Weitere Entscheidung unten: EuG, 10.10.2017

Rechtsprechung
   EuG, 24.09.2015 - T-211/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,25905
EuG, 24.09.2015 - T-211/14 (https://dejure.org/2015,25905)
EuG, Entscheidung vom 24.09.2015 - T-211/14 (https://dejure.org/2015,25905)
EuG, Entscheidung vom 24. September 2015 - T-211/14 (https://dejure.org/2015,25905)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • damm-legal.de

    Die Benutzung einer Marke als Teil eines anderen Kennzeichens kann auch eine ernsthafte Benutzung darstellen

  • Europäischer Gerichtshof

    Klement / OHMI - Bullerjan (Forme d'un four)

    Gemeinschaftsmarke - Verfallsverfahren - Dreidimensionale Gemeinschaftsmarke - Form eines Ofens - Ernsthafte Benutzung der Marke - Art. 15 Abs. 1 Buchst. a und Art. 51 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art der Benutzung der Marke - Form, die von der ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachweis ernsthafter Benutzung einer dreidimensionalen Marke in Form eines Ofens unter Verwendung der Wortmarke "Bullerjan"; Aufhebungsklage gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt im Verfallsverfahren auf Antrag des Klägers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachweis ernsthafter Benutzung einer dreidimensionalen Marke in Form eines Ofens unter Verwendung der Wortmarke "Bullerjan"; unbegründete Aufhebungsklage gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt im Verfallsverfahren auf Antrag des Klägers

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Die Benutzung einer Marke als Teil eines anderen Kennzeichens kann auch eine ernsthafte Benutzung darstellen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Benutzung einer Marke auch als Teil anderer Marke möglich

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Benutzung einer Marke auch als Teil anderer Marke möglich

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klement / OHMI - Bullerjan (Forme d'un four)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage auf Aufhebung der Entscheidung R 927/2013"1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) vom 9. Januar 2014, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung zurückgewiesen wurde, den ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • EuGH, 23.01.2019 - C-698/17

    Klement / EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 -

    Mit seinem Rechtsmittel beantragt Herr Toni Klement die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 10. Oktober 2017, Klement/EUIPO - Bullerjan (Form eines Ofens) (T-211/14 RENV, nicht veröffentlicht, im Folgenden: angefochtenes Urteil, EU:T:2017:715), mit dem dieses seine Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 9. Januar 2014 (Sache R 927/2013-1) zu einem Verfallsverfahren zwischen Herrn Klement und der Bullerjan GmbH (im Folgenden: streitige Entscheidung) abgewiesen hat.

    Mit Urteil vom 24. September 2015, Klement/EUIPO - Bullerjan (Form eines Ofens) (T-211/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:688), wies das Gericht diesen Klagegrund zurück und daher die Klage insgesamt ab.

  • EuGH, 01.12.2016 - C-642/15

    Klement / EUIPO - Rechtsmittel - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Unionsmarke -

    Das Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 24. September 2015, Klement/HABM - Bullerjan (Form eines Ofens) (T-211/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:688), wird aufgehoben.
  • EuG, 10.10.2017 - T-211/14

    Klement / OHMI - Bullerjan (Forme d'un four) - Unionsmarke - Verfallsverfahren -

    Mit Urteil vom 24. September 2015, Klement/HABM - Bullerjan (Form eines Ofens) (T-211/14, nicht veröffentlicht, im Folgenden: ursprüngliches Urteil, EU:T:2015:688), befand das Gericht, dass die ernsthafte Benutzung von der Markeninhaberin rechtlich hinreichend nachgewiesen worden sei, und wies die Klage daher ab.
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Rechtsprechung
   EuG, 10.10.2017 - T-211/14 RENV   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,38071
EuG, 10.10.2017 - T-211/14 RENV (https://dejure.org/2017,38071)
EuG, Entscheidung vom 10.10.2017 - T-211/14 RENV (https://dejure.org/2017,38071)
EuG, Entscheidung vom 10. Januar 2017 - T-211/14 RENV (https://dejure.org/2017,38071)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Klement / OHMI - Bullerjan (Forme d'un four)

    Unionsmarke - Verfallsverfahren - Dreidimensionale Unionsmarke - Form eines Ofens - Ernsthafte Benutzung der Marke - Art. 15 Abs. 1 Unterabs. 2 Buchst. a und Art. 51 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art der Benutzung der Marke - Form, die von der Marke ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (5)

  • EuG, 26.10.2022 - T-273/21

    The Topps Company/ EUIPO - Bilkiewicz (Forme d'un biberon)

    Drittens hat das Gericht im Rahmen der Rechtssache, in der das Urteil vom 10. Oktober 2017, Klement/EUIPO - Bullerjan (Form eines Ofens), (T-211/14 RENV, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:715), ergangen ist, darauf hingewiesen, dass die Voraussetzung der ernsthaften Benutzung einer Marke im Sinne von Art. 18 Abs. 1 Unterabs. 2 Buchst. a der Verordnung 2017/1001 erfüllt sein kann, wenn eine Marke in Verbindung mit einer anderen Marke benutzt wird, sofern die Marke weiterhin als Hinweis auf die Herkunft der betreffenden Ware wahrgenommen wird.

    Dies sei der Fall, wenn die zusätzliche Anbringung der in der oben genannten Rechtssache in Rede stehenden Wortmarke die Form der angegriffenen Marke insoweit nicht verändere, als der Verbraucher nach wie vor die Form der dreidimensionalen Marke, die dieselbe bleibe, als Hinweis auf die Herkunft der Waren erkennen könne (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 10. Oktober 2017, Form eines Ofens, T-211/14 RENV, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:715, Rn. 47).

    Als Erstes ist insoweit festzustellen, dass die tatsächlichen Umstände im Zusammenhang mit den Rechtssachen, in denen die Urteile vom 23. Januar 2019, Klement/EUIPO (C-698/17 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2019:48), und vom 10. Oktober 2017, Form eines Ofens (T-211/14 RENV, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:715), ergangen sind, sich von denen der vorliegenden Rechtssache unterscheiden.

  • EuG, 14.09.2022 - T-609/21

    Privatbrauerei Eichbaum/ EUIPO - Anchor Brewing Company (STEAM)

    Seul le degré de caractère distinctif de la marque en cause peut être examiné dans l'hypothèse où cette marque ne serait pas utilisée telle qu'enregistrée [voir, en ce sens, arrêt du 10 octobre 2017, Klement/EUIPO - Bullerjan (Forme d'un four), T-211/14 RENV, non publié, EU:T:2017:715, point 26].
  • EuGH, 23.01.2019 - C-698/17

    Klement / EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 -

    Mit seinem Rechtsmittel beantragt Herr Toni Klement die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 10. Oktober 2017, Klement/EUIPO - Bullerjan (Form eines Ofens) (T-211/14 RENV, nicht veröffentlicht, im Folgenden: angefochtenes Urteil, EU:T:2017:715), mit dem dieses seine Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 9. Januar 2014 (Sache R 927/2013-1) zu einem Verfallsverfahren zwischen Herrn Klement und der Bullerjan GmbH (im Folgenden: streitige Entscheidung) abgewiesen hat.
  • EuG, 28.02.2019 - T-459/18

    Lotte/ EUIPO - Générale Biscuit-Glico France (PEPERO original) - Unionsmarke -

    À cet égard, il y a lieu de rappeler que la condition d'usage sérieux d'une marque peut être remplie lorsqu'elle est utilisée conjointement avec une autre marque, pour autant que la marque continue d'être perçue comme une indication de l'origine du produit en cause [voir arrêt du 10 octobre 2017, Klement/EUIPO - Bullerjan (Forme d'un four), T-211/14 RENV, non publié, EU:T:2017:715, point 47 et jurisprudence citée].
  • EuG, 23.09.2020 - T-796/16

    CEDC International/ EUIPO - Underberg (Forme d'un brin d'herbe dans une

    So kann die Voraussetzung der ernsthaften Benutzung einer Marke erfüllt sein, wenn eine Marke in Verbindung mit einer anderen Marke benutzt wird, sofern die Marke weiterhin als Hinweis auf die Herkunft der betreffenden Ware wahrgenommen wird (Urteile vom 28. Februar 2017, Darstellung eines Musters aus hellen Fischen auf dunklem Hintergrund, T-767/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:122, Rn. 48; vom 10. Oktober 2017, Klement/EUIPO - Bullerjan [Form eines Ofens], T-211/14 RENV, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:715, Rn. 47, und vom 28. Februar 2019, PEPERO original, T-459/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:119, Rn. 97).
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