Rechtsprechung
   EuG, 17.05.2017 - T-164/16   

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https://dejure.org/2017,17537
EuG, 17.05.2017 - T-164/16 (https://dejure.org/2017,17537)
EuG, Entscheidung vom 17.05.2017 - T-164/16 (https://dejure.org/2017,17537)
EuG, Entscheidung vom 17. Mai 2017 - T-164/16 (https://dejure.org/2017,17537)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    Piper Verlag / EUIPO (THE TRAVEL EPISODES)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke THE TRAVEL EPISODES - Absolutes Eintragungshindernis - Abänderungsantrag - Handlung, die nicht von der Beschwerdekammer vorgenommen werden kann - Verstoß gegen Formerfordernisse - Unzulässigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke THE TRAVEL EPISODES - Absolutes Eintragungshindernis - Abänderungsantrag - Handlung, die nicht von der Beschwerdekammer vorgenommen werden kann - Verstoß gegen Formerfordernisse - Unzulässigkeit

  • rechtsportal.de

    Klageantrag zur Aufhebung oder Abänderung von Entscheidungen des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Piper Verlag / EUIPO (THE TRAVEL EPISODES)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke THE TRAVEL EPISODES - Absolutes Eintragungshindernis - Abänderungsantrag - Handlung, die nicht von der Beschwerdekammer vorgenommen werden kann - Verstoß gegen Formerfordernisse - Unzulässigkeit

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • EuG, 01.02.2018 - T-265/17

    ExpressVPN/ EUIPO (EXPRESSVPN)

    Daraus folgt, dass die Beschwerdekammer nicht befugt ist, eine Anordnung an die Dienststelle zu richten, deren Entscheidung sie geprüft hat (Beschlüsse vom 30. Juni 2009, Securvita/HABM [Natur-Aktien-Index], T-285/08, EU:T:2009:230, Rn. 16, und vom 17. Mai 2017, Piper Verlag/EUIPO [THE TRAVEL EPISODES], T-164/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:352, Rn. 18).

    Daraus folgt, dass die Beschwerdekammer nicht befugt ist, über einen Antrag zu entscheiden, der darauf gerichtet ist, dass sie eine Unionsmarke einträgt (vgl. Beschluss vom 17. Mai 2017, THE TRAVEL EPISODES, T-164/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:352, Rn. 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 12.09.2018 - T-205/18

    Lackmann Fleisch- und Feinkostfabrik/ EUIPO (Сила

    Daraus folgt, dass die Beschwerdekammer nicht befugt ist, eine Anordnung an die Dienststelle zu richten, deren Entscheidung sie geprüft hat (Beschlüsse vom 30. Juni 2009, Securvita/HABM [Natur-Aktien-Index], T-285/08, EU:T:2009:230, Rn. 16, und vom 17. Mai 2017, Piper Verlag/EUIPO [THE TRAVEL EPISODES], T-164/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:352, Rn. 18).

    Folglich ist eine Beschwerdekammer nicht befugt, über einen Antrag zu entscheiden, der darauf gerichtet ist, dass sie eine Unionsmarke einträgt (vgl. Beschluss vom 17. Mai 2017, THE TRAVEL EPISODES, T-164/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:352, Rn. 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 12.09.2018 - T-206/18

    Lackmann Fleisch- und Feinkostfabrik/ EUIPO (Вкус

    Daraus folgt, dass die Beschwerdekammer nicht befugt ist, eine Anordnung an die Dienststelle zu richten, deren Entscheidung sie geprüft hat (Beschlüsse vom 30. Juni 2009, Securvita/HABM [Natur-Aktien-Index], T-285/08, EU:T:2009:230, Rn. 16, und vom 17. Mai 2017, Piper Verlag/EUIPO [THE TRAVEL EPISODES], T-164/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:352, Rn. 18).

    Folglich ist eine Beschwerdekammer nicht befugt, über einen Antrag zu entscheiden, der darauf gerichtet ist, dass sie eine Unionsmarke einträgt (vgl. Beschluss vom 17. Mai 2017, THE TRAVEL EPISODES, T-164/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:352, Rn. 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 12.09.2018 - T-204/18

    Lackmann Fleisch- und Feinkostfabrik/ EUIPO (Сила

    Daraus folgt, dass die Beschwerdekammer nicht befugt ist, eine Anordnung an die Dienststelle zu richten, deren Entscheidung sie geprüft hat (Beschlüsse vom 30. Juni 2009, Securvita/HABM [Natur-Aktien-Index], T-285/08, EU:T:2009:230, Rn. 16, und vom 17. Mai 2017, Piper Verlag/EUIPO [THE TRAVEL EPISODES], T-164/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:352, Rn. 18).

    Folglich ist eine Beschwerdekammer nicht befugt, über einen Antrag zu entscheiden, der darauf gerichtet ist, dass sie eine Unionsmarke einträgt (vgl. Beschluss vom 17. Mai 2017, THE TRAVEL EPISODES, T-164/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:352, Rn. 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 12.09.2018 - T-111/18

    Lackmann Fleisch- und Feinkostfabrik/ EUIPO

    Daraus folgt, dass die Beschwerdekammer nicht befugt ist, eine Anordnung an die Dienststelle zu richten, deren Entscheidung sie geprüft hat (Beschlüsse vom 30. Juni 2009, Securvita/HABM [Natur-Aktien-Index], T-285/08, EU:T:2009:230, Rn. 16, und vom 17. Mai 2017, Piper Verlag/EUIPO [THE TRAVEL EPISODES], T-164/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:352, Rn. 18).

    Folglich ist eine Beschwerdekammer nicht befugt, über einen Antrag zu entscheiden, der darauf gerichtet ist, dass sie eine Unionsmarke einträgt (vgl. Beschluss vom 17. Mai 2017, THE TRAVEL EPISODES, T-164/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:352, Rn. 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 12.09.2018 - T-184/18

    Lackmann Fleisch- und Feinkostfabrik/ EUIPO

    Daraus folgt, dass die Beschwerdekammer nicht befugt ist, eine Anordnung an die Dienststelle zu richten, deren Entscheidung sie geprüft hat (Beschlüsse vom 30. Juni 2009, Securvita/HABM [Natur-Aktien-Index], T-285/08, EU:T:2009:230, Rn. 16, und vom 17. Mai 2017, Piper Verlag/EUIPO [THE TRAVEL EPISODES], T-164/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:352, Rn. 18).

    Folglich ist eine Beschwerdekammer nicht befugt, über einen Antrag zu entscheiden, der darauf gerichtet ist, dass sie eine Unionsmarke einträgt (vgl. Beschluss vom 17. Mai 2017, THE TRAVEL EPISODES, T-164/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:352, Rn. 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 25.01.2018 - T-765/16

    Grupo Ganaderos de Fuerteventura / EUIPO (EL TOFIO El sabor de CANARIAS)

    Partant, il n'appartient pas davantage au Tribunal de connaître d'une demande de réformation visant à ce qu'il modifie la décision d'une chambre de recours en ce sens [voir arrêt du 18 octobre 2016, Brauwelt, T-56/15, EU:T:2016:618, point 13 et jurisprudence citée ; voir également, en ce sens, ordonnance du 17 mai 2017, Piper Verlag/EUIPO (THE TRAVEL EPISODES), T-164/16, non publiée, EU:T:2017:352, points 19 à 25].
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