Volltextveröffentlichungen (3)

• Europäischer Gerichtshof

  Fraas / HABM () und gris)

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die ein Karomuster in schwarz, beige, braun, dunkelrot und grau darstellt - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b, Art. 75 und Art. 76 Abs. 1 der Verordnung ...

• EU-Kommission

  V. Fraas GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die ein Karomuster in schwarz, beige, braun, dunkelrot und grau darstellt - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b, Art. 75 und Art. 76 Abs. 1 der Verordnung ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 1317/2010-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 15. November 2010, mit der die Beschwerde gegen die zurückweisende Entscheidung des Prüfers über die Anmeldung einer ...

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (23)

• EuGH, 13.09.2011 - C-546/10

  Lloyd Schuhfabrik Meyer

  Auszug aus EuG, 19.09.2012 - T-26/11

  Es ist darauf hinzuweisen, dass der Gerichtshof in seinem Beschluss vom 13. September 2011, Wilfer/HABM (C-546/10 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 55), die These zurückgewiesen hat, wonach Waren, bei denen der Verbraucher daran gewöhnt sei, dass die Formen bestimmter Elemente des Gesamtprodukts als Hinweis auf dessen Herkunft dienten, von der Anwendung der oben in Randnr. 47 genannten Rechtsprechung ausgenommen seien.

  Er hat darauf hingewiesen, dass aus dieser Rechtsprechung vielmehr hervorgeht, dass in den Fällen, in denen das Erscheinungsbild von Waren einer bestimmten Branche oder eines Elements dieser Waren als Herstellerhinweis dient, dies sich nur deshalb so verhält, weil das Erscheinungsbild einer ausreichenden Zahl dieser Waren oder ihrer Elemente erheblich von der Branchennorm oder -üblichkeit abweicht (Beschluss Wilfer/HABM, Randnr. 56).

• EuG, 10.10.2007 - T-460/05

  'Bang & Olufsen / HABM (Forme d''un haut-parleur)' - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 19.09.2012 - T-26/11

  Die Aufmerksamkeit des als durchschnittlich informiert und angemessen aufmerksam und verständig anzusehenden Durchschnittsverbrauchers kann je nach Art der betreffenden Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein (Urteile des Gerichtshofs vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 26, und des Gerichts vom 10. Oktober 2007, Bang & Olufsen/HABM [Form eines Lautsprechers], T-460/05, Slg. 2007, II-4207, Randnr. 32).
• EuGH, 29.04.2004 - C-473/01

  Wilfer / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Bildzeichen, das einen …

  Auszug aus EuG, 19.09.2012 - T-26/11

  Im Übrigen ergibt sich aus ständiger Rechtsprechung, dass die Unterscheidungskraft einer Marke zum einen im Hinblick auf die Waren oder Dienstleistungen, für die sie angemeldet worden ist, und zum anderen im Hinblick auf die Anschauung der beteiligten Verkehrskreise zu beurteilen ist, die sich aus den Durchschnittsverbrauchern dieser Waren oder -empfängern dieser Dienstleistungen zusammensetzen (Urteile des Gerichtshofs vom 29. April 2004, Procter & Gamble/HABM, C-473/01 P und C-474/01 P, Slg. 2004, I-5173, Randnr. 33, und vom 22. Juni 2006, Storck/HABM, C-25/05 P, Slg. 2006, I-5719, Randnr. 25).

 
• EuGH, 25.10.2007 - C-238/06

  Fraas / HABM () und rouge foncé) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer …

  Auszug aus EuG, 19.09.2012 - T-26/11

  26 und 27, und vom 25. Oktober 2007, Develey/HABM, C-238/06 P, Slg. 2007, I-9375, Randnr. 80).
• EuGH, 21.01.2010 - C-398/08

  Fraas / HABM () und rouge foncé) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer …

  Auszug aus EuG, 19.09.2012 - T-26/11

  Durch das von der Klägerin angeführte Urteil des Gerichtshofs vom 21. Januar 2010, Audi/HABM (C-398/08 P, Slg. 2010, I-535, Randnr. 38), werden diese Erwägungen nicht in Frage gestellt, da der Gerichtshof darin bestätigt hat, dass die Kriterien für die Beurteilung der Unterscheidungskraft eines Zeichens, das aus einem Werbeslogan besteht, keine anderen sind als die für andere Markenkategorien.
• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Eurohypo / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus EuG, 19.09.2012 - T-26/11

  Die Aufmerksamkeit des als durchschnittlich informiert und angemessen aufmerksam und verständig anzusehenden Durchschnittsverbrauchers kann je nach Art der betreffenden Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein (Urteile des Gerichtshofs vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 26, und des Gerichts vom 10. Oktober 2007, Bang & Olufsen/HABM [Form eines Lautsprechers], T-460/05, Slg. 2007, II-4207, Randnr. 32).
• EuGH, 29.04.2004 - C-456/01

  HABM / Borco-Marken-Import Matthiesen - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 19.09.2012 - T-26/11

  Daher bedeutet Unterscheidungskraft einer Marke im Sinne von Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009, dass diese Marke geeignet ist, die Waren oder Dienstleistungen, für die die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. Urteil des Gerichtshofs vom 29. April 2004, Henkel/HABM, C-456/01 P und C-457/01 P, Slg. 2004, I-5089, Randnr. 34 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 07.10.2004 - C-136/02

  Auszug aus EuG, 19.09.2012 - T-26/11

  Denn wenn grafische oder Wortelemente fehlen, schließen die Durchschnittsverbraucher aus der Form der Waren oder der ihrer Verpackung gewöhnlich nicht auf die Herkunft dieser Waren; daher kann es schwieriger sein, die Unterscheidungskraft einer solchen dreidimensionalen Marke nachzuweisen als diejenige einer Wort- oder Bildmarke (Urteile des Gerichtshofs vom 7. Oktober 2004, Mag Instrument/HABM, C-136/02 P, Slg. 2004, I-9165, Randnr. 30, Storck/HABM, oben in Randnr. 45 angeführt, Randnrn.
• EuGH, 12.01.2006 - C-173/04

  Auszug aus EuG, 19.09.2012 - T-26/11

  Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass eine dreidimensionale Marke, die aus dem Erscheinungsbild der Ware selbst besteht, nur dann Unterscheidungskraft im Sinne von Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 besitzt, wenn sie erheblich von der Norm oder der Branchenüblichkeit abweicht und deshalb ihre wesentliche herkunftskennzeichnende Funktion erfüllen kann (vgl. Urteile des Gerichtshofs vom 12. Januar 2006, Deutsche SiSi Werke/HABM, C-173/04 P, Slg. 2006, I-551, Randnr. 31, und Storck/HABM, oben in Randnr. 45 angeführt, Randnr. 28).
• EuGH, 22.06.2006 - C-25/05

  Auszug aus EuG, 19.09.2012 - T-26/11

  Im Übrigen ergibt sich aus ständiger Rechtsprechung, dass die Unterscheidungskraft einer Marke zum einen im Hinblick auf die Waren oder Dienstleistungen, für die sie angemeldet worden ist, und zum anderen im Hinblick auf die Anschauung der beteiligten Verkehrskreise zu beurteilen ist, die sich aus den Durchschnittsverbrauchern dieser Waren oder -empfängern dieser Dienstleistungen zusammensetzen (Urteile des Gerichtshofs vom 29. April 2004, Procter & Gamble/HABM, C-473/01 P und C-474/01 P, Slg. 2004, I-5173, Randnr. 33, und vom 22. Juni 2006, Storck/HABM, C-25/05 P, Slg. 2006, I-5719, Randnr. 25).
• EuGH, 08.05.2008 - C-304/06
• EuG, 28.04.2004 - T-124/02

  Sunrider / OHMI - Vitakraft-Werke Wührmann (VITATASTE)
• EuG, 20.04.2005 - T-273/02

  Krüger / OHMI - Calpis (CALPICO) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …
• EuG, 14.12.2005 - T-210/01

  General Electric / Kommission - Nichtigkeitsklage - Wettbewerb - Entscheidung der …
• EuG, 09.07.2008 - T-302/06

  Hartmann / HABM (E) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke E …
• EuG, 09.07.2008 - T-304/06

  Reber / OHMI - Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli (Mozart) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 03.02.2011 - T-299/09

  Gühring / HABM () und de gris argent) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer …
• EuG, 19.09.2012 - T-231/11

  Fraas / HABM () und brun) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer …
• EuG, 19.09.2012 - T-31/11

  Fraas / HABM () und rouge foncé) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer …
• EuG, 19.09.2012 - T-326/10

  Procter & Gamble / HABM
• EuG, 19.09.2012 - T-329/10

  Develey / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Dreidimensionale Marke - …
• EuG, 19.09.2012 - T-50/11

  Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
• EuGH, 09.09.2010 - C-265/09

• EuG, 19.09.2012 - T-327/10

  Mag Instrument / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 …

  aufgrund des Beschlusses vom 23. März 2012, mit dem die Rechtssachen T-326/10 bis T-329/10, T-26/11, T-31/11, T-50/11 und T-231/11 zu gemeinsamem mündlichen Verfahren verbunden worden sind,.
• EuG, 19.09.2012 - T-329/10

  Henkel / HABM

  aufgrund des Beschlusses vom 23. März 2012, mit dem die Rechtssachen T-326/10 bis T-329/10, T-26/11, T-31/11, T-50/11 und T-231/11 zu gemeinsamem mündlichen Verfahren verbunden worden sind.
• EuG, 19.09.2012 - T-326/10

  Deutsche SiSi-Werke / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz …

  aufgrund des Beschlusses vom 23. März 2012, mit dem die Rechtssachen T-326/10 bis T-329/10, T-26/11, T-31/11, T-50/11 und T-231/11 zu gemeinsamem mündlichen Verfahren verbunden worden sind,.

 
• EuG, 19.09.2012 - T-328/10

  Storck / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absätze 1 Buchstabe …

  aufgrund des Beschlusses vom 23. März 2012, mit dem die Rechtssachen T-326/10 bis T-329/10, T-26/11, T-31/11, T-50/11 und T-231/11 zu gemeinsamem mündlichen Verfahren verbunden worden sind,.
• Generalanwalt beim EuGH, 06.06.2018 - C-26/17

  Birkenstock Sales / EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Internationale …

  43 Vgl. u. a. Urteile vom 19. September 2012, Fraas/HABM (Karomuster in Hellgrau, Dunkelgrau, Beige, Dunkelrot und Braun) (…T-326/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:436, Rn. 52 bis 57), Fraas/HABM (Karomuster in Schwarz, Beige, Braun, Dunkelrot und Grau) (T-26/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:440, Rn. 53 bis 57) und Fraas/HABM (Karomuster in Dunkelgrau, Hellgrau, Schwarz, Beige, Dunkelrot und Hellrot) (…T-50/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:442, Rn. 51 und 52), sowie vom 21. April 2015, Louis Vuitton Malletier/HABM - Nanu-Nana (Darstellung eines Schachbrettmusters in Braun und Beige) (…T-359/12, EU:T:2015:215, Rn. 29 und 30) und Louis Vuitton Malletier/HABM - Nanu-Nana (Darstellung eines Schachbrettmusters in Grau) (…T-360/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:214, Rn. 29 und 30).
• EuG, 19.09.2012 - T-231/11

  Fraas / HABM () und beige) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer …

  aufgrund des Beschlusses vom 23. März 2012, mit dem die Rechtssachen T-326/10 bis T-329/10, T-26/11, T-31/11, T-50/11 und T-231/11 zu gemeinsamem mündlichen Verfahren verbunden worden sind,.
• EuG, 19.09.2012 - T-50/11

  Fraas / HABM () und rouge clair) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer …

  aufgrund des Beschlusses vom 23. März 2012, mit dem die Rechtssachen T-326/10 bis T-329/10, T-26/11, T-31/11, T-50/11 und T-231/11 zu gemeinsamem mündlichen Verfahren verbunden worden sind,.
• EuG, 19.09.2012 - T-31/11

  Fraas / HABM () und gris foncé) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer …

  aufgrund des Beschlusses vom 23. März 2012, mit dem die Rechtssachen T-326/10 bis T-329/10, T-26/11, T-31/11, T-50/11 und T-231/11 zu gemeinsamem mündlichen Verfahren verbunden worden sind,.