Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke fluege. de - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Fehlende Unterscheidungskraft - Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c, 2 und 3 der Verordnung (EG) ...

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  "fluege.de" besitzt nicht die für eine Markeneintragung notwendige Unterscheidungskraft

• Europäischer Gerichtshof

  Unister / HABM (fluege.de)

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke fluege.de - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Fehlende Unterscheidungskraft - Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c, 2 und 3 der Verordnung (EG) ...

 
• EU-Kommission

  Unister / HABM (fluege.de)

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke fluege.de - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Fehlende Unterscheidungskraft - Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c, 2 und 3 der Verordnung (EG) ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Schutzfähigkeit des beschreibenden Wortzeichen "fluege.de" im Hinblick auf das Vorliegen einer Unterscheidungskraft; Begründetheit der Aufhebungsklage eines Anmelders gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei unerheblichem Hinweis auf ein fehlendes ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Beschreibendes Wortzeichen "fluege.de"; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei unerheblichem Hinweis auf fehlendes Freihaltebedürfnis der Internetadresse

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Fluege.de mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke eintragbar

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Begriff "fluege" ist beschreibend und nicht unterscheidungskräftig

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Unister / HABM (fluege.de)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 2149/2011"1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 14. März 2012, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, die Anmeldung der Wortmarke "fluege.de" für Waren ...

Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (10)

• EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

  EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …

  Auszug aus EuG, 14.05.2013 - T-244/12

  Die Bestimmung verfolgt damit ein im Allgemeininteresse liegendes Ziel, das verlangt, dass solche Zeichen oder Angaben von jedermann frei verwendet werden können (Urteil des Gerichtshofs vom 23. Oktober 2003, HABM/Wrigley, C-191/01 P, Slg. 2003, I-12447, Randnr. 31, Urteile des Gerichts vom 27. Februar 2002, Ellos/HABM [ELLOS], T-219/00, Slg. 2002, II-753, Randnr. 27, und vom 7. Juli 2011, Cree/HABM [TRUEWHITE], T-208/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 12).

  Außerdem werden Zeichen oder Angaben, die im Verkehr zur Bezeichnung von Merkmalen der Ware oder Dienstleistung dienen können, für die die Eintragung beantragt wird, gemäß Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 als ungeeignet angesehen, die wesentliche Funktion der Marke zu erfüllen, die darin besteht, die betriebliche Herkunft der Ware oder Dienstleistung zu identifizieren, um es dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung erwirbt, so zu ermöglichen, bei einem weiteren Erwerb seine Entscheidung davon abhängig zu machen, ob er gute oder schlechte Erfahrungen gemacht hat (Urteile HABM/Wrigley, oben in Randnr. 16 angeführt, Randnr. 30, und TRUEWHITE, oben in Randnr. 16 angeführt, Randnr. 13).

• EuG, 10.03.2010 - T-31/09

  Baid / HABM (LE GOMMAGE DES FACADES)

  Auszug aus EuG, 14.05.2013 - T-244/12

  Hat sich daher eine Partei im Verfahren vor dem HABM nicht auf die von ihrer Marke erworbene Unterscheidungskraft berufen, ist das HABM nicht verpflichtet, von Amts wegen deren Vorliegen zu prüfen (vgl. Urteil des Gerichts vom 10. März 2010, Baid/HABM [LE GOMMAGE DES FACADES], T-31/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 41 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 27.02.2002 - T-219/00

  Ellos / HABM (ELLOS)

  Auszug aus EuG, 14.05.2013 - T-244/12

  Die Bestimmung verfolgt damit ein im Allgemeininteresse liegendes Ziel, das verlangt, dass solche Zeichen oder Angaben von jedermann frei verwendet werden können (Urteil des Gerichtshofs vom 23. Oktober 2003, HABM/Wrigley, C-191/01 P, Slg. 2003, I-12447, Randnr. 31, Urteile des Gerichts vom 27. Februar 2002, Ellos/HABM [ELLOS], T-219/00, Slg. 2002, II-753, Randnr. 27, und vom 7. Juli 2011, Cree/HABM [TRUEWHITE], T-208/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 12).

 
• EuG, 27.02.2002 - T-34/00

  Eurocool Logistik / HABM (EUROCOOL)

  Auszug aus EuG, 14.05.2013 - T-244/12

  Ob ein Zeichen beschreibend ist, kann ferner nur im Hinblick auf seine Wahrnehmung durch die maßgeblichen Verkehrskreise und in Bezug auf die betroffenen Waren und Dienstleistungen beurteilt werden (vgl. Urteile des Gerichts vom 27. Februar 2002, Eurocool Logistik/HABM [EUROCOOL], T-34/00, Slg. 2002, II-683, Randnr. 38, und TRUEWHITE, oben in Randnr. 16 angeführt, Randnr. 17).
• EuG, 08.06.2005 - T-315/03

  Wilfer / HABM (ROCKBASS) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke ROCKBASS - Absolute …

  Auszug aus EuG, 14.05.2013 - T-244/12

  20 bis 22 der angefochtenen Entscheidung dargelegten Gründen zu Recht festgestellt, dass die angemeldete Marke im Hinblick auf diese weiteren streitigen Dienstleistungen beschreibend im Sinne von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 ist (Urteil des Gerichts vom 8. Juni 2005, Wilfer/HABM [ROCKBASS], T-315/03, Slg. 2005, II-1981, Randnr. 70; vgl. entsprechend Urteil des Gerichts vom 11. Februar 2010, Deutsche BKK/HABM [Deutsche BKK], T-289/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 49).
• EuG, 12.12.2007 - T-117/06

  DeTeMedien / OHMI (suchen.de) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Auszug aus EuG, 14.05.2013 - T-244/12

  Dafür ist nämlich erforderlich, dass er sämtliche in der Verordnung Nr. 207/2009 insoweit aufgestellten Voraussetzungen erfüllt (Urteil des Gerichts vom 12. Dezember 2007, DeTeMedien/HABM [suchen.de], T-117/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 44).
• EuG, 09.07.2008 - T-304/06

  Reber / OHMI - Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli (Mozart) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 14.05.2013 - T-244/12

  Würde in einem solchen Fall das fragliche Zeichen für die genannte Kategorie als Gemeinschaftsmarke eingetragen, wäre sein Inhaber nämlich durch nichts gehindert, es auch für die Waren oder Dienstleistungen dieser Kategorie zu verwenden, für die es beschreibend ist (vgl. Urteil des Gerichts vom 9. Juli 2008, Reber/HABM - Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli [Mozart], T-304/06, Slg. 2008, II-1927, Randnr. 92 und die dort angeführte Rechtsprechung, und Urteil TRUEWHITE, oben in Randnr. 16 angeführt, Randnr. 27).
• EuG, 11.02.2010 - T-289/08

  Deutsche BKK / HABM (Deutsche BKK) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Auszug aus EuG, 14.05.2013 - T-244/12

  20 bis 22 der angefochtenen Entscheidung dargelegten Gründen zu Recht festgestellt, dass die angemeldete Marke im Hinblick auf diese weiteren streitigen Dienstleistungen beschreibend im Sinne von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 ist (Urteil des Gerichts vom 8. Juni 2005, Wilfer/HABM [ROCKBASS], T-315/03, Slg. 2005, II-1981, Randnr. 70; vgl. entsprechend Urteil des Gerichts vom 11. Februar 2010, Deutsche BKK/HABM [Deutsche BKK], T-289/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 49).
• EuGH, 18.03.2010 - C-282/09

  CFCMCEE / HABM - Rechtsmittel - Art. 119 der Verfahrensordnung - …

  Auszug aus EuG, 14.05.2013 - T-244/12

  Es ist darauf hinzuweisen, dass die Überschneidung zwischen den absoluten Eintragungshindernissen insbesondere impliziert, dass einer Wortmarke, die Merkmale von Waren oder Dienstleistungen beschreibt, aus diesem Grund in Bezug auf diese Waren oder Dienstleistungen die Unterscheidungskraft fehlen kann, und zwar unbeschadet anderer Gründe, die dieses Fehlen von Unterscheidungskraft begründen können (vgl. Beschluss des Gerichtshofs vom 18. März 2010, CFCMCEE/HABM, C-282/09 P, Slg. 2010, I-2395, Randnr. 52 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 07.07.2011 - T-208/10

  Cree / HABM (TRUEWHITE)

  Auszug aus EuG, 14.05.2013 - T-244/12

  Die Bestimmung verfolgt damit ein im Allgemeininteresse liegendes Ziel, das verlangt, dass solche Zeichen oder Angaben von jedermann frei verwendet werden können (Urteil des Gerichtshofs vom 23. Oktober 2003, HABM/Wrigley, C-191/01 P, Slg. 2003, I-12447, Randnr. 31, Urteile des Gerichts vom 27. Februar 2002, Ellos/HABM [ELLOS], T-219/00, Slg. 2002, II-753, Randnr. 27, und vom 7. Juli 2011, Cree/HABM [TRUEWHITE], T-208/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 12).

• BPatG, 06.04.2016 - 29 W (pat) 510/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Tv.de" - zur Einschränkung des Waren- und …

  Die aus der Einmaligkeit der Registrierung resultierende technische Adressfunktion eines Domain-Namens gibt keinen Aufschluss über dessen Eintragungsfähigkeit (EuGH, Beschluss vom 12.12.2013, C-70/13 - PHOTOS.COM; BPatG, Beschluss vom 14.10.2014, 27 W (pat) 501/14 - dirndl.com; Beschluss vom 22.05.2012, 29 W (pat) 2/12 - bueroservice24.de; EuG, Urteil vom 14.05.2013, T-244/12 - fluege.de; Ströbele in Ströbele/Hacker, a. a. O., § 8 Rn. 173).

  Der Verkehr geht nämlich davon aus, unter solchen Domainnamen lediglich Informationen zu einem beschreibenden Begriff zu erhalten (…vgl. BGH GRUR 2009, 1055 Rn. 66 - airdsl;… EuG GRUR Int. 2008, 330 Rn. 37, 44 - suchen.de; EuG 14.05.2013, T-244/12, Rn. 26-29 - fluege.de; BPatG, Beschluss vom 22.05.2012, 29 W (pat) 2/12 - bueroservice24.de).

• EuG, 20.12.2023 - T-779/22

  Transport Werk/ EUIPO - Haus & Grund Deutschland (Haus & Grund) - Unionsmarke - …

  Ob ein Zeichen beschreibend ist, kann nur im Hinblick auf seine Wahrnehmung durch die maßgeblichen Verkehrskreise und in Bezug auf die betroffenen Waren und Dienstleistungen beurteilt werden (vgl. Urteil vom 14. Mai 2013, Unister/HABM [fluege.de], T-244/12, EU:T:2013:243, Rn. 19 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 20.09.2017 - T-719/16

  Berliner Stadtwerke / EUIPO (berlinWärme) - Unionsmarke - Anmeldung der …

  Würde in einem solchen Fall das fragliche Zeichen für die genannte Kategorie als Unionsmarke eingetragen, wäre sein Inhaber nämlich durch nichts gehindert, es auch für die Waren oder Dienstleistungen dieser Kategorie zu verwenden, für die es beschreibend ist (…vgl. Urteile vom 7. Juli 2011, Cree/HABM [TRUEWHITE], T-208/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:340, Rn. 27 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 14. Mai 2013, Unister/HABM [fluege.de], T-244/12, EU:T:2013:243, Rn. 40 und die dort angeführte Rechtsprechung).

 
• EuG, 12.05.2016 - T-322/14

  mobile.international / EUIPO - Rezon (mobile.de) - Unionsmarke - …

  Der Beschwerdekammer ist beizupflichten, dass diesem sehr geläufigen kurzen geografischen Hinweis keine besondere Unterscheidungskraft zukommt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 14. Mai 2013, Unister/HABM [fluege.de], T-244/12, Slg, EU:T:2013:243, Rn. 26).
• EuG, 28.03.2019 - T-251/17

  Robert Bosch/ EUIPO (Simply. Connected.) - Unionsmarke - Anmeldungen der …

  Schließlich widerspreche das Weglassen von in den angemeldeten Marken enthaltenen Elementen wie hier der Punkte nach jedem Wortbestandteil und der Anordnung der beiden Wortbestandteile in verschiedenen Zeilen dem Rechtssatz, dass eine Marke so zu prüfen sei, wie sie angemeldet worden sei (Urteil vom 14. Mai 2013, Unister/HABM [fluege.de], T-244/12, EU:T:2013:243).
• EuG, 25.01.2018 - T-866/16

  SilverTours / EUIPO (billiger-mietwagen.de) - Unionsmarke - Anmeldung der …

  Dabei weist die Schreibung von Internetadressen bestimmte Besonderheiten auf, an die der Verkehr gewöhnt ist, und die nicht als Abweichungen vom üblichen Sprachgebrauch wahrgenommen werden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 14. Mai 2013, Unister/HABM [fluege.de], T-244/12, EU:T:2013:243, Rn. 22 und 23).
• EuG, 22.05.2014 - T-228/13

  NIIT Insurance Technologies / HABM (EXACT) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Es ist nämlich darauf hinzuweisen, dass eine beim Gericht erhobene Klage der Nachprüfung der Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern des HABM im Sinne von Art. 65 der Verordnung Nr. 207/2009 dient (Urteil des Gerichts vom 14. Mai 2013, Unister/HABM [fluege.de], T-244/12, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 51).
• BPatG, 01.07.2020 - 29 W (pat) 20/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "AzubiScout.de" - fehlende Unterscheidungskraft

  Die aus der Einmaligkeit der Registrierung resultierende technische Adressfunktion eines Domain-Namens gibt im Übrigen keinen Aufschluss über dessen Eintragungsfähigkeit (EuGH, Beschluss vom 12.12.2013, C-70/13 - PHOTOS.COM; BPatG, Beschluss vom 14.10.2014, 27 W (pat) 501/14 - dirndl.com; Beschluss vom 22.05.2012, 29 W (pat) 2/12 - bueroservice24.de; EuG, Urteil vom 14.05.2013, T-244/12 - fluege.de).
• EuG, 30.11.2017 - T-475/16

  FTI Touristik / EUIPO - Prantner und Giersch (Fl) - Unionsmarke - …

  Insbesondere schließt das "Transportwesen" den Transport per Flugzeug ein, die "Veranstaltungen von Reisen" und die "Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen" schließen die Veranstaltung von Flugreisen und die Verpflegung von Fluggästen ein und die "Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen" können speziellen Anforderungen von Flugreisenden Rechnung tragen, wie etwa im Fall von Flughafenhotels (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 14. Mai 2013, Unister/HABM [fluege.de], T-244/12, EU:T:2013:243, Rn. 35 und 37).
• EuG, 16.04.2015 - T-319/14

  Drogenhilfe Köln Projekt / HABM (Rauschbrille) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung …

  Die Rechtsprechung hat ferner klargestellt, dass für die Zwecke der Anwendung von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 auf der Grundlage der relevanten Bedeutung des fraglichen Wortzeichens zu prüfen ist, ob aus der Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise ein hinreichend direkter und konkreter Zusammenhang zwischen dem Zeichen und den Waren oder Dienstleistungen, für die die Eintragung beantragt wurde, besteht, der es diesen Verkehrskreisen ermöglicht, unmittelbar und ohne weitere Überlegung eine Beschreibung der in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen oder eines ihrer Merkmale zu erkennen (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 28. Juni 2012, XXXLutz Marken/HABM, C-306/11 P, EU:C:2012:401, Rn. 79…, vom 20. Juli 2004, Lissotschenko und Hentze/HABM [LIMO], T-311/02, Slg, EU:T:2004:245, Rn. 30, und vom 14. Mai 2013, Unister/HABM [fluege.de], T-244/12, Slg, EU:T:2013:243, Rn. 18 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 04.05.2022 - T-261/21

  Sturz/ EUIPO - Clatronic International (STEAKER) - Unionsmarke - …
• EuG, 06.02.2019 - T-332/18

  Marry Me Group/ EUIPO (MARRY ME) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke …
• EuG, 06.02.2019 - T-333/18

  Marry Me Group/ EUIPO (marry me) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke …
• EuG, 12.12.2014 - T-43/14

  Heidrick & Struggles International / HABM (THE LEADERSHIP COMPANY)