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Rechtsprechung
   EuG, 09.09.2010 - T-319/05   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Außenbeziehungen - Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr - Deutsche Maßnahmen bezüglich der An-/Abflüge zum/vom Flughafen Zürich - Verordnung (EWG) Nr. 2408/02 - Verteidigungsrechte - Diskriminierungsverbot - Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

  • Europäischer Gerichtshof

    Schweiz / Kommission

    Außenbeziehungen - Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr - Deutsche Maßnahmen bezüglich der An-/Abflüge zum/vom Flughafen Zürich - Verordnung (EWG) Nr. 2408/02 - Verteidigungsrechte - Diskriminierungsverbot - Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

  • EU-Kommission

    Schweiz / Kommission

    Außenbeziehungen - Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr - Deutsche Maßnahmen bezüglich der An-/Abflüge zum/vom Flughafen Zürich - Verordnung (EWG) Nr. 2408/02 - Verteidigungsrechte - Diskriminierungsverbot - Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

  • EU-Kommission

    Schweiz / Kommission

    Außenbeziehungen - Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr - Deutsche Maßnahmen bezüglich der An-/Abflüge zum/vom Flughafen Zürich - Verordnung (EWG) Nr. 2408/02 - Verteidigungsrechte - Diskriminierungsverbot - Grundsatz der Verhältnismäßigkeit“

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Außenbeziehungen; Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr [Deutsche Maßnahmen bezüglich der An-/Abflüge zum/vom Flughafen Zürich nach der 213. DVO zur LuftVO]; Verteidigungsrechte [Länge der Frist zur Stellungnahme]; Diskriminierungsverbot; Grundsatz der Verhältnismäßigkeit; Schweizerische Eidgenossenschaft gegen Europäische Kommission

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Außenbeziehungen; Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr (Deutsche Maßnahmen bezüglich der An-/Abflüge zum/vom Flughafen Zürich nach der 213. DVO zur LuftVO); Verteidigungsrechte (Länge der Frist zur Stellungnahme); Diskriminierungsverbot; Grundsatz der Verhältnismäßigkeit; Schweizerische Eidgenossenschaft gegen Europäische Kommission

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Verkehr - Das Gericht erklärt die Entscheidung der Kommission für gültig, mit der die deutschen Maßnahmen bezüglich der An-/Abflüge zum/vom Flughafen Zürich gebilligt werden

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Schweiz / Kommission

    Außenbeziehungen - Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr - Deutsche Maßnahmen bezüglich der An-/Abflüge zum/vom Flughafen Zürich - Verordnung (EWG) Nr. 2408/02 - Verteidigungsrechte - Diskriminierungsverbot - Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Deutsche Beschränkungen für den Anflug auf Zürich-Kloten

  • lto.de (Kurzinformation)

    Nachtflugverbot für Flughafen Zürich bestätigt

  • lto.de (Kurzinformation)

    Nachtflugverbot für Flughafen Zürich bestätigt

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Reiserecht - Deutschland darf Regelungen zu Nachtflügen nach Zürich weiter anwenden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Deutsche Regelung zu Nachtflügen nach Zürich weiterhin gültig - Maßnahmen stellen kein Verbot der Ausübung von Verkehrsrechten dar

  • 123recht.net (Pressemeldung, 9.9.2010)

    EU-Gericht bestätigt deutsche Nachtflugbeschränkung für Zürich // Schweiz klagt ohne Erfolg

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Nichtigerklärung der Entscheidung 2004/12/EG der Kommission vom 5. Dezember 2003 zu einem Verfahren bezüglich der Anwendung von Art. 18 Abs. 2 Satz 1 des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr und der Verordnung (EWG) Nr. 2408/92 des Rates (Sache TREN/AMA/11/03 - Deutsche Maßnahmen bezüglich An-/Abflügen zum/vom Flughafen Zürich, bekannt gegeben unter Aktenzeichen K[2003] 4472, ABl. 2004, L 4, S. 13) (vormals C-70/04)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • EuGH, 07.03.2013 - C-547/10  

    Der Gerichtshof weist das Rechtsmittel der Schweiz in der Rechtssache, die die

    Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die Schweizerische Eidgenossenschaft die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 9. September 2010, Schweiz/Kommission (T-319/05, Slg. 2010, II-4265, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem das Gericht ihre Klage auf Nichtigerklärung der Entscheidung 2004/12/EG der Kommission vom 5. Dezember 2003 zu einem Verfahren bezüglich der Anwendung von Artikel 18 (2), erster Satz, des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr und der Verordnung (EWG) Nr. 2408/92 des Rates (Sache TREN/AMA/11/03 - Deutsche Maßnahmen bezüglich An-/Abflügen zum/vom Flughafen Zürich) (ABl. 2004, L 4, S. 13, im Folgenden: streitige Entscheidung) abgewiesen hat.

    Mit Beschluss vom 7. Juli 2006, Schweiz/Kommission (T-319/05, Slg. 2006, II-2073), ließ das Gericht den Landkreis Waldshut als Streithelfer zur Unterstützung der Anträge der Kommission zu.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2012 - 20 D 117/08  

    Klagen auf besseren Schutz vor Nachtfluglärm am Flughafen Köln/Bonn abgewiesen

    vgl. EuG, Urteil vom 9. September 2010 - T-319/05 -, ZLW 2010, 630.
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Rechtsprechung
   EuG, 07.07.2006 - T-319/05   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Schweiz / Kommission

    Streithilfe - Auswärtige Beziehungen - Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr - Nichtigkeitsklage eines Drittstaats

  • EU-Kommission

    Schweizerische Eidgenossenschaft / Kommission

    Streithilfe - Auswärtige Beziehungen - Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr - Nichtigkeitsklage eines Drittstaats

  • EU-Kommission

    Schweizerische Eidgenossenschaft / Kommission

    Verkehr , Außenbeziehungen

  • rechtsportal.de

    Streithilfe - Auswärtige Beziehungen - Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr - Nichtigkeitsklage eines Drittstaats - Auswärtige Beziehungen

  • Jurion
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Schweiz / Kommission

    Streithilfe - Auswärtige Beziehungen - Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr - Nichtigkeitsklage eines Drittstaats




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Wird zitiert von ... (3)  

  • EuGH, 07.03.2013 - C-547/10  

    Der Gerichtshof weist das Rechtsmittel der Schweiz in der Rechtssache, die die

    Mit Beschluss vom 7. Juli 2006, Schweiz/Kommission (T-319/05, Slg. 2006, II-2073), ließ das Gericht den Landkreis Waldshut als Streithelfer zur Unterstützung der Anträge der Kommission zu.
  • Generalanwalt beim EuGH, 13.09.2012 - C-547/10  

    Generalanwalt Jääskinen schlägt vor, das Rechtsmittel der Schweiz in der

    2 - T-319/05, Slg. 2010, II-4265.

    8 - Beschluss Schweiz/Kommission (T-319/05, Slg. 2006, II-2073).

  • Generalanwalt beim EuGH, 21.06.2007 - C-273/04  

    Polen / Rat

    53 - Vgl. Beschluss des Gerichts vom 7. Juli 2006, Schweizerische Eidgenossenschaft/Kommission (T-319/05, Slg. 2006, II-2073).
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Rechtsprechung
   EuG, 07.03.2012 - T-319/05 REC   

Volltextveröffentlichung

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