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   EuG, 15.07.2011 - T-221/09   

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https://dejure.org/2011,7986
EuG, 15.07.2011 - T-221/09 (https://dejure.org/2011,7986)
EuG, Entscheidung vom 15.07.2011 - T-221/09 (https://dejure.org/2011,7986)
EuG, Entscheidung vom 15. Juli 2011 - T-221/09 (https://dejure.org/2011,7986)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ERGO Group - Ältere Gemeinschaftswortmarke URGO - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b, der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Ergo Versicherungsgruppe / OHMI - Société de développement und de recherche industrielle (ERGO Group

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ERGO Group - Ältere Gemeinschaftswortmarke URGO - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b, der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. ...

  • EU-Kommission

    Ergo Versicherungsgruppe AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke "ERGO"; Ältere Gemeinschaftswortmarke "URGO"; Relatives Eintragungshindernis infolge Verwechslungsgefahr; Ergo Versicherungsgruppe AG gegen HABM; Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren; Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ERGO; Ältere Gemeinschaftswortmarke URGO; Relatives Eintragungshindernis infolge Verwechslungsgefahr; Ergo Versicherungsgruppe AG gegen HABM

  • rechtsportal.de

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren; Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ERGO; Ältere Gemeinschaftswortmarke URGO; Relatives Eintragungshindernis infolge Verwechslungsgefahr; Ergo Versicherungsgruppe AG gegen HABM

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ERGO Group

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Ergo Versicherungsgruppe / OHMI - Société de développement und de recherche industrielle (ERGO Group

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Ergo Versicherungsgruppe / OHMI - Société de développement und de recherche industrielle (ERGO Group

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Wortmarke "ERGO Group" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3 und 5 auf Aufhebung der Entscheidung R 520/2008-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 20. März 2009, mit der ...

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Klage

 
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Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (26)

  • EuGH, 20.09.2007 - C-193/06

    Nestlé / HABM

    Auszug aus EuG, 15.07.2011 - T-221/09
    Hierzu ist festzustellen, dass es nach der Rechtsprechung für die Beurteilung der Ähnlichkeit nur dann allein auf den dominierenden Bestandteil ankommen kann, wenn alle anderen Markenbestandteile zu vernachlässigen sind (vgl. Urteile des Gerichtshofs HABM/Shaker, oben in Randnr. 26 angeführt, Randnr. 42, und vom 20. September 2007, Nestlé/HABM, C-193/06 P, Slg. 2007, I-000, Randnr. 43).

    Die Tatsache, dass ein Bestandteil nicht zu vernachlässigen ist, bedeutet nicht, dass er dominierend ist; ebenso bedeutet die Tatsache, dass ein Bestandteil nicht dominierend ist, keineswegs, dass er zu vernachlässigen ist (Urteil Nestlé/HABM, Randnrn. 43 und 44).

  • EuGH, 21.10.2004 - C-64/02

    HABM / Erpo Möbelwerk

    Auszug aus EuG, 15.07.2011 - T-221/09
    Im Übrigen muss aus Gründen der Rechtssicherheit und gerade auch der ordnungsgemäßen Verwaltung die Prüfung jeder Anmeldung streng und umfassend sein, um eine ungerechtfertigte Eintragung von Marken zu verhindern (Urteil vom 21. Oktober 2004, HABM/Erpo Möbelwerk, C-64/02 P, Slg. 2004, I-10031, Randnr. 45).
  • EuG, 22.06.2004 - T-185/02

    Ruiz-Picasso u.a. / OHMI - DaimlerChrysler (PICARO)

    Auszug aus EuG, 15.07.2011 - T-221/09
    Hierzu ist festzustellen, dass es zwar zutrifft, dass der Gerichtshof in bestimmten Urteilen entschieden hat, dass ein Unterschied, der nur in einem einzigen Buchstaben besteht, der Feststellung eines hohen Grades an bildlicher Ähnlichkeit zwischen zwei verhältnismäßig kurzen Wortzeichen entgegenstehen kann (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 22. Juni 2004, Ruiz-Picasso u. a./HABM - DaimlerChrysler [PICARO], T-185/02, Slg. 2004, II-1739, Randnr. 54, und vom 16. Januar 2008, 1nter-Ikea/HABM - Waibel [idea], T-112/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 54); diese Beurteilung, die im Rahmen der speziellen Anwendung auf die entschiedenen Sachverhalte vorgenommen wurde, ist jedoch keine Bestätigung einer allgemeinen Regel, die im vorliegenden Fall angewandt werden könnte (Urteil des Gerichts vom 13. September 2010, 1nditex/HABM - Marín Díaz de Cerio [OFTEN], T-292/08, Slg. 2010, II-0000, Randnrn.
  • EuG, 25.10.2006 - T-13/05

    Castell del Remei / OHMI - Bodegas Roda (ODA)

    Auszug aus EuG, 15.07.2011 - T-221/09
    Selbst im Rahmen der Beurteilung kurzer Wortzeichen kann nämlich die Übereinstimmung dreier von vier Buchstaben zur Folge haben, dass der sich aus einem einzigen Buchstaben ergebende Unterschied optisch kaum ins Gewicht fällt (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 25. Oktober 2006, Castell del Remei/HABM - Bodegas Roda [ODA], T-13/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 52).
  • EuG, 13.09.2010 - T-292/08

    Inditex / OHMI - Marín Díaz de Cerio (OFTEN) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 15.07.2011 - T-221/09
    Hierzu ist festzustellen, dass es zwar zutrifft, dass der Gerichtshof in bestimmten Urteilen entschieden hat, dass ein Unterschied, der nur in einem einzigen Buchstaben besteht, der Feststellung eines hohen Grades an bildlicher Ähnlichkeit zwischen zwei verhältnismäßig kurzen Wortzeichen entgegenstehen kann (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 22. Juni 2004, Ruiz-Picasso u. a./HABM - DaimlerChrysler [PICARO], T-185/02, Slg. 2004, II-1739, Randnr. 54, und vom 16. Januar 2008, 1nter-Ikea/HABM - Waibel [idea], T-112/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 54); diese Beurteilung, die im Rahmen der speziellen Anwendung auf die entschiedenen Sachverhalte vorgenommen wurde, ist jedoch keine Bestätigung einer allgemeinen Regel, die im vorliegenden Fall angewandt werden könnte (Urteil des Gerichts vom 13. September 2010, 1nditex/HABM - Marín Díaz de Cerio [OFTEN], T-292/08, Slg. 2010, II-0000, Randnrn.
  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

    Auszug aus EuG, 15.07.2011 - T-221/09
    So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteil des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 17, und Urteil VENADO mit Rahmen u. a., oben in Randnr. 16 angeführt, Randnr. 74).
  • EuG, 13.04.2005 - T-353/02

    Duarte y Beltrán / OHMI - Mirato (INTEA)

    Auszug aus EuG, 15.07.2011 - T-221/09
    So hat das Gericht entschieden, dass sich durch einen einzigen Buchstaben unterscheidende Wortzeichen sowohl optisch als auch klanglich als sehr ähnlich angesehen werden können (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 13. April 2005, Duarte y Beltrán/HABM - Mirato [INTEA], T-353/02, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn.
  • EuG, 15.12.2009 - T-412/08

    Trubion Pharmaceuticals / OHMI - Merck (TRUBION)

    Auszug aus EuG, 15.07.2011 - T-221/09
    Folglich wird der Durchschnittsverbraucher der identischen Waren dazu neigen, seine Aufmerksamkeit auf den zudem die erste Stelle innerhalb der angemeldeten Marke einnehmenden dominierenden Bestandteil "ergo" dieser Marke zu richten, d. h. auf den Teil der angemeldeten Marke, der eine große bildliche Ähnlichkeit mit dem einzigen Wortbestandteil aufweist, der die ältere Marke bildet (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 15. Dezember 2009, Trubion Pharmaceuticals/HABM - Merck [TRUBION], T-412/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 48).
  • EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

    Henkel

    Auszug aus EuG, 15.07.2011 - T-221/09
    Denn die Eintragung eines Zeichens als Marke hängt von besonderen, im Rahmen der tatsächlichen Umstände des Einzelfalls anwendbaren Kriterien ab, anhand deren ermittelt werden soll, ob das fragliche Zeichen nicht unter ein Eintragungshindernis fällt (vgl. in diesem Sinne entsprechend Urteil vom 12. Februar 2004, Henkel, C-218/01, Slg. 2004, I-1725, Randnr. 62).
  • EuG, 03.02.2010 - T-472/07

    Enercon / OHMI - Hasbro (ENERCON)

    Auszug aus EuG, 15.07.2011 - T-221/09
    Vielmehr sind die fraglichen Marken jeweils als Ganzes miteinander zu vergleichen, was nicht ausschließt, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile einer zusammengesetzten Marke für den durch die Marke im Gedächtnis der maßgeblichen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein können (vgl. in diesem Sinne Urteil HABM/Shaker, oben in Randnr. 26 angeführt, Randnr. 40 und die dort angeführte Rechtsprechung; siehe auch, was insbesondere Marken betrifft, die aus mehreren Wortbestandteilen bestehen, Urteil des Gerichts vom 3. Februar 2010, Enercon/HABM - Hasbro [ENERCON], T-472/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 28).
  • EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

    HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

  • EuG, 16.01.2008 - T-112/06

    Inter-Ikea / OHMI - Waibel (idea)

  • EuG, 26.01.2006 - T-317/03

    Volkswagen / OHMI - Nacional Motor (Variant) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 13.02.2007 - T-256/04

    Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 11.11.2009 - T-150/08

    REWE-Zentral / OHMI - Aldi Einkauf (Clina) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 14.12.2006 - T-81/03

    Mast-Jägermeister / OHMI - Licorera Zacapaneca (VENADO avec cadre) -

  • EuG, 14.04.2011 - T-433/09

    TTNB / OHMI - March Juan (Tila March)

  • EuG, 13.09.2010 - T-366/07

    Procter & Gamble / OHMI - Prestige Cosmetics (P&G PRESTIGE BEAUTE)

  • EuG, 13.02.2008 - T-146/06

    Sanofi-Aventis / OHMI - GD Searle (ATURION)

  • EuG, 13.04.2005 - T-286/03

    Gillette / OHMI - Wilkinson Sword (RIGHT GUARD XTREME sport)

  • EuG, 08.09.2010 - T-152/08

    Kido / OHMI - Amberes (SCORPIONEXO)

  • EuG, 09.07.2003 - T-162/01

    Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

  • EuG, 09.12.2009 - T-484/08

    Longevity Health Products / OHMI - Merck (Kids Vits) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuGH, 26.04.2007 - C-412/05

    Alcon / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

  • EuG, 02.06.2010 - T-35/09

    Procaps / OHMI - Biofarma (PROCAPS)

  • EuG, 14.04.2011 - T-466/08

    Lancôme / OHMI - Focus Magazin Verlag (ACNO FOCUS)

  • EuG, 08.05.2014 - T-575/12

    Pyrox / OHMI - Köb Holzheizsysteme (PYROX) - Gemeinschaftsmarke -

    Zum anderen ist nach einer gefestigten Rechtsprechung das Publikum mit der geringsten Aufmerksamkeit zu berücksichtigen (Urteile des Gerichts vom 15. Februar 2011, Yorma's/HABM - Norma Lebensmittelfilialbetrieb [YORMA'S], T-213/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 25, und vom 15. Juli 2011, Ergo Versicherungsgruppe/HABM - Société de développement et de recherche industrielle [ERGO Group], T-221/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 21).
  • EuG, 22.05.2012 - T-546/10

    Nordmilch / OHMI - Lactimilk (MILRAM) - Gemeinschaftsmarke -

    Des Weiteren kann, wie das HABM zutreffend ausführt, die Erwägung, dass dem Anfang eines Zeichens in dem von diesem hervorgerufenen Gesamteindruck Bedeutung zukommt, nicht in allen Fällen gelten (Urteil des Gerichts vom 15. Juli 2011, Ergo Versicherungsgruppe/HABM - Société de développement et de recherche industrielle [ERGO Group], T-221/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 33).
  • EuGH, 15.12.2023 - C-533/23

    Sanity Group/ EUIPO

    D'une part, une telle conclusion contreviendrait au point 29 de l'arrêt du 15 juillet 2011, Ergo Versicherungsgruppe/OHMI - Société de développement et de recherche industrielle (ERGO Group) (T-221/09, EU:T:2011:393), dans lequel le Tribunal aurait estimé que le terme « Group " est faiblement distinctif.
  • EuG, 27.09.2018 - T-70/17

    TenneT Holding / EUIPO - Ngrid Intellectual Property (NorthSeaGrid)

    Enfin, il convient de rappeler que, ainsi qu'il a été constaté au point 27 ci-dessus, la requérante ne demande pas au Tribunal d'annuler la décision attaquée en ce qu'elle a autorisé l'enregistrement de la marque demandée pour les services de « négociation commerciale concernant la fourniture d'électricité " relevant de la classe 35. Or, dans la mesure où tous les autres produits et services désignés par la marque demandé s'adressent à la fois au grand public et aux professionnels, il conviendra de prendre en compte le public présentant le degré d'attention le moins élevé, soit le grand public [arrêts du 15 juillet 2011, Ergo Versicherungsgruppe/OHMI - Société de développement et de recherche industrielle (ERGO Group), T-221/09, non publié, EU:T:2011:393, point 21 ; du 29 avril 2015, Chair Entertainment Group/OHMI - Libelle (SHADOW COMPLEX), T-717/13, non publié, EU:T:2015:242, point 27, et du 30 septembre 2016, Flowil International Lighting/EUIPO - Lorimod Prod Com (Silvania Food), T-430/15, non publié, EU:T:2016:590, point 19].
  • EuG, 01.02.2017 - T-19/15

    Gómez Echevarría / EUIPO - M and M Direct (wax by Yuli's) - Unionsmarke -

    En outre, il convient de rappeler, à l'instar de la chambre de recours au point 46 de la décision attaquée, que, s'agissant de biens s'adressant à la fois au grand public et aux consommateurs professionnels, il est de jurisprudence constante que le public ayant le niveau d'attention le moins élevé doit être pris en considération [arrêt du 15 juillet 2011, Ergo Versicherungsgruppe/OHMI - Société de développement et de recherche industrielle (ERGO Group), T-221/09, non publié, EU:T:2011:393, point 21].
  • EuG, 14.12.2016 - T-745/15

    Scorpio Poland / EUIPO - Eckes-Granini Group (YO!)

    Or, il y a lieu de relever que, sur le plan conceptuel, dès lors que les signes en conflit sont dépourvus de toute signification, il n'est pas possible de constater, soit leur éventuelle similitude, soit, ainsi que le soutient la requérante, l'existence de différences entre eux, mais il peut être conclu, à l'instar de la chambre de recours, que la comparaison sur le plan conceptuel n'a aucune pertinence en l'espèce [voir, en ce sens, arrêts du 15 juillet 2011, Ergo Versicherungsgruppe/OHMI - Société de développement et de recherche industrielle (ERGO Group), T-221/09, non publié, EU:T:2011:393, points 51 et 55, et du 22 mai 2012, Nordmilch/OHMI - Lactimilk (MILRAM), T-546/10, non publié, EU:T:2012:249, point 42].
  • EuG, 15.12.2021 - T-69/21

    Rotondaro/ EUIPO - Pollini (COLLINI)

    Troisièmement, en tout état de cause, à supposer même que l'acquisition des produits en cause puisse requérir un degré d'attention élevé de la part d'une partie du public pertinent, une telle éventualité serait sans incidence, dès lors que selon la jurisprudence, s'agissant de l'appréciation du risque de confusion, c'est le public ayant le niveau d'attention le moins élevé qui doit être pris en considération [voir arrêt du 15 juillet 2011, Ergo Versicherungsgruppe/OHMI - Société de développement et de recherche industrielle (ERGO Group), T-221/09, non publié, EU:T:2011:393, point 21 et jurisprudence citée].
  • EuG, 13.10.2021 - T-429/20

    Sedus Stoll/ EUIPO - Kappes (Sedus ergo+)

    Setzen sich die maßgeblichen Verkehrskreise für alle mit den einander gegenüberstehenden Marken gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowohl aus zur breiten Öffentlichkeit gehörenden Verbrauchern als auch aus Fachleuten zusammen, ist auf den geringsten Aufmerksamkeitsgrad des Durchschnittsverbrauchers einer dieser beiden Gruppen abzustellen (vgl. Urteile vom 15. Juli 2011, Ergo Versicherungsgruppe/HABM - Société de développement et de recherche industrielle [ERGO Group], T-221/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:393, Rn. 21, und vom 28. November 2019, Soundio/EUIPO - Telefónica Germany [Vibble], T-665/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:825, Rn. 24; vgl. in diesem Sinne auch Urteil vom 15. Februar 2011, Yorma's/HABM - Norma Lebensmittelfilialbetrieb [YORMA'S], T-213/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:37, Rn. 25).
  • EuG, 13.10.2021 - T-436/20

    Sedus Stoll/ EUIPO - Kappes (Sedus ergo+)

    Setzen sich die maßgeblichen Verkehrskreise für alle mit den einander gegenüberstehenden Marken gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowohl aus zur breiten Öffentlichkeit gehörenden Verbrauchern als auch aus Fachleuten zusammen, ist auf den geringsten Aufmerksamkeitsgrad des Durchschnittsverbrauchers einer dieser beiden Gruppen abzustellen (vgl. Urteile vom 15. Juli 2011, Ergo Versicherungsgruppe/HABM - Société de développement et de recherche industrielle [ERGO Group], T-221/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:393, Rn. 21, und vom 28. November 2019, Soundio/EUIPO - Telefónica Germany [Vibble], T-665/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:825, Rn. 24; vgl. in diesem Sinne auch Urteil vom 15. Februar 2011, Yorma's/HABM - Norma Lebensmittelfilialbetrieb [YORMA'S], T-213/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:37, Rn. 25).
  • EuG, 24.01.2013 - T-189/11

    Yordanov / OHMI - Distribuidora comercial del frio (DISCO DESIGNER) -

    Dabei ist für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr auf die Verkehrskreise mit der geringsten Aufmerksamkeit abzustellen (vgl. Urteile des Gerichts vom 15. Februar 2011, Yorma's/HABM - Norma Lebensmittelfilialbetrieb [YORMA'S], T-213/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 25, und vom 15. Juli 2011, Ergo Versicherungsgruppe/HABM - Société de développement et de recherche industrielle [ERGO Group], T-221/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 16.03.2017 - T-495/15

    Sociedad agraria de transformación n° 9982 Montecitrus / EUIPO - Spanish Oranges

  • EuG, 30.09.2016 - T-430/15

    Flowil International Lighting / EUIPO - Lorimod Prod Com (Silvania Food)

  • EuG, 30.05.2013 - T-115/12

    Buzil-Werk Wagner / OHMI - Roca Sanitario (Roca) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 14.11.2018 - T-486/17

    Foodterapia/ EUIPO - Sperlari (DIETOX)

  • EuG, 26.10.2017 - T-331/16

    Hello Media Group/ EUIPO - Hola (#hello media group)

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