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   EuG, 08.02.2013 - T-33/12   

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EuG, 08.02.2013 - T-33/12 (https://dejure.org/2013,1062)
EuG, Entscheidung vom 08.02.2013 - T-33/12 (https://dejure.org/2013,1062)
EuG, Entscheidung vom 08. Februar 2013 - T-33/12 (https://dejure.org/2013,1062)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    Piotrowski / HABM (MEDIGYM)

    Gemeinschaftsmarke - Internationale Registrierung, in der die Europäische Gemeinschaft benannt ist - Wortmarke MEDIGYM - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Anspruch auf rechtliches Gehör ...

  • EU-Kommission

    Elke Piotrowski gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    [fremdsprachig] Gemeinschaftsmarke - Internationale Registrierung, in der die Europäische Gemeinschaft benannt ist - Wortmarke MEDIGYM - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Anspruch auf ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemeinschaftsmarke - Internationale Registrierung, in der die Europäische Gemeinschaft benannt ist - Wortmarke MEDIGYM - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Anspruch auf rechtliches Gehör ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Piotrowski / HABM (MEDIGYM)

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 734/2011"4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 18. November 2011, die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, mit der die Eintragung der ...

 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (14)

  • EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

    Campina Melkunie

    Auszug aus EuG, 08.02.2013 - T-33/12
    Ein solcher Charakter muss auch für die Neuschöpfung oder das Wort selbst festgestellt werden (Urteile TRUEWHITE, Randnr. 15, und UniversalPHOLED, Randnr. 17; vgl. auch entsprechend Urteil des Gerichtshofs vom 12. Februar 2004, Campina Melkunie, C-265/00, Slg. 2004, I-1699, Randnr. 37).

    Dabei ist der fragliche Ausdruck auch anhand der maßgeblichen lexikalischen und grammatikalischen Regeln zu untersuchen (Urteile TRUEWHITE, Randnr. 16, und UniversalPHOLED, Randnr. 18; vgl. auch entsprechend Urteil Campina Melkunie, Randnrn.

    Nach der Rechtsprechung bleibt die bloße Kombination von Bestandteilen, von denen jeder die Zweckbestimmung der fraglichen Waren beschreibt, selbst für die Bestimmung dieser Waren beschreibend (Urteil UniversalPHOLED, Randnr. 30, vgl. auch entsprechend Urteil Campina Melkunie, Randnr. 39).

  • EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

    EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN

    Auszug aus EuG, 08.02.2013 - T-33/12
    Diese beschreibenden Zeichen oder Angaben werden als ungeeignet angesehen, die wesentliche Funktion der Marke zu erfüllen, nämlich die gewerbliche Herkunft der Ware oder Dienstleistung zu identifizieren, um es dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung erwirbt, so zu ermöglichen, bei einem weiteren Erwerb seine Entscheidung davon abhängig zu machen, ob er gute oder schlechte Erfahrungen gemacht hat (Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2003, HABM/Wrigley, C-191/01 P, Slg. 2003, I-12447, Randnr. 30; Urteile des Gerichts vom 7. Juli 2011, Cree/HABM [TRUEWHITE], T-208/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 13, und UniversalPHOLED, Randnr. 15).

    Im Übrigen ist nach gefestigter Rechtsprechung ein Zeichen, das zumindest in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal der in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen bezeichnet, als beschreibend von der Eintragung auszuschließen (Urteil HABM/Wrigley, Randnr. 32, und Urteil des Gerichts vom 21. Januar 2009, Korsch/HABM [PharmaCheck], T-296/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 43).

  • EuGH, 21.10.2004 - C-447/02

    KWS Saat / HABM

    Auszug aus EuG, 08.02.2013 - T-33/12
    Wenn also die Beschwerdekammer von Amts wegen Tatsachen erhebt, die als Grundlage für ihre Entscheidung dienen sollen, ist sie verpflichtet, diese Tatsachen den Beteiligten mitzuteilen, damit sie dazu Stellung nehmen können (Urteil des Gerichtshofs vom 21. Oktober 2004, KWS Saat/HABM, C-447/02 P, Slg. 2004, I-10107, Randnrn.

    Anders als die klagende Partei in dem Sachverhalt, der dem von der Klägerin angeführten Urteil KWS Saat/HABM (Randnrn. 43 bis 45) zugrunde lag, konnte mithin die Klägerin diese Werke konsultieren, über die sie vollständige Angaben besaß, und hatte damit Zugang zu der vom Prüfer berücksichtigten Definition des Elements "medi", um sich hierzu vor der Beschwerdekammer zu äußern.

  • EuG, 27.02.2002 - T-34/00

    Eurocool Logistik / HABM (EUROCOOL)

    Auszug aus EuG, 08.02.2013 - T-33/12
    Ob ein Zeichen beschreibend ist, kann ferner nur im Hinblick auf seine Wahrnehmung durch die maßgeblichen Verkehrskreise und im Hinblick auf die betroffenen Waren und Dienstleistungen beurteilt werden (Urteile des Gerichts vom 27. Februar 2002, Eurocool Logistik/HABM [EUROCOOL], T-34/00, Slg. 2002, II-683, Randnr. 38, TRUEWHITE, Randnr. 17, und UniversalPHOLED, Randnr. 19).
  • EuG, 21.01.2009 - T-296/07

    Korsch / HABM (PharmaCheck) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Auszug aus EuG, 08.02.2013 - T-33/12
    Im Übrigen ist nach gefestigter Rechtsprechung ein Zeichen, das zumindest in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal der in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen bezeichnet, als beschreibend von der Eintragung auszuschließen (Urteil HABM/Wrigley, Randnr. 32, und Urteil des Gerichts vom 21. Januar 2009, Korsch/HABM [PharmaCheck], T-296/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 43).
  • EuGH, 19.09.2002 - C-104/00

    DKV / HABM

    Auszug aus EuG, 08.02.2013 - T-33/12
    Nach ständiger Rechtsprechung ist ein Zeichen bereits dann von der Eintragung als Gemeinschaftsmarke auszuschließen, wenn eines der in Art. 7 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 aufgeführten absoluten Eintragungshindernisse vorliegt (Urteil des Gerichtshofs vom 19. September 2002, DKV/HABM, C-104/00 P, Slg. 2002, I-7561, Randnr. 29, und Urteil UniversalPHOLED, Randnr. 41).
  • EuG, 24.11.2005 - T-346/04

    Sadas / OHMI - LTJ Diffusion (ARTHUR ET FELICIE) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 08.02.2013 - T-33/12
    Die genannten Dokumente sind somit zurückzuweisen, ohne dass ihre Beweiskraft geprüft zu werden braucht (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 24. November 2005, Sadas/HABM - LTJ Diffusion [ARTHUR ET FELICIE], T-346/04, Slg. 2005, II-4891, Randnr. 19 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 04.10.2006 - T-190/04

    'Freixenet / HABM (Forme d''une bouteille émerisée blanche)'

    Auszug aus EuG, 08.02.2013 - T-33/12
    Diese Bestimmung bezieht sich sowohl auf die tatsächlichen als auch auf die rechtlichen Gründe sowie auf die Beweise (Urteil des Gerichts vom 4. Oktober 2006, Freixenet/HABM [Form einer mattweißen Flasche], T-190/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 28).
  • EuG, 07.02.2007 - T-317/05

    'Kustom Musical Amplification / HABM (Forme d''une guitare)' - Gemeinschaftsmarke

    Auszug aus EuG, 08.02.2013 - T-33/12
    Der Anspruch auf rechtliches Gehör erstreckt sich auf alle tatsächlichen oder rechtlichen Gesichtspunkte, die die Grundlage der Entscheidungsfindung bilden (Urteile des Gerichts vom 7. Februar 2007, Kustom Musical Amplification/HABM [Form einer Gitarre], T-317/05, Slg. 2007, II-427, Randnrn.
  • EuG, 21.11.2007 - T-111/06

    Wesergold Getränkeindustrie / OHMI - Lidl Stiftung (VITAL FIT) -

    Auszug aus EuG, 08.02.2013 - T-33/12
    Jedoch beschränkt sich der durch den Anspruch auf rechtliches Gehör verliehene Schutz auf diese Möglichkeit, in Kenntnis der tatsächlich und rechtlich einschlägigen Gesichtspunkte Stellung zu nehmen (Urteile des Gerichts vom 21. November 2007, Wesergold Getränkeindustrie/HABM - Lidl Stiftung [VITAL FIT], T-111/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 57, und vom 26. November 2008, Rajani/HABM - Artoz-Papier [ATOZ], T-100/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 76).
  • EuG, 26.11.2008 - T-100/06

    Rajani / OHMI - Artoz-Papier (ATOZ)

  • EuG, 07.07.2011 - T-208/10

    Cree / HABM (TRUEWHITE)

  • EuG, 02.05.2012 - T-435/11

    Universal Display / HABM (UniversalPHOLED)

  • EuG, 13.06.2012 - T-542/10

    XXXLutz Marken / OHMI - Meyer Manufacturing (CIRCON) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 21.04.2021 - T-663/19

    Hasbro/ EUIPO - Kreativni Dogadaji (MONOPOLY)

    Diese Bestimmung stellt einen besonderen Anwendungsfall des auch in Art. 41 Abs. 2 Buchst. a der Charta der Grundrechte der Europäischen Union niedergelegten allgemeinen Grundsatzes des Schutzes der Verteidigungsrechte dar, wonach Personen, deren Interessen durch eine amtliche Entscheidung berührt werden, Gelegenheit erhalten müssen, ihren Standpunkt gebührend darzulegen (vgl. Urteil vom 8. Februar 2013, Piotrowski/HABM [MEDIGYM], T-33/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:71, Rn. 16 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 23.09.2015 - T-633/13

    Reed Exhibitions / HABM (INFOSECURITY)

    Or, en l'espèce, force est de constater que la simple combinaison des mots « info " et « security ", dont chacun est respectivement descriptif du contenu et de l'objet des produits et services visés, est elle-même également descriptive du contenu et de l'objet desdits produits et services et que l'association des termes « info " et « security " au sein du signe INFOSECURITY n'est en aucun cas inhabituelle dans la mesure où il est fréquent en anglais de lier des abréviations avec des substantifs [voir, en ce sens, arrêt PAPERLAB, point 23 supra, EU:T:2005:247, point 32 ; ordonnance du 29 septembre 2008, Powderject Research/OHMI (POWDERMED), T-166/06, EU:T:2008:408, point 24 ; arrêts du 15 janvier 2013, BSH/OHMI (ecoDoor), T-625/11, Rec, EU:T:2013:14, point 24, et du 8 février 2013, Piotrowski/OHMI (MEDIGYM), T-33/12, EU:T:2013:71, point 51].
  • EuG, 26.03.2014 - T-534/12

    Still / HABM (Fleet Data Services) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldungen der

    Der Anspruch auf rechtliches Gehör erstreckt sich auf alle tatsächlichen oder rechtlichen Gesichtspunkte, die die Grundlage der Entscheidungsfindung bilden (vgl. Urteile des Gerichts vom 8. Februar 2013, Piotrowski/HABM [MEDIGYM], T-33/12, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 16 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 16. Mai 2013, Verus/HABM - Performance Industries Manufacturing [VORT+EX], T-104/12, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 69).
  • EuG, 23.10.2017 - T-810/16

    Barmenia Krankenversicherung / EUIPO (Mediline) - Unionsmarke - Anmeldung der

    Das Gericht hat bereits entschieden, dass der Bestandteil "Medi" nicht phantasievoll ist und beim relevanten Publikum keine mehr oder weniger entfernte Assoziation mit dem Wort "Medizin" hervorrufen wird, sondern eine unmittelbare gedankliche Verbindung, die weit über den Bereich der Anspielung hinausgeht und in den Bereich der Beschreibung fällt (Urteile vom 12. Juli 2012, medi/HABM [medi], T-470/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:369, Rn. 25, und vom 8. Februar 2013, Piotrowski/HABM [MEDIGYM], T-33/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:71, Rn. 49).
  • EuG, 31.05.2018 - T-314/17

    Nosio/ EUIPO (MEZZA)

    Le droit d'être entendu s'étend à tous les éléments de fait ou de droit qui constituent le fondement de l'acte décisionnel [voir arrêt du 8 février 2013, Piotrowski/OHMI (MEDIGYM) T-33/12, non publié, EU:T:2013:71, point 16 et jurisprudence citée ; arrêt du 16 mai 2013, Verus/OHMI - Performance Industries Manufacturing (VORTEX), T-104/12, non publié, EU:T:2013:256, point 69].
  • EuG, 18.12.2020 - T-289/20

    Facegym/ EUIPO (FACEGYM)

    De plus, cette double signification du mot « gym " a déjà été constatée, par le Tribunal, dans l'arrêt du 8 février 2013, Piotrowski/OHMI (MEDIGYM) (T-33/12, non publié, EU:T:2013:71, point 24).
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