Weitere Entscheidungen unten: EuG, 10.03.2005 | EuG, 10.08.2001

Rechtsprechung
   EuG, 26.10.2001 - T-184/01 R (1)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,4741
EuG, 26.10.2001 - T-184/01 R (1) (https://dejure.org/2001,4741)
EuG, Entscheidung vom 26.10.2001 - T-184/01 R (1) (https://dejure.org/2001,4741)
EuG, Entscheidung vom 26. Januar 2001 - T-184/01 R (1) (https://dejure.org/2001,4741)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,4741) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    IMS Health / Kommission

  • EU-Kommission

    IMS Health Inc. gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.

    Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes - Wettbewerbsrecht - Beschwerde - Angebliche missbräuchliche Ausnutzung des Urheberrechts - Entscheidung der Kommission, die Sicherungsmaßnahmen vorsieht - Voraussetzungen für den Erlass einstweiliger Anordnungen - Fumus boni ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Angebliche missbräuchliche Ausnutzung eines Urheberrechts; Entscheidung der Kommission über die Lizenzerteilung für die Verwendung der De-facto-Industrienorm Struktur 1860 Bausteine an andere Unternehmen; Ausnutzung eines Wettbewerbsvorteils durch ein marktbeherrschendes ...

  • Judicialis

    EGV Art. 242; ; EGV Art. 243; ; EGV Art. 295; ; VerfO Art. 105 § 2

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2002, 70
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • EuGH, 29.04.2004 - C-418/01

    DIE WEIGERUNG EINES UNTERNEHMENS IN BEHERRSCHENDER STELLUNG, EINE LIZENZ ZUR

    14 Mit Beschluss vom 26. Oktober 2001 in der Rechtssache T-184/01 R (IMS Health/Kommission, Slg. 2001, II-3193) ordnete der Präsident des Gerichts die Aussetzung des Vollzugs der Entscheidung 2002/165 bis zur Entscheidung des Gerichts in der Hauptsache an.
  • EuG, 22.12.2004 - T-201/04

    DER PRÄSIDENT DES GERICHTS ERSTER INSTANZ WEIST DEN ANTRAG VON MICROSOFT AUF

    Es sei bereits entschieden worden, dass die Zwangslizenz den "Grundgedanken" des geistigen Eigentums verletze, dass dieses "dem Urheber schöpferischer und ursprünglicher Werke das ausschließliche Recht gewährt, diese Werke zu verwerten" (Beschluss des Präsidenten des Gerichts vom 26. Oktober 2001 in der Rechtssache T-184/01 R, IMS Health/Kommission, Slg. 2001, II-3193, Randnr. 125).
  • EuGH, 11.04.2002 - C-481/01

    NDC Health / IMS Health und Kommission

    betreffend ein Rechtsmittel gegen den Beschluss des Präsidenten des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 26. Oktober 2001 in der Rechtssache T-184/01 R (IMS Health/Kommission, Slg. 2001, II-3193) wegen Aufhebung dieses Beschlusses, andere Verfahrensbeteiligte: IMS Health Inc.

    Die NDC Health Corporation, früher National Data Corporation, und die NDC Health GmbH & Co. KG (im Folgenden gemeinsam: NDC) haben mit Rechtsmittelschrift, die am 12. Dezember 2001 bei der Kanzlei des Gerichtshofeseingegangen ist, gemäß den Artikeln 225 EG und 50 Absatz 2 der EG-Satzung des Gerichtshofes ein Rechtsmittel gegen den Beschluss des Präsidenten des Gerichts erster Instanz vom 26. Oktober 2001 in der Rechtssache T-184/01 R (IMS Health/Kommission, Slg. 2001, II-3193, im Folgenden: angefochtener Beschluss) eingelegt, mit dem dieser angeordnet hat, dass der Vollzug der Entscheidung 2002/165/EG der Kommission vom 3. Juli 2001 in einem Verfahren nach Artikel 82 EG-Vertrag (Sache COMP D3/38.044 - NDC Health/IMS HEALTH: Einstweilige Anordnung) (ABl. 2002, L 59, S. 18, im Folgenden: streitige Entscheidung) bis zum Erlass des Endurteils ausgesetzt wird.

  • Generalanwalt beim EuGH, 02.10.2003 - C-418/01

    IMS Health

    25 - Beschluss des Präsidenten des Gerichts erster Instanz vom 26. Oktober 2001 in der Rechtssache T-184/01 R (IMS Health/Kommission, Slg. 2001, II-3193).
  • EuG, 28.11.2003 - T-264/03

    Schmoldt u.a. / Kommission

    Ein finanzieller Schaden, der durch die Durchführung des Urteils im Klageverfahren nicht beseitigt wird, stellt nämlich einen wirtschaftlichen Verlust dar, der mittels der im Vertrag, insbesondere in den Artikeln 235 EG und 288 EG, vorgesehenen Klagen ausgeglichen werden kann (vgl. Beschluss des Präsidenten des Gerichts vom 26. Oktober 2001, 1MS Health/Kommission, T-184/01 R, Slg. 2001, II-3193, Randnr. 119, und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 11.04.2003 - T-392/02

    Solvay Pharmaceuticals / Rat

    Für die Antragstellerin wird es vielleicht schwierig oder sogar fast unmöglich sein, sie später wieder zu verdrängen (vgl. in diesem Sinne Beschlüsse des Präsidenten des Gerichts vom 7. Juli 1998 in der Rechtssache T-65/98 R, Van den Bergh Foods/Kommission, Slg. 1998, II-2641, Randnr. 66, und vom 26. Oktober 2001 in der Rechtssache T-184/01 R, IMS Health/Kommission, Slg. 2001, II-3193, Randnr. 129).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   EuG, 10.03.2005 - T-184/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,32381
EuG, 10.03.2005 - T-184/01 (https://dejure.org/2005,32381)
EuG, Entscheidung vom 10.03.2005 - T-184/01 (https://dejure.org/2005,32381)
EuG, Entscheidung vom 10. März 2005 - T-184/01 (https://dejure.org/2005,32381)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,32381) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    IMS Health / Kommission

  • EU-Kommission

    IMS Health / Kommission

    Nichtigkeitsklage - Aussetzung des Vollzugs und anschließend Aufhebung der angefochtenen Entscheidung während des Verfahrens - Erledigung der Hauptsache

  • EU-Kommission

    IMS Health / Kommission

    Wettbewerb , Vorschriften für Unternehmen , Beherrschende Stellung

  • Wolters Kluwer

    Aussetzung der Vollzugs der angefochtenen Entscheidung in einem Verfahren nach Art. 82 EG-Vertrag; Aufrechterhaltung von Interesse an der Nichtigerklärung dieser Entscheidung; Erledigung der Hauptsache durch ausdrückliche Rücknahme

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    IMS Health / Kommission

    Nichtigkeitsklage - Aussetzung des Vollzugs und anschließend Aufhebung der angefochtenen Entscheidung während des Verfahrens - Erledigung der Hauptsache

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    IMS Health / Kommission

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Nichtigerklärung der Entscheidung der Kommission vom 3. Juli 2001 über die Anordnung einstweiliger Maßnahmen in einem Verfahren nach Artikel 82 EG (COMP D3/38.044 - NDC Health/IMS Health: interim measures) wegen der Weigerung der Klägerin, den auf dem deutschen Markt ...

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)

  • EuGH, 28.05.2013 - C-239/12

    und Sicherheitspolitik - Eine Person, gegen die eine Maßnahme des Einfrierens von

    29 und 30 des angefochtenen Beschlusses hat das Gericht daran erinnert, dass der Kläger bei einer Nichtigkeitsklage zwar weiterhin ein Interesse an der Nichtigerklärung einer im Laufe des Verfahrens aufgehobenen Handlung haben kann, wenn die Nichtigerklärung dieser Handlung für sich genommen Rechtsfolgen zeitigen kann (Beschlüsse des Gerichts vom 14. März 1997, Arbeitsgemeinschaft Deutscher Luftfahrt-Unternehmen und Hapag-Lloyd/Kommission, T-25/96, Slg. 1997, II-363, Randnr. 16, und vom 10. März 2005, 1MS Health/Kommission, T-184/01, Slg. 2005, II-817, Randnr. 38).
  • EuG, 28.02.2012 - T-127/09

    Abdulrahim / Rat und Kommission

    Certes, selon une jurisprudence constante, dans le cadre d'un recours en annulation, la partie requérante peut conserver un intérêt à voir annuler un acte abrogé en cours d'instance si l'annulation de cet acte est susceptible, par elle-même, d'avoir des conséquences juridiques (ordonnances du Tribunal du 14 mars 1997, Arbeitsgemeinschaft Deutscher Luftfahrt-Unternehmen et Hapag-Lloyd/Commission, T-25/96, Rec. p. II-363, point 16, et du 10 mars 2005, 1MS Health/Commission, T-184/01, Rec. p. II-817, point 38).
  • Generalanwalt beim EuGH, 22.01.2013 - C-239/12

    Abdulrahim / Rat und Kommission - Rechtsmittel - Gemeinsame Außen- und

    11 - Hierbei hat das Gericht auf seine Beschlüsse vom 14. März 1997, Arbeitsgemeinschaft Deutscher Luftfahrt-Unternehmen und Hapag-Lloyd/Kommission (T-25/96, Slg. 1997, II-363, Randnr. 16), und vom 10. März 2005, 1MS Health/Kommission (T-184/01, Slg. 2005, II-817, Randnr. 38), Bezug genommen.
  • EuG, 12.01.2011 - T-411/09

    Terezakis / Kommission - Zugang zu Dokumenten - Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 -

    Die Rücknahme einer Maßnahme wirkt daher üblicherweise ex tunc (vgl. in diesem Sinne Beschlüsse des Gerichts vom 10. März 2005, 1MS Health/Kommission, T-184/01, Slg. 2005, II-817, Randnrn. 34 bis 41, und vom 9. September 2010, Phoenix-Reisen und DRV/Kommission, T-120/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 23 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 31.01.2012 - T-527/09

    Ayadi / Kommission

    Certes, selon une jurisprudence constante, dans le cadre d'un recours en annulation, la partie requérante peut conserver un intérêt à voir annuler un acte abrogé en cours d'instance si l'annulation de cet acte est susceptible, par elle-même, d'avoir des conséquences juridiques (ordonnances du Tribunal du 14 mars 1997, Arbeitsgemeinschaft Deutscher Luftfahrt-Unternehmen et Hapag-Lloyd/Commission, T-25/96, Rec. p. II-363, point 16, et du 10 mars 2005, 1MS Health/Commission, T-184/01, Rec. p. II-817, point 38).
  • EuG, 06.07.2011 - T-142/11

    SIR / Rat

    Cependant, selon une jurisprudence constante, dans le cadre d'un recours en annulation, la partie requérante peut conserver un intérêt à voir annuler un acte abrogé en cours d'instance si l'annulation de cet acte est susceptible, par elle-même, d'avoir des conséquences juridiques (ordonnances du Tribunal du 14 mars 1997, Arbeitsgemeinschaft Deutscher Luftfahrt-Unternehmen et Hapag-Lloyd/Commission, T-25/96, Rec. p. II-363, point 16, et du 10 mars 2005, 1MS Health/Commission, T-184/01, Rec. p. II-817, point 38).
  • EuG, 06.07.2011 - T-160/11

    Petroci / Rat

    Cependant, selon une jurisprudence constante, dans le cadre d'un recours en annulation, la partie requérante peut conserver un intérêt à voir annuler un acte abrogé en cours d'instance si l'annulation de cet acte est susceptible, par elle-même, d'avoir des conséquences juridiques (ordonnances du Tribunal du 14 mars 1997, Arbeitsgemeinschaft Deutscher Luftfahrt-Unternehmen et Hapag-Lloyd/Commission, T-25/96, Rec. p. II-363, point 16, et du 10 mars 2005, 1MS Health/Commission, T-184/01, Rec. p. II-817, point 38).
  • EuG, 20.10.2011 - T-95/09

    United Phosphorus / Kommission

    Néanmoins, il importe de préciser que, selon la jurisprudence, le requérant peut conserver un intérêt à voir annuler un acte abrogé en cours d'instance si l'annulation de cet acte est susceptible, par elle-même, d'avoir des conséquences juridiques (ordonnances du Tribunal du 14 mars 1997, Arbeitsgemeinschaft Deutscher Luftfahrt-Unternehmen et Hapag-Lloyd/Commission, T-25/96, Rec. p. II-363, point 16, et du 10 mars 2005, 1MS Health/Commission, T-184/01, Rec. p. II-817, point 38).
  • EuG, 28.03.2006 - T-451/04

    Mediocurso / Kommission

    De la même manière que le retrait, ou l'abrogation dans certaines circonstances, de l'acte attaqué par l'institution défenderesse fait disparaître l'objet du recours en annulation, dès lors qu'il aboutit, pour la requérante, au résultat voulu et lui donne entière satisfaction (voir, en ce sens, ordonnance de la Cour du 19 octobre 1983, Ferriere San Carlo/Commission, 75/83, Rec. p. 3123, point 7 ; arrêt de la Cour du 13 décembre 1984, Hansen/CES, 14/84, Rec. p. 4317, point 11, et ordonnance du Tribunal du 10 mars 2005, 1MS Health/Commission, T-184/01, non encore publiée au Recueil, points 41 et 49), l'adoption par l'institution défenderesse des mesures sollicitées fait disparaître l'objet du recours en carence.
  • EuG, 06.09.2012 - T-222/11

    Rautenbach / Rat und Kommission

    En vue de déterminer les circonstances particulières dans lesquelles cette jurisprudence trouve à s'appliquer, il y a lieu de rappeler que, selon une jurisprudence constante, dans le cadre d'un recours en annulation, la partie requérante peut conserver un intérêt à voir annuler un acte abrogé en cours d'instance si l'annulation de cet acte est susceptible, par elle-même, d'avoir des conséquences juridiques (ordonnances du Tribunal du 14 mars 1997, Arbeitsgemeinschaft Deutscher Luftfahrt-Unternehmen et Hapag-Lloyd/Commission, T-25/96, Rec. p. II-363, point 16, et du 10 mars 2005, 1MS Health/Commission, T-184/01, Rec. p. II-817, point 38).
  • EuG, 06.09.2012 - T-145/09

    Bredenkamp u.a. / Kommission

  • EuG, 17.01.2012 - T-436/11

    Afriqiyah Airways / Rat

  • EuG, 14.09.2011 - T-239/10

    Italien / Kommission

  • EuG, 24.04.2012 - T-76/07

    El Fatmi / Rat

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   EuG, 10.08.2001 - T-184/01 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,14850
EuG, 10.08.2001 - T-184/01 R (https://dejure.org/2001,14850)
EuG, Entscheidung vom 10.08.2001 - T-184/01 R (https://dejure.org/2001,14850)
EuG, Entscheidung vom 10. August 2001 - T-184/01 R (https://dejure.org/2001,14850)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,14850) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    IMS Health / Kommission

  • EU-Kommission

    IMS Health Inc. gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.

    Vorläufiger Rechtsschutz - Aussetzung des Vollzugs - Einstweilige Anordnungen - Dem Präsidenten durch Artikel 105 § 2 der Verfahrensordnung des Gerichts eingeräumte Befugnis - Umfang - Einstweilige Anordnungen, die im Zusammenhang mit einer Entscheidung der Kommission ...

  • EU-Kommission

    IMS Health Inc. gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.

    Verfahren der einstweiligen Anordnung - Wettbewerbsrecht - Artikel 82 EG - Erlass einer Entscheidung mit einstweiligen Maßnahmen durch die Kommission - Artikel 105 § 2 der Verfahrensordnung - Aussetzung des Vollzugs der Entscheidung der Kommission bis zum Erlass des ...

  • Judicialis

    EG-Vertrag Art. 82; ; EG-Vertrag Art. 242; ; EG-Vertrag Art. 243

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Antrag auf einstweilige Anordnung ; Erteilung von Lizenzen ; Verstoß gegen Wettbewerbsvorschriften

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2002, 67
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • EuG, 10.03.2005 - T-184/01

    IMS Health / Kommission

    14      Mit Beschluss vom 10. August 2001 hat das Gericht im Verfahren der einstweiligen Anordnung gemäß Artikel 105 § 2 der Verfahrensordnung des Gerichts den Vollzug der angefochtenen Entscheidung vorsorglich bis zur Entscheidung über den Antrag im Verfahren der einstweiligen Anordnung ausgesetzt (Beschluss des Präsidenten des Gerichts vom 10. August 2001 in der Rechtssache T-184/01 R, IMS Health/Kommission, Slg. 2001, II-2349).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht