Volltextveröffentlichungen (2)

• Europäischer Gerichtshof

  Knaus Tabbert/ EUIPO - Carado (CaraTwo)

  Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke CaraTwo - Ältere Unionswortmarke Carado - Relatives Eintragungshindernis - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Europäischer Gerichtshof (Tenor)

  Knaus Tabbert/ EUIPO - Carado (CaraTwo)

  (fremdsprachig)

• Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

  Knaus Tabbert/ EUIPO - Carado (CaraTwo)

  Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke CaraTwo - Ältere Unionswortmarke Carado - Relatives Eintragungshindernis - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Knaus Tabbert/ EUIPO - Carado (CaraTwo)

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

• EuG, 19.05.2011 - T-580/08

  PJ Hungary / OHMI - Pepekillo (PEPEQUILLO)

  Auszug aus EuG, 27.02.2020 - T-203/19

  Darüber hinaus ist darauf hinzuweisen, dass der Verbraucher nach der Rechtsprechung dem Anfangsteil einer Marke im Allgemeinen mehr Aufmerksamkeit widmet als deren Ende (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 19. Mai 2011, PJ Hungary/HABM - Pepekillo [PEPEQUILLO], T-580/08, EU:T:2011:227, Rn. 77 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Insoweit ist erneut hervorzuheben, dass der Verbraucher nach der Rechtsprechung dem Anfangsteil einer Marke im Allgemeinen mehr Aufmerksamkeit widmet als deren Ende (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 19. Mai 2011, PEPEQUILLO, T-580/08, EU:T:2011:227, Rn. 77 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuG, 26.06.2014 - T-372/11

  Basic / OHMI - Repsol YPF (basic) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  Auszug aus EuG, 27.02.2020 - T-203/19

  Nach dieser Rechtsprechung ist das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr umfassend, entsprechend der Wahrnehmung der betreffenden Zeichen und Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, zu beurteilen (vgl. Urteil vom 26. Juni 2014, Basic/HABM - Repsol YPF [basic], T-372/11, EU:T:2014:585, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Es handelt sich dabei um kumulative Voraussetzungen (vgl. Urteil vom 26. Juni 2014, basic, T-372/11, EU:T:2014:585, Rn. 22 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuG, 22.01.2009 - T-316/07

  Commercy / OHMI - easyGroup IP Licensing (easyHotel) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 27.02.2020 - T-203/19

  Es ist darauf hinzuweisen, dass zwei Waren einander ergänzen, wenn zwischen ihnen ein enger Zusammenhang in dem Sinn besteht, dass eine Ware für die Verwendung der anderen unentbehrlich oder wichtig ist, so dass die Verbraucher denken könnten, die Verantwortung für die Herstellung dieser Waren liege bei demselben Unternehmen (vgl. Urteil vom 22. Januar 2009, Commercy/HABM - easyGroup IP Licensing [easyHotel], T-316/07, EU:T:2009:14, Rn. 57 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Wie oben in Rn. 41 festgestellt wurde, ergänzen Waren oder Dienstleistungen einander, wenn zwischen ihnen ein enger Zusammenhang in dem Sinn besteht, dass die eine Ware oder Dienstleistung für die Verwendung der anderen unentbehrlich oder wichtig ist, so dass die Verbraucher denken könnten, die Verantwortung für die Herstellung dieser Waren oder die Erbringung dieser Dienstleistungen liege bei demselben Unternehmen (vgl. Urteil vom 22. Januar 2009, easyHotel, T-316/07, EU:T:2009:14, Rn. 57 und die dort angeführte Rechtsprechung).

 
• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL

  Auszug aus EuG, 27.02.2020 - T-203/19

  In gleicher Weise bedeutet eine begriffliche Ähnlichkeit nach der Rechtsprechung, dass die einander gegenüberstehenden Zeichen in ihrem Sinngehalt übereinstimmen (Urteil vom 11. November 1997, SABEL, C-251/95, EU:C:1997:528, Rn. 24).
• EuG, 23.10.2017 - T-441/16

  Tetra Pharm (1997) / EUIPO - Sebapharma (SeboCalm) - Unionsmarke - …

  Auszug aus EuG, 27.02.2020 - T-203/19

  Vorab ist darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung kein begrifflicher Vergleich durchgeführt werden kann, wenn die maßgeblichen Verkehrskreise die Bedeutung der Wörter, aus denen sich die Marken zusammensetzen, nicht verstehen (vgl. Urteil vom 23. Oktober 2017, Tetra Pharm (1997)/EUIPO - Sebapharma [SeboCalm], T-441/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:747, Rn. 66 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 13.07.2017 - T-389/16

  AIA / EUIPO - Casa Montorsi (MONTORSI F. & F.) - Unionsmarke - …

  Auszug aus EuG, 27.02.2020 - T-203/19

  Eine solche Möglichkeit kann jedoch nur dann in Betracht gezogen werden, wenn der Anmelder der Unionsmarke im Laufe des Verfahrens zu relativen Eintragungshindernissen vor dem EUIPO zumindest hinreichend nachgewiesen hat, dass dieses Nebeneinander auf einer aus der Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise fehlenden Gefahr einer Verwechslung zwischen den von ihm geltend gemachten älteren Marken und der älteren Marke der Streithelferin, auf die der Widerspruch gestützt wird, beruht, unter dem Vorbehalt, dass die in Rede stehenden älteren Marken und die einander gegenüberstehenden Marken identisch sind (Urteil vom 13. Juli 2017, AIA/EUIPO - Casa Montorsi [MONTORSI F. & F.], T-389/16, EU:T:2017:492, Rn. 70 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon

  Auszug aus EuG, 27.02.2020 - T-203/19

  So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteil vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, EU:C:1998:442, Rn. 17).
• EuG, 22.05.2008 - T-254/06

  Radio Regenbogen Hörfunk in Baden / HABM (RadioCom) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 27.02.2020 - T-203/19

  Der Schutz, der sich aus der Eintragung ergibt, erstreckt sich folglich auf das in der Anmeldung angegebene Wort und nicht auf die besonderen grafischen oder gestalterischen Aspekte, die diese Marke möglicherweise annehmen kann (vgl. Urteil vom 22. Mai 2008, Radio Regenbogen Hörfunk in Baden/HABM [RadioCom], T-254/06, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:165, Rn. 43 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 25.09.2015 - T-684/13

  Copernicus-Trademarks / OHMI - Bolloré (BLUECO) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 27.02.2020 - T-203/19

  Es ist darauf hinzuweisen, dass es bei der Beurteilung der bildlichen Ähnlichkeit zweier Wortmarken vor allem auf das Vorhandensein mehrerer Buchstaben in derselben Reihenfolge in beiden Marken ankommt (vgl. Urteil vom 25. September 2015, Copernicus-Trademarks/HABM - Bolloré [BLUECO], T-684/13, EU:T:2015:699, Rn. 46 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

  HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus EuG, 27.02.2020 - T-203/19

  Der Durchschnittsverbraucher nimmt eine Marke regelmäßig als Ganzes wahr und achtet nicht auf die verschiedenen Einzelheiten (vgl. Urteil vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 11.07.2007 - T-443/05

  El Corte Inglés / OHMI - Bolaños Sabri (PiraÑAM diseño original Juan Bolaños) - …

• EuG, 28.04.2021 - T-310/20

  Comercializadora Eloro/ EUIPO - Zumex Group (JUMEX)

  Certes, une telle limitation du point de vue linguistique peut s'avérer justifiée lorsque l'un des signes en conflit consiste en des mots relevant du vocabulaire d'une langue spécifique [arrêt du 9 décembre 2020, Man and Machine/EUIPO - Bim Freelance (bim ready), T-819/19, non publié, EU:T:2020:596, point 30] ou bien lorsque seulement une partie du public pertinent, définie en fonction de la langue parlée, lui attribuera une signification particulière [arrêt du 27 février 2020, Knaus Tabbert/EUIPO - Carado (CaraTwo), T-203/19, non publié, EU:T:2020:76, point 75].