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   EuG, 09.12.2010 - T-303/08   

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EuG, 09.12.2010 - T-303/08 (https://dejure.org/2010,15438)
EuG, Entscheidung vom 09.12.2010 - T-303/08 (https://dejure.org/2010,15438)
EuG, Entscheidung vom 09. Dezember 2010 - T-303/08 (https://dejure.org/2010,15438)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Gemeinschaftsbildmarke Golden Elephant Brand - Nicht eingetragene nationale Bildmarke GOLDEN ELEPHANT - Relatives Eintragungshindernis - Verweisung auf das für die ältere Marke geltende nationale Recht - Regeln des Common Law ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Tresplain Investments / OHMI - Hoo Hing (Golden Elephant Brand)

    Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Gemeinschaftsbildmarke Golden Elephant Brand - Nicht eingetragene nationale Bildmarke GOLDEN ELEPHANT - Relatives Eintragungshindernis - Verweisung auf das für die ältere Marke geltende nationale Recht - Regeln des Common Law ...

  • EU-Kommission PDF

    Tresplain Investments / OHMI - Hoo Hing (Golden Elephant Brand)

    Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Gemeinschaftsbildmarke Golden Elephant Brand - Nicht eingetragene nationale Bildmarke GOLDEN ELEPHANT - Relatives Eintragungshindernis - Verweisung auf das für die ältere Marke geltende nationale Recht - Regeln des Common Law ...

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Tresplain Investments / OHMI - Hoo Hing (Golden Elephant Brand)

    Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Gemeinschaftsbildmarke Golden Elephant Brand - Nicht eingetragene nationale Bildmarke GOLDEN ELEPHANT - Relatives Eintragungshindernis - Verweisung auf das für die ältere Marke geltende nationale Recht - Regeln des Common Law ...

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 30. Juli 2008 - Tresplain Investments / HABM - Hoo Hing (Golden Elephant Brand)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der Bildmarke "Golden Elephant Brand" für Waren in Klasse 30 auf Aufhebung der Entscheidung R 889/2007-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 7. Mai 2008, mit der die Entscheidung der ...

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Klage

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (37)Neu Zitiert selbst (12)

  • EuG, 14.12.2005 - T-209/01

    DAS GERICHT ERSTER INSTANZ BESTÄTIGT DAS VERBOT DER ÜBERNAHME VON HONEYWELL DURCH

    Auszug aus EuG, 09.12.2010 - T-303/08
    Aus diesen Bestimmungen folgt, dass Klagegründe, die in der Klageschrift nicht hinreichend substantiiert angeführt worden sind, als unzulässig anzusehen sind (Urteil des Gerichts vom 14. Dezember 2005, Honeywell/Kommission, T-209/01, Slg. 2005, II-5527, Randnr. 54).

    Nach ständiger Rechtsprechung ist für die Zulässigkeit einer Klage erforderlich, dass sich die wesentlichen tatsächlichen und rechtlichen Umstände, auf die sich die Klage stützt, zumindest in gedrängter Form, aber zusammenhängend und verständlich, unmittelbar aus der Klageschrift ergeben (vgl. Urteil Honeywell/Kommission, oben in Randnr. 37 angeführt, Randnr. 56 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Außerdem ist es nicht Sache des Gerichts, die Klagegründe und Argumente, auf die sich die Klage möglicherweise stützen lässt, in den Anlagen zu suchen und zu bestimmen, denn die Anlagen haben eine bloße Beweis- und Hilfsfunktion (vgl. Urteil Honeywell/Kommission, oben in Randnr. 37 angeführt, Randnr. 57 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 14.07.2009 - T-300/08

    Hoo Hing / OHMI - Tresplain Investments (Golden Elephant Brand)

    Auszug aus EuG, 09.12.2010 - T-303/08
    aufgrund des von der Streithelferin mit am 27. August 2008 bei der Kanzlei des Gerichts eingegangenen Schreiben gestellten Antrags auf Verbindung der vorliegenden Rechtssache und der Rechtssache T-300/08 zu gemeinsamem mündlichen Verfahren und gemeinsamer Entscheidung,.

    Das Gericht hat diese Klage als unzulässig abgewiesen (Beschluss des Gerichts vom 14. Juli 2009, Hoo Hing/HABM - Tresplain Investments [Golden Elephant Brand], T-300/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht).

    In Bezug auf den Antrag der Streithelferin auf Verbindung der vorliegenden Rechtssache und der Rechtssache T-300/08 zu gemeinsamem mündlichen Verfahren und gemeinsamer Entscheidung genügt vorab die Feststellung, dass dieser Antrag gegenstandslos geworden ist, weil die Klage in der Rechtssache T-300/08 als unzulässig abgewiesen wurde (Beschluss Golden Elephant Brand, oben in Randnr. 22 angeführt).

  • EuG, 22.03.2007 - T-215/03

    Sigla / OHMI - Elleni Holding (VIPS) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren

    Auszug aus EuG, 09.12.2010 - T-303/08
    Es ist allerdings darauf hinzuweisen, dass sich die Ausführungen des Gerichts in diesem Beschluss auf eine gefestigte Rechtsprechung stützten, nämlich auf den Beschluss des Gerichts vom 11. Mai 2006, TeleTech Holdings/HABM - Teletech International (TELETECH INTERNATIONAL) (T-194/05, Slg. 2006, II-1367), und das Urteil des Gerichts vom 22. März 2007, Sigla/HABM - Elleni Holding (VIPS) (T-215/03, Slg. 2007, II-711).
  • EuG, 08.07.2004 - T-44/00

    DAS GERICHT ERSTER INSTANZ SETZT DIE GELDBUSSEN, DIE DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION

    Auszug aus EuG, 09.12.2010 - T-303/08
    Zu der Anregung der Streithelferin, die Angriffs- oder Verteidigungsmittel, die sich auf die Nichtigkeitsgründe gemäß Art. 51 Abs. 1 Buchst. a und b der Verordnung Nr. 40/94 beziehen, von Amts wegen zu berücksichtigen, genügt die Feststellung, dass das Gericht nur Gründe zwingenden Rechts von Amts wegen berücksichtigen kann (Urteil des Gerichts vom 8. Juli 2004, Mannesmannröhren-Werke/Kommission, T-44/00, Slg. 2004, II-2223, Randnr. 126).
  • EuG, 06.07.2000 - T-139/99

    AICS / Parlament

    Auszug aus EuG, 09.12.2010 - T-303/08
    Hinzukommen muss, dass die Partei vorher keine Kenntnis von diesem Umstand haben konnte (Urteil des Gerichts vom 6. Juli 2000, AICS/Parlament, T-139/99, Slg. 2000, II-2849, Randnr. 62).
  • EuGH, 17.04.2008 - C-108/07

    Ferrero Deutschland / HABM

    Auszug aus EuG, 09.12.2010 - T-303/08
    Es ist nämlich nicht auszuschließen, dass ein Bündel von Beweismitteln die nachzuweisenden Tatsachen zu belegen vermag, obwohl jedes einzelne dieser Beweismittel für sich genommen nicht geeignet wäre, den Nachweis zu erbringen, dass diese Tatsachen zutreffen (Urteil des Gerichtshofs vom 17. April 2008, Ferrero Deutschland/HABM und Cornu, C-108/07 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 36).
  • EuG, 11.05.2006 - T-194/05

    TeleTech Holdings / OHMI - Teletech International (TELETECH INTERNATIONAL) -

    Auszug aus EuG, 09.12.2010 - T-303/08
    Es ist allerdings darauf hinzuweisen, dass sich die Ausführungen des Gerichts in diesem Beschluss auf eine gefestigte Rechtsprechung stützten, nämlich auf den Beschluss des Gerichts vom 11. Mai 2006, TeleTech Holdings/HABM - Teletech International (TELETECH INTERNATIONAL) (T-194/05, Slg. 2006, II-1367), und das Urteil des Gerichts vom 22. März 2007, Sigla/HABM - Elleni Holding (VIPS) (T-215/03, Slg. 2007, II-711).
  • EuG, 11.06.2009 - T-114/07

    DAS GERICHT HEBT DIE ENTSCHEIDUNG DES HABM AUF, MIT DER DIE EINTRAGUNG DER

    Auszug aus EuG, 09.12.2010 - T-303/08
    Auf dieser Grundlage muss der Antragsteller im Nichtigkeitsverfahren dartun, dass das fragliche Kennzeichenrecht in den Anwendungsbereich des geltend gemachten Rechts des Mitgliedstaats fällt und dass es die Untersagung der Benutzung einer jüngeren Marke erlaubt (Urteil des Gerichts vom 11. Juni 2009, Last Minute Network/HABM - Last Minute Tour [LAST MINUTE TOUR], T-114/07 und T-115/07, Slg. 2009, II-1919, Randnr. 47; vgl. entsprechend Urteil des Gerichts vom 12. Juni 2007, Budejovický Budvar/HABM - Anheuser-Busch [BUDWEISER], T-53/04 bis T-56/04, T-58/04 und T-59/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 74).
  • EuG, 25.05.2005 - T-288/03

    TeleTech Holdings / OHMI - Teletech International (TELETECH GLOBAL VENTURES) -

    Auszug aus EuG, 09.12.2010 - T-303/08
    Art. 74 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung Nr. 40/94 gilt auch für das Verfahren der Nichtigerklärung wegen relativer Nichtigkeitsgründe nach Art. 52 der Verordnung (Urteil des Gerichts vom 25. Mai 2005, TeleTech Holdings/HABM - Teletech International [TELETECH GLOBAL VENTURES], T-288/03, Slg. 2005, II-1767, Randnr. 65).
  • EuGH, 11.01.2007 - C-404/04

    Technische Glaswerke Ilmenau / Kommission - Rechtsmittel - Staatliche Beihilfen -

    Auszug aus EuG, 09.12.2010 - T-303/08
    Es reicht aus, wenn sie die Tatsachen und die rechtlichen Erwägungen anführt, denen in der Systematik der Entscheidung eine wesentliche Bedeutung zukommt (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofs vom 11. Januar 2007, Technische Glaswerke Ilmenau/Kommission, C-404/04 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 30).
  • EuG, 20.04.2005 - T-318/03

    Atomic Austria / OHMI - Fabricas Agrupadas de Muñecas de Onil (ATOMIC BLITZ) -

  • EuG, 07.06.2005 - T-303/03

    Lidl Stiftung / OHMI - REWE-Zentral (Salvita) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 18.07.2017 - T-45/16

    Alfonso Egüed / EUIPO - Jackson Family Farms (BYRON) - Unionsmarke -

    Es ist darauf hinzuweisen, dass der von der Klage wegen Kennzeichenverletzung geschützte Besitzstand sich nicht auf ein Wort oder einen Namen bezieht, deren Benutzung durch Dritte eingeschränkt ist, sondern auf die Kundschaft selbst, in die mit der streitigen Benutzung eingegriffen wird (Lord Parker in der Entscheidung des High Court of Justice [England & Wales], Chancery Division [Hoher Gerichtshof (England und Wales), Abteilung Chancery] Burberrys v JC Cording & Co Ltd [1909] 26 R.P.C. 693), da das Ansehen einer Marke in ihrer auf die Kundschaft ausgeübten Anziehungskraft besteht und das Kriterium ist, das die Unterscheidung eines eingeführten Unternehmens von einem neuen Unternehmen erlaubt (Urteile vom 11. Juni 2009, Last Minute Network/HABM - Last Minute Tour [LAST MINUTE TOUR], T-114/07 und T-115/07, EU:T:2009:196, Rn. 61, und vom 9. Dezember 2010, Tresplain Investments/HABM - Hoo Hing [Golden Elephant Brand], T-303/08, EU:T:2010:505, Rn. 101; siehe auch Lord Macnaghten in der Entscheidung des House of Lords [Oberhaus] Inland Revenue Commissioners v Muller & Co's Margarine [1901] A.C. 217, 223 HL).

    Der Nachweis ernsthafter geschäftlicher Tätigkeiten, die in den Erwerb eines Rufes und die Gewinnung von Kunden münden, würde im Allgemeinen für den Nachweis eines "Goodwill" ausreichen (Urteile vom 9. Dezember 2010, Golden Elephant Brand, T-303/08, EU:T:2010:505, Rn. 102, und vom 18. November 2015, HALAL MALAYSIA, T-508/13, EU:T:2015:861, Rn. 74).

    Das in Art. 8 Abs. 4 Buchst. a der Verordnung Nr. 207/2009 ausdrücklich vorgesehene zeitliche Kriterium in Bezug auf den Erwerb des Rechts an dem für den Widerspruch geltend gemachten Kennzeichen ist das des Tags der Anmeldung der Unionsmarke (Urteil vom 29. März 2011, Anheuser-Busch/Budejovický Budvar, C-96/09 P, EU:C:2011:189, Rn. 166; siehe auch entsprechend Urteil vom 9. Dezember 2010, Golden Elephant Brand, T-303/08, EU:T:2010:505, Rn. 98 und 99).

    Es ist jedoch üblich, dass die verkauften Waren auf den Rechnungen in abgekürzter Form bezeichnet werden, und das EUIPO hatte eine Gesamtwürdigung aller Beweismittel vorzunehmen, da es sich nicht um die einzigen Belege handelt, die zum Nachweis des Verkaufs von Wein unter der älteren Marke im Vereinigten Königreich vorgelegt wurden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 9. Dezember 2010, Golden Elephant Brand, T-303/08, EU:T:2010:505, Rn. 106 und 107).

    Es ist nämlich nicht auszuschließen, dass ein Bündel von Beweismitteln die nachzuweisenden Tatsachen zu belegen vermag, obwohl jedes einzelne dieser Beweismittel für sich genommen nicht geeignet wäre, den Nachweis zu erbringen, dass diese Tatsachen zutreffen (Urteil vom 17. April 2008, Ferrero Deutschland/HABM, C-108/07 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2008:234, Rn. 36, und vom 9. Dezember 2010, Golden Elephant Brand, T-303/08, EU:T:2010:505, Rn. 104 bis 107).

    So wurde in der Sache, in der die Entscheidung des High Court of Justice (England & Wales), Chancery Division (Hoher Gerichtshof [England und Wales], Abteilung Chancery) Stannard v Reay ([1967] R.P.C. 589) ergangen ist, entschieden, dass ein mobiler Verkaufsstand für Fish and chips mit einem Umsatz zwischen 129 und 138 GBP pro Woche nach einer ungefähr dreiwöchigen Tätigkeit einen "Goodwill" erworben hatte (Urteil vom 9. Dezember 2010, Golden Elephant Brand, T-303/08, EU:T:2010:505, Rn. 110).

    In der Sache, in der die Entscheidung des High Court of Justice (England & Wales), Chancery Division (Hoher Gerichtshof [England und Wales], Abteilung Chancery) Jian Tools for Sales v Roderick Manhattan Group ([1995] F.S.R. 924, 933) ergangen ist, wurde der Verkauf von 127 Einheiten Software durch ein amerikanisches Unternehmen auf dem Markt des Vereinigten Königreichs als ausreichend angesehen (Urteil vom 9. Dezember 2010, Golden Elephant Brand, T-303/08, EU:T:2010:505, Rn. 114).

    Aus der nationalen Rechtsprechung, die das Gericht in ähnlichen Verfahren angewandt hat (Urteile vom 9. Dezember 2010, Golden Elephant Brand, T-303/08, EU:T:2010:505, und vom 18. November 2015, HALAL MALAYSIA, T-508/13, EU:T:2015:861), ergibt sich somit, dass selbst Kleinunternehmen einen "Goodwill" haben können.

    Zur Stützung dieses Vortrags hatte Jackson Family Farms auf die Rechtssache Bezug genommen, in der das Urteil vom 9. Dezember 2010, Golden Elephant Brand (T-303/08, EU:T:2010:505, Rn. 132 und 148), ergangen ist und die einen Anwendungsfall der "klassischen" Form der unerlaubten Handlung der Kennzeichenverletzung darstellte.

  • EuG, 07.07.2021 - T-668/19

    Ardagh Metal Beverage Holdings/ EUIPO (Combinaison de sons à l'ouverture d'une

    Es reicht aus, wenn das EUIPO die Tatsachen und die rechtlichen Erwägungen anführt, denen in der Systematik der Entscheidung eine wesentliche Bedeutung zukommt (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 11. Januar 2007, Technische Glaswerke Ilmenau/Kommission, C-404/04 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2007:6, Rn. 30, und vom 9. Dezember 2010, Tresplain Investments/HABM - Hoo Hing [Golden Elephant Brand], T-303/08, EU:T:2010:505, Rn. 46).
  • EuG, 04.10.2018 - T-345/16

    Blackmore / EUIPO - Paice (DEEP PURPLE) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Tout d'abord, il convient de souligner que les juridictions du Royaume-Uni ont beaucoup de réticence à juger qu'une entreprise puisse avoir des clients mais pas de « goodwill " [Wadlow, C., The law of passing-off, Sweet and Maxwell, London, 2004, point 3.11, cité dans l'arrêt du 9 décembre 2010, Tresplain Investments/OHMI - Hoo Hing (Golden Elephant Brand), T-303/08, EU:T:2010:505, point 115, et Wadlow, C., The law of passing-off, Sweet and Maxwell, London, 2016, points 3-12 et 3-13].

    La preuve d'activités commerciales sérieuses débouchant sur l'acquisition d'une réputation et le développement d'une clientèle serait généralement suffisante pour établir un « goodwill " (arrêt du 9 décembre 2010, Golden Elephant Brand, T-303/08, EU:T:2010:505, point 102).

    En effet, il ne peut être exclu qu'un faisceau d'éléments de preuve permette d'établir les faits à démontrer, alors même que chacun de ces éléments, pris isolément, serait impuissant à rapporter la preuve de l'exactitude de ces faits (voir arrêt du 9 décembre 2010, Golden Elephant Brand, T-303/08, EU:T:2010:505, point 106 et jurisprudence citée).

  • EuG, 26.02.2016 - T-210/14

    Mederer / OHMI - Cadbury Netherlands International Holdings (Gummi Bear-Rings)

    Il lui suffit d'exposer les faits et les considérations juridiques revêtant une importance essentielle dans l'économie de la décision [arrêt du 9 décembre 2010, Tresplain Investments/OHMI - Hoo Hing (Golden Elephant Brand), T-303/08, Rec, EU:T:2010:505, point 46 ; voir également, par analogie, arrêt du 11 janvier 2007, Technische Glaswerke Ilmenau/Commission, C-404/04 P, EU:C:2007:6, point 30].

    Il s'ensuit que la circonstance que la chambre de recours n'a pas repris l'ensemble des arguments d'une partie ou n'a pas répondu à chacun de ces arguments ne permet pas, à elle seule, de conclure que la chambre de recours a refusé de les prendre en considération (voir, en ce sens, arrêt Golden Elephant Brand, précité, EU:T:2010:505, point 46).

  • EuG, 04.10.2018 - T-344/16

    Blackmore / EUIPO - Paice (DEEP PURPLE)

    Ensuite, il convient de souligner que les juridictions du Royaume-Uni ont beaucoup de réticence à juger qu'une entreprise puisse avoir des clients mais pas de « goodwill " [Wadlow, C., The law of passing-off, Sweet and Maxwell, London, 2004, point 3.11, cité dans l'arrêt du 9 décembre 2010, Tresplain Investments/OHMI - Hoo Hing (Golden Elephant Brand), T-303/08, EU:T:2010:505, point 115, et Wadlow, C., The law of passing-off, Sweet and Maxwell, London, 2016, points 3-12 et 3-13].

    La preuve d'activités commerciales sérieuses débouchant sur l'acquisition d'une réputation et le développement d'une clientèle serait généralement suffisante pour établir un « goodwill " (arrêt du 9 décembre 2010, Golden Elephant Brand, T-303/08, EU:T:2010:505, point 102).

    En effet, il ne peut être exclu qu'un faisceau d'éléments de preuve permette d'établir les faits à démontrer, alors même que chacun de ces éléments, pris isolément, serait impuissant à rapporter la preuve de l'exactitude de ces faits (voir arrêt du 9 décembre 2010, Golden Elephant Brand, T-303/08, EU:T:2010:505, point 106 et jurisprudence citée).

  • Generalanwalt beim EuGH, 07.04.2011 - C-106/09

    Nach Ansicht von Generalanwalt Niilo Jääskinen können schädliche Steuermaßnahmen

    19 - Vgl. im Bereich des Markenrechts Urteile des Gerichts vom 9. Dezember 2010, Tresplain Investments/HABM-Hoo Hing (Golden Elephant Brand) (T-303/08, Slg. 2010, II-0000), vom 14. Mai 2009, Fiorucci/HABM-Edwin (ELIO FIORUCCI) (T-165/06, Slg. 2009, II-1375).
  • EuG, 26.02.2015 - T-257/11

    Pangyrus / OHMI - RSVP Design (COLOURBLIND)

    Selon la jurisprudence du Tribunal, fondée sur l'interprétation de ce texte par les juridictions nationales, il résulte de celui-ci que le demandeur en nullité doit établir, conformément au régime juridique de l'action en usurpation d'appellation prévue par le droit du Royaume-Uni, que trois conditions sont satisfaites, à savoir le goodwill acquis (c'est-à-dire la force d'attraction de la clientèle), la présentation trompeuse et le préjudice causé au goodwill [voir, en ce sens, arrêts du 9 décembre 2010, Tresplain Investments/OHMI - Hoo Hing (Golden Elephant Brand), T-303/08, Rec, EU:T:2010:505, points 93 et 101, et du 18 janvier 2012, Tilda Riceland Private/OHMI - Siam Grains (BASmALI), T-304/09, Rec, EU:T:2012:13, point 19].

    Elle doit ainsi, afin d'établir son « goodwill ", démontrer une activité commerciale consistant à vendre un produit ou un service sous le signe concerné et se situant au-dessus d'un seuil de minimis [voir, en ce sens, arrêts Golden Elephant Brand, point 45 supra, EU:T:2010:505, points 101 à 122, et BASmALI, point 45 supra, EU:T:2012:13, point 26].

  • EuG, 19.09.2018 - T-623/16

    Volkswagen / EUIPO - Paalupaikka (MAIN AUTO WHEELS) - Unionsmarke -

    Die Begründungspflicht kann erfüllt sein, ohne dass dazu ausdrücklich und erschöpfend auf jedes einzelne Argument eines Klägers einzugehen wäre (Urteil vom 10. Mai 2012, Rubinstein und L'Oréal/HABM, C-100/11 P, EU:C:2012:285, Rn. 112), solange das EUIPO die Tatsachen und die rechtlichen Erwägungen anführt, denen in der Systematik der Entscheidung eine wesentliche Bedeutung zukommt (vgl. entsprechend Urteil vom 9. Dezember 2010, Tresplain Investments/HABM - Hoo Hing [Golden Elephant Brand], T-303/08, EU:T:2010:505, Rn. 46).
  • EuG, 28.06.2017 - T-470/16

    X-cen-tek/ EUIPO (Représentation d'un triangle) - Unionsmarke - Anmeldung einer

    Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdekammer die Voraussetzungen von Art. 75 Satz 1 der Verordnung Nr. 207/2009 bereits dann erfüllt, wenn sie die Tatsachen und die rechtlichen Erwägungen anführt, denen in der Systematik der von ihr erlassenen Entscheidung eine wesentliche Bedeutung zukommt (vgl. Urteil vom 9. Dezember 2010, Tresplain Investments/HABM - Hoo Hing [Golden Elephant Brand], T-303/08, EU:T:2010:505, Rn. 46 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 24.11.2015 - T-278/10

    riha WeserGold Getränke (früher Wesergold Getränkeindustrie) / OHMI - Lidl

    Hieraus folgt, dass aus dem Umstand allein, dass die Beschwerdekammer nicht sämtliche Argumente eines Beteiligten wiedergegeben oder beantwortet hat, nicht geschlossen werden kann, dass die Beschwerdekammer es abgelehnt hat, sie zu berücksichtigen (Urteile vom 9. Dezember 2010, Tresplain Investments/HABM - Hoo Hing [Golden Elephant Brand], T-303/08, Slg, EU:T:2010:505, Rn. 46, und PROTEKT, oben in Rn. 68 angeführt, EU:T:2014:666, Rn. 73).
  • Generalanwalt beim EuGH, 28.11.2013 - C-530/12

    BHIM/National Lottery Commission - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung

  • EuG, 29.11.2023 - T-506/22

    CrossFit/ EUIPO - Pitk Pelotas (CROSSWOD EQUIPMENT)

  • EuG, 09.11.2016 - T-290/15

    Smarter Travel Media / EUIPO (SMARTER TRAVEL)

  • EuG, 19.04.2016 - T-261/15

    Spirig Pharma / EUIPO (Daylong)

  • EuG, 24.11.2015 - T-190/15

    Intervog / HABM (meet me)

  • EuG, 18.01.2013 - T-137/12

    FunFactory / HABM (Vibrateur) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer

  • EuG, 20.11.2017 - T-403/16

    Stada Arzneimittel / EUIPO - Urgo recherche innovation und developpement

  • EuG, 16.02.2017 - T-71/15

    Jaguar Land Rover / EUIPO - Nissan Jidosha (Land Glider)

  • EuG, 30.11.2016 - T-217/15

    Fiesta Hotels & Resorts / EUIPO - Residencial Palladium (PALLADIUM PALACE IBIZA

  • EuG, 09.07.2014 - T-184/12

    Moonich Produktkonzepte & Realisierung / OHMI - Thermofilm Australia (HEATSTRIP)

  • EuG, 23.02.2018 - T-445/16

    Schniga / CPVO (Gala Schnico) - Pflanzenzüchtungen - Antrag auf

  • EuG, 21.09.2017 - T-238/15

    Novartis / EUIPO - Meda (Zimara) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren -

  • EuG, 12.05.2016 - T-590/14

    Zuffa / EUIPO (ULTIMATE FIGHTING CHAMPIONSHIP)

  • EuG, 29.11.2016 - T-617/15

    Chic Investments / EUIPO (eSMOKINGWORLD)

  • EuG, 16.04.2015 - T-258/13

    Matratzen Concord / OHMI - KBT (ARKTIS) - Gemeinschaftsmarke - Verfallsverfahren

  • EuG, 22.01.2015 - T-140/12

    Teva Pharma und Teva Pharmaceuticals Europe / EMA - Humanarzneimittel -

  • EuG, 17.02.2017 - T-596/15

    Batmore Capital / EUIPO - Univers Poche (POCKETBOOK)

  • EuGH, 29.11.2011 - C-76/11

    Tresplain Investments / HABM

  • EuG, 19.09.2017 - T-315/16

    Tamasu Butterfly Europa / EUIPO - adp Gauselmann (Butterfly) - Unionsmarke -

  • EuG, 06.11.2014 - T-53/13

    'Vans / HABM (Représentation d''une ligne ondulée)'

  • EuG, 18.01.2012 - T-304/09

    Tilda Riceland Private / OHMI - Siam Grains (BASmALI) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 21.01.2016 - T-62/14

    BR IP Holder / OHMI - Greyleg Investments (HOKEY POKEY)

  • EuG, 07.09.2022 - T-521/21

    6Minutes Media/ EUIPO - ad pepper media International (ad pepper the

  • EuG, 28.03.2019 - T-259/18

    Zaklady Chemiczne " Siarkopol " Tarnobrzeg/ EUIPO - EuroChem Agro (Unifoska) -

  • EuG, 30.06.2015 - T-404/10

    Gambling Commission / OHMI - Mediatek Italia und De Gregorio (Représentation

  • EuG, 13.01.2015 - T-535/13

    Vakoma / OHMI - VACOM (VAKOMA) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

  • EuG, 08.06.2016 - T-585/15

    Monster Energy / EUIPO (GREEN BEANS)

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