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   EuG, 23.05.2007 - T-342/05   

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EuG, 23.05.2007 - T-342/05 (https://dejure.org/2007,10836)
EuG, Entscheidung vom 23.05.2007 - T-342/05 (https://dejure.org/2007,10836)
EuG, Entscheidung vom 23. Mai 2007 - T-342/05 (https://dejure.org/2007,10836)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke COR - Ältere nationale Wort-/Bildmarke, die in Frakturschrift das Wortelement 'Dor' enthält - Relatives Eintragungshindernis - Keine Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Henkel / OHMI - SERCA (COR)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke COR - Ältere nationale Wort-/Bildmarke, die in Frakturschrift das Wortelement "Dor" enthält - Relatives Eintragungshindernis - Keine Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der ...

  • EU-Kommission PDF

    Henkel / OHMI - SERCA (COR)

    Gemeinschaftsmarke

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 14. September 2005 - Henkel / HABM

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der nationalen Wortmarke "Dor" in Frakturschrift für Waren der Klasse 3 auf Aufhebung der Entscheidung R 556/2003-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 14. Juli 2005, die Beschwerde ...

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2007, 842
 
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Wird zitiert von ... (19)Neu Zitiert selbst (23)

  • EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

    Lloyd Schuhfabrik Meyer

    Auszug aus EuG, 23.05.2007 - T-342/05
    Außerdem ist zu berücksichtigen, dass die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers je nach Art der betreffenden Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (Urteil des Gerichts vom 13. Juni 2006, 1nex/HABM - Wiseman [Darstellung einer Kuhhaut], T-153/03, Slg. 2006, II-1677, Randnr. 24; vgl. auch entsprechend Urteil des Gerichtshofs vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 26) und dass sich dem Durchschnittsverbraucher nur selten die Möglichkeit bietet, verschiedene Marken unmittelbar miteinander zu vergleichen, sondern dass er sich auf das unvollkommene Bild verlassen muss, das er von ihnen im Gedächtnis behalten hat (Urteil des Gerichts vom 15. Januar 2003, Mystery Drinks/HABM - Karlsberg Brauerei [MYSTERY], T-99/01, Slg. 2003, II-43, Randnr. 32).

    Ferner ist bei der Ermittlung des Grades ihrer Ähnlichkeit in Bild, Klang und Bedeutung gegebenenfalls zu bewerten, welches Gewicht diesen einzelnen Elementen unter Berücksichtigung der Art der betreffenden Waren oder Dienstleistungen und der Bedingungen, unter denen sie vertrieben werden, beizumessen ist (Urteil des Gerichts vom 1. Februar 2005, SPAG/HABM - Dann und Becker [HOOLIGAN], T-57/03, Slg. 2005, II-287, Randnr. 54; vgl. auch entsprechend Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Randnr. 34 angeführt, Randnr. 27).

    51 Außerdem lässt sich nach der Rechtsprechung nicht ausschließen, dass allein die klangliche Ähnlichkeit zweier Marken eine Verwechslungsgefahr hervorrufen kann (Urteil des Gerichts vom 20. April 2005, Faber Chimica/HABM - Nabersa [Faber], T-211/03, Slg. 2005, II-1297, Randnr. 27; vgl. entsprechend auch Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Randnr. 34 angeführt, Randnr. 28).

  • EuG, 28.06.2005 - T-301/03

    Canali Ireland / OHMI - Canal Jean (CANAL JEAN CO. NEW YORK) - Gemeinschaftsmarke

    Auszug aus EuG, 23.05.2007 - T-342/05
    53 Ebenso ist der Grad der klanglichen Ähnlichkeit zwischen zwei Marken von geringerer Bedeutung, wenn es sich um Waren handelt, die auf eine Weise vermarktet werden, dass die maßgeblichen Verkehrskreise beim Erwerb die sie kennzeichnende Marke gewöhnlich optisch wahrnehmen (Urteil BASS, oben in Randnr. 38 angeführt, Randnr. 55, und Urteil vom 28. Juni 2005, Canali Ireland/HABM - Canal Jean [CANAL JEAN CO. NEW YORK], T-301/03, Slg. 2005, II-2479, Randnr. 55).
  • EuG, 03.07.2003 - T-129/01

    Alejandro / OHMI - Anheuser-Busch (BUDMEN)

    Auszug aus EuG, 23.05.2007 - T-342/05
    52 Somit kommt im Rahmen der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr den visuellen, klanglichen oder begrifflichen Aspekten der einander gegenüberstehenden Zeichen nicht immer gleiches Gewicht zu, so dass die objektiven Umstände, unter denen sich die Marken auf dem Markt gegenüberstehen können, zu untersuchen sind (Urteile des Gerichts vom 3. Juli 2003, Alejandro/HABM - Anheuser-Busch [BUDMEN], T-129/01, Slg. 2003, II-2251, Randnr. 57, und vom 6. Oktober 2004, New Look/HABM - Naulover [NLSPORT, NLJEANS, NLACTIVE und NLCollection], T-117/03 bis T-119/03 und T-171/03, Slg. 2004, II-3471, Randnr. 49).
  • EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

    SABEL

    Auszug aus EuG, 23.05.2007 - T-342/05
    60 Zu dem Vorbringen bezüglich des Bestehens einer assoziativen Verwechslungsgefahr ist darauf hinzuweisen, dass der Begriff der Gefahr der gedanklichen Verbindung keine Alternative zum Begriff der Verwechslungsgefahr darstellt, sondern dessen Umfang genauer bestimmen soll (Urteil des Gerichts vom 15. März 2006, Eurodrive Services and Distribution/HABM - Gómez Frías [euroMASTER], T-31/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 40; vgl. ebenfalls, in Bezug auf Art. 4 Abs. 1 Buchst. b der Richtlinie 89/104, Urteil des Gerichtshofs vom 11. November 1997, Sabèl, C-251/95, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 18).
  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

    Auszug aus EuG, 23.05.2007 - T-342/05
    57 Es trifft zu, dass nach der Rechtsprechung die Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke, ob sie sich nun aus den dieser Marke innewohnenden Eigenschaften oder aus ihrer Bekanntheit ergibt, bei der Beurteilung, ob die Ähnlichkeit zwischen den durch die beiden Marken erfassten Waren oder Dienstleistungen ausreicht, um eine Verwechslungsgefahr herbeizuführen, zu berücksichtigen ist (vgl. in Bezug auf Art. 4 Abs. 1 Buchst. b der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken [ABl. 1989, L 40, S. 1], dessen Regelungsgehalt im Wesentlichen mit dem des Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 40/94 übereinstimmt, Urteil des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnrn.
  • EuG, 15.03.2006 - T-31/04

    Eurodrive Services and Distribution / OHMI - Gómez Frías (euroMASTER)

    Auszug aus EuG, 23.05.2007 - T-342/05
    60 Zu dem Vorbringen bezüglich des Bestehens einer assoziativen Verwechslungsgefahr ist darauf hinzuweisen, dass der Begriff der Gefahr der gedanklichen Verbindung keine Alternative zum Begriff der Verwechslungsgefahr darstellt, sondern dessen Umfang genauer bestimmen soll (Urteil des Gerichts vom 15. März 2006, Eurodrive Services and Distribution/HABM - Gómez Frías [euroMASTER], T-31/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 40; vgl. ebenfalls, in Bezug auf Art. 4 Abs. 1 Buchst. b der Richtlinie 89/104, Urteil des Gerichtshofs vom 11. November 1997, Sabèl, C-251/95, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 18).
  • EuG, 06.10.2004 - T-117/03

    New Look / OHMI - Naulover (NLSPORT)

    Auszug aus EuG, 23.05.2007 - T-342/05
    52 Somit kommt im Rahmen der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr den visuellen, klanglichen oder begrifflichen Aspekten der einander gegenüberstehenden Zeichen nicht immer gleiches Gewicht zu, so dass die objektiven Umstände, unter denen sich die Marken auf dem Markt gegenüberstehen können, zu untersuchen sind (Urteile des Gerichts vom 3. Juli 2003, Alejandro/HABM - Anheuser-Busch [BUDMEN], T-129/01, Slg. 2003, II-2251, Randnr. 57, und vom 6. Oktober 2004, New Look/HABM - Naulover [NLSPORT, NLJEANS, NLACTIVE und NLCollection], T-117/03 bis T-119/03 und T-171/03, Slg. 2004, II-3471, Randnr. 49).
  • EuG, 11.05.2005 - T-31/03

    Grupo Sada / OHMI - Sadia (GRUPO SADA) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 23.05.2007 - T-342/05
    Außerdem hatte weder die Widerspruchsabteilung noch die Beschwerdekammer von Amts wegen den angeblich hohen Bekanntheitsgrad festzustellen, den die angemeldete Marke erworben haben soll (Urteil des Gerichts vom 11. Mai 2005, Grupo Sada/HABM - Sadia [GRUPO SADA], T-31/03, Slg. 2005, II-1667, Randnr. 23).
  • EuG, 09.07.2003 - T-162/01

    Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

    Auszug aus EuG, 23.05.2007 - T-342/05
    Nach dieser Rechtsprechung ist das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr unter Berücksichtigung aller den Einzelfall prägenden Umstände umfassend gemäß der Wahrnehmung der in Rede stehenden Zeichen und Waren oder Dienstleistungen durch das maßgebende Publikum zu beurteilen (Urteile des Gerichts vom 9. Juli 2003, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], T-162/01, Slg. 2003, II-2821, Randnrn. 30 bis 32, und vom 12. Juli 2006, Rossi/HABM - Marcorossi [MARCOROSSI], T-97/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 35).
  • EuG, 13.06.2006 - T-153/03

    'Inex / OHMI - Wiseman (Représentation d''une peau de vache)' -

    Auszug aus EuG, 23.05.2007 - T-342/05
    Außerdem ist zu berücksichtigen, dass die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers je nach Art der betreffenden Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (Urteil des Gerichts vom 13. Juni 2006, 1nex/HABM - Wiseman [Darstellung einer Kuhhaut], T-153/03, Slg. 2006, II-1677, Randnr. 24; vgl. auch entsprechend Urteil des Gerichtshofs vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 26) und dass sich dem Durchschnittsverbraucher nur selten die Möglichkeit bietet, verschiedene Marken unmittelbar miteinander zu vergleichen, sondern dass er sich auf das unvollkommene Bild verlassen muss, das er von ihnen im Gedächtnis behalten hat (Urteil des Gerichts vom 15. Januar 2003, Mystery Drinks/HABM - Karlsberg Brauerei [MYSTERY], T-99/01, Slg. 2003, II-43, Randnr. 32).
  • EuG, 12.07.2006 - T-97/05

    Rossi / OHMI - Marcorossi (MARCOROSSI)

  • EuG, 26.01.2006 - T-317/03

    Volkswagen / OHMI - Nacional Motor (Variant) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 17.03.2004 - T-183/02

    El Corte Inglés / OHMI - González Cabello (MUNDICOR) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 06.03.2003 - T-128/01

    DaimlerChrysler / HABM (Calandre)

  • EuG, 15.09.2005 - T-320/03

    Citicorp / HABM (LIVE RICHLY) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke LIVE RICHLY -

  • EuG, 23.10.2002 - T-6/01

    Matratzen Concord / OHMI - Hukla Germany (MATRATZEN)

  • EuG, 15.01.2003 - T-99/01

    Mystery Drinks / OHMI - Karlsberg Brauerei (MYSTERY)

  • EuG, 11.05.2005 - T-390/03

    CM Capital Markets / OHMI - Caja de Ahorros de Murcia (CM) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 14.10.2003 - T-292/01

    Phillips-Van Heusen / OHMI - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel (BASS)

  • EuG, 03.03.2004 - T-355/02

    Mülhens / OHMI - Zirh International (ZIRH)

  • EuG, 01.02.2005 - T-57/03

    SPAG / OHMI - Dann und Backer (HOOLIGAN) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 20.04.2005 - T-211/03

    Faber Chimica / OHMI - Industrias Quimicas Naber (Faber) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 23.10.2002 - T-388/00

    Institut für Lernsysteme / OHMI - Educational Services (ELS)

  • EuG, 10.11.2021 - T-73/21

    PIK-KO/ EUIPO - Haribo Ricqles Zan (P.I.C. Co.)

    En tout état de cause, contrairement à ce que sous-entend la requérante au point 26 de sa requête en se fondant notamment sur l'arrêt du 23 mai 2007, Henkel/OHMI - SERCA (COR) (T-342/05, non publié, EU:T:2007:152), le seul fait que les signes en conflit soient courts ne suffit pas à considérer qu'ils étaient différents et qu'un risque de confusion était exclu.

    Certes, le Tribunal a jugé dans l'arrêt du 23 mai 2007, COR (T-342/05, non publié, EU:T:2007:152), cité par la requérante, que la différence entre la première lettre du signe verbal COR et celle de l'élément verbal « dor " composant le signe figuratif antérieur était suffisante pour permettre de les distinguer visuellement.

  • EuG, 14.05.2009 - T-165/06

    Fiorucci / OHMI - Edwin (ELIO FIORUCCI) - Gemeinschaftsmarke - Verfahren zur

    Erstmals vor dem Gericht vorgebrachte Klagegründe und Beweise sind daher zurückzuweisen, ohne dass sie geprüft zu werden brauchen (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichtshofs vom 13. März 2007, HABM/Kaul, C-29/05 P, Slg. 2007, I-2213, Randnr. 54, und des Gerichts vom 23. Mai 2007, Henkel/HABM - SERCA [COR], T-342/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 31).
  • EuG, 06.11.2014 - T-463/12

    Popp und Zech / OHMI - Müller-Boré & Partner (MB) - Gemeinschaftsmarke -

    Sodann ist festzustellen, dass das Gericht im Fall von zwei Marken, die aus drei Buchstaben bestanden, entschieden hat, dass der unterschiedliche erste Buchstabe der beiden Marken ausreichte, um sie bildlich zu unterscheiden (Urteil des Gerichts vom 23. Mai 2007, Henkel/HABM - SERCA [COR], T-342/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 42).
  • EuG, 12.12.2014 - T-173/13

    Selo Medical / OHMI - biosyn Arzneimittel (SELOGYN) - Gemeinschaftsmarke -

    Ferner ist darauf hinzuweisen, dass ein Verbraucher üblicherweise dem jeweils ersten Teil eines Zeichens mehr Gewicht beilegt (Urteil vom 23. Mai 2007, Henkel/HABM - SERCA [COR], T-342/05, EU:T:2007:152, Rn. 42) und die einander gegenüberstehenden Marken nicht nur an ihrem Anfang, sondern auch an ihrem Ende übereinstimmen.

    Denn Unterschiede zwischen Zeichen werden zwar leichter wahrgenommen, wenn es sich um kurze Zeichen handelt, und diese Unterscheide sind daher eher geeignet, einen unterschiedlichen Gesamteindruck hervorzurufen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 20. April 2005, Krüger/HABM - Calpis [CALPICO], T-273/02, Slg, EU:T:2005:134, Rn. 39, und COR, oben in Rn. 46 angeführt, EU:T:2007:152, Rn. 42); jedoch können die einander gegenüberstehenden Marken, die jeweils aus sieben Buchstaben bestehen, aus Sicht des deutschsprachigen Verbrauchers nicht als besonders kurz angesehen werden.

  • EuG, 20.06.2019 - T-389/18

    Nonnemacher/ EUIPO - Ingram (WKU) - Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren -

    Einerseits hat das Gericht im Urteil vom 23. Mai 2007, Henkel/HABM - SERCA (COR) (T-342/05, nicht veröffentlicht, EU:T:2007:152, Rn. 41 bis 46), entschieden, dass der zwischen dem Wortzeichen COR und dem Wortelement "Dor" des älteren Bildzeichens im ersten Buchstaben bestehende Unterschied ausreicht, um die Zeichen visuell zu unterscheiden.
  • EuG, 17.06.2008 - T-420/03

    El Corte Inglés / OHMI - Abril Sánchez und Ricote Saugar (BoomerangTV) -

    Solche Beweise sind daher zurückzuweisen, ohne dass ihre Beweiskraft geprüft zu werden braucht (Urteile des Gerichts vom 6. März 2003, DaimlerChrysler/HABM [Kühlergrill], T-128/01, Slg. 2003, II-701, Randnr. 18, und vom 23. Mai 2007, Henkel/HABM - SERCA [COR], T-342/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 31).
  • EuG, 20.06.2019 - T-390/18

    Nonnemacher/ EUIPO - Ingram (WKU WORLD KICKBOXING AND KARATE UNION) - Unionsmarke

    Einerseits hat das Gericht im Urteil vom 23. Mai 2007, Henkel/HABM - SERCA (COR) (T-342/05, nicht veröffentlicht, EU:T:2007:152, Rn. 41 bis 46), entschieden, dass der zwischen dem Wortzeichen COR und dem Wortelement "Dor" des älteren Bildzeichens im ersten Buchstaben bestehende Unterschied ausreicht, um die Zeichen visuell zu unterscheiden.
  • EuG, 13.11.2012 - T-83/11

    Antrax It / OHMI - THC (Radiateurs de chauffage) - Gemeinschaftsgeschmacksmuster

    Die genannten Dokumente sind daher zurückzuweisen, ohne dass ihre Beweiskraft geprüft zu werden braucht (Urteil des Gerichts vom 18. März 2010, Grupo Promer Mon Graphic/HABM - PepsiCo [Wiedergabe eines runden Werbeträgers], T-9/07, Slg. 2010, II-981, Randnr. 24; vgl. auch entsprechend Urteile des Gerichtshofs vom 13. März 2007, HABM/Kaul, C-29/05 P, Slg. 2007, I-2213, Randnr. 54, und des Gerichts vom 23. Mai 2007, Henkel/HABM - SERCA [COR], T-342/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 31).
  • EuG, 14.12.2017 - T-792/16

    N & C Franchise/ EUIPO - Eschenbach Optik (OJO sunglasses) - Unionsmarke -

    Il en va notamment ainsi des différences présentes dans les signes en conflit dans les arrêts du 18 septembre 2014, Società Italiana Calzature/OHMI (C-308/13 P et C-309/13 P, non publié, EU:C:2014:2234, points 45 et 46), du 23 mai 2007, Henkel/OHMI - SERCA (COR) (T-342/05, non publié, EU:T:2007:152, point 42), du 24 janvier 2012, El Corte Inglés/OHMI - Ruan (B) (T-593/10, non publié, EU:T:2012:25, point 30), et du 29 janvier 2014, Goldsteig Käsereien Bayerwald/OHMI - Vieweg (goldstück) (T-47/13, non publié, EU:T:2014:37, point 30).
  • BPatG, 09.10.2014 - 30 W (pat) 13/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Dorovit/Korovit" - zur Erhebung der Einrede

    Soweit die Markeninhaberin sich für einen ausreichenden Markenabstand auf das Urteil des Europäischen Gerichts vom 23. Mai 2007 betreffend die Marken COR/Dor bezieht, war beim Markenvergleich entscheidend, dass diese nur aus drei Buchstaben bestanden (EuG GRUR Int. 2007, 842), was hier nicht der Fall ist.
  • EuG, 12.11.2008 - T-242/07

    Weiler / OHMI - IQNet Association - The International Certification Network

  • BPatG, 09.10.2014 - 30 W (pat) 14/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Dorovit (Wort-Bild-Marke)/Korovit" - zur Erhebung

  • EuG, 03.06.2015 - T-604/13

    Levi Strauss / OHMI - L&O Hunting Group (101) - Gemeinschaftsmarke -

  • BPatG, 09.04.2014 - 26 W (pat) 48/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "LIBERTE/La LIBERTAD (Wortmarke)/La LIBERTAD

  • EuG, 28.11.2017 - T-909/16

    Laboratorios Ern / EUIPO - Sharma (NRIM Life Sciences) - Unionsmarke -

  • BPatG, 15.06.2011 - 26 W (pat) 92/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "TERRAZZA BLU/Blû (Gemeinschaftsmarke)" - entfernte

  • BPatG, 08.02.2012 - 29 W (pat) 151/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "POP MIX/POP (IR-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft -

  • EuG, 19.06.2018 - T-362/16

    Tillotts Pharma / EUIPO - Ferring (XENASA) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren

  • BPatG, 05.10.2009 - 27 W (pat) 95/08
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