Weitere Entscheidung unten: EuG, 10.10.2017

Rechtsprechung
   EuG, 24.09.2015 - T-211/14   

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https://dejure.org/2015,25905
EuG, 24.09.2015 - T-211/14 (https://dejure.org/2015,25905)
EuG, Entscheidung vom 24.09.2015 - T-211/14 (https://dejure.org/2015,25905)
EuG, Entscheidung vom 24. September 2015 - T-211/14 (https://dejure.org/2015,25905)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • damm-legal.de

    Die Benutzung einer Marke als Teil eines anderen Kennzeichens kann auch eine ernsthafte Benutzung darstellen

  • Europäischer Gerichtshof

    Klement / OHMI - Bullerjan (Forme d'un four)

    Gemeinschaftsmarke - Verfallsverfahren - Dreidimensionale Gemeinschaftsmarke - Form eines Ofens - Ernsthafte Benutzung der Marke - Art. 15 Abs. 1 Buchst. a und Art. 51 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art der Benutzung der Marke - Form, die von der Marke nur in Bestandteilen abweicht, die die Unterscheidungskraft der Marke nicht beeinflussen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachweis ernsthafter Benutzung einer dreidimensionalen Marke in Form eines Ofens unter Verwendung der Wortmarke "Bullerjan"; Aufhebungsklage gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt im Verfallsverfahren auf Antrag des Klägers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Die Benutzung einer Marke als Teil eines anderen Kennzeichens kann auch eine ernsthafte Benutzung darstellen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Benutzung einer Marke auch als Teil anderer Marke möglich

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Nachweis ernsthafter Benutzung einer dreidimensionalen Marke in Form eines Ofens unter Verwendung der Wortmarke "Bullerjan"; unbegründete Aufhebungsklage gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt im Verfallsverfahren auf Antrag des Klägers

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klement / OHMI - Bullerjan (Forme d'un four)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage auf Aufhebung der Entscheidung R 927/20131 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) vom 9. Januar 2014, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung zurückgewiesen wurde, den Antrag des Klägers auf Verfallserklärung der die Form eines Ofens darstellenden dreidimensionalen Marke für Waren der Klasse 11 zurückzuweisen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • EuGH, 23.01.2019 - C-698/17

    Klement / EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 -

    Mit seinem Rechtsmittel beantragt Herr Toni Klement die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 10. Oktober 2017, Klement/EUIPO - Bullerjan (Form eines Ofens) (T-211/14 RENV, nicht veröffentlicht, im Folgenden: angefochtenes Urteil, EU:T:2017:715), mit dem dieses seine Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 9. Januar 2014 (Sache R 927/2013-1) zu einem Verfallsverfahren zwischen Herrn Klement und der Bullerjan GmbH (im Folgenden: streitige Entscheidung) abgewiesen hat.

    Mit Urteil vom 24. September 2015, Klement/EUIPO - Bullerjan (Form eines Ofens) (T-211/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:688), wies das Gericht diesen Klagegrund zurück und daher die Klage insgesamt ab.

  • EuGH, 01.12.2016 - C-642/15

    Klement / EUIPO - Rechtsmittel - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Unionsmarke -

    Mit seinem Rechtsmittel beantragt Herr Toni Klement die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 24. September 2015, Klement/HABM - Bullerjan (Form eines Ofens) (T-211/14, nicht veröffentlicht, im Folgenden: angefochtenes Urteil, EU:T:2015:688), mit dem das Gericht seine Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 9. Januar 2014 (Sache R 927/2013-1) zu einem Verfallsverfahren zwischen Herrn Klement und der Bullerjan GmbH (im Folgenden: streitige Entscheidung) abgewiesen hat.

    Das Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 24. September 2015, Klement/HABM - Bullerjan (Form eines Ofens) (T - 211/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:688), wird aufgehoben.

  • EuG, 10.10.2017 - T-211/14

    Klement / OHMI - Bullerjan (Forme d'un four) - Unionsmarke - Verfallsverfahren -

    Mit Urteil vom 24. September 2015, Klement/HABM - Bullerjan (Form eines Ofens) (T-211/14, nicht veröffentlicht, im Folgenden: ursprüngliches Urteil, EU:T:2015:688), befand das Gericht, dass die ernsthafte Benutzung von der Markeninhaberin rechtlich hinreichend nachgewiesen worden sei, und wies die Klage daher ab.
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Rechtsprechung
   EuG, 10.10.2017 - T-211/14 RENV   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,38071
EuG, 10.10.2017 - T-211/14 RENV (https://dejure.org/2017,38071)
EuG, Entscheidung vom 10.10.2017 - T-211/14 RENV (https://dejure.org/2017,38071)
EuG, Entscheidung vom 10. Januar 2017 - T-211/14 RENV (https://dejure.org/2017,38071)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Klement / OHMI - Bullerjan (Forme d'un four)

    Unionsmarke - Verfallsverfahren - Dreidimensionale Unionsmarke - Form eines Ofens - Ernsthafte Benutzung der Marke - Art. 15 Abs. 1 Unterabs. 2 Buchst. a und Art. 51 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art der Benutzung der Marke - Form, die von der Marke nur in Bestandteilen abweicht, die die Unterscheidungskraft der Marke nicht beeinflussen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • EuG, 28.02.2019 - T-459/18

    Lotte/ EUIPO - Générale Biscuit-Glico France (PEPERO original)

    À cet égard, il y a lieu de rappeler que la condition d'usage sérieux d'une marque peut être remplie lorsqu'elle est utilisée conjointement avec une autre marque, pour autant que la marque continue d'être perçue comme une indication de l'origine du produit en cause [voir arrêt du 10 octobre 2017, Klement/EUIPO - Bullerjan (Forme d'un four), T-211/14 RENV, non publié, EU:T:2017:715, point 47 et jurisprudence citée].
  • EuGH, 23.01.2019 - C-698/17

    Klement / EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 -

    Mit seinem Rechtsmittel beantragt Herr Toni Klement die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 10. Oktober 2017, Klement/EUIPO - Bullerjan (Form eines Ofens) (T-211/14 RENV, nicht veröffentlicht, im Folgenden: angefochtenes Urteil, EU:T:2017:715), mit dem dieses seine Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 9. Januar 2014 (Sache R 927/2013-1) zu einem Verfallsverfahren zwischen Herrn Klement und der Bullerjan GmbH (im Folgenden: streitige Entscheidung) abgewiesen hat.
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