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   EuG, 16.06.2011 - T-204/08, T-212/08   

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https://dejure.org/2011,3209
EuG, 16.06.2011 - T-204/08, T-212/08 (https://dejure.org/2011,3209)
EuG, Entscheidung vom 16.06.2011 - T-204/08, T-212/08 (https://dejure.org/2011,3209)
EuG, Entscheidung vom 16. Juni 2011 - T-204/08, T-212/08 (https://dejure.org/2011,3209)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Wettbewerb - Kartelle - Markt für internationale Umzugsdienste in Belgien - Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG festgestellt wird - Preisfestsetzung - Marktaufteilung - Manipulation von Ausschreibungen - Einheitliche und fortgesetzte Zuwiderhandlung ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Team Relocations / Kommission

    Wettbewerb - Kartelle - Markt für internationale Umzugsdienste in Belgien - Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG festgestellt wird - Preisfestsetzung - Marktaufteilung - Manipulation von Ausschreibungen - Einheitliche und fortgesetzte Zuwiderhandlung ...

  • EU-Kommission PDF

    Team Relocations / Kommission

    Wettbewerb - Kartelle - Markt für internationale Umzugsdienste in Belgien - Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG festgestellt wird - Preisfestsetzung - Marktaufteilung - Manipulation von Ausschreibungen - Einheitliche und fortgesetzte Zuwiderhandlung ...

  • EU-Kommission

    Team Relocations / Kommission

    Wettbewerb - Kartelle - Markt für internationale Umzugsdienste in Belgien - Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG festgestellt wird - Preisfestsetzung - Marktaufteilung - Manipulation von Ausschreibungen - Einheitliche und fortgesetzte Zuwiderhandlung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerb - Kartelle - Markt für internationale Umzugsdienste in Belgien - Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG festgestellt wird - Preisfestsetzung - Marktaufteilung - Manipulation von Ausschreibungen - Einheitliche und fortgesetzte Zuwiderhandlung ...

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Team Relocations / Kommission

    Wettbewerb - Kartelle - Markt für internationale Umzugsdienste in Belgien - Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG festgestellt wird - Preisfestsetzung - Marktaufteilung - Manipulation von Ausschreibungen - Einheitliche und fortgesetzte Zuwiderhandlung ...

  • kartellblog.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Tag der Kartellurteile

Sonstiges (4)

  • Europäischer Gerichtshof (Sonstiges)

    Team Relocations / Kommission

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 4. Juni 2008 - Team Relocations NV / Kommission

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Klage zum einen auf teilweise Nichtigerklärung der Entscheidung C(2008) 926 final der Kommission vom 11. März 2008 (Sache COMP/38.543 - Internationale Umzugsdienste) in einem Verfahren nach Art. 81 EG und Art. 53 EWR betreffend eine Absprache auf dem belgischen Markt für ...

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Klage

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (25)Neu Zitiert selbst (32)

  • EuGH, 08.07.1999 - C-49/92

    Kommission / Anic Partecipazioni

    Auszug aus EuG, 16.06.2011 - T-204/08
    In seinem Urteil vom 8. Juli 1999, Kommission/Anic Partecipazioni (C-49/92 P, Slg. 1999, I-4125, Randnr. 82), hat der Gerichtshof festgestellt, dass es gekünstelt wäre, ein durch ein einziges Ziel gekennzeichnetes kontinuierliches Verhalten zu zerlegen und darin mehrere selbständige Zuwiderhandlungen zu sehen, während es sich im Gegenteil um eine einheitliche Zuwiderhandlung handelt, die sich nach und nach sowohl durch Vereinbarungen als auch durch abgestimmte Verhaltensweisen konkretisiert hat.

    Unter solchen Umständen ist ein Unternehmen, das sich durch eigene Handlungen, die den Begriff von auf ein wettbewerbswidriges Ziel gerichteten Vereinbarungen oder aufeinander abgestimmten Verhaltensweisen im Sinne von Art. 81 Abs. 1 EG erfüllt haben und zur Mitwirkung an der Verwirklichung der Zuwiderhandlung in ihrer Gesamtheit bestimmt waren, an einer solchen Zuwiderhandlung beteiligt hat, für die gesamte Zeit seiner Beteiligung an der genannten Zuwiderhandlung auch für das Verhalten verantwortlich, das andere Unternehmen im Rahmen der Zuwiderhandlung an den Tag legten (Urteil Kommission/Anic Partecipazioni, oben in Randnr. 33 angeführt, Randnr. 83).

    Diesem Urteil ist zu entnehmen, dass die Kommission, um das Vorliegen einer einheitlichen und fortgesetzten Zuwiderhandlung darzutun, zu beweisen hat, dass das Unternehmen durch sein Verhalten zur Erreichung der von allen Beteiligten verfolgten gemeinsamen Ziele beitragen wollte und von dem von anderen Unternehmen in Verfolgung dieser Ziele beabsichtigten oder an den Tag gelegten Verhalten wusste oder es vernünftigerweise vorhersehen konnte sowie bereit war, die daraus erwachsende Gefahr auf sich zu nehmen (Urteil Kommission/Anic Partecipazioni, oben in Randnr. 33 angeführt, Randnr. 87).

    Zwar kann ein Unternehmen, das sich durch eigene Handlungen an einer Zuwiderhandlung beteiligt hat, auch für das Verhalten zur Verantwortung gezogen werden, das andere Unternehmen im Rahmen der Zuwiderhandlung an den Tag legten, doch gilt dies nur für die Zeit seiner Beteiligung an der Zuwiderhandlung (Urteil Kommission/Anic Partecipazioni, oben in Randnr. 33 angeführt, Randnr. 83).

    Hierzu ist der Rechtsprechung zu entnehmen, dass bei Begehung einer Zuwiderhandlung durch mehrere Unternehmen die relative Schwere des Tatbeitrags jedes einzelnen von ihnen zu der Zuwiderhandlung zu prüfen ist (Urteile des Gerichtshofs vom 16. Dezember 1975, Suiker Unie u. a./Kommission, 40/73 bis 48/73, 50/73, 54/73 bis 56/73, 111/73, 113/73 und 114/73, Slg. 1975, 1663, Randnr. 623, und Kommission/Anic Partecipazioni, oben in Randnr. 33 angeführt, Randnr. 150).

    So hat der Gerichtshof entschieden, dass die Tatsache, dass sich ein Unternehmen nicht an allen Bestandteilen eines Kartells beteiligt oder aber bei seiner Beteiligung eine weniger bedeutende Rolle gespielt hat, bei der Beurteilung der Schwere der Zuwiderhandlung und gegebenenfalls bei der Bemessung der Geldbuße zu berücksichtigen ist (vgl. Urteil Kommission/Anic Partecipazioni, oben in Randnr. 33 angeführt, Randnr. 90, und Urteil Bolloré u. a./Kommission, oben in Randnr. 75 angeführt, Randnr. 429 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Diese Verpflichtung war nämlich einer der Gründe, die dem Gerichtshof die Feststellung ermöglicht haben, dass der Begriff der einheitlichen und fortgesetzten Zuwiderhandlung nicht dem Grundsatz widerspricht, dass die Verantwortlichkeit für Zuwiderhandlungen gegen das Wettbewerbsrecht persönlichen Charakter hat (Urteil Kommission/Anic Partecipazioni, oben in Randnr. 33 angeführt, Randnr. 84).

  • EuG, 08.10.2008 - T-73/04

    Carbone-Lorraine / Kommission - Wettbewerb - Kartelle - Markt für

    Auszug aus EuG, 16.06.2011 - T-204/08
    In der Spruchpraxis des Gerichts erfolgt die Beurteilung der individuellen Umstände jedoch nicht im Rahmen der Prüfung der Schwere der Zuwiderhandlung, also bei der Festsetzung des Grundbetrags der Geldbuße, sondern im Rahmen der Anpassung des Grundbetrags anhand von mildernden und erschwerenden Umständen (Urteil des Gerichts vom 8. Oktober 2008, Carbone-Lorraine/Kommission, T-73/04, Slg. 2008, II-2661, Randnrn.

    Hierzu hat der Gerichtshof in Bezug auf die Leitlinien für das Verfahren zur Festsetzung von Geldbußen, die gemäß Artikel 15 Absatz 2 der Verordnung Nr. 17 und gemäß Artikel 65 Absatz 5 EGKS-Vertrag festgesetzt werden (ABl. 1998, C 9, S. 3, im Folgenden: Leitlinien von 1998), bestätigt, dass die relative Schwere des Tatbeitrags jedes betroffenen Unternehmens im Rahmen der etwaigen Berücksichtigung erschwerender oder mildernder Umstände zu prüfen ist (Urteil vom 12. November 2009, Carbone-Lorraine/Kommission, oben in Randnr. 86 angeführt, Randnr. 27).

    Das Urteil vom 12. November 2009, Carbone-Lorraine/Kommission, oben in Randnr. 86 angeführt, bezieht sich allerdings auf die Leitlinien von 1998.

  • EuG, 12.09.2007 - T-36/05

    Coats Holdings und Coats / Kommission

    Auszug aus EuG, 16.06.2011 - T-204/08
    Team Relocations trägt erstens vor, dass eine Geldbuße nach ständiger Rechtsprechung der Schwere der tatsächlich von dem einzelnen Unternehmen begangenen Zuwiderhandlung genau entsprechen müsse (Urteile des Gerichts vom 15. März 2006, BASF/Kommission, T-15/02, Slg. 2006, II-497, Randnr. 280, vom 26. April 2007, Bolloré u. a./Kommission, T-109/02, T-118/02, T-122/02, T-125/02, T-126/02, T-128/02, T-129/02, T-132/02 und T-136/02, Slg. 2007, II-947, Randnr. 429, und vom 12. September 2007, Coats Holdings und Coats/Kommission, T-36/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn.

    Auch wenn also in den von Team Relocations angeführten Passagen der Urteile BASF/Kommission und Coats Holdings und Coats/Kommission, oben in Randnr. 75 angeführt, der Begriff der Schwere benutzt wird, betrifft er nicht die Bestimmung des Grundbetrags der Geldbuße, sondern vielmehr die Frage, ob die Kommission die Anführerrolle als erschwerenden Umstand (Urteil BASF/Kommission, oben in Randnr. 75 angeführt, Randnr. 280) bzw. eine untergeordnete Rolle, die sich darüber hinaus der eines Schlichters angenähert hatte, als einen mildernden Umstand (Urteil Coats Holdings und Coats/Kommission, oben in Randnr. 75 angeführt, Randnr. 214) berücksichtigen durfte.

  • EuG, 18.07.2005 - T-241/01

    Scandinavian Airlines System / Kommission - Wettbewerb - Kartell - Luftfahrt -

    Auszug aus EuG, 16.06.2011 - T-204/08
    Aus zahlreichen Urteilen des Gerichtshofs und des Gerichts ergibt sich zudem, dass die Schwere der Zuwiderhandlung individuell zu beurteilen ist, und zwar anhand einer Vielzahl von Gesichtspunkten, zu denen die besonderen Umstände der Rechtssache, ihr Kontext und die Abschreckungswirkung der Geldbußen gehören (vgl. Urteile des Gerichtshofs Musique Diffusion française u. a./Kommission, oben in Randnr. 66 angeführt, Randnr. 106, und vom 17. Juli 1997, Ferriere Nord/Kommission, C-219/95 P, Slg. 1997, I-4411, Randnr. 33 und die dort angeführte Rechtsprechung; Urteil des Gerichts vom 18. Juli 2005, Scandinavian Airlines System/Kommission, T-241/01, Slg. 2005, II-2917, Randnrn.

    Sie hat dort außerdem erläutert, warum sie die räumliche Ausdehnung und die Auswirkungen der Zuwiderhandlung nicht geprüft hat, und auf die Rechtsprechung verwiesen, wonach im Fall von Kernbeschränkungen die Zuwiderhandlung als besonders schwerwiegend eingestuft werden kann, ohne dass diese Verhaltensweisen durch eine besondere geografische Ausdehnung oder besondere Auswirkungen gekennzeichnet zu sein brauchten (Urteile des Gerichts Scandinavian Airlines System/Kommission, oben in Randnr. 85 angeführt, Randnrn. 84 und 85, und vom 27. Juli 2005, Brasserie nationale u. a./Kommission, T-49/02 bis T-51/02, Slg. 2005, II-3033, Randnrn.

  • EuG, 26.04.2007 - T-109/02

    DAS GERICHT ERSTER INSTANZ BESTÄTIGT IM WESENTLICHEN DIE ENTSCHEIDUNG DER

    Auszug aus EuG, 16.06.2011 - T-204/08
    Team Relocations trägt erstens vor, dass eine Geldbuße nach ständiger Rechtsprechung der Schwere der tatsächlich von dem einzelnen Unternehmen begangenen Zuwiderhandlung genau entsprechen müsse (Urteile des Gerichts vom 15. März 2006, BASF/Kommission, T-15/02, Slg. 2006, II-497, Randnr. 280, vom 26. April 2007, Bolloré u. a./Kommission, T-109/02, T-118/02, T-122/02, T-125/02, T-126/02, T-128/02, T-129/02, T-132/02 und T-136/02, Slg. 2007, II-947, Randnr. 429, und vom 12. September 2007, Coats Holdings und Coats/Kommission, T-36/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn.

    So hat der Gerichtshof entschieden, dass die Tatsache, dass sich ein Unternehmen nicht an allen Bestandteilen eines Kartells beteiligt oder aber bei seiner Beteiligung eine weniger bedeutende Rolle gespielt hat, bei der Beurteilung der Schwere der Zuwiderhandlung und gegebenenfalls bei der Bemessung der Geldbuße zu berücksichtigen ist (vgl. Urteil Kommission/Anic Partecipazioni, oben in Randnr. 33 angeführt, Randnr. 90, und Urteil Bolloré u. a./Kommission, oben in Randnr. 75 angeführt, Randnr. 429 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 15.03.2006 - T-15/02

    BASF / Kommission - Wettbewerb - Kartelle auf dem Gebiet der Vitaminprodukte -

    Auszug aus EuG, 16.06.2011 - T-204/08
    Team Relocations trägt erstens vor, dass eine Geldbuße nach ständiger Rechtsprechung der Schwere der tatsächlich von dem einzelnen Unternehmen begangenen Zuwiderhandlung genau entsprechen müsse (Urteile des Gerichts vom 15. März 2006, BASF/Kommission, T-15/02, Slg. 2006, II-497, Randnr. 280, vom 26. April 2007, Bolloré u. a./Kommission, T-109/02, T-118/02, T-122/02, T-125/02, T-126/02, T-128/02, T-129/02, T-132/02 und T-136/02, Slg. 2007, II-947, Randnr. 429, und vom 12. September 2007, Coats Holdings und Coats/Kommission, T-36/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn.

    Auch wenn also in den von Team Relocations angeführten Passagen der Urteile BASF/Kommission und Coats Holdings und Coats/Kommission, oben in Randnr. 75 angeführt, der Begriff der Schwere benutzt wird, betrifft er nicht die Bestimmung des Grundbetrags der Geldbuße, sondern vielmehr die Frage, ob die Kommission die Anführerrolle als erschwerenden Umstand (Urteil BASF/Kommission, oben in Randnr. 75 angeführt, Randnr. 280) bzw. eine untergeordnete Rolle, die sich darüber hinaus der eines Schlichters angenähert hatte, als einen mildernden Umstand (Urteil Coats Holdings und Coats/Kommission, oben in Randnr. 75 angeführt, Randnr. 214) berücksichtigen durfte.

  • EuG, 11.03.1999 - T-151/94

    British Steel / Kommission

    Auszug aus EuG, 16.06.2011 - T-204/08
    Insbesondere stellt der Umsatz, der mit den Erzeugnissen erzielt wurde, die Gegenstand einer beschränkenden Verhaltensweise waren, ein objektives Kriterium dar, das zutreffend angibt, wie schädlich sich diese Verhaltensweise auf den normalen Wettbewerb auswirkt (Urteile des Gerichts vom 11. März 1999, British Steel/Kommission, T-151/94, Slg. 1999, II-629, Randnr. 643, und vom 8. Juli 2008, Saint-Gobain Gyproc Belgium/Kommission, T-50/03, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 84).
  • EuGH, 28.06.2005 - C-189/02

    DER GERICHTSHOF BESTÄTIGT DIE URTEILE DES GERICHTS ERSTER INSTANZ ZUR EXISTENZ

    Auszug aus EuG, 16.06.2011 - T-204/08
    Das wettbewerbswidrige Verhalten eines Unternehmens, das sein Marktverhalten nicht selbständig bestimmt, sondern vor allem wegen der wirtschaftlichen und rechtlichen Bindungen zu einem anderen Unternehmen im Wesentlichen dessen Weisungen befolgt hat, kann daher dem anderen Unternehmen zugerechnet werden (Urteil des Gerichtshofs vom 28. Juni 2005, Dansk Rørindustri u. a./Kommission, C-189/02 P, C-202/02 P, C-205/02 P bis C-208/02 P und C-213/02 P, Slg. 2005, I-5425, Randnr. 117).
  • EuGH, 25.10.1983 - 107/82

    AEG / Kommission

    Auszug aus EuG, 16.06.2011 - T-204/08
    Die Kommission stützt sich ihrerseits im 386. Erwägungsgrund der Entscheidung auf die Rechtsprechung, wonach in dem besonderen Fall, dass - wie hier - eine Muttergesellschaft 100 % des Kapitals ihrer Tochtergesellschaft hält, die ein wettbewerbswidriges Verhalten an den Tag gelegt hat, eine widerlegliche Vermutung besteht, dass eine solche Muttergesellschaft auch tatsächlich einen bestimmenden Einfluss auf die Geschäftspolitik ihrer Tochtergesellschaft ausübt (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichtshofs vom 25. Oktober 1983, AEG-Telefunken/Kommission, 107/82, Slg. 1983, 3151, Randnr. 50, und vom 16. November 2000, Stora Kopparbergs Bergslags/Kommission, C-286/98 P, Slg. 2000, I-9925, Randnr. 29, und Urteile des Gerichts vom 20. April 1999, Limburgse Vinyl Maatschappij u. a./Kommission, T-305/94 bis T-307/94, T-313/94 bis T-316/94, T-318/94, T-325/94, T-328/94, T-329/94 und T-335/94, Slg. 1999, II-931, Randnrn.
  • EuGH, 07.06.2007 - C-76/06

    Britannia Alloys & Chemicals / Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Kartell -

    Auszug aus EuG, 16.06.2011 - T-204/08
    201 und 205, und vom 7. Juni 2007, Britannia Alloys & Chemicals/Kommission, C-76/06 P, Slg. 2007, I-4405, Randnr. 60).
  • EuGH, 16.12.1975 - 40/73

    Suiker Unie u.a. / Kommission

  • EuGH, 16.11.2000 - C-286/98

    Stora Kopparbergs Bergslags / Kommission

  • EuGH, 17.07.1997 - C-219/95

    Ferriere Nord / Kommission

  • EuGH, 12.11.2009 - C-554/08

    DER GERICHTSHOF BESTÄTIGT LETZTINSTANZLICH DIE ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION ÜBER

  • EuG, 29.04.2004 - T-236/01

    Das Gericht erster Instanz setzt die Geldbussen herab, die die Kommission mit

  • EuGH, 07.06.1983 - 100/80

    Musique Diffusion française / Kommission

  • EuG, 12.12.2007 - T-112/05

    DAS GERICHT BESTÄTIGT DIE ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION, MIT DER GEGEN FÜNF

  • EuG, 27.07.2005 - T-49/02

    Brasserie nationale / Kommission - Kartelle - Luxemburgischer Biermarkt -

  • EuGH, 21.09.2006 - C-167/04

    JCB Service / Kommission - Rechtsmittel - Kartelle - Artikel 81 EG -

  • EuGH, 14.07.1972 - 48/69

    ICI / Kommission

  • EuG, 12.12.2007 - T-101/05

    DAS GERICHT ERHÖHT DIE VON DER KOMMISSION WEGEN BETEILIGUNG AN EINEM KARTELL AUF

  • EuG, 15.03.2000 - T-25/95

    DAS GERICHT SETZT DIE GEGEN DAS ZEMENTKARTELL VERHÄNGTEN GELDBUSSEN UM FAST 140

  • EuGH, 08.10.1986 - 91/85

    Christ-Clemen / Kommission

  • EuGH, 10.09.2009 - C-97/08

    Akzo Nobel u.a. / Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Kartelle - Art. 81

  • EuG, 20.04.1999 - T-305/94

    DAS GERICHT BESTÄTIGT IM GROSSEN UND GANZEN DIE ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION, MIT

  • EuG, 14.12.2006 - T-259/02

    DAS GERICHT BESTÄTIGT IN WEITEN TEILEN DIE ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION, MIT DER

  • EuG, 29.11.2005 - T-62/02

    Union Pigments / Kommission - Wettbewerb - Artikel 81 EG - Kartell -

  • EuGH, 16.11.2000 - C-248/98

    DER GERICHTSHOF ENTSCHEIDET ÜBER ZEHN RECHTSMITTEL VON UNTERNEHMEN GEGEN DIE

  • EuG, 08.07.2008 - T-50/03

    DAS GERICHT BESTÄTIGT DIE ENTSCHEIDUNG, MIT DER GELDBUSSEN GEGEN KNAUF, LAFARGE

  • EuG, 30.09.2003 - T-203/01

    Michelin / Kommission

  • EuGH, 28.06.1990 - C-174/89

    Hoche / BALM

  • EuGH, 13.11.1990 - 331/88

    The Queen / Ministry of Agriculture, Fisheries und Food, ex parte FEDESA u.a.

  • EuG, 02.02.2022 - T-799/17

    Das Gericht weist die Klage von Scania ab und bestätigt die von der Kommission

    Zum anderen muss es von dem von anderen Unternehmen in Verfolgung dieser Ziele beabsichtigten oder an den Tag gelegten rechtswidrigen Verhalten gewusst haben oder musste es vernünftigerweise vorhersehen können und bereit sein, die daraus erwachsende Gefahr auf sich zu nehmen (Urteil vom 24. September 2019, HSBC Holdings u. a./Kommission, T-105/17, Rechtsmittel anhängig, EU:T:2019:675, Rn. 208; vgl. in diesem Sinne auch Urteil vom 16. Juni 2011, Team Relocations u. a./Kommission, T-204/08 und T-212/08, EU:T:2011:286, Rn. 37).
  • EuGH, 11.07.2013 - C-444/11

    Team Relocations u.a. / Kommission

    Par leur pourvoi, Team Relocations NV, Amertranseuro International Holdings Ltd, Trans Euro Ltd et Team Relocations Ltd (ci-après, respectivement, «Team Relocations", «Amertranseuro", «Trans Euro" ainsi que «TR") demandent l'annulation de l'arrêt du Tribunal de l'Union européenne du 16 juin 2011, Team Relocations e.a./Commission (T-204/08 et T-212/08, Rec.

    p. II-3569, ci-après l'«arrêt attaqué"), par lequel celui-ci a rejeté leurs recours, tendant, dans l'affaire T-204/08 introduite par Team Relocations, à titre principal, à l'annulation des articles 1 er et 2 de la décision C (2008) 926 final de la Commission, du 11 mars 2008, relative à une procédure d'application de l'article [81 CE] et de l'article 53 de l'accord EEE (affaire COMP/38.543 - Services de déménagements internationaux) (ci-après la «décision litigieuse"), en tant qu'ils la concernent et, à titre subsidiaire, à la réduction de l'amende qui lui a été infligée par ladite décision et, dans l'affaire T-212/08 introduite par Amertranseuro, Trans Euro et TR (ci-après, ensemble, le «groupe Amertranseuro"), à titre principal, à l'annulation de l'article 2, sous i), de ladite décision en ce qu'il les déclare solidairement responsables de l'infraction reprochée à Team Relocations et, à titre subsidiaire, à l'annulation de l'article 2, sous i), de ladite décision en ce qu'il ne limite pas effectivement la responsabilité solidaire d'Amertranseuro à 1, 3 million d'euros.

    Le recours introduit par Team Relocations, enregistré sous le numéro d'affaire T-204/08, tendait, à titre principal, à l'annulation des articles 1 er et 2 de la décision litigieuse en tant qu'ils la concernent et, à titre subsidiaire, à la réduction substantielle de l'amende qui lui a été infligée.

    Le recours introduit par le groupe Amertranseuro, enregistré sous le numéro d'affaire T-212/08, visait, à titre principal, à l'annulation de l'article 2, sous i), de la décision litigieuse en tant qu'il déclare le groupe Amertranseuro solidairement responsable de l'infraction commise par Team Relocations et, à titre subsidiaire, à l'annulation de la même disposition en tant qu'elle ne limite pas effectivement la responsabilité solidaire d'Amertranseuro à 1, 3 million d'euros.

    Par ordonnance du président de la huitième chambre du Tribunal du 5 mars 2010, 1es affaires T-204/08 et T-212/08 ont été jointes aux fins de la procédure orale et de l'arrêt.

    - à titre subsidiaire, de rejeter les recours dans les affaires T-204/08 et T-212/08, et.

    Il s'ensuit que, contrairement à ce que prétend la Commission, les moyens et les arguments du présent pourvoi soulevés par le groupe Amertranseuro ne sauraient être considérés comme nouveaux et, partant, irrecevables, au seul motif qu'ils n'ont pas été invoqués par ledit groupe en première instance, mais par la seule requérante dans l'affaire T-204/08.

    Il en va de même pour les moyens et les arguments soulevés par Team Relocations dans le présent pourvoi, mais qui avaient été invoqués en première instance par les seules requérantes dans l'affaire T-212/08.

  • EuG, 27.03.2014 - T-56/09

    Das Gericht setzt die im Rahmen eines Kartells auf dem europäischen

    Art. 23 Abs. 3 der Verordnung Nr. 1/2003 steht einer solchen Fortentwicklung jedoch nicht entgegen; diese Vorschrift misst der Schwere der Zuwiderhandlung ein gleich hohes Gewicht für die Festsetzung der Geldbuße bei wie der Dauer der Zuwiderhandlung (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 16. Juni 2011, Team Relocations u. a./Kommission, T-204/08 und T-212/08, Slg. 2011, II-3569, Rn. 109).

    So soll der Zusatzbetrag, dessen Wortlaut in Ziff. 25 der Leitlinien von 2006 sowohl in Französisch als auch in Englisch und Deutsch ("inclura", "will include" und "fügt hinzu") nahelegt, dass er bei offenkundigen Zuwiderhandlungen automatisch angewandt wird (vgl. in diesem Sinne Team Relocations u. a./Kommission, oben in Rn. 362 angeführt, Rn. 117), gemäß der oben in den Rn. 378 und 379 dargelegten Argumentation die ganz besondere Schwere horizontaler Vereinbarungen über Preisfestsetzung, Aufteilung der Marktanteile und Mengenbeschränkungen widerspiegeln, während die Erhöhung wegen Wiederholungstäterschaft das Ziel hat, das wettbewerbswidrige Verhalten von Unternehmen, die eine Neigung haben, sich über die Wettbewerbsregeln hinwegzusetzen, schwerer zu bestrafen.

  • EuG, 29.02.2016 - T-254/12

    Kühne + Nagel International u.a. / Kommission - Wettbewerb - Kartelle -

    Wie die Klägerinnen zu Recht geltend machen, ist in Ziff. 13 der Leitlinien von 2006 der auf dem relevanten Markt erzielte Umsatz gemeint (Urteil vom 16. Juni 2011, Team Relocations u. a./Kommission, T-204/08 und T-212/08, Slg, EU:T:2011:286, Rn. 63).

    Eine solche Belohnung der Geheimhaltung würde darüber hinaus das Ziel der Verfolgung und wirksamen Ahndung von Zuwiderhandlungen gegen Art. 101 AEUV beeinträchtigen und ist daher unzulässig (Urteil Team Relocations u. a./Kommission, oben in Rn. 228 angeführt, EU:C:2013:464, Rn. 76 und 77).

  • EuG, 16.09.2013 - T-373/10

    Villeroy & Boch Austria / Kommission - Wettbewerb - Kartelle - Belgischer,

    Das Gericht ist nämlich der Ansicht, dass der im vorliegenden Fall angesetzte Umsatzanteil von 15 % in Anbetracht der Art der in Rede stehenden Zuwiderhandlung dem Mindestmaß entspricht (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 16. Juni 2011, Team Relocations/Kommission, T-204/08 und T-212/08, Slg. 2011, II-3569, Randnrn.
  • Generalanwalt beim EuGH, 15.04.2021 - C-882/19

    Nach Ansicht von Generalanwalt Pitruzzella kann ein nationales Gericht eine

    Die Kommission kann daher beschließen, die Haftung für eine Zuwiderhandlung zusätzlich zur unmittelbar an dem wettbewerbswidrigen Verhalten beteiligten Gesellschaft auf die Muttergesellschaft zu erstrecken, ohne dazu verpflichtet zu sein, vgl. Urteil vom 16. Juni 2011, Team Relocations/Kommission (T-204/08 und T-212/08, EU:T:2011:286, Rn. 156), bestätigt durch das Urteil vom 11. Juli 2013, Team Relocations u. a./Kommission (C-444/11 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2013:464, Rn. 161).
  • Generalanwalt beim EuGH, 29.04.2014 - C-580/12

    Guardian Industries und Guardian Europe / Kommission - Rechtsmittel - Kartelle -

    Dieser Punkt war auch von Team Relocations im Urteil Team Relocations u. a./Kommission (EU:T:2011:286) aufgeworfen worden.

    23 - Urteil Team Relocations u. a./Kommission (T-204/08 und T-212/08, EU:T:2011:286, Rn. 60 bis 68).

  • EuG, 06.02.2014 - T-27/10

    AC-Treuhand / Kommission - Wettbewerb - Kartelle - Märkte für Zinn- und

    Nach der Rechtsprechung des Gerichts hängt jedoch eine Ermäßigung der Geldbuße nach Ziff. 35 der Leitlinien von 2006 von drei kumulativen Voraussetzungen ab, und zwar der Antragstellung im Verwaltungsverfahren, einem besonderen sozialen und ökonomischen Umfeld und der fehlenden Leistungsfähigkeit des Unternehmens, wobei es objektive Nachweise dafür erbringen muss, dass die Verhängung einer Geldbuße seine wirtschaftliche Überlebensfähigkeit unwiderruflich gefährden und seine Aktiva jeglichen Wertes berauben würde, was bei Vorhandensein von bewertbarem Vermögen nicht unbedingt die Eröffnung eines Liquidationsverfahrens bedeuten muss (Urteile des Gerichts vom 16. Juni 2011, Team Relocations u. a./Kommission, T-204/08 und T-212/08, Slg. 2011, II-3569, Rn. 171, und Ziegler/Kommission, T-199/08, Slg. 2011, II-3507, Rn. 165).
  • EuG, 17.12.2014 - T-72/09

    Das Gericht bestätigt die Entscheidung der Kommission über die Beteiligung der

    Il ressort par ailleurs de la jurisprudence que la qualification d'un ensemble de comportements collusoires d'infraction unique et continue à l'article 81, paragraphe 1, CE, caractérisé par le fait que ledit ensemble poursuit une seule finalité, n'est pas contredite par la circonstance que ladite infraction s'est concrétisée de manière progressive (voir, en ce sens, arrêt Commission/Anic Partecipazioni, point 79 supra, point 82, et arrêts du Tribunal du 16 juin 2011, Team Relocations e.a./Commission, T-204/08 et T-212/08, Rec.
  • EuG, 16.09.2013 - T-364/10

    Das Gericht setzt die Geldbußen herab, die gegen verschiedene Gesellschaften

    In Anbetracht dessen, dass die letztgenannten Beschränkungen es nach Ziff. 23 der Leitlinien von 2006 rechtfertigen, einen Anteil am oberen Ende der Bandbreite von 0 % bis 30 % anzusetzen, ist aber davon auszugehen, dass der im vorliegenden Fall angesetzte Anteil von 15 % in Anbetracht der Art der in Rede stehenden Zuwiderhandlung dem Mindestmaß entspricht (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 16. Juni 2011, Team Relocations/Kommission, T-204/08 und T-212/08, Slg. 2011, II-3569, Randnrn.
  • EuG, 16.09.2013 - T-386/10

    Dornbracht / Kommission - Wettbewerb - Kartelle - Belgischer, deutscher,

  • EuG, 16.09.2013 - T-375/10

    Hansa Metallwerke u.a. / Kommission - Wettbewerb - Kartelle - Belgischer,

  • Generalanwalt beim EuGH, 29.11.2012 - C-440/11

    Kommission / Stichting Administratiekantoor Portielje - Rechtsmittel - Wettbewerb

  • Generalanwalt beim EuGH, 26.11.2015 - C-609/13

    Duravit u.a. / Kommission - Rechtsmittel - Kartelle - Belgischer, deutscher,

  • Generalanwalt beim EuGH, 24.05.2012 - C-441/11

    Kommission / Verhuizingen Coppens - Rechtsmittel - Wettbewerb - Kartelle - Art.

  • EuG, 12.07.2019 - T-763/15

    Sony Optiarc und Sony Optiarc America / Kommission

  • Generalanwalt beim EuGH, 13.12.2012 - C-439/11

    Ziegler / Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Kartelle - Art. 81 Abs. 1 EG

  • EuG, 16.06.2011 - T-211/08

    Putters International / Kommission - Wettbewerb - Kartelle - Markt für

  • Generalanwalt beim EuGH, 26.11.2015 - C-613/13

    Roca Sanitario / Kommission - Rechtsmittel - Kartelle - Belgischer, deutscher,

  • Generalanwalt beim EuGH, 26.11.2015 - C-625/13

    Villeroy & Boch / Kommission - Rechtsmittel - Kartelle - Belgischer, deutscher,

  • Generalanwalt beim EuGH, 30.04.2015 - C-231/14

    InnoLux / Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Kartelle - Weltmarkt für

  • Generalanwalt beim EuGH, 26.11.2015 - C-636/13

    Roca Sanitario / Kommission - Rechtsmittel - Kartelle - Belgischer, deutscher,

  • EuG, 29.02.2016 - T-264/12

    UTi Worldwide u.a. / Kommission

  • Generalanwalt beim EuGH, 26.11.2015 - C-644/13

    Villeroy und Boch / Kommission - Rechtsmittel - Kartelle - Belgischer, deutscher,

  • EuG, 29.02.2016 - T-270/12

    Panalpina World Transport (Holding) u.a. / Kommission

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Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Wettbewerb - Das Gericht bestätigt im Wesentlichen die Entscheidung der Kommission zu einem Kartell auf dem belgischen Markt für internationale Umzüge

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