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   EuG, 07.03.2013 - T-247/11   

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https://dejure.org/2013,3215
EuG, 07.03.2013 - T-247/11 (https://dejure.org/2013,3215)
EuG, Entscheidung vom 07.03.2013 - T-247/11 (https://dejure.org/2013,3215)
EuG, Entscheidung vom 07. März 2013 - T-247/11 (https://dejure.org/2013,3215)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Europäischer Gerichtshof

    FairWild Foundation / OHMI - Wild (FAIRWILD)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Internationale Registrierung, in der die Europäische Gemeinschaft benannt ist - Wortmarke FAIRWILD - Ältere Gemeinschaftswortmarke WILD - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der ...

  • EU-Kommission

    FairWild Foundation gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)

    [fremdsprachig] Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Internationale Registrierung, in der die Europäische Gemeinschaft benannt ist - Wortmarke FAIRWILD - Ältere Gemeinschaftswortmarke WILD - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechselungsgefahr zwischen der Wortmarke FAIRWILD und der Gemeinschaftswortmarke WILD; Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei teilweiser Identität und Ähnlichkeit der in Anspruch genommenen Waren

  • kanzlei.biz

    Verwechslungsgefahr zwischen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwechselungsgefahr zwischen der Wortmarke FAIRWILD und der Gemeinschaftswortmarke WILD; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei teilweiser Identität und Ähnlichkeit der in Anspruch genommenen Waren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Wortmarke "FAIRWILD" ist wegen Verwechslungsgefahr mit der älteren Gemeinschaftswortmarke "WILD" nicht eintragungsfähig

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebungsklage des Anmelders der Wortmarke "FAIRWILD" für Waren der Klassen 3, 5, 29 und 30, der die internationale Registrierung, in der die Europäische Union benannt ist, beantragt, gegen die Entscheidung R 1014/2010"1 der Ersten Beschwerdekammer ...

 
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Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (16)

  • EuGH, 20.09.2007 - C-193/06

    Nestlé / HABM

    Auszug aus EuG, 07.03.2013 - T-247/11
    Für die Beurteilung der Ähnlichkeit kann es nur dann allein auf den dominierenden Bestandteil ankommen, wenn alle anderen Markenbestandteile zu vernachlässigen sind (Urteile des Gerichtshofs HABM/Shaker, Randnr. 42, und vom 20. September 2007, Nestlé/HABM, C-193/06 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 43).

    Das könnte etwa dann der Fall sein, wenn schon dieser Bestandteil allein geeignet ist, das Bild dieser Marke, das die angesprochenen Verkehrskreise im Gedächtnis behalten, so zu prägen, dass alle übrigen Bestandteile der Marke in dem durch diese hervorgerufenen Gesamteindruck zu vernachlässigen sind (Urteil Nestlé/HABM, Randnr. 43).

    Der Bestandteil "wild" stellt kein vernachlässigbares Element im Sinne der oben in Randnr. 24 angeführten Rechtsprechung dar (Urteile HABM/Shaker, Randnr. 42, und Nestlé/HABM, Randnr. 43), wonach ein solches Element bei der Beurteilung der Ähnlichkeit außer Acht gelassen werden kann, wenn es in einer zusammengesetzten Marke neben einem dominierenden Element enthalten ist.

  • EuG, 25.03.2009 - T-109/07

    'L''Oréal / OHMI - Spa Monopole (SPA THERAPY)' - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 07.03.2013 - T-247/11
    In einer solchen Konstellation kann die Feststellung einer Verwechslungsgefahr nicht von der Voraussetzung abhängig gemacht werden, dass der von dem zusammengesetzten Zeichen hervorgerufene Gesamteindruck von dem Teil des Zeichens, den die ältere Marke bildet, geprägt wird (Urteil des Gerichts vom 25. März 2009, L'Oréal/HABM - Spa Monopole [SPA THERAPY], T-109/07, Slg. 2009, II-675, Randnr. 19; vgl. in diesem Sinne entsprechend Urteil des Gerichtshofs vom 6. Oktober 2005, Medion, C-120/04, Slg. 2005, I-8551, Randnrn.
  • EuG, 10.10.2012 - T-569/10

    Bimbo / OHMI - Panrico (BIMBO DOUGHNUTS)

    Auszug aus EuG, 07.03.2013 - T-247/11
    Da das Zeichen FAIRWILD ebenfalls keine Bedeutung hat, bildet es keine logische Einheit, in der der Bestandteil "wild" aufginge (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 10. Oktober 2012, Bimbo/HABM - Panrico [BIMBO DOUGHNUTS], T-569/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 97).
  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

    Auszug aus EuG, 07.03.2013 - T-247/11
    So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteil des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 17, und Urteil VENADO mit Rahmen u. a., Randnr. 74).
  • EuGH, 06.10.2005 - C-120/04

    Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b -

    Auszug aus EuG, 07.03.2013 - T-247/11
    In einer solchen Konstellation kann die Feststellung einer Verwechslungsgefahr nicht von der Voraussetzung abhängig gemacht werden, dass der von dem zusammengesetzten Zeichen hervorgerufene Gesamteindruck von dem Teil des Zeichens, den die ältere Marke bildet, geprägt wird (Urteil des Gerichts vom 25. März 2009, L'Oréal/HABM - Spa Monopole [SPA THERAPY], T-109/07, Slg. 2009, II-675, Randnr. 19; vgl. in diesem Sinne entsprechend Urteil des Gerichtshofs vom 6. Oktober 2005, Medion, C-120/04, Slg. 2005, I-8551, Randnrn.
  • EuG, 09.07.2003 - T-162/01

    Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

    Auszug aus EuG, 07.03.2013 - T-247/11
    Nach dieser Rechtsprechung ist das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr umfassend, entsprechend der Wahrnehmung der betreffenden Zeichen und Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, zu beurteilen (vgl. Urteil des Gerichts vom 9. Juli 2003, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], T-162/01, Slg. 2003, II-2821, Randnrn. 30 bis 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 16.03.2005 - T-112/03

    'L''Oréal / OHMI - Revlon (FLEXI AIR)'

    Auszug aus EuG, 07.03.2013 - T-247/11
    Allein daraus, dass das Element "wild" am Ende des Begriffs "fairwild" steht, kann nicht gefolgert werden, dass es zwangsläufig weniger Aufmerksamkeit auf sich zieht, da zwar der Anfang von Wortmarken geeignet sein kann, die Aufmerksamkeit der Verbraucher stärker auf sich zu ziehen als die folgenden Bestandteile (Urteil des Gerichts vom 16. März 2005, L'Oréal/HABM - Revlon [FLEXI AIR], T-112/03, Slg. 2005, II-949, Randnrn.
  • EuG, 14.12.2006 - T-81/03

    Mast-Jägermeister / OHMI - Licorera Zacapaneca (VENADO avec cadre) -

    Auszug aus EuG, 07.03.2013 - T-247/11
    Eine Gemeinschaftsmarke ist jedoch bereits dann von der Eintragung ausgeschlossen, wenn ein relatives Eintragungshindernis im Sinne von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 nur in einem Teil der Union vorliegt (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 14. Dezember 2006, Mast-Jägermeister/HABM - Licorera Zacapaneca [VENADO mit Rahmen u. a.], T-81/03, T-82/03 und T-103/03, Slg. 2006, II-5409, Randnr. 76 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 16.05.2007 - T-158/05

    Trek Bicycle / OHMI - Audi (ALLTREK) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren

    Auszug aus EuG, 07.03.2013 - T-247/11
    64 und 65), diese Erwägung aber nicht in allen Fällen zutrifft (vgl. Urteil des Gerichts vom 16. Mai 2007, Trek Bicycle /HABM - Audi [ALLTREK], T-158/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 70 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 22.01.2009 - T-316/07

    Commercy / OHMI - easyGroup IP Licensing (easyHotel) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 07.03.2013 - T-247/11
    Es handelt sich hierbei um kumulative Voraussetzungen (vgl. Urteile des Gerichts vom 22. Januar 2009, Commercy/HABM - easyGroup IP Licensing [easyHotel], T-316/07, Slg. 2009, II-43, Randnr. 42, und vom 6. Oktober 2011, Honda Motor/HABM - Blok [BLAST], T-425/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 17 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 08.09.2010 - T-152/08

    Kido / OHMI - Amberes (SCORPIONEXO)

  • EuG, 13.04.2011 - T-228/09

    United States Polo Association / OHMI - Textiles CMG (U.S. POLO ASSN.)

  • EuG, 30.06.2011 - T-463/08

    Imagion / HABM (DYNAMIC HD)

  • EuG, 06.10.2011 - T-425/09

    Honda Motor / OHMI - Blok (BLAST)

  • EuG, 22.05.2012 - T-179/11

    Sport Eybl & Sports Experts / OHMI - Seven (SEVEN SUMMITS)

  • EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

    HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

  • FG Köln, 16.06.2016 - 13 K 984/11

    Ablehnung der abweichenden Festsetzung des Gewerbesteuermessbetrages aus

    Auf die Frage, ob der Sanierungserlass überhaupt verfassungsgemäß (vgl. dazu BFH-Beschluss vom 25. März 2015 X R 23/13, BStBl II 2015, 696; BFH-Beschluss vom 28. Februar 2012 VIII R 2/08, BFH/NV 2012, 1135) und europarechtskonform (vgl. dazu Urteile des EuG vom 4. Februar 2016 T- 247/11 und T- 620/11, juris) ist, kommt es daher im Streitfall nicht an.
  • Generalanwalt beim EuGH, 23.01.2014 - C-591/12

    Bimbo / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

    16 - Vgl. in diesem Sinne Urteile vom 25. März 2009, L'Oréal/HABM - Spa Monopole (SPA THERAPY) (T-109/07, Slg. 2009, II-675, Rn. 19), vom 7. März 2013, FairWild Foundation/HABM - Wild (FAIRWILD) (T-247/11, Rn. 49), vom 8. Mai 2012, Panzeri/HABM - Royal Trophy (Royal Veste e premia lo sport) (T-348/10, Rn. 33), vom 25. März 2010, Nestlé/HABM - Master Beverage Industries (Golden Eagle) (T-5/08 bis T-7/08, Slg. 2010, II-1177, Rn. 60), vom 18. Mai 2011, Glenton España/HABM - Polo/Lauren (POLO SANTA MARIA) (T-376/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 34), vom 24. Mai 2012, Grupo Osborne/HABM - Industria Licorera Quezalteca (TORO XL) (T-169/10, Rn. 27), vom 17. Mai 2013, Rocket Dog Brands/HABM - Julius-K9 (JULIUS K9) (T-231/12, Rn. 30), vom 2. Dezember 2008, Harman International Industries/HABM - Becker (Barbara Becker) (T-212/07, Slg. 2008, II-3431, Rn. 37 und 41), und vom 20. Januar 2010, Nokia/HABM - Medion (LIFE BLOG) (T-460/07, Slg. 2010, II-89, Rn. 73).

    22 - Vgl. z. B. Urteile des Gerichts Harman International Industries/HABM - Becker (Barbara Becker), Rn. 37, und FairWild Foundation/HABM - Wild (FAIRWILD), Rn. 50.

  • EuG, 26.03.2015 - T-551/13

    Radecki / OHMI - Vamed (AKTIVAMED) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Diese Feststellung wird im Übrigen durch die ständige Rechtsprechung bestätigt, wonach der Umstand, dass eine Marke ausschließlich aus der älteren Marke besteht, der ein anderes Wort hinzugefügt ist, auf die Ähnlichkeit dieser beiden Marken hindeutet (vgl. Urteil vom 7. März 2013, FairWild Foundation/HABM - Wild [FAIRWILD], T-247/11, EU:T:2013:112, Rn. 31 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 29.11.2023 - T-506/22

    CrossFit/ EUIPO - Pitk Pelotas (CROSSWOD EQUIPMENT)

    À cet égard, il ressort également de la jurisprudence que le fait qu'une marque demandée soit composée exclusivement de la marque antérieure à laquelle un autre mot est accolé donne une indication de la similitude entre ces deux marques [arrêts du 21 mars 2011, Visti Beheer/OHMI - Meister (GOLD MEISTER), T-372/09, non publié, EU:T:2011:97, point 27, et du 7 mars 2013, FairWild Foundation/OHMI - Wild (FAIRWILD), T-247/11, non publié, EU:T:2013:112, point 31].
  • EuG, 15.10.2018 - T-164/17

    Apple and Pear Australia und Star Fruits Diffusion / EUIPO - Pink Lady America

    En revanche, il découle de l'arrêt du 7 mars 2013, FairWild Foundation/OHMI - Wild (FAIRWILD) (T-247/11, non publié, EU:T:2013:112, point 39), que le mot « wild " n'est pas considéré a priori comme un mot anglais connu du public pertinent de l'ensemble de l'Union et que l'intervenante n'a présenté aucune preuve visant à démontrer le contraire.
  • EuG, 14.09.2016 - T-479/15

    Lotte / EUIPO - Kuchenmeister (KOALA LAND) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren

    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass der Umstand, dass eine Marke ausschließlich aus der älteren Marke besteht, der ein anderes Wort hinzugefügt ist, auf die Ähnlichkeit dieser beiden Marken hindeutet (vgl. Urteil vom 7. März 2013, FairWild Foundation/HABM - Wild [FAIRWILD], T-247/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:112, Rn. 31 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 01.10.2014 - T-263/13

    Lausitzer Früchteverarbeitung / OHMI - Rivella International (holzmichel) -

    Nach der Rechtsprechung deutet nämlich der Umstand, dass eine Marke ausschließlich aus der älteren Marke besteht, der ein anderes Wort hinzugefügt ist, auf die Ähnlichkeit zwischen diesen beiden Marken hin (Urteile des Gerichts vom 21. März 2011, Visti Beheer/HABM - Meister [GOLD MEISTER], T-372/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 27, und vom 7. März 2013, FairWild Foundation/HABM - Wild [FAIRWILD], T-247/11, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 31).
  • EuG, 10.10.2017 - T-382/16

    Asna / EUIPO - Wings Software (ASNA WINGS) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren

    En outre, il y a lieu de rappeler que la circonstance selon laquelle une marque est composée exclusivement de la marque antérieure à laquelle un autre mot est accolé constitue une indication de la similitude entre ces deux marques [voir arrêt du 7 mars 2013, FairWild Foundation/OHMI - Wild (FAIRWILD), T-247/11, non publié, EU:T:2013:112, point 31 et jurisprudence citée].
  • EuG, 28.01.2016 - T-194/14

    Bristol Global / OHMI - Bridgestone (AEROSTONE)

    En effet, comme il ressort de la jurisprudence, le fait qu'une marque demandée soit composée exclusivement de la marque antérieure à laquelle un autre mot est accolé donne une indication de la similitude entre ces deux marques [arrêts du 21 mars 2011, Visti Beheer/OHMI - Meister (GOLD MEISTER), T-372/09, EU:T:2011:97, point 27, et du 7 mars 2013, FairWild Foundation/OHMI - Wild (FAIRWILD), T-247/11, EU:T:2013:112, point 31].
  • EuG, 18.04.2016 - T-295/15

    Zhang / EUIPO - K & L Ruppert Stiftung (Anna Smith) - Unionsmarke -

    In Bezug auf die im vorliegenden Fall anwendbaren Beurteilungskriterien ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung der Umstand, dass eine Marke ausschließlich aus der älteren Marke besteht, der ein anderes Wort hinzugefügt ist, auf die Ähnlichkeit dieser beiden Marken hindeutet (vgl. Urteil vom 7. März 2013, FairWild Foundation/HABM - Wild [FAIRWILD], T-247/11, EU:T:2013:112, Rn. 31 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 23.09.2015 - T-193/14

    Cristiano di Thiene / OHMI - Nautica Apparel (AERONAUTICA)

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