Rechtsprechung
EuG, 24.09.2019 - T-219/18 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
Piaggio & C./ EUIPO - Zhejiang Zhongneng Industry Group (Mobylettes)
Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Nichtigkeitsverfahren - Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das ein Kleinkraftrad darstellt - Älteres Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Nichtigkeitsgrund - Eigenart - Unterschiedlicher Gesamteindruck - Informierter Benutzer - Art. 6 ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (9)
- Europäischer Gerichtshof
(Pressemitteilung)
Geistiges und gewerbliches Eigentum - Piaggios Rechte des geistigen Eigentums an dem Motorroller Vespa LX wurden nicht verletzt
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Geschmacksmuster für Zhejiang-Motorroller verletzt nicht die Rechte von Piaggio am Motorroller Vespa LX - unterschiedlicher Gesamteindruck
- lto.de (Kurzinformation)
Zum geistigen Eigentum von Piaggio: Keine Verwechslungsgefahr zwischen China-Roller und Vespa
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Piaggios Rechte des geistigen Eigentums an dem Motorroller Vespa LX wurden nicht ...
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Eckig statt rund - Vespa-Hersteller scheitert mit Klage gegen Zhejiang-Motorroller
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
"Vespa"-Motorroller abgekupfert? - Rechteinhaber Piaggio beanstandet die Verletzung des geistigen Eigentums durch ein chinesisches Unternehmen
- rosepartner.de (Kurzinformation)
Markenstreit der Motorroller - Der Gesamteindruck einer Vespa
- hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)
Chinesisches Design verletzt nicht die Rechte an berühmtem italienischem Roller
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Streit um Motorroller Vespa: Geistiges Eigentum von Piaggio durch Gemeinschaftsgeschmacksmuster des Motorrollers von chinesischem Unternehmen Zhejiang nicht verletzt - Zhejiang-Motorroller und Motorroller Vespa LX rufen unterschiedlichen Gesamteindruck hervor
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Piaggio & C./ EUIPO - Zhejiang Zhongneng Industry Group (Mobylettes)
[fremdsprachig]
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)