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   EuG, 05.12.2000 - T-32/00   

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https://dejure.org/2000,878
EuG, 05.12.2000 - T-32/00 (https://dejure.org/2000,878)
EuG, Entscheidung vom 05.12.2000 - T-32/00 (https://dejure.org/2000,878)
EuG, Entscheidung vom 05. Dezember 2000 - T-32/00 (https://dejure.org/2000,878)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Zeichen. electronica" - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Beschreibender Charakter - Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Beschwerdegebühr beim Amt - Artikel 44 der Verordnung Nr. 40/94

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Messe München / HABM (electronica)

  • EU-Kommission

    Messe München GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle).

    Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b
    1 Gemeinschaftsmarke - Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke - Absolute Eintragungshindernisse - Marken, die keine Unterscheidungskraft haben - Wort "electronica"

  • EU-Kommission

    Messe München GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle).

    Gemeinschaftsmarke - Zeichen "electronica" - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Beschreibender Charakter - Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Beschwerdegebühr beim Amt - Artikel 44 der Verordnung Nr. 40/94.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einreichung einer Gemeinschaftsmarke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt; Electronica-Zeichen; Absolutes Eintragungshindernis; Fehlende Unterscheidungskraft; Beschreibender Bedeutung eines Wortes; Beschwerdegebühr beim Amt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Zeichen "electronica" - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Beschreibender Charakter - Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Beschwerdegebühr beim Amt - Artikel 44 der Verordnung Nr. 40/94.

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2001, 338
 
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Wird zitiert von ... (133)

  • EuG, 05.07.2016 - T-167/15

    Bundesverband Souvenir - Geschenke - Ehrenpreise / EUIPO - Freistaat Bayern

    Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass die Regelung über die Unionsmarken ein autonomes System ist, das aus einer Gesamtheit von Vorschriften besteht und Ziele verfolgt, die ihm eigen sind, und dessen Anwendung von jedem nationalen System unabhängig ist (Urteil vom 5. Dezember 2000, Messe München/HABM [electronica], T-32/00, EU:T:2000:283, Rn. 47).
  • EuG, 03.12.2003 - T-16/02

    DAS GERICHT ERSTER INSTANZ WEIST DIE KLAGE VON AUDI GEGEN DIE ENTSCHEIDUNG DES

    Soweit sich die Klägerin auf die Eintragung des Wortzeichens TDI als nationale Marke in mehreren Mitgliedstaaten beruft, ist daran zu erinnern, dass die Gemeinschaftsregelung für Marken ein autonomes System bildet, das aus einer Gesamtheit von ihm eigenen Vorschriften und Zielsetzungen besteht und dessen Anwendung von jedem nationalen System unabhängig ist (Urteile des Gerichts vom 5. Dezember 2000 in der Rechtssache T-32/00, Messe München/HABM [electronica], Slg. 2000, II-3829, Randnr. 47, und vom 5. Dezember 2002 in der Rechtssache T-91/01, BioID/HABM [BioID], Slg. 2002, II-5159, Randnr. 45).
  • EuG, 12.09.2007 - T-363/04

    Koipe / OHMI - Aceites del Sur (La Española) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Nach ständiger Rechtsprechung ist die Gemeinschaftsregelung für Marken ein autonomes System, das aus einer Gesamtheit von Vorschriften besteht und Zielsetzungen verfolgt, die ihm eigen sind, und dessen Anwendung von jedem nationalen System unabhängig ist (Urteile des Gerichts vom 5. Dezember 2000, Messe München/HABM [electronica], T-32/00, Slg. 2000, II-3829, Randnr. 47, und vom 24. November 2005, Sadas/HABM - LTJ Diffusion [ARTHUR ET FELICIE], T-346/04, Slg. 2005, II-4891, Randnr. 70).
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