Volltextveröffentlichungen (8)

• lexetius.com

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Ältere nationale Wortmarken ARTEX - Anmeldung des Wortzeichens ALREX als Gemeinschaftsmarke - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

• markenmagazin:recht

  Art. 8 Verordnung (EG) Nr. 40/94
  Artex ./. Alex

• Europäischer Gerichtshof

  Biofarma / OHMI - Bausch & Lomb Pharmaceuticals (ALREX)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Ältere nationale Wortmarken ARTEX - Anmeldung des Wortzeichens ALREX als Gemeinschaftsmarke - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

 
• EU-Kommission

  Biofarma / OHMI - Bausch & Lomb Pharmaceuticals (ALREX)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Ältere nationale Wortmarken ARTEX - Anmeldung des Wortzeichens ALREX als Gemeinschaftsmarke - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

• EU-Kommission

  Biofarma / OHMI - Bausch & Lomb Pharmaceuticals (ALREX)

  Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anmeldung des Wortzeichens ALREX als Gemeinschaftsmarke; Ophthalmologische Arzneimittel, nämlich Augentropfen, Lösungen, Gele und Salben für die Behandlung von Augeninfektionen und Augenentzündungen; Wortmarke ARTEX für Arzneispezialitäten für Herzerkrankungen und ...

• Judicialis

  VO Nr. 40/94 Art. 8 Abs. 1b

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

  Biofarma / OHMI - Bausch & Lomb Pharmaceuticals (ALREX)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Ältere nationale Wortmarken ARTEX - Anmeldung des Wortzeichens ALREX als Gemeinschaftsmarke - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

• Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

  Biofarma / OHMI - Bausch & Lomb Pharmaceuticals (ALREX)

• aid24.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Zwischen den Markennamen Artex und Alrex besteht Verwechslungsgefahr!

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der nationalen Wortmarke "ARTEX" für Waren der Klasse 5 auf Aufhebung der Entscheidung R 370/2000-3 der Dritten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 5. Februar 2003, mit der der Beschwerde der ...

Verfahrensgang

• EuG, 17.11.2005 - T-154/03
• EuGH, 08.11.2006 - C-95/06
• Generalanwalt beim EuGH - C-95/06

Papierfundstellen

• GRUR 2006, 587 (Ls.)
• GRUR Int. 2006, 141

Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (9)

• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon

  Auszug aus EuG, 17.11.2005 - T-154/03

  26 Das Amt, das sich auf das Urteil des Gerichtshofes vom 29. September 1998 in der Rechtssache C-39/97 (Canon, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 23) stützt, räumt ein, dass beim Vergleich von Arzneimitteln untereinander im Allgemeinen von Produktähnlichkeit auszugehen sei.

  36 Selbst wenn die Produkte jedoch in der gleichen Form dargeboten würden, ergebe sich aus einer Abwägung aller Umstände, die nach dem Urteil Canon für die Ähnlichkeitsprüfung zu berücksichtigen seien, dass die Produkte nicht oder allenfalls ganz schwach ähnlich seien.

  So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteile Canon, Randnr. 17, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 19).

  Zu diesen Faktoren gehören insbesondere deren Art, ihr Verwendungszweck und ihre Nutzung sowie ihre Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Waren oder Dienstleistungen (Urteil Canon, Randnr. 23).

• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer

  Auszug aus EuG, 17.11.2005 - T-154/03

  Nach Randnummer 25 des Urteils des Gerichtshofes vom 22. Juni 1999 in der Rechtssache C-342/97 (Lloyd Schuhfabrik Meyer, Slg. 1999, I-3819) seien vor allem die unterscheidungskräftigen und dominierenden Bestandteile einer Marke zu berücksichtigen.

  So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteile Canon, Randnr. 17, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 19).

  60 Das Bestehen von Verwechslungsgefahr wird zusätzlich durch die Erwägung bestätigt, dass der Durchschnittsverbraucher nur selten die Möglichkeit hat, verschiedene Marken unmittelbar miteinander zu vergleichen, sondern sich auf das unvollkommene Bild verlassen muss, das er von ihnen in Erinnerung behalten hat (Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 26, und Urteil des Gerichts vom 13. Juli 2004 in der Rechtssache T-115/03, Samar/HABM - Grotto [GAS STATION], Slg. 2004, II-0000, Randnr. 37).

• EuG, 13.07.2004 - T-115/03

  Samar / OHMI - Grotto (GAS STATION)

  Auszug aus EuG, 17.11.2005 - T-154/03

  60 Das Bestehen von Verwechslungsgefahr wird zusätzlich durch die Erwägung bestätigt, dass der Durchschnittsverbraucher nur selten die Möglichkeit hat, verschiedene Marken unmittelbar miteinander zu vergleichen, sondern sich auf das unvollkommene Bild verlassen muss, das er von ihnen in Erinnerung behalten hat (Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 26, und Urteil des Gerichts vom 13. Juli 2004 in der Rechtssache T-115/03, Samar/HABM - Grotto [GAS STATION], Slg. 2004, II-0000, Randnr. 37).

 
• EuG, 14.10.2003 - T-292/01

  Phillips-Van Heusen / OHMI - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel (BASS)

  Auszug aus EuG, 17.11.2005 - T-154/03

  52 Hinsichtlich des Zeichenvergleichs ist daran zu erinnern, dass nach ständiger Rechtsprechung bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr im Hinblick auf die Ähnlichkeit der Marken nach Bild, Klang oder Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen ist, den die Marken hervorrufen, wobei insbesondere die unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (Urteil des Gerichts vom 14. Oktober 2003 in der Rechtssache T-292/01, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], Slg. 2003, II-4335, Randnr. 47 und die dort zitierte Rechtsprechung).
• EuG, 01.03.2005 - T-169/03

  Sergio Rossi / OHMI - Sissi Rossi (SISSI ROSSI)

  Auszug aus EuG, 17.11.2005 - T-154/03

  Im Urteil vom 1. März 2005 in der Rechtssache T-169/03 (Sergio Rossi/HABM - Sissi Rossi [SISSI ROSSI], Slg. 2005, II-0000) habe das Gericht entschieden, dass Damenhandtaschen und Damenschuhe, obgleich in beiden Fällen Lederwaren, nicht als ähnlich angesehen werden könnten, da sie nicht gegeneinander austauschbar seien und nicht miteinander konkurrierten.
• EuG, 05.03.2003 - T-237/01

  Alcon / OHMI - Dr. Robert Winzer Pharma (BSS)

  Auszug aus EuG, 17.11.2005 - T-154/03

  Weiterhin habe das Gericht in seinem Urteil vom 5. März 2003 in der Rechtssache T-237/01 (Alcon/HABM - Dr. Robert Winzer Pharma [BSS], Slg. 2003, II-411, Randnr. 42) entschieden, dass im Fall von pharmazeutischen Augenheilmitteln und sterilen Lösungen für die Augenchirurgie die angesprochenen Verkehrskreise medizinische Fachkreise, insbesondere Augenärzte und -chirurgen, seien.
• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL

  Auszug aus EuG, 17.11.2005 - T-154/03

  30 Die Zeichen seien zwar ähnlich, jedoch hänge die Feststellung, dass eine zur Begründung von Verwechslungsgefahr genügende Zeichenähnlichkeit bestehe, noch von weiteren Faktoren ab wie der Bekanntheit der Marke auf dem Markt, dem möglichen gedanklichen Inverbindungbringen der Marke mit einem bereits eingetragenen Zeichen und dem Grad der Zeichen- und Produktähnlichkeit (Urteil des Gerichtshofes vom 11. November 1997 in der Rechtssache C-251/95, Sabèl, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 22).
• EuG, 15.02.2005 - T-296/02

  Lidl Stiftung / OHMI - REWE-Zentral (LINDENHOF) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 17.11.2005 - T-154/03

  Im Urteil vom 15. Februar 2005 in der Rechtssache T-296/02 (Lidl Stiftung/HABM - REWE-Zentral [LINDENHOF], Slg. 2005, II-0000) habe das Gericht festgestellt, dass Schaumweine einerseits und Biere, Cocktails und Mineralwässer andererseits deshalb einander nicht ähnlich seien, weil die Verbraucher diese Getränke unter verschiedenen Umständen und zu verschiedenen Anlässen zu konsumieren pflegten.
• EuG, 09.04.2003 - T-224/01

  Durferrit / OHMI - Kolene (NU-TRIDE)

  Auszug aus EuG, 17.11.2005 - T-154/03

  33 Insoweit sei auch das Urteil des Gerichts vom 9. April 2003 in der Rechtssache T-224/01 (Durferrit/HABM - Kolene [NU-TRIDE], Slg. 2003, II-1589, Randnr. 52) zu beachten, in dem das Gericht nach der Feststellung, dass die relevanten Verkehrskreise aus Fachleuten bestünden, zu dem Ergebnis gelangt sei, die Ähnlichkeit der in Frage stehenden Marken sei nicht hinreichend hoch, um das Bestehen von Verwechslungsgefahr anzunehmen.

• EuG, 07.02.2024 - T-302/23

  Weinart Handelsgesellschaft/ EUIPO - Donnafugata (KABI)

  Ainsi, un faible degré de similitude entre les produits ou services couverts peut être compensé par un degré élevé de similitude entre les marques, et inversement [voir arrêts du 22 juin 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, EU:C:1999:323, point 19, et du 17 novembre 2005, Biofarma/OHMI - Bausch & Lomb Pharmaceuticals (ALREX), T-154/03, EU:T:2005:401, point 42 et jurisprudence citée].
• Generalanwalt beim EuGH, 26.10.2006 - C-412/05

  Alcon / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke "TRAVATAN" - …

  16 - Ähnlich das Urteil der ersten Kammer des Gerichts vom 17. November 2005 in der Rechtssache T-154/03 (Biofarma/HABM- Bausch & Lomb Pharmaceuticals [ALREX], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 45), das Rechtsmittel mit der Rechtssachennummer C-95/06 P wurde mittlerweile zurückgenommen.
• EuG, 17.01.2012 - T-249/10

  Kitzinger / OHMI - MDR und ZDF (KICO) - Gemeinschaftsmarke - …

  Das Bestehen von Verwechslungsgefahr wird zusätzlich dadurch bestätigt, dass der Durchschnittsverbraucher nur selten die Möglichkeit hat, verschiedene Marken unmittelbar miteinander zu vergleichen, sondern sich auf das unvollkommene Bild verlassen muss, das er von ihnen in Erinnerung behalten hat (Urteil des Gerichts vom 17. November 2005, Biofarma/HABM - Bausch & Lomb Pharmaceuticals [ALREX], T-154/03, Slg. 2005, II-4743, Randnr. 60).

 
• EuG, 20.09.2011 - T-1/09

  Dornbracht / OHMI - Metaform Lucchese (META) - Gemeinschaftsmarke - …

  Das Bestehen von Verwechslungsgefahr wird zusätzlich dadurch bestätigt, dass der Durchschnittsverbraucher nur selten die Möglichkeit hat, verschiedene Marken unmittelbar miteinander zu vergleichen, sondern sich auf das unvollkommene Bild verlassen muss, das er von ihnen in Erinnerung behalten hat (Urteil des Gerichts vom 17. November 2005, Biofarma/HABM - Bausch & Lomb Pharmaceuticals [ALREX], T-154/03, Slg. 2005, II-4743, Randnr. 60).
• EuG, 17.10.2006 - T-483/04

  Armour Pharmaceutical / OHMI - Teva Pharmaceutical Industries (GALZIN) - …

  66 Da es sich bei den fraglichen Produkten um Arzneimittel handelt, besteht das relevante Publikum zum einen aus medizinischen Fachleuten und zum anderen aus den Patienten als den Endverbrauchern (Urteile des Gerichts vom 22. September 2005 in der Rechtssache T-130/03, Alcon/HABM - Biofarma [TRAVATAN], Slg. 2005, II-0000, Randnr. 49, und vom 17. November 2005, in der Rechtssache T-154/03, Biofarma/HABM - Bauch & Lomb Pharmaceuticals [ALREX], Slg. 2005, II-0000, Randnr. 46).
• EuG, 28.05.2020 - T-724/18

  Aurea Biolabs/ EUIPO - Avizel (AUREA BIOLABS)

  Zudem ist entschieden worden, dass eine solche Ähnlichkeit durch den Umstand, dass die in Rede stehenden Erzeugnisse unterschiedlich verabreicht werden, nicht in Frage gestellt wird (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 17. November 2005, Biofarma/HABM - Bausch & Lomb Pharmaceuticals [ALREX], T-154/03, EU:T:2005:401, Rn. 50).
• EuG, 26.05.2016 - T-254/15

  Aldi Einkauf / EUIPO - Dyado Liben (Casale Fresco) - Unionsmarke - …

  Solche geringfügigen Unterschiede sind nicht geeignet, die Aufmerksamkeit des Verbrauchers auf sich zu ziehen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 17. November 2005, Biofarma/HABM - Bausch & Lomb Pharmaceuticals [ALREX], T-154/03, EU:T:2005:401, Rn. 53, 54 und 57).
• EuG, 19.11.2008 - T-315/06

  Ercros / OHMI - Degussa (TAI CROS) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  Nach ständiger Rechtsprechung ist bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr im Hinblick auf die Ähnlichkeit der Marken nach Bild, Klang oder Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen, den die Marken hervorrufen, wobei insbesondere die unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (vgl. Urteil des Gerichts vom 17. November 2005, Biofarma/HABM - Bausch & Lomb Pharmaceuticals [ALREX], T-154/03, Slg. 2005, II-4743, Randnr. 52 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 23.09.2009 - T-26/08

  Laboratórios Wellcome de Portugal / OHMI - Serono Genetics Institute (FAMOXIN)

  Il convient de rappeler que, ainsi qu'il ressort d'une jurisprudence constante, l'appréciation globale du risque de confusion doit, en ce qui concerne la similitude visuelle, phonétique ou conceptuelle des signes en conflit, être fondée sur l'impression d'ensemble produite par ceux-ci, en tenant compte, notamment, de leurs éléments distinctifs et dominants [voir arrêt du Tribunal du 17 novembre 2005, Biofarma/OHMI - Bausch & Lomb Pharmaceuticals (ALREX), T-154/03, Rec.
• EuG, 23.09.2009 - T-27/08

  Wellcome Foundation / OHMI - Serono Genetics Institute (FAMOXIN)

  Il convient de rappeler que, ainsi qu'il ressort d'une jurisprudence constante, l'appréciation globale du risque de confusion doit, en ce qui concerne la similitude visuelle, phonétique ou conceptuelle des signes en conflit, être fondée sur l'impression d'ensemble produite par ceux-ci, en tenant compte, notamment, de leurs éléments distinctifs et dominants [voir arrêt du Tribunal du 17 novembre 2005, Biofarma/OHMI - Bausch & Lomb Pharmaceuticals (ALREX), T-154/03, Rec.