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   EuG, 23.05.2007 - T-241/05, T-262/05 bis T-264/05, T-346/05, T-347/05, T-29/06 bis T-31/06   

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https://dejure.org/2007,9552
EuG, 23.05.2007 - T-241/05, T-262/05 bis T-264/05, T-346/05, T-347/05, T-29/06 bis T-31/06 (https://dejure.org/2007,9552)
EuG, Entscheidung vom 23.05.2007 - T-241/05, T-262/05 bis T-264/05, T-346/05, T-347/05, T-29/06 bis T-31/06 (https://dejure.org/2007,9552)
EuG, Entscheidung vom 23. Mai 2007 - T-241/05, T-262/05 bis T-264/05, T-346/05, T-347/05, T-29/06 bis T-31/06 (https://dejure.org/2007,9552)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldungen dreidimensionaler Gemeinschaftsmarken - Quadratische weiße Tabletten mit farbigem Blütenmuster - Absolutes Eintragungshindernis - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Keine Unterscheidungskraft

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Procter & Gamble / HABM (Tablette carrée blanche avec un dessin floral de couleur)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldungen dreidimensionaler Gemeinschaftsmarken - Quadratische weiße Tabletten mit farbigem Blütenmuster - Absolutes Eintragungshindernis - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Keine Unterscheidungskraft

  • EU-Kommission

    Procter & Gamble / OHMI (Tablette carrée blanche avec un dessin floral de couleur)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldungen dreidimensionaler Gemeinschaftsmarken - Quadratische weiße Tabletten mit farbigem Blütenmuster - Absolutes Eintragungshindernis - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Keine Unterscheidungskraft

  • EU-Kommission

    Procter & Gamble / OHMI (Tablette carrée blanche avec un dessin floral de couleur)

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft von Wasch- und Geschirrspülmitteltabletten; Anmeldung dreidimensionaler Gemeinschaftsmarken; Verwendung einer dreieckigen Form für eine Einlagerung der Gemeinschaftsmarke; Abstellen auf die mutmaßliche Erwartung eines durchschnittlich informierten ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Quadratische weiße Tabletten mit farbigem Blütenmuster

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Procter & Gamble / HABM (Tablette carrée blanche avec un dessin floral de couleur)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldungen dreidimensionaler Gemeinschaftsmarken - Quadratische weiße Tabletten mit farbigem Blütenmuster - Absolutes Eintragungshindernis - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Fehlende Unterscheidungskraft

Sonstiges (3)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des EuG vom 23.05.2007. Az.: Rs. T-241/05, T-262/05, T-263/05, T-346/05, T-347/05, T-29/06, T-30/06, T-31/06 (Waschmitteltabletten mit eingelassener Blütenform)" von RA Dr. Michael Loschelder, original erschienen in: MarkenR 2007, 362.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage der Procter & Gamble Company gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), eingereicht am 29. Juni 2005

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 843/2004-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 14. April 2005 über die Zurückweisung der Klage gegen die Entscheidung des Prüfers, mit der die Anmeldung einer ...

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2007, 848
  • GRUR-RR 2007, 268
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • EuG, 23.05.2007 - T-263/05

    Procter & Gamble / HABM (Tablette carrée blanche avec un dessin floral de

    - eine quadratische weiße Tablette mit einem lilafarbenen sechsblättrigen Blütenmuster (Rechtssache T-241/05):.

    Mit neun Entscheidungen vom 14. April 2005 (Rechtssache T-241/05), 3. Mai 2005 (Rechtssache T-263/05), 4. Mai 2005 (Rechtssache T-264/05), 1. Juni 2005 (Rechtssache T-262/05), 6. Juli 2005 (Rechtssachen T-346/05 und T-347/05), 16. November 2005 (Rechtssache T-31/06), 21. November 2005 (Rechtssache T-30/06) und 22. November 2005 (Rechtssache T-29/06) (im Folgenden zusammen: angefochtene Entscheidungen) wies die Erste Beschwerdekammer des HABM die Beschwerden mit der Begründung zurück, dass die Anmeldemarken keine Unterscheidungskraft im Sinne von Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 40/94 hätten.

    Im vorliegenden Fall ist die Beschwerdekammer davon ausgegangen, dass der Grad der Aufmerksamkeit, die der Durchschnittsverbraucher dem Erscheinungsbild der fraglichen Waren entgegenbringt, nicht hoch ist (Randnr. 23 der in der Rechtssache T-241/05 angefochtenen Entscheidung und die entsprechenden Randnummern der anderen angefochtenen Entscheidungen).

    Im vorliegenden Fall hat die Beschwerdekammer zu Recht berücksichtigt, dass Wasch- und Geschirrspülmitteltabletten gewöhnlich in Verpackungen verkauft werden, die den Produktnamen und häufig Wort- oder Bildmarken oder andere Bildelemente tragen, zu denen auch eine Abbildung des Produkts gehören kann (Randnr. 24 der in der Rechtssache T-241/05 angefochtenen Entscheidung und entsprechende Randnummern der anderen angefochtenen Entscheidungen).

    Die Beschwerdekammer hat darauf hingewiesen, dass die Hinzufügung einer Einlagerung zu den am nächsten liegenden Lösungen gehöre, um verschiedene Wirkstoffe miteinander zu kombinieren, und dass die Kombination der Form und des Musters der in Frage stehenden Tablette wie eine Verbindung von "zwei geometrischen Grundformen" oder "einer geometrischen Grundform und einer unregelmäßigen Einlagerung" wirke, die zu naheliegenden Abwandlungen in der Produktgestaltung gehöre (Randnrn. 28 und 29 der in der Rechtssache T-241/05 angefochtenen Entscheidung und entsprechende Randnummer der anderen angefochtenen Entscheidungen).

    Die Beschwerdekammer hat insoweit zu Recht darauf abgehoben, dass der betroffene Durchschnittsverbraucher die angemeldete Marke ausschließlich als Form eines Waschmittels und nicht als Hinweis auf dessen betriebliche Herkunft wahrnehmen wird (Randnrn. 30 bis 33 der in der Rechtssache T-241/05 angefochtenen Entscheidung und entsprechende Randnummern der anderen angefochtenen Entscheidungen).

    Wenn die Beschwerdekammer auch im Sinne von Beispielen das Fehlen eines "Namens, Logos oder Zeichens" auf der Tablette oder einer "besonderen, außergewöhnlichen oder ungewöhnlichen" Gestaltung erwähnt hat, hat sie sich damit doch in Wirklichkeit auf das Fehlen eines Gestaltungsaspekts, der die Wahrnehmung des Durchschnittsverbrauchers beeinflussen könnte, oder eines Musters gestützt, das diesem Verbraucher auffallen und von ihm erinnert werden könnte (Randnr. 31 der in der Rechtssache T-241/05 angefochtenen Entscheidung und entsprechende Randnummern der anderen angefochtenen Entscheidungen).

    Zweitens ist die behauptete Ähnlichkeit zwischen der sechsblättrigen Figur in bestimmten der angemeldeten Marken (Rechtssachen T-241/05, T-262/05 und T-346/05) und dem Logo von Ariel nicht ohne weiteres erkennbar.

    Soweit sich die Klägerin schließlich gegen die Berücksichtigung eines Freihaltebedürfnisses an geometrischen Grundformen wendet, ist den Gründen von sieben der neun angefochtenen Entscheidungen (vgl. z. B. Randnrn. 35 bis 39 der in der Rechtssache T-241/05 angefochtenen Entscheidung) zu entnehmen, dass dieses Argument, das tatsächlich rechtlich verfehlt erscheint, in den Entscheidungen ausdrücklich nur als Zusatzerwägung herangezogen worden ist und daher ihre Aufhebung nicht rechtfertigen kann.

  • EuG, 10.05.2016 - T-806/14

    August Storck / EUIPO () und bleu)

    Le niveau d'attention du consommateur moyen est susceptible de varier en fonction de la catégorie de produits ou de services en cause [voir, en ce sens, arrêt du 23 mai 2007, Procter & Gamble/OHMI (Tablette carrée blanche avec un dessin floral de couleur), T-241/05, T-262/05 à T-264/05, T-346/05, T-347/05 et T-29/06 à T-31/06, EU:T:2007:151, point 49 et jurisprudence citée].
  • EuG, 08.10.2015 - T-547/13

    Rosian Express / HABM (Forme d'une boîte de jeu)

    Zu den von der Klägerin vorgelegten Belegen zum Nachweis dessen, dass es keine der angemeldeten Marke ähnliche Formen gebe, ist darauf hinzuweisen, dass die fehlende Unterscheidungskraft einer Marke weder durch die mehr oder weniger große Zahl ähnlicher, auf dem Markt bereits vorhandener Formen beeinflusst wird (Urteile vom 29. April 2004, Henkel/HABM, C-456/01 P und C-457/01 P, Slg, EU:C:2004:258, Rn. 62, und vom 23. Mai 2007, Procter & Gamble/HABM [Quadratische weiße Tablette mit farbigem Blütenmuster], T-241/05, T-262/05 bis T-264/05, T-346/05, T-347/05 und T-29/06 bis T-31/06, Slg, EU:T:2007:151, Rn. 81), noch durch das Fehlen identischer Formen wie der angemeldeten Form auf dem Markt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 31. Mai 2006, De Waele/HABM [Form einer Wurst], T-15/05, Slg, EU:T:2006:142, Rn. 40).
  • EuG, 03.07.2013 - T-106/12

    Cytochroma Development / OHMI - Teva Pharmaceutical Industries (ALPHAREN)

    Selon une jurisprudence constante, les griefs dirigés contre les motifs surabondants d'une décision ne sauraient entraîner l'annulation de celle-ci et sont donc inopérants [voir ordonnance du Tribunal du 25 septembre 2008, Stepek/OHMI - Masters Golf Company (GOLF-FASHION MASTERS THE CHOICE TO WIN), T-294/07, non publiée au Recueil, point 17 et la jurisprudence citée ; voir également, en ce sens, arrêt du Tribunal du 23 mai 2007, Procter & Gamble/OHMI (Tablette carrée blanche avec un dessin floral de couleur), T-241/05, T-262/05 à T-264/05, T-346/05, T-347/05 et T-29/06 à T-31/06, Rec.
  • EuG, 21.06.2017 - T-20/16

    M/ S. Indeutsch International/EUIPO - Crafts Americana Group (Représentation de

    In Anbetracht dieser Überlegungen hängt, wenn die beantragte oder eingetragene Marke aus einer zweidimensionalen oder dreidimensionalen Wiedergabe der mit ihr gekennzeichneten Ware besteht, ihre Unterscheidungskraft von der Frage ab, ob sie sich wesentlich von der Norm oder den Gewohnheiten der Branche unterscheidet und deshalb geeignet ist, ihre wesentliche herkunftskennzeichnende Funktion zu erfüllen (Urteil vom 23. Mai 2007, Procter & Gamble/HABM [quadratische weiße Tabletten mit einem farbigen Blütenmuster], T-241/05, T-262/05 bis T-264/05, T-346/05, T-347/05 und T-29/06 bis T-31/06, EU:T:2007:151, Rn. 44).
  • EuG, 25.11.2014 - T-374/12

    Brouwerij Van Honsebrouck / OHMI - Beverage Trademark (KASTEEL)

    De tels griefs ne sauraient, selon une jurisprudence constante, entraîner l'annulation de celle-ci et sont, par conséquent, inopérants [voir ordonnance du 25 septembre 2008, Stepek/OHMI - Masters Golf Company (GOLF-FASHION MASTERS THE CHOICE TO WIN), T-294/07, EU:T:2008:405, point 17 et jurisprudence citée ; voir également, en ce sens, arrêt du 23 mai 2007, Procter & Gamble/OHMI (Tablette carrée blanche avec un dessin floral de couleur), T-241/05, T-262/05 à T-264/05, T-346/05, T-347/05 et T-29/06 à T-31/06, Rec, EU:T:2007:151, point 88].
  • EuG, 25.09.2008 - T-294/07

    Stepek / OHMI - Masters Golf Company (GOLF-FASHION MASTERS THE CHOICE TO WIN) -

    Nach ständiger Rechtsprechung können Rügen, die gegen nichttragende Gründe einer Entscheidung gerichtet sind, nicht zu deren Aufhebung führen und gehen daher ins Leere (Beschlüsse des Gerichtshofs vom 23. Februar 2006, Piau/Kommission, C-171/05 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 86, und vom 9. März 2007, Schneider Electric/Kommission, C-88/06 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 64; vgl. in diesem Sinne auch Urteil des Gerichtshofs vom 28. Juni 2005, Dansk Rørindustri u. a./Kommission, C-189/02 P, C-202/02 P, C-205/02 P bis C-208/02 P und C-213/02 P, Slg. 2005, I-5425, Randnr. 148, sowie Urteil des Gerichts vom 23. Mai 2007, Procter & Gamble/HABM (Quadratische weiße Tabletten mit farbigem Blütenmuster), T-241/05, T-262/05 bis T-264/05, T-346/05, T-347/05 und T-29/06 bis T-31/06, Slg. 2007, II-1549, Randnr. 88).
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