Rechtsprechung
   EuG, 28.02.2008 - T-215/06   

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https://dejure.org/2008,23095
EuG, 28.02.2008 - T-215/06 (https://dejure.org/2008,23095)
EuG, Entscheidung vom 28.02.2008 - T-215/06 (https://dejure.org/2008,23095)
EuG, Entscheidung vom 28. Februar 2008 - T-215/06 (https://dejure.org/2008,23095)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    'American Clothing Associates / HABM (Représentation d''une feuille d''érable)'

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Bildmarke mit der Darstellung eines Ahornblatts als Gemeinschaftsmarke - Absolutes Eintragungshindernis - Dienstleistungsmarke - Art. 7 Abs. 1 Buchst. h der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 6ter der Pariser Verbandsübereinkunft - ...

  • EU-Kommission

    American Clothing Associates / HABM (Représentation d'une feuille d'érable)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Bildmarke mit der Darstellung eines Ahornblatts als Gemeinschaftsmarke - Absolutes Eintragungshindernis - Dienstleistungsmarke - Art. 7 Abs. 1 Buchst. h der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 6ter der Pariser Verbandsübereinkunft - ...

  • EU-Kommission

    American Clothing Associates / HABM (Représentation d'une feuille d'érable)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Bildmarke mit der Darstellung eines Ahornblatts als Gemeinschaftsmarke - Absolutes Eintragungshindernis - Dienstleistungsmarke - Art. 7 Abs. 1 Buchst. h der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 6ter der Pariser Verbandsübereinkunft - ...

  • Wolters Kluwer
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    'American Clothing Associates / HABM (Représentation d''une feuille d''érable)'

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Bildmarke mit der Darstellung eines Ahornblatts als Gemeinschaftsmarke - Absolutes Eintragungshindernis - Dienstleistungsmarke - Art. 7 Abs. 1 Buchst. h der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 6ter der Pariser Verbandsübereinkunft - ...

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 8. August 2006 - American Clothing Associates / HABM (Bildmarke - Ahornblatt mit den Buchstaben RW)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Bildmarke mit der Darstellung eines Ahornblatts als Gemeinschaftsmarke - Absolutes Eintragungshindernis - Dienstleistungsmarke - Art. 7 Abs. 1 Buchst. h der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 6ter der Pariser Verbandsübereinkunft - ...

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • EuGH, 16.07.2009 - C-202/08

    American Clothing Associates / HABM - Rechtsmittel - Geistiges Eigentum -

    Mit ihren Rechtsmitteln beantragen die American Clothing Associates NV (im Folgenden: American Clothing) und das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) die Aufhebung des Urteils des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 28. Februar 2008, American Clothing Associates/HABM (Darstellung eines Ahornblatts) (T-215/06, Slg. 2008, II-303, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 4. Mai 2006 (Sache R 1463/2005-1) über die Zurückweisung der Anmeldung eines ein Ahornblatt darstellenden Zeichens als Gemeinschaftsmarke (im Folgenden: streitige Entscheidung) teilweise zurückgewiesen wurde.

    Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 28. Februar 2008, American Clothing Associates/HABM (T-215/06), wird aufgehoben, soweit damit die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 4. Mai 2006 (Sache R 1463/2005-1) über die Zurückweisung der Anmeldung eines ein Ahornblatt darstellenden Zeichens als Gemeinschaftsmarke aufgehoben worden ist.

    Die von der American Clothing Associates NV in der Rechtssache T-215/06 erhobene Klage wird abgewiesen.

  • Generalanwalt beim EuGH, 12.05.2009 - C-202/08

    American Clothing Associates / HABM - Rechtsmittel - Geistiges Eigentum

    in der Rechtssache C-202/08 P das Rechtsmittel der American Clothing Associates SA gegen das Urteil der Fünften Kammer des Gerichts erster Instanz vom 28. Februar 2008 in der Rechtssache T-215/06 zurückzuweisen;.

    in der Rechtssache C-208/08 P, dem einzigen Rechtsmittelgrund folgend, dem Rechtsmittel stattzugeben, das das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) gegen das Urteil der Fünften Kammer des Gerichts vom 28. Februar 2008 in der Rechtssache T-215/06 eingelegt hat, und dieses Urteil aufzuheben, soweit mit ihm festgestellt wurde, dass Art. 7 Abs. 1 Buchst. h der Verordnung Nr. 40/94 über die Gemeinschaftsmarke in Verbindung mit Art. 6ter der Pariser Verbandsübereinkunft nicht auf Dienstleistungsmarken anwendbar ist;.

    2 - American Clothing Associates/HABM, (T-215/06, Slg. 2008, II-0000).

  • EuGH, 16.07.2009 - C-208/08

    HABM / American Clothing Associates - Rechtsmittel - Geistiges Eigentum -

    Mit ihren Rechtsmitteln beantragen die American Clothing Associates NV (im Folgenden: American Clothing) und das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) die Aufhebung des Urteils des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 28. Februar 2008, American Clothing Associates/HABM (Darstellung eines Ahornblatts) (T-215/06, Slg. 2008, II-303, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 4. Mai 2006 (Sache R 1463/2005-1) über die Zurückweisung der Anmeldung eines ein Ahornblatt darstellenden Zeichens als Gemeinschaftsmarke (im Folgenden: streitige Entscheidung) teilweise zurückgewiesen wurde.

    Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 28. Februar 2008, American Clothing Associates/HABM (T-215/06), wird aufgehoben, soweit damit die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 4. Mai 2006 (Sache R 1463/2005-1) über die Zurückweisung der Anmeldung eines ein Ahornblatt darstellenden Zeichens als Gemeinschaftsmarke aufgehoben worden ist.

    Die von der American Clothing Associates NV in der Rechtssache T-215/06 erhobene Klage wird abgewiesen.

  • Generalanwalt beim EuGH, 12.05.2009 - C-208/08

    HABM / American Clothing Associates - Rechtsmittel - Geistiges Eigentum

    in der Rechtssache C-202/08 P das Rechtsmittel der American Clothing Associates SA gegen das Urteil der Fünften Kammer des Gerichts erster Instanz vom 28. Februar 2008 in der Rechtssache T-215/06 zurückzuweisen;.

    in der Rechtssache C-208/08 P, dem einzigen Rechtsmittelgrund folgend, dem Rechtsmittel stattzugeben, das das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) gegen das Urteil der Fünften Kammer des Gerichts vom 28. Februar 2008 in der Rechtssache T-215/06 eingelegt hat, und dieses Urteil aufzuheben, soweit mit ihm festgestellt wurde, dass Art. 7 Abs. 1 Buchst. h der Verordnung Nr. 40/94 über die Gemeinschaftsmarke in Verbindung mit Art. 6ter der Pariser Verbandsübereinkunft nicht auf Dienstleistungsmarken anwendbar ist;.

    2 - American Clothing Associates/HABM, (T-215/06, Slg. 2008, II-0000).

  • BPatG, 08.05.2013 - 29 W (pat) 509/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Bildmarke (Schweizer-Kreuz)" - Nachahmung eines

    Denn wenn in der Anmeldung keine bestimmten Farben für das angemeldete Zeichen angegeben werden, kann dieses in jeder beliebigen Farbkombination wiedergegeben werden (EuG, Urt. v. 28. Februar 2008 - T-215/06, juris Tz. 68).
  • EuG, 16.09.2009 - T-391/07

    Alber / OHMI (Poignée) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer dreidimensionalen

    Bereits erfolgte internationale Eintragungen können für die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke lediglich berücksichtigt werden, ohne aber entscheidend zu sein (vgl. entsprechend Urteil des Gerichts vom 28. Februar 2008, American Clothing Associates/HABM [Darstellung eines Ahornblatts], T-215/06, Slg. 2008, II-303, Randnr. 84).
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