Rechtsprechung
   EuG, 27.02.2002 - T-34/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,729
EuG, 27.02.2002 - T-34/00 (https://dejure.org/2002,729)
EuG, Entscheidung vom 27.02.2002 - T-34/00 (https://dejure.org/2002,729)
EuG, Entscheidung vom 27. Februar 2002 - T-34/00 (https://dejure.org/2002,729)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Wort EUROCOOL - Wahrung des rechtlichen Gehörs - Absolutes Eintragungshindernis - Unterscheidungskraft - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Eurocool Logistik / HABM (EUROCOOL)

  • EU-Kommission

    Eurocool Logistik GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Artikel 73
    1. Gemeinschaftsmarke - Entscheidungen des Amtes - Wahrung der Verteidigungsrechte

  • EU-Kommission

    Eurocool Logistik GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HA

    Gemeinschaftsmarke - Wort EUROCOOL - Wahrung des rechtlichen Gehörs - Absolutes Eintragungshindernis - Unterscheidungskraft - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ablehnung der Eintragung des Wortes EUROCOOL als Gemeinschaftsmarke mangels Unterscheidungskraft hinsichtlich der angemeldeten Dienstleistungen; Ausschließlich beschreibender Charakter einer Marke; Verletzung der rechtlichen Gehörs durch Nachschieben von Zurückweisungsgründen; Stützen der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt auf einen Zurückweisungsgrund, den der Prüfer im Ablehnungsbescheid nicht herangezogen hatte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2002, 592
 
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Wird zitiert von ... (254)

  • EuG, 26.06.2019 - T-117/18

    Agencja Wydawnicza Technopol/ EUIPO (200 PANORAMICZNYCH)

    Enfin, l'appréciation du caractère descriptif d'un signe ne peut être opérée que, d'une part, par rapport à la perception qu'en a le public concerné et, d'autre part, par rapport aux produits ou aux services visés [arrêt du 27 février 2002, Eurocool Logistik/OHMI (EUROCOOL), T-34/00, EU:T:2002:41, point 38].
  • EuG, 11.07.2019 - T-349/18

    Hauzenberger/ EUIPO (TurboPerformance) - Unionsmarke - Anmeldung der

    Schließlich ist darauf hinzuweisen, dass sich der beschreibende Charakter eines Zeichens nur anhand seiner Wahrnehmung durch die angesprochenen Verkehrskreise und in Bezug auf die betreffenden Waren oder Dienstleistungen beurteilen lässt (Urteile vom 27. Februar 2002, Eurocool Logistik/HABM [EUROCOOL], T-34/00, EU:T:2002:41, Rn. 38, und vom 7. Juli 2011, Cree/HABM [TRUEWHITE], T-208/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:340, Rn. 17).
  • EuG, 05.07.2016 - T-167/15

    Bundesverband Souvenir - Geschenke - Ehrenpreise / EUIPO - Freistaat Bayern

    Schließlich genügt nach der Rechtsprechung ein Minimum an Unterscheidungskraft, um das Eintragungshindernis des Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 entfallen zu lassen (Urteil vom 27. Februar 2002, Eurocool Logistik/HABM [EUROCOOL], T-34/00, EU:T:2002:41, Rn. 39).
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