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   EuG, 11.05.2005 - T-31/03   

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https://dejure.org/2005,8549
EuG, 11.05.2005 - T-31/03 (https://dejure.org/2005,8549)
EuG, Entscheidung vom 11.05.2005 - T-31/03 (https://dejure.org/2005,8549)
EuG, Entscheidung vom 11. Mai 2005 - T-31/03 (https://dejure.org/2005,8549)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit dem Wortbestandteil 'GRUPO SADA' - Ältere nationale Bildmarke mit dem Wortbestandteil 'Sadia' - Teilweise Ablehnung der Eintragung - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Grupo Sada / OHMI - Sadia (GRUPO SADA)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit dem Wortbestandteil "GRUPO SADA" - Ältere nationale Bildmarke mit dem Wortbestandteil "Sadia" - Teilweise Ablehnung der Eintragung - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) ...

  • EU-Kommission PDF

    Grupo Sada / OHMI - Sadia (GRUPO SADA)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit dem Wortbestandteil "GRUPO SADA" - Ältere nationale Bildmarke mit dem Wortbestandteil "Sadia" - Teilweise Ablehnung der Eintragung - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) ...

  • EU-Kommission

    Grupo Sada / OHMI - Sadia (GRUPO SADA)

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klage gegen die Zurückweisung der Eintragung des Bildzeichens "Grupo Sada" als Gemeinschaftsmarke für Waren der Klasse 29 wegen Verwechselungsgefahr mit dem älteren spanischen Bildzeichen "Sadia"; Anforderungen an die Beschwerdekammer hinsichtlich der erforderlichen ...

  • Judicialis

    Verordnung Nr. 40/94 Art. 8 Abs. 1 Buchst. b; ; Verordnung Nr. 40/94 Art. 74 Abs. 1 S. 2

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Grupo Sada / OHMI - Sadia (GRUPO SADA)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit dem Wortbestandteil "GRUPO SADA" - Ältere nationale Bildmarke mit dem Wortbestandteil "Sadia" - Teilweise Ablehnung der Eintragung - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) ...

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage der GRUPO SADA, P.A., S.A. gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, eingereicht am 31. Januar 2003

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der Bildmarke "GRUPO SADA" für bestimmte Waren der Klassen 29, 31 und 35 gegen die Entscheidung R 567/2001-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 20. November 2002, mit der die Klage ...

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2005, 705
 
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Wird zitiert von ... (45)Neu Zitiert selbst (12)

  • EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

    SABEL

    Auszug aus EuG, 11.05.2005 - T-31/03
    Wie sich aus den Urteilen des Gerichtshofes vom 29. September 1998 in der Rechtssache C-39/97 (Canon, Slg. 1998, I-5507) und vom 11. November 1997 in der Rechtssache C-251/95 (SABEL, Slg. 1997, I-6191) ergebe, schließe der hohe Bekanntheitsgrad einer Marke jede Verwechslungsgefahr aus.

    67 Es ist nämlich darauf hinzuweisen, dass der Durchschnittsverbraucher die Marke zwar normalerweise als Ganzes wahrnimmt und nicht auf ihre verschiedenen Einzelheiten achtet (vgl. analog dazu Urteil SABEL, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnr. 23), dass es aber im Allgemeinen die prägenden und unterscheidungskräftigen Merkmale eines Zeichens sind, an die man sich leichter erinnert (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002 in der Rechtssache T-104/01, Oberhauser/HABM - Petit Liberto [Fifties], Slg. 2002, II-4359, Randnrn.

  • EuG, 23.10.2002 - T-104/01

    Oberhauser / OHMI - Petit Liberto (Fifties)

    Auszug aus EuG, 11.05.2005 - T-31/03
    67 Es ist nämlich darauf hinzuweisen, dass der Durchschnittsverbraucher die Marke zwar normalerweise als Ganzes wahrnimmt und nicht auf ihre verschiedenen Einzelheiten achtet (vgl. analog dazu Urteil SABEL, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnr. 23), dass es aber im Allgemeinen die prägenden und unterscheidungskräftigen Merkmale eines Zeichens sind, an die man sich leichter erinnert (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002 in der Rechtssache T-104/01, Oberhauser/HABM - Petit Liberto [Fifties], Slg. 2002, II-4359, Randnrn.
  • EuG, 27.02.2002 - T-106/00

    Streamserve / HABM (STREAMSERVE)

    Auszug aus EuG, 11.05.2005 - T-31/03
    84 Allgemein ist daran zu erinnern, dass die Gemeinschaftsregelung für Marken ein autonomes System ist, das aus einer Gesamtheit von Vorschriften besteht, mit dem ihm eigene Ziele verfolgt werden und dessen Anwendung von jedem nationalen System unabhängig ist (Urteil des Gerichts vom 27. Februar 2002 in der Rechtssache T-106/00, Streamserve/HABM [STREAMSERVE], Slg. 2002, II-723, Randnr. 47), und dass die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern ausschließlich anhand der Verordnung Nr. 40/94 in ihrer Auslegung durch den Gemeinschaftsrichter zu beurteilen ist (Urteil CASTILLO, oben in Randnr. 82 angeführt, Randnr. 37).
  • EuG, 04.11.2003 - T-85/02

    Díaz / OHMI - Granjas Castelló (CASTILLO)

    Auszug aus EuG, 11.05.2005 - T-31/03
    82 Da aus keinem Schriftstück der Akten des Verfahrens vor dem HABM hervorgeht, dass die Klägerin im Laufe dieses Verfahrens die Existenz der unter der Nummer 1 311 021 eingetragenen spanischen Bildmarke erwähnt - oder gar ihre Inhaberschaft an dieser Marke bewiesen - hätte, muss diese erstmals im Verfahren vor dem Gericht angeführte Eintragung außer Betracht bleiben (vgl. Urteil des Gerichts vom 4. November 2003 in der Rechtssache T-85/02, Díaz/HABM - Granias Castelló [CASTILLO], Slg. 2003, II-0000, Randnr. 46).
  • EuG, 03.07.2003 - T-129/01

    Alejandro / OHMI - Anheuser-Busch (BUDMEN)

    Auszug aus EuG, 11.05.2005 - T-31/03
    24 Aus den gleichen Gründen haben auch die Beweismittel, die die Streithelferin erstmals im Verfahren vor dem Gericht vorgelegt hat und die die angebliche Bekanntheit ihrer früheren Marke belegen sollen, außer Betracht zu bleiben, ohne dass ihre Beweiskraft geprüft zu werden braucht (vgl. Urteile des Gerichts vom 12. Dezember 2002 in der Rechtssache T-247/01, eCOPY/HABM [ECOPY], Slg. 2002, II-5301, Randnr. 49, und vom 3. Juli 2003 in der Rechtssache T-129/01, Alejandro/HABM - Anheuser-Busch [BUDMEN], Slg. 2003, II-2251, Randnr. 67).
  • EuG, 23.10.2002 - T-6/01

    Matratzen Concord / OHMI - Hukla Germany (MATRATZEN)

    Auszug aus EuG, 11.05.2005 - T-31/03
    Nach dem Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002 in der Rechtssache T-6/01 (Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], Slg. 2002, II-4335) erfordere eine Gesamtwürdigung die Berücksichtigung aller Bestandteile der Marken und nicht nur ihres prägenden Bestandteils.
  • EuG, 14.10.2003 - T-292/01

    Phillips-Van Heusen / OHMI - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel (BASS)

    Auszug aus EuG, 11.05.2005 - T-31/03
    44 Ferner ist nach der Rechtsprechung bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr hinsichtlich der Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Marken in Bild, Klang oder Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen, den die Zeichen hervorrufen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (vgl. Urteil des Gerichts vom 14. Oktober 2003 in der Rechtssache T-292/01, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], Slg. 2003, II-4335, Randnr. 47 und die dort zitierte Rechtsprechung).
  • EuG, 12.12.2002 - T-247/01

    eCopy / OHMI (ECOPY)

    Auszug aus EuG, 11.05.2005 - T-31/03
    24 Aus den gleichen Gründen haben auch die Beweismittel, die die Streithelferin erstmals im Verfahren vor dem Gericht vorgelegt hat und die die angebliche Bekanntheit ihrer früheren Marke belegen sollen, außer Betracht zu bleiben, ohne dass ihre Beweiskraft geprüft zu werden braucht (vgl. Urteile des Gerichts vom 12. Dezember 2002 in der Rechtssache T-247/01, eCOPY/HABM [ECOPY], Slg. 2002, II-5301, Randnr. 49, und vom 3. Juli 2003 in der Rechtssache T-129/01, Alejandro/HABM - Anheuser-Busch [BUDMEN], Slg. 2003, II-2251, Randnr. 67).
  • EuGH, 28.04.2004 - C-3/03

    Matratzen Concord / HABM

    Auszug aus EuG, 11.05.2005 - T-31/03
    In zweiter Linie kann auch auf die jeweilige Rolle der einzelnen Bestandteile bei der Gesamtgestaltung der zusammengesetzten Marke abgestellt werden (Urteil MATRATZEN, oben in Randnr. 28 angeführt, Randnrn. 33 bis 35, bestätigt durch Beschluss des Gerichtshofes vom 28. April 2004 in der Rechtssache C-3/03 P, Matratzen Concord/HABM, Slg. 2004, I-3657, Randnrn. 32 und 33).
  • EuG, 09.07.2003 - T-162/01

    Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

    Auszug aus EuG, 11.05.2005 - T-31/03
    43 Nach dieser Rechtsprechung ist das Vorliegen von Verwechslungsgefahr umfassend, anhand der Wahrnehmung der Zeichen und der betreffenden Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, zu beurteilen (Urteil des Gerichts vom 9. Juli 2003 in der Rechtssache T-162/01, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], Slg. 2003, II-2821, Randnrn. 31 bis 33 und die dort zitierte Rechtsprechung).
  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

  • EuG, 23.09.2003 - T-308/01

    Henkel / OHMI - LHS (UK)

  • EuG, 01.03.2018 - T-85/16

    adidas kann sich der Eintragung von zwei Parallelstreifen auf Schuhen als

    Par ailleurs, il ne saurait être exclu que la coexistence sur un marché déterminé de deux marques puisse éventuellement contribuer, conjointement à d'autres éléments, à amoindrir le risque de rapprochement entre ces deux marques en vertu de l'article 8, paragraphe 5, du règlement n o 207/2009 [arrêt du 26 septembre 2012, 1G Communications/OHMI - Citigroup et Citibank (CITIGATE), T-301/09, non publié, EU:T:2012:473, point 128 ; voir également, par analogie, arrêts du 3 septembre 2009, Aceites del Sur-Coosur/Koipe, C-498/07 P, EU:C:2009:503, point 82, et du 11 mai 2005, Grupo Sada/OHMI - Sadia (GRUPO SADA), T-31/03, EU:T:2005:169, point 86].

    Néanmoins, une telle éventualité ne saurait être prise en considération que s'il est dûment démontré que ladite coexistence reposait sur l'absence de risque de rapprochement, dans l'esprit du public pertinent, entre lesdites marques et sous réserve que ces dernières et les marques en conflit soient identiques (arrêt du 26 septembre 2012, CITIGATE, T-301/09, non publié, EU:T:2012:473, point 128 ; voir également, par analogie, arrêt du 11 mai 2005, GRUPO SADA, T-31/03, EU:T:2005:169, point 86) ou, à tout le moins, suffisamment similaires.

  • EuG, 05.05.2015 - T-423/12

    Das Gericht der EU bestätigt, dass zwischen den Wort- und Bildzeichen SKYPE und

    Néanmoins, une telle éventualité ne saurait être prise en considération que si, à tout le moins, au cours de la procédure concernant des motifs relatifs de refus devant l'OHMI, le demandeur de la marque communautaire a dûment démontré que ladite coexistence reposait sur l'absence d'un risque de confusion, dans l'esprit du public pertinent, entre les marques antérieures dont il se prévaut et la marque antérieure de l'intervenante qui fonde l'opposition et sous réserve que les marques ayant coexisté soient identiques aux marques en conflit [arrêts Aceites del Sur-Coosur/Koipe, point 56 supra, EU:C:2009:503, point 82, et du 11 mai 2005, Grupo Sada/OHMI - Sadia (GRUPO SADA), T-31/03, Rec, EU:T:2005:169, point 86].
  • EuG, 15.03.2006 - T-35/04

    Athinaiki Oikogeniaki Artopoiia / OHMI - Ferrero (FERRÓ) - Gemeinschaftsmarke -

    Das schließt jedoch nicht aus, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile einer zusammengesetzten Marke für den durch diese im Gedächtnis der angesprochenen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein können (Urteil des Gerichts vom 11. Mai 2005 in der Rechtssache T-31/03, Grupo Sada/HABM - Sadia [GRUPO SADA], Slg. 2005, II-0000, Randnr. 49).
  • EuG, 01.03.2018 - T-629/16

    Shoe Branding Europe/ EUIPO - adidas (Position de deux bandes parallèles sur une

    Zudem kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Koexistenz zweier Marken auf einem bestimmten Markt in Verbindung mit anderen Faktoren zur Verringerung der Gefahr der Herstellung eines Zusammenhangs zwischen diesen beiden Marken im Sinne von Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 beitragen könnte (Urteil vom 26. September 2012, 1G Communications/HABM - Citigroup und Citibank [CITIGATE], T-301/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:473, Rn. 128; vgl. entsprechend auch Urteile vom 3. September 2009, Aceites del Sur-Coosur/Koipe, C-498/07 P, EU:C:2009:503, Rn. 82, und vom 11. Mai 2005, Grupo Sada/HABM - Sadia [GRUPO SADA], T-31/03, EU:T:2005:169, Rn. 86).

    Dies kann aber nur berücksichtigt werden, wenn hinreichend nachgewiesen wird, dass die betreffende Koexistenz darauf beruht, dass keine Gefahr der Herstellung eines Zusammenhangs durch die angesprochenen Verkehrskreise zwischen den genannten Marken bestand, und wenn diese Marken mit den einander gegenüberstehenden Marken identisch (Urteil vom 26. September 2012, CITIGATE, T-301/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:473, Rn. 128; vgl. entsprechend auch Urteil vom 11. Mai 2005, GRUPO SADA, T-31/03, EU:T:2005:169, Rn. 86) oder ihnen zumindest hinreichend ähnlich sind.

  • EuG, 25.05.2016 - T-5/15

    Ice Mountain Ibiza / EUIPO - Marbella Atlantic Ocean Club (ocean beach club

    Il convient également d'ajouter que, s'il appartient au titulaire de la marque contestée de démontrer que ladite coexistence repose sur l'absence d'un risque de confusion dans l'esprit du public pertinent [voir, en ce sens, arrêts du 11 mai 2005, Grupo Sada/OHMI - Sadia (GRUPO SADA), T-31/03, EU:T:2005:169, point 86, et du 10 avril 2013, Höganäs/OHMI - Haynes (ASTALOY), T-505/10, non publié, EU:T:2013:160, point 48], il lui est loisible de procéder à cette démonstration en avançant un faisceau d'indices en ce sens.

    À cet égard, sont particulièrement pertinents les éléments attestant de la connaissance de chacune des marques en cause par le public pertinent avant la date de dépôt de la demande d'enregistrement de la marque contestée [voir, en ce sens et par analogie, arrêts du 11 mai 2005, GRUPO SADA, T-31/03, EU:T:2005:169, point 89, et du 25 mai 2005, TeleTech Holdings/OHMI - Teletech International (TELETECH GLOBAL VENTURES), T-288/03, EU:T:2005:177, point 100]. En outre, dans la mesure où il ressort de la jurisprudence que la coexistence de deux marques doit être suffisamment longue pour qu'elle puisse influer sur la perception du consommateur pertinent [voir, en ce sens, arrêts du 1 er mars 2005, Fusco/OHMI - Fusco International (ENZO FUSCO), T-185/03, EU:T:2005:73, point 64, et du 10 avril 2013, ASTALOY, T-505/10, non publié, EU:T:2013:160, point 47], la durée de la coexistence constitue également un élément essentiel.

  • EuG, 07.09.2006 - T-133/05

    'Meric / OHMI - Arbora & Ausonia (PAM-PIM''S BABY-PROP)' - Gemeinschaftsmarke -

    Folglich kann er die große klangliche Ähnlichkeit zwischen dem dominierenden Bestandteil der angemeldeten Marke und der einschlägigen älteren Marke nicht in Frage stellen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 11. Mai 2005 in der Rechtssache T-31/03, Grupo Sada/HABM - Sadia [GRUPO SADA], Slg. 2005, II-1667, Randnr. 62).
  • EuG, 08.12.2005 - T-29/04

    DAS GERICHT ERSTER INSTANZ WEIST DIE KLAGE GEGEN DIE ENTSCHEIDUNG DES HABM AB,

    Dies kann aber nur berücksichtigt werden, wenn im Verfahren wegen relativer Eintragungshindernisse vor dem Amt der Anmelder der Gemeinschaftsmarke hinreichend nachgewiesen hat, dass die betreffende Koexistenz darauf beruht, dass keine Gefahr von Verwechslungen durch die angesprochenen Verkehrskreise zwischen den älteren Marken, auf die er sich beruft, und der älteren Marke der Streithelferin, auf die sich der Widerspruch stützt, bestand, und wenn die betreffenden älteren Marken mit den einander gegenüberstehenden Marken identisch sind (Urteil des Gerichts vom 11. Mai 2005 in der Rechtssache T-31/03, Grupo Sada/HABM - Sadia [GRUPO SADA], Slg. 2005, II-0000, Randnr. 86).
  • EuG, 24.11.2005 - T-346/04

    Sadas / OHMI - LTJ Diffusion (ARTHUR ET FELICIE) - Gemeinschaftsmarke -

    Dies kann aber nur berücksichtigt werden, wenn die Anmelderin der Gemeinschaftsmarke im Verfahren wegen relativer Eintragungshindernisse vor dem HABM zumindest hinreichend nachgewiesen hat, dass die betreffende Koexistenz auf der fehlenden Gefahr beruhte, dass das angesprochene Publikum die französische Marke ARTHUR ET FELICIE und die ältere Marke der Streithelferin, auf die sich der Widerspruch stützt, verwechselt, und wenn die französische Marke ARTHUR ET FELICIE und die einander gegenüberstehenden Marken identisch sind (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 11. Mai 2005 in der Rechtssache T-31/03, Sada/HABM - Sadia [GRUPO SADA], Slg. 2005, II-0000, Randnr. 86).
  • EuG, 21.07.2016 - T-804/14

    Ogrodnik / EUIPO - Aviário Tropical (Tropical)

    En outre, s'il appartient au titulaire de la marque contestée, au cours de la procédure concernant des motifs relatifs de refus devant l'EUIPO, de démontrer que ladite coexistence reposait sur l'absence d'un risque de confusion, dans l'esprit du public pertinent, entre la marque dont il se prévaut et la marque antérieure qui fonde la demande de nullité [voir, en ce sens, arrêts du 11 mai 2005, Grupo Sada/OHMI - Sadia (GRUPO SADA), T-31/03, EU:T:2005:169, point 86, et du 23 octobre 2015, Vimeo/OHMI - PT Comunicações (VIMEO), T-96/14, non publié, EU:T:2015:799], il lui est loisible de procéder à cette démonstration en avançant un faisceau d'indices en ce sens.

    Il convient également de relever que tout argument tiré d'une coexistence implique au préalable la démonstration, d'une part, d'une identité des marques antérieures avec les marques en conflit (voir, en ce sens, arrêt du 11 mai 2005, GRUPO SADA, T-31/03, EU:T:2005:169, points 86 et 88) et, d'autre part, de l'usage effectif de la marque dont la partie requérante se prévaut sur le territoire pertinent [arrêt du 21 avril 2005, PepsiCo/OHMI - Intersnack Knabber-Gebäck (RUFFLES), T-269/02, EU:T:2005:138, points 23 à 25].

  • EuG, 17.02.2017 - T-596/15

    Batmore Capital / EUIPO - Univers Poche (POCKETBOOK)

    À cet égard, selon une jurisprudence constante, si, certes, il n'est pas entièrement exclu que, dans certains cas, la coexistence de marques antérieures sur le marché puisse éventuellement amoindrir le risque de confusion constaté par les instances de l'EUIPO entre deux marques en conflit, une telle éventualité ne saurait être prise en considération que si, à tout le moins, au cours de la procédure concernant des motifs relatifs de refus devant l'EUIPO, le demandeur de la marque de l'Union européenne a dûment démontré que ladite coexistence reposait sur l'absence d'un risque de confusion, dans l'esprit du public pertinent, entre les marques antérieures dont il se prévaut et la marque antérieure de l'intervenante qui fonde l'opposition et sous réserve que les marques antérieures en cause et les marques en conflit soient identiques [voir, en ce sens, arrêt du 11 mai 2005, Grupo Sada/OHMI - Sadia (GRUPO SADA), T-31/03, EU:T:2005:169, point 86 et jurisprudence citée].

    Selon cette même jurisprudence, la présentation d'une liste portant sur des marques enregistrées est insuffisante pour démontrer que le risque de confusion entre les marques en conflit est amoindri et, a fortiori, écarté (arrêt du 11 mai 2005, GRUPO SADA, T-31/03, EU:T:2005:169, point 87).

  • EuG, 29.11.2016 - T-545/15

    Pi-Design / EUIPO - Société des produits Nestlé (PRESSO) - Unionsmarke -

  • EuG, 18.10.2007 - T-425/03

    AMS / OHMI - American Medical Systems (AMS Advanced Medical Services) -

  • EuG, 07.09.2006 - T-168/04

    L & D / OHMI - Sämann (Aire Limpio) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren

  • EuG, 09.09.2008 - T-363/06

    Honda Motor Europe / OHMI - Seat (MAGIC SEAT) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 25.11.2014 - T-303/06

    UniCredit / OHMI - Union Investment Privatfonds (UNIWEB)

  • EuG, 23.05.2007 - T-342/05

    Henkel / OHMI - SERCA (COR) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

  • EuG, 20.01.2010 - T-460/07

    Nokia / OHMI - Medion (LIFE BLOG) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

  • EuG, 20.11.2007 - T-149/06

    Castellani / OHMI - Markant Handels und Service (CASTELLANI) - Gemeinschaftsmarke

  • EuG, 05.05.2015 - T-184/13

    Skype / OHMI - Sky und Sky IP International (SKYPE)

  • EuG, 20.05.2014 - T-247/12

    Argo Group International Holdings / OHMI - Arisa Assurances (ARIS) -

  • EuG, 05.04.2006 - T-202/04

    Madaus / OHMI - Optima Healthcare (ECHINAID) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 07.02.2019 - T-287/17

    Swemac Innovation/ EUIPO - SWEMAC Medical Appliances (SWEMAC) - Unionsmarke -

  • EuG, 09.03.2018 - T-103/17

    Recordati Orphan Drugs / EUIPO - Laboratorios Normon (NORMOSANG) - Unionsmarke -

  • EuG, 03.06.2015 - T-544/12

    Pensa Pharma / OHMI - Ferring und Farmaceutisk Laboratorium Ferring (PENSA

  • EuG, 05.05.2015 - T-183/13

    Skype / OHMI - Sky und Sky IP International (SKYPE)

  • EuG, 24.02.2021 - T-61/20

    Sonova/ EUIPO - Digitmarket (B-Direct) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren -

  • EuG, 20.11.2017 - T-465/16

    Cotécnica/ EUIPO - Visán Industrias Zootécnicas (cotecnica OPTIMA) - Unionsmarke

  • EuG, 30.09.2015 - T-720/13

    Gat Microencapsulation / OHMI - BASF (KARIS)

  • EuG, 06.09.2013 - T-349/12

    Leiner / OHMI - Recaro (REVARO) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

  • Generalanwalt beim EuGH, 03.02.2009 - C-498/07

    Aceites del Sur-Coosur / Koipe - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung

  • EuG, 17.02.2017 - T-351/14

    Construlink / EUIPO - Wit-Software (GATEWIT) - Unionsmarke -

  • EuG, 08.12.2015 - T-583/14

    Giand / OHMI - Flamagas (FLAMINAIRE)

  • EuG, 09.09.2015 - T-278/14

    Dairek Attoumi / OHMI - Diesel (DIESEL)

  • Generalanwalt beim EuGH, 08.03.2007 - C-334/05

    HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Zusammengesetzte

  • EuG, 01.12.2016 - T-561/15

    Universidad Internacional de la Rioja / EUIPO - Universidad de la Rioja

  • EuG, 05.05.2017 - T-224/16

    Messe Friedrichshafen / EUIPO - El Corte Inglés (Out Door) - Unionsmarke -

  • EuG, 04.11.2009 - T-363/06

    Honda Motor Europe Ltd gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken,

  • Generalanwalt beim EuGH, 29.03.2017 - C-93/16

    Ornua

  • EuG, 15.09.2016 - T-358/15

    Arrom Conseil / EUIPO - Puig France (Roméo has a Gun by Romano Ricci)

  • EuG, 18.09.2014 - T-90/13

    Herdade de S. Tiago II / OHMI - Polo/Lauren (V)

  • EuG, 08.11.2017 - T-776/16

    Isocell / EUIPO - iCell (iCell.) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren -

  • EuG, 13.07.2017 - T-389/16

    AIA / EUIPO - Casa Montorsi (MONTORSI F. & F.) - Unionsmarke -

  • EuG, 15.09.2016 - T-359/15

    Arrom Conseil / EUIPO - Nina Ricci (Roméo has a Gun by Romano Ricci)

  • EuG, 11.09.2014 - T-536/12

    Aroa Bodegas / OHMI - Bodegas Muga (aroa)

  • EuG, 08.11.2017 - T-777/16

    Isocell / EUIPO - iCell (iCell. Insulation Technology Made in Sweden) -

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