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   EuG, 19.03.2007 - T-183/04   

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https://dejure.org/2007,35038
EuG, 19.03.2007 - T-183/04 (https://dejure.org/2007,35038)
EuG, Entscheidung vom 19.03.2007 - T-183/04 (https://dejure.org/2007,35038)
EuG, Entscheidung vom 19. März 2007 - T-183/04 (https://dejure.org/2007,35038)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    Tokai Europe / Kommission

    Nichtigkeitsklage - Gemeinsamer Zolltarif - Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur - Nicht individuell betroffene Person - Unzulässigkeit

  • EU-Kommission

    Tokai Europe / Kommission

    Nichtigkeitsklage

  • EU-Kommission

    Tokai Europe GmbH gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften

    Freier Warenverkehr , Zollunion , Gemeinsamer Zolltarif

  • Judicialis

    Verordnung (EWG) Nr. 2658/87

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Nichtigerklärung der Verordnung (EG) Nr. 384/2004 der Kommission vom 1. März 2004 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 64, S. 21)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • EuG, 03.12.2008 - T-227/06

    RSA Security Ireland / Kommission - Nichtigkeitsklage - Gemeinsamer Zolltarif -

    Zwar enthalten solche Rechtsakte konkrete Beschreibungen, aber sie haben gleichwohl in jeder Hinsicht allgemeine Geltung, da sie sich erstens auf alle Waren der beschriebenen Art beziehen, unabhängig von deren Herkunft und sonstigen individuellen Eigenschaften, und sie zweitens ihre Wirkungen im Interesse einer einheitlichen Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs gegenüber allen Zollbehörden der Gemeinschaft und allen Importeuren entfalten (vgl. Urteil Sony, oben in Randnr. 28 angeführt, Randnr. 58 und die dort angeführte Rechtsprechung; Beschlüsse des Gerichts vom 19. März 2007, Tokai Europe/Kommission, T-183/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 48, und vom 19. Februar 2008, Apple Computer International/Kommission, T-82/06, Slg. 2008, II-0000, Randnr. 45).

    Dies ist der Fall, wenn der fragliche Rechtsakt sie wegen bestimmter persönlicher Eigenschaften oder besonderer, sie aus dem Kreis aller übrigen Personen heraushebender Umstände berührt und sie daher in ähnlicher Weise wie den Adressaten einer Entscheidung individualisiert (Urteile Plaumann, oben in Randnr. 36 angeführt, 238, und Codorníu, oben in Randnr. 43 angeführt, Randnrn. 19 und 20; Beschlüsse Tokai Europe/Kommission, oben in Randnr. 56 angeführt, Randnr. 49, und Apple Computer International/Kommission, oben in Randnr. 56 angeführt, Randnr. 48).

    Denn eine solche Regelung würde es in jedem Einzelfall erforderlich machen, dass der Gemeinschaftsrichter das nationale Verfahrensrecht prüft und auslegt, was seine Zuständigkeit im Rahmen der Kontrolle der Rechtmäßigkeit der Gemeinschaftshandlungen überschreiten würde (vgl. Beschluss Tokai Europe/Kommission, oben in Randnr. 56 angeführt, Randnr. 63 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuGH, 19.02.2008 - C-262/07

    Tokai Europe / Kommission - Rechtsmittel - Verordnung (EG) Nr. 384/2004 -

    Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die Tokai Europe GmbH (im Folgenden: Tokai Europe) die Aufhebung des Beschlusses des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 19. März 2007, Tokai Europe/Kommission (T-183/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, im Folgenden: angefochtener Beschluss), mit dem zum einen ihre Klage auf Nichtigerklärung der Verordnung (EG) Nr. 384/2004 der Kommission vom 1. März 2004 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 64, S. 21) (im Folgenden: streitige Verordnung) abgewiesen und zum anderen ihr die Kosten auferlegt wurden.
  • EuG, 12.09.2013 - T-457/11

    Valeo Vision / Kommission

    Il n'en reste pas moins que l'application d'un tel règlement s'étend, en principe, à tous les produits analogues ou répondant au type décrit, quelles que soient par ailleurs leurs caractéristiques individuelles et leur provenance (voir ordonnance du Tribunal du 19 mars 2007, Tokai Europe/Commission, T-183/04, non publiée au Recueil, point 51, et la jurisprudence citée).
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