen, C-108/05, Slg, EU:C:2006:530, Rn. 28; vgl. auch Nr. 45 der Schlussanträge von Generalanwältin Sharpston in dieser Rechtssache; Urteile vom 10. November 2004, Storck/HABM [Wicklerform], T-402/02, Slg, EU:T:2004:330, Rn. 85, 86, 88 und 89, vom 12. September 2007, Glaverbel/HABM [Maserung einer Glasoberfläche], T-141/06, EU:T:2007:273, Rn. 35, 38 und 40, Geometrische Felder auf dem Ziffernblatt einer Uhr, oben in Rn. 24 angeführt, EU:T:2009:324, Rn. 134, vom 29. September 2010, CNH Global/HABM [Darstellung eines Traktors in Rot, Schwarz und Grau], T-378/07, Slg, EU:T:2010:413, Rn. 49, vom 9. Dezember 2010, Earle Beauty/HABM [NATURALLY ACTIVE], T-307/09, EU:T:2010:509, Rn. 49, Ï...γεία, oben in Rn. 83 angeführt, EU:T:2011:221, Rn. 40, vom 6. Juli 2011, Audi und Volkswagen/HABM [TDI], T-318/09, Slg, EU:T:2011:330, Rn. 46, und vom 1. Februar 2013, Ferrari/HABM [PERLE"], T-104/11, EU:T:2013:51, Rn. 38).

  • EuG, 16.01.2014 - T-433/12

    Das Gericht bestätigt, dass der deutsche Stofftierhersteller Steiff die

    Auch wenn die Knöpfe an einem genau bestimmten Teil der in Rede stehenden Waren, hier den Ohren, angebracht sind, vermag diese gewöhnliche Kombination zum anderen bei einem normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher, der mit den betreffenden Waren keine besondere Erfahrung hat, nicht den Eindruck hervorzurufen, dass es sich um einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Waren handelt (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 14. September 2009, Lange Uhren/HABM [Geometrische Felder auf dem Ziffernblatt einer Uhr], T-152/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 96 bis 98).
  • EuGH, 16.05.2011 - C-429/10

    X Technology Swiss / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Zeichen, das in

    Es ist daher festzustellen, dass die Anmeldemarke mit dem Erscheinungsbild des gekennzeichneten Produkts selbst verschmilzt und dass infolgedessen die oben in Randnr. 25 angeführte Rechtsprechung herangezogen werden kann (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 14. September 2009, Lange Uhren/HABM [Geometrische Felder auf dem Ziffernblatt einer Uhr], T-152/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn. 74 bis 83).".
  • EuG, 15.06.2010 - T-547/08

    'X Technology Swiss / HABM (Coloration orange de la pointe d''une chaussette)' -

    Es ist daher festzustellen, dass die Anmeldemarke mit dem Erscheinungsbild des gekennzeichneten Produkts selbst verschmilzt und dass infolgedessen die oben in Randnr. 25 angeführte Rechtsprechung herangezogen werden kann (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 14. September 2009, Lange Uhren/HABM [Geometrische Felder auf dem Ziffernblatt einer Uhr], T-152/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn. 74 bis 83).
  • EuG, 20.07.2017 - T-395/16

    Windfinder R&L / EUIPO (Windfinder) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke

    Seine Reichweite muss daher in Abhängigkeit von diesen Eintragungshindernissen interpretiert werden (Urteile vom 14. September 2009, Lange Uhren/HABM [Geometrische Felder auf dem Ziffernblatt einer Uhr], T-152/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:324, Rn. 121, vom 17. Mai 2011, Diagnostiko kai Therapeftiko Kentro Athinon "Ygeia"/HABM [Ï...γεία], T-7/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:221, Rn. 39, und vom 21. April 2015, Darstellung eines Schachbrettmusters in Braun und Beige, T-359/12, EU:T:2015:215, Rn. 83).
  • EuG, 06.07.2011 - T-318/09

    Audi und Volkswagen / HABM (TDI) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Zu dem Vorbringen des HABM, die Klägerinnen hätten für Dänemark, die Niederlande und Irland keine anderen Nachweise als für die Marktanteile vorgelegt, verweisen die Klägerinnen auf das Urteil des Gerichts vom 14. September 2009, Lange Uhren/HABM (Geometrische Felder auf dem Ziffernblatt einer Uhr) (T-152/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 126).
  • EuG, 16.01.2014 - T-434/12

    'Steiff / HABM (Fixation par un bouton d''une étiquette au milieu de l''oreille

    Auch wenn das Fähnchen mittels eines Knopfes an einem genau bestimmten Teil der in Rede stehenden Waren, hier den Ohren, angebracht ist, vermag diese gewöhnliche Kombination zum anderen bei einem normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher, der mit den betreffenden Waren keine besondere Erfahrung hat, nicht den Eindruck hervorzurufen, dass es sich um einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Waren handelt (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 14. September 2009, Lange Uhren/HABM [Geometrische Felder auf dem Ziffernblatt einer Uhr], T-152/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 96 bis 98).
  • EuG, 08.09.2010 - T-458/08

    'Wilfer / HABM (Représentation d''une tête de guitare)' - Gemeinschaftsmarke -

    Schließlich sind Neuheit oder Originalität für die Beurteilung der Unterscheidungskraft einer Marke keine maßgeblichen Kriterien, so dass es für die Eintragungsfähigkeit einer Marke nicht genügt, dass sie originell ist; sie muss sich vielmehr wesentlich von den handelsüblichen Grundformen der betreffenden Ware abheben und darf nicht nur als bloße Variante dieser Formen erscheinen (Urteile des Gerichts vom 30. April 2003, Axions und Belce/HABM [Form einer braunen Zigarre und Form eines Goldbarrens], T-324/01 und T-110/02, Slg. 2003, II-1897, Randnr. 44, vom 31. Mai 2006, De Waele/HABM [Form einer Wurst], T-15/05, Slg. 2006, II-1511, Randnr. 38, und vom 14. September 2009, Lange Uhren/HABM [Geometrische Felder auf dem Ziffernblatt einer Uhr], T-152/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 71).
  • EuG, 12.05.2010 - T-148/08

    'Beifa Group / OHMI - Schwan-Stabilo Schwanhäußer (Instrument d''écriture)' -

    Ein derartiger Antrag ist vielmehr darauf gerichtet, dass das Gericht selbst eine Entscheidung erlässt, die die Beschwerdekammer hätte erlassen müssen oder können, und somit darauf, dass das Gericht seine Befugnis zur Abänderung der vor ihm angefochtenen Entscheidung der Beschwerdekammer ausübt (vgl. in diesem Sinne entsprechend Urteile des Gerichts vom 11. Februar 2009, Bayern Innovativ/HABM - Life Sciences Partners Perstock [LifeScience], T-413/07, Slg. 2009, II-0000, Randnr. 15, und vom 14. September 2009, Lange Uhren/HABM [Geometrische Felder auf dem Ziffernblatt einer Uhr], T-152/07, Slg. 2009, II-0000, Randnr. 39).
  • EuG, 04.02.2016 - T-247/14

    Meica / OHMI - Salumificio Fratelli Beretta (STICK MiniMINI Beretta)

    Sie reichen jedoch allein nicht aus, um den Erwerb einer überdurchschnittlichen Kennzeichnungskraft nachzuweisen, da sie insbesondere nicht durch Umstände gestützt werden, aus denen sich ergibt, dass die in Rede stehenden Fernsehspots bei den von der älteren Marke angesprochenen Verkehrskreisen eine Wirkung erreicht haben (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 14. September 2009, Lange Uhren/HABM [Geometrische Felder auf dem Ziffernblatt einer Uhr], T-152/07, EU:T:2009:324, Rn. 145 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 11.07.2013 - T-208/12

    Think Schuhwerk / HABM (Extrémités rouges de lacets de chaussures) -

  • EuG, 21.11.2012 - T-338/11

    Getty Images / HABM (PHOTOS.COM)

  • EuG, 21.04.2010 - T-7/09

    'Schunk / HABM (Représentation d''une partie d''un mandrin)' - Gemeinschaftsmarke

  • EuG, 25.09.2014 - T-171/12

    'Peri / HABM (Forme d''un tendeur à vis)' - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer

  • EuG, 23.01.2014 - T-513/12

    NCL / HABM (NORWEGIAN GETAWAY) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

  • EuG, 26.02.2014 - T-331/12

    'Sartorius Lab Instruments / HABM (Arc de cercle jaune en bas d''un écran)' -

  • EuG, 13.09.2012 - T-72/11

    Sogepi Consulting y Publicidad / HABM (ESPETEC)

  • EuG, 23.01.2014 - T-514/12

    NCL / HABM (NORWEGIAN BREAKAWAY) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

  • EuG, 28.06.2017 - T-479/16

    Colgate-Palmolive / EUIPO (AROMASENSATIONS)

  • EuG, 17.03.2016 - T-78/15

    Mudhook Marketing / HABM (IPVanish)

  • EuG, 16.03.2016 - T-363/15

    Työhönvalmennus Valma / HABM (Forme d'une boîte de jeu contenant des blocs en

  • EuG, 14.06.2016 - T-385/15

    Loops / EUIPO (Forme d'une brosse à dents)

  • EuG, 26.11.2015 - T-390/14

    Établissement Amra / HABM (KJ KANGOO JUMPS XR)

  • EuG, 24.01.2017 - T-96/16

    Solenis Technologies / EUIPO (STRONG BONDS. TRUSTED SOLUTIONS.)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht