Rechtsprechung
   EuG, 23.10.2008 - T-158/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,39139
EuG, 23.10.2008 - T-158/06 (https://dejure.org/2008,39139)
EuG, Entscheidung vom 23.10.2008 - T-158/06 (https://dejure.org/2008,39139)
EuG, Entscheidung vom 23. Oktober 2008 - T-158/06 (https://dejure.org/2008,39139)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,39139) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 20. Juni 2006 - Adobe / HABM (FLEX)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 1430/2005-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 11. April 2006 über die teilweise Zurückweisung der Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, mit der die Anmeldung der ...

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • EuG, 21.03.2012 - T-63/09

    Volkswagen kann sich der Eintragung der von Suzuki angemeldeten

    Ferner wurde entschieden, dass das HABM nicht verpflichtet ist, seine Beurteilung der Frage, wie eine Marke von den maßgeblichen Verkehrskreisen wahrgenommen wird, auf eine nationale Entscheidung zu stützen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2008, Adobe/HABM [FLEX], T-158/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn.
  • EuG, 31.01.2012 - T-378/09

    Spar / OHMI - Spa Group Europe (SPA GROUP) - Gemeinschaftsmarke -

    Deshalb vermag die betreffende Entscheidung die Erwägungen der Beschwerdekammer, die diese aufgrund konkreter Umstände vorgenommen hat und die einer Logik folgen, denen aus Sicht des Gerichts kein Beurteilungsfehler anhaftet, nicht in Frage zu stellen (vgl. entsprechend Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2008, Adobe/HABM [FLEX], T-158/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn.
  • EuG, 13.12.2018 - T-70/18

    Sonova Holding/ EUIPO (HEAR THE WORLD) - Unionsmarke - Anmeldung der

    Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung der Umstand, dass ein Begriff mehrere unterschiedliche Bedeutungen haben kann, für die Beurteilung des beschreibenden Charakters des Zeichens unbeachtlich ist (Urteile vom 23. Oktober 2008, Adobe/HABM [FLEX], T-158/06, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:460, Rn. 49, und vom 10. September 2010, MPDV Mikrolab/HABM [ROI ANALYZER], T-233/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2010:382, Rn. 31).
  • EuG, 12.02.2015 - T-76/13

    Compagnie des montres Longines, Francillon / OHMI - Staccata (QUARTODIMIGLIO QM)

    Il a également été jugé que l'OHMI n'était pas tenu de fonder sur une décision nationale son appréciation de la perception qu'avait le public pertinent d'une marque [voir, en ce sens, arrêt du 23 octobre 2008, Adobe/OHMI (FLEX), T-158/06, EU:T:2008:460, points 50 et suivants et jurisprudence citée].
  • EuG, 17.04.2013 - T-383/10

    Continental Bulldog Club Deutschland / HABM (CONTINENTAL) - Gemeinschaftsmarke -

    Die Beurteilung der möglichen Auswirkungen von vor der Markenanmeldung liegenden Ereignissen, gleichviel, ob es sich um ältere nationale Eintragungen oder um sonstige Ereignisse handelt, auf die Beurteilung der Eintragungsfähigkeit einer Anmeldemarke im Hinblick auf die Hindernisse gemäß Art. 7 der Verordnung Nr. 207/2009 hängt nämlich von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab (vgl. entsprechend Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2008, Adobe/HABM [FLEX], T-158/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 52 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht