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   EuG, 28.10.2009 - T-273/08   

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https://dejure.org/2009,15240
EuG, 28.10.2009 - T-273/08 (https://dejure.org/2009,15240)
EuG, Entscheidung vom 28.10.2009 - T-273/08 (https://dejure.org/2009,15240)
EuG, Entscheidung vom 28. Oktober 2009 - T-273/08 (https://dejure.org/2009,15240)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke First-On-Skin - Ältere nationale Wortmarke FIRST - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. ...

  • Europäischer Gerichtshof

    X-Technology R & D Swiss / OHMI - Ipko-Amcor (First-On-Skin)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke First-On-Skin - Ältere nationale Wortmarke FIRST - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. ...

  • EU-Kommission PDF

    X-Technology R & D Swiss / OHMI - Ipko-Amcor (First-On-Skin)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke First-On-Skin - Ältere nationale Wortmarke FIRST - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. ...

  • EU-Kommission

    X-Technology R & D Swiss / OHMI - Ipko-Amcor (First-On-Skin)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Wortmarke "First-On-Skin" für Waren der Klassen 18, 23 und 25 auf Aufhebung der Entscheidung R 281/2007-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 15. Mai 2008 über die Aufhebung der ...

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Klage

 
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Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (24)

  • EuGH, 06.10.2005 - C-120/04

    Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b -

    Auszug aus EuG, 28.10.2009 - T-273/08
    So habe der Gerichtshof darauf hingewiesen, dass eine Verwechslungsgefahr nur dann bestehen könne, wenn eine normal kennzeichnungskräftige Marke in einem anderen Zeichen verwendet werde und dort eine selbständig kennzeichnende Stellung behalte (Urteil des Gerichtshofs vom 6. Oktober 2005, Medion, C-120/04, Slg. 2005, I-8551).

    Ferner ist zu der Bezugnahme auf das Urteil Medion zu bemerken, dass darin keineswegs, wie die Klägerin vorgetragen hat, ausgeführt wird, eine Verwechslungsgefahr könne nur dann vorliegen, wenn eine Marke mit normaler Kennzeichnungskraft in einem anderen Zeichen verwendet werde und dort eine selbständig kennzeichnende Stellung behalte.

    Tatsächlich heißt es in dem Urteil vielmehr, dass bei identischen Waren oder Dienstleistungen eine Verwechslungsgefahr für das Publikum bestehen kann, wenn das streitige Zeichen durch die Aneinanderreihung der Unternehmensbezeichnung eines Dritten zum einen und einer normal kennzeichnungskräftigen eingetragenen Marke zum anderen gebildet wird und Letztere in dem zusammengesetzten Zeichen, ohne allein seinen Gesamteindruck zu prägen, eine selbständig kennzeichnende Stellung behält (Urteil Medion, Randnr. 37).

  • EuG, 13.02.2008 - T-146/06

    Sanofi-Aventis / OHMI - GD Searle (ATURION)

    Auszug aus EuG, 28.10.2009 - T-273/08
    Er wird dennoch ein von ihm wahrgenommenes Wortzeichen in die Wortbestandteile zerlegen, die ihm eine konkrete Bedeutung vermitteln oder die ihm bekannten Wörtern ähnlich sind (Urteile des Gerichts RESPICUR, Randnr. 57, und vom 13. Februar 2008, Sanofi-Aventis/HABM - GD Searle [ATURION], T-146/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 58).
  • EuG, 23.10.2002 - T-104/01

    Oberhauser / OHMI - Petit Liberto (Fifties)

    Auszug aus EuG, 28.10.2009 - T-273/08
    Es ist auch üblich, dass ein Unternehmen zur Unterscheidung seiner verschiedenen Produktlinien (für Damen, Herren, Kinder und Jugendliche) Untermarken verwendet, d. h. von einer Hauptmarke abgeleitete Zeichen, die ein gemeinsames dominierendes Merkmal mit dieser teilen (Urteile des Gerichts vom 23. Oktober 2002, 0berhauser/HABM - Petit Liberto [Fifties], T-104/01, Slg. 2002, II-4359, Randnr. 49, vom 3. Juli 2003, Alejandro/HABM - Anheuser-Busch [BUDMEN], T-129/01, Slg. 2003, II-2251, Randnr. 57, und ARTHUR ET FELICIE, Randnr. 68).
  • EuG, 26.11.2008 - T-435/07

    New Look / HABM (NEW LOOK)

    Auszug aus EuG, 28.10.2009 - T-273/08
    Viertens ist zum begrifflichen Vergleich im Einklang mit der Beschwerdekammer festzustellen, dass sich die beiden Marken aus Grundvokabeln der englischen Sprache zusammensetzen, deren Bedeutung von der großen Mehrheit der maßgeblichen Verkehrskreise, bei denen Grundkenntnisse dieser Sprache anzunehmen sind, verstanden wird (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 26. November 2008, New Look/HABM [NEW LOOK], T-435/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 18.02.2008 - T-327/06

    Altana Pharma / OHMI - Avensa (PNEUMO UPDATE) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 28.10.2009 - T-273/08
    Daher kann dieser Teil nicht dazu dienen, die beiden Marken zu unterscheiden (vgl. in diesem Sinne Beschluss des Gerichts vom 18. Februar 2008, Altana Pharma/HABM - Avensa [PNEUMO UPDATE], T-327/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 34).
  • EuG, 14.02.2008 - T-189/05

    Usinor / OHMI - Corus (UK)

    Auszug aus EuG, 28.10.2009 - T-273/08
    Auch wenn also eine ältere Marke mit geringer Kennzeichnungskraft in Frage steht, kann insbesondere wegen einer Ähnlichkeit zwischen den Zeichen sowie zwischen den betroffenen Waren oder Dienstleistungen eine Verwechslungsgefahr vorliegen, und zwar erst recht dann, wenn die Anmeldemarke Elemente enthält, die eine noch geringere Kennzeichnungskraft als das den einander gegenüberstehenden Marken gemeinsame Element haben (vgl. Urteil des Gerichts vom 14. Februar 2008, Usinor/HABM - Corus [UK] [GALVALLOY], T-189/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 70 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 05.11.2008 - T-304/07

    'Calzaturificio Frau / OHMI - Camper (Représentation d''un arc stylisé avec

    Auszug aus EuG, 28.10.2009 - T-273/08
    Selbst wenn man davon ausginge, dass die ältere Marke nicht sonderlich kennzeichnungskräftig ist, wäre daher dieser Umstand bei Berücksichtigung der Identität der betreffenden Waren und der Ähnlichkeit der betroffenen Zeichen nicht geeignet, die umfassende Beurteilung der Verwechslungsgefahr durch die Beschwerdekammer im vorliegenden Fall zu entkräften (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 5. November 2008, Calzaturificio Frau/HABM - Camper [Darstellung eines stilisierten Bogens mit gefüllter Fläche], T-304/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 52).
  • EuG, 03.07.2003 - T-129/01

    Alejandro / OHMI - Anheuser-Busch (BUDMEN)

    Auszug aus EuG, 28.10.2009 - T-273/08
    Es ist auch üblich, dass ein Unternehmen zur Unterscheidung seiner verschiedenen Produktlinien (für Damen, Herren, Kinder und Jugendliche) Untermarken verwendet, d. h. von einer Hauptmarke abgeleitete Zeichen, die ein gemeinsames dominierendes Merkmal mit dieser teilen (Urteile des Gerichts vom 23. Oktober 2002, 0berhauser/HABM - Petit Liberto [Fifties], T-104/01, Slg. 2002, II-4359, Randnr. 49, vom 3. Juli 2003, Alejandro/HABM - Anheuser-Busch [BUDMEN], T-129/01, Slg. 2003, II-2251, Randnr. 57, und ARTHUR ET FELICIE, Randnr. 68).
  • EuG, 23.10.2002 - T-6/01

    Matratzen Concord / OHMI - Hukla Germany (MATRATZEN)

    Auszug aus EuG, 28.10.2009 - T-273/08
    Nach ständiger Rechtsprechung sind zwei Marken einander ähnlich, wenn sie aus der Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise hinsichtlich eines oder mehrerer relevanter Aspekte zumindest teilweise übereinstimmen (Urteile des Gerichts vom 23. Oktober 2002, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], T-6/01, Slg. 2002, II-4335, Randnr. 30, und vom 12. September 2007, Koipe/HABM - Aceites del Sur [La Española], T-363/04, Slg. 2007, II-3355, Randnr. 98).
  • EuG, 12.09.2007 - T-363/04

    Koipe / OHMI - Aceites del Sur (La Española) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Auszug aus EuG, 28.10.2009 - T-273/08
    Nach ständiger Rechtsprechung sind zwei Marken einander ähnlich, wenn sie aus der Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise hinsichtlich eines oder mehrerer relevanter Aspekte zumindest teilweise übereinstimmen (Urteile des Gerichts vom 23. Oktober 2002, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], T-6/01, Slg. 2002, II-4335, Randnr. 30, und vom 12. September 2007, Koipe/HABM - Aceites del Sur [La Española], T-363/04, Slg. 2007, II-3355, Randnr. 98).
  • EuG, 09.07.2003 - T-162/01

    Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

  • EuG, 04.05.2005 - T-22/04

    Reemark / OHMI - Bluenet (Westlife) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren

  • EuG, 24.11.2005 - T-346/04

    Sadas / OHMI - LTJ Diffusion (ARTHUR ET FELICIE) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 22.06.2004 - T-185/02

    Ruiz-Picasso u.a. / OHMI - DaimlerChrysler (PICARO)

  • EuG, 22.06.2004 - T-66/03

    "Drie Mollen sinds 1818" / OHMI - Nabeiro Silveria (Galáxia) - Gemeinschaftsmarke

  • EuG, 16.03.2005 - T-112/03

    'L''Oréal / OHMI - Revlon (FLEXI AIR)'

  • EuG, 13.02.2007 - T-256/04

    Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 22.05.2008 - T-205/06

    NewSoft Technology / OHMI - Soft (Presto! Bizcard Reader) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 14.10.2003 - T-292/01

    Phillips-Van Heusen / OHMI - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel (BASS)

  • EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

    SABEL

  • EuG, 10.12.2008 - T-228/06

    Giorgio Beverly Hills / OHMI - WHG (GIORGIO BEVERLY HILLS)

  • EuG, 08.12.2005 - T-29/04

    DAS GERICHT ERSTER INSTANZ WEIST DIE KLAGE GEGEN DIE ENTSCHEIDUNG DES HABM AB,

  • EuG, 30.06.2004 - T-186/02

    BMI Bertollo / OHMI - Diesel (DIESELIT)

  • EuG, 07.09.2006 - T-133/05

    'Meric / OHMI - Arbora & Ausonia (PAM-PIM''S BABY-PROP)' - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 26.11.2015 - T-181/14

    Nürburgring / OHMI - Biedermann (Nordschleife) - Gemeinschaftsmarke -

    Allerdings deutet der Umstand, dass eine ältere Marke ausschließlich aus der angemeldeten Marke besteht, der ein anderes Wort hinzugefügt ist, auf die Ähnlichkeit beider Marken hin (vgl. entsprechend Urteil vom 28. Oktober 2009, X-Technology R & D Swiss/HABM - Ipko-Amcor [First-On-Skin], T-273/08, EU:T:2009:418, Rn. 31, vgl. in diesem Sinne und entsprechend auch Urteil vom 2. Februar 2012, Almunia Textil/HABM - FIBA-Europe [EuroBasket], T-596/10, EU:T:2012:52, Rn. 38).

    Im vorliegenden Fall besteht daher, obwohl sich die einander gegenüberstehenden Marken insbesondere in ihrer Länge und Silbenzahl voneinander unterscheiden und trotz des Umstands, dass der erste Teil der einander gegenüberstehenden Zeichen unterschiedlich ausgesprochen wird, aufgrund der vollständigen Übereinstimmung der angemeldeten Marke mit dem kennzeichnungskräftigsten Bestandteil der älteren Marke eine klangliche Ähnlichkeit zwischen ihnen (vgl. in diesem Sinne und entsprechend Urteil First-On-Skin, oben in Rn. 53 angeführt, EU:T:2009:418, Rn. 36 und die dort angeführte Rechtsprechung), da dieser gemeinsame Bestandteil in derselben Weise ausgesprochen wird.

  • EuG, 21.02.2024 - T-175/23

    Hong Kong NetEase Interactive Entertainment/ EUIPO - Medion (LifeAfter)

    Selon la jurisprudence, la circonstance selon laquelle une marque est composée exclusivement de la marque antérieure à laquelle un autre mot est accolé constitue une indication de la similitude entre ces deux marques [voir arrêts du 28 octobre 2009, X-Technology R & D Swiss/OHMI - Ipko-Amcor (First-On-Skin), T-273/08, non publié, EU:T:2009:418, point 31 et jurisprudence citée, et du 8 mars 2023, Sympatex Technologies/EUIPO - Liwe Española (Sympathy Inside), T-372/21, non publié, EU:T:2023:111, point 107 et jurisprudence citée].
  • EuG, 02.02.2012 - T-596/10

    Almunia Textil / OHMI - FIBA-Europe (EuroBasket) - Gemeinschaftsmarke -

    Ungeachtet der unterschiedlichen Länge der in Rede stehenden Zeichen und des von dem Streithelfer angeführten, oben in Randnr. 35 wiedergegebenen Umstands, dass die Verbraucher in der Regel dazu neigen, eher auf den Beginn eines Wortes als auf sein Ende zu achten, ist allerdings, da die ältere Marke vollständig in der angemeldeten Marke enthalten ist, davon auszugehen, dass der Unterschied, der durch die Hinzufügung des Bestandteils "Euro" am Anfang der angemeldeten Marke bewirkt wird, nicht bedeutend genug ist, um die sich aus der Übereinstimmung des Bestandteils "Basket" ergebende Ähnlichkeit auszuräumen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 28. Oktober 2009, X-Technology R & D Swiss/HABM - Ipko-Amcor [First-On-Skin], T-273/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 34 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 11.06.2014 - T-401/12

    Klingel / OHMI - Develey (JUNGBORN) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren

    Ferner stellt der Umstand, dass eine Marke ausschließlich aus der älteren Marke und einem an diese angehängten weiteren Wortbestandteil besteht, ein Indiz für die Ähnlichkeit dieser beiden Marken dar (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 12. November 2008, ecoblue/HABM - Banco Bilbao Vizcaya Argentaria [Ecoblue], T-281/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 28, und vom 28. Oktober 2009, X-Technology R & D Swiss/HABM - Ipko-Amcor [First-On-Skin], T-273/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 31).
  • BPatG, 10.04.2019 - 27 W (pat) 108/16
    Hier sind nicht zwei Wortmarken miteinander zu vergleichen (anders als bei den Entscheidungen des Europäischen Gerichts in den Rechtssachen "BLUE/Ecoblue", Beschluss vom 12. Dezember 2008 - T-281/07, bestätigt durch EuGH, Rs. C-23/09 P, Urteil vom 22. Januar 2010, und "First-On- Skin/FIRST", Urteil vom 28. Oktober 2009 - T-273/08), sondern eine Wort-/Bildmarke und eine Wortmarke.
  • EuG, 24.01.2013 - T-189/11

    Yordanov / OHMI - Distribuidora comercial del frio (DISCO DESIGNER) -

    Auf jeden Fall legt der Verbraucher üblicherweise dem ersten Teil der Zeichen mehr Gewicht bei, der eine größere Wirkung hat als der übrige Teil des Zeichens (vgl. Urteile des Gerichts vom 17. März 2004, El Corte Inglés/HABM - González Cabello und Iberia Líneas Aéreas de España [MUNDICOR], T-183/02 und T-184/02, Slg. 2004, II-965, Randnr. 81, und vom 28. Oktober 2009, X-Technology R&D Swiss/HABM - Ipko-Amcor [First-On-Skin], T-273/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 26.04.2018 - T-288/16

    Convivo / EUIPO - Porcesadora Nacional de Alimentos (M'Cooky)

    Par ailleurs, la circonstance selon laquelle une marque est composée exclusivement de la marque antérieure à laquelle un autre élément verbal est accolé constitue une indication de la similitude entre ces deux marques [arrêts du 12 novembre 2008, ecoblue/OHMI - Banco Bilbao Vizcaya Argentaria (Ecoblue), T-281/07, non publié, EU:T:2008:489, point 28, et du 28 octobre 2009, X-Technology R & D Swiss/OHMI - Ipko-Amcor (First-On-Skin), T-273/08, non publié, EU:T:2009:418, point 31].
  • EuG, 16.01.2014 - T-528/11

    Aloe Vera of America / OHMI - Detimos (FOREVER) - Gemeinschaftsmarke -

    Auch wenn nicht davon auszugehen ist, dass die Mehrheit der portugiesischen Verkehrskreise fließend Englisch spricht, so kann doch mit einigem Recht angenommen werden, dass ein beträchtlicher Teil dieser Verkehrskreise zumindest eine Grundkenntnis in dieser Sprache hat, die es ihm ermöglicht, grundlegende und allgemein geläufige englische Worte wie "forever" zu verstehen und auszusprechen oder kleinere Zahlen als zehn auf Englisch auszusprechen (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 28. Oktober 2009, X-Technology R & D Swiss/HABM - Ipko-Amcor [First-On-Skin], T-273/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 37, vom 5. Oktober 2011, La Sonrisa de Carmen und Bloom Clothes/HABM - Heldmann [BLOOMCLOTHES], T-118/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 38, und vom 6. Juni 2013, Celtipharm/HABM - Alliance Healthcare France [PHARMASTREET], T-411/12, Rn. 34).
  • EuG, 08.11.2017 - T-271/16

    Pempe / EUIPO - Marshall Amplification (THOMAS MARSHALL GARMENTS OF LEGENDS)

    La circonstance selon laquelle une marque est composée exclusivement de la marque antérieure à laquelle un autre élément verbal est accolé constitue une indication de la similitude entre ces deux marques [voir, en ce sens, arrêts du 12 novembre 2008, ecoblue/OHMI - Banco Bilbao Vizcaya Argentaria (Ecoblue), T-281/07, non publié, EU:T:2008:489, point 28, et du 28 octobre 2009, X-Technology R & D Swiss/OHMI - Ipko-Amcor (First-On-Skin), T-273/08, non publié, EU:T:2009:418, point 31].
  • EuG, 21.03.2011 - T-372/09

    Visti Beheer / OHMI - Meister (GOLD MEISTER)

    Zudem deutet der Umstand, dass eine Marke ausschließlich aus der älteren Marke besteht, der ein anderes Wort hinzugefügt ist, auf die Ähnlichkeit zwischen diesen beiden Marken hin (Urteile des Gerichts vom 12. November 2008, ecoblue/HABM - Banco Bilbao Vizcaya Argentaria [Ecoblue], T-281/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 28, und vom 28. Oktober 2009, X-Technology R & D Swiss/HABM - Ipko-Amcor [First-On-Skin], T-273/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 31).
  • EuG, 24.06.2015 - T-621/14

    Infocit / OHMI - DIN (DINKOOL)

  • EuG, 10.03.2016 - T-160/15

    LG Developpement / OHMI - Bayerische Motoren Werke (MINICARGO)

  • EuG, 19.06.2019 - T-479/18

    Multifit/ EUIPO (Premiere) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke Premiere

  • EuG, 10.02.2015 - T-85/14

    Infocit / OHMI - DIN (DINKOOL)

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