Rechtsprechung
   EuG, 26.10.2000 - T-345/99   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • EU-Kommission

    Harbinger Corporation gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b
    Gemeinschaftsmarke - Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke - Absolute Eintragungshindernisse - Marken ohne Unterscheidungskraft - Ausdruck "TRUSTEDLINK"

  • EU-Kommission

    Harbinger Corporation gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HAB

    Gemeinschaftsmarke - Ausdruck Trustedlink - Absolutes Eintragungshindernis - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94.

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragung des Ausdrucks "Trustedlink" als Gemeinschaftsmarke; Rechtsirrtum der Beschwerdekammer; Fehlende Unterscheidungskraft eines Zeichens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2001, 241



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Wird zitiert von ... (27)  

  • EuG, 27.02.2002 - T-34/00

    Eurocool Logistik / HABM (EUROCOOL)

    Die Unterscheidungskraft einer Marke ist im Hinblick auf die angemeldeten Waren oder Dienstleistungen (Urteil des Gerichts vom 26. Oktober 2000 in der Rechtssache T-345/99, Harbinger/HABM [TRUSTEDLINK], Slg. 2000, II-3525, Randnr. 32) und nach dem Verständnis der angesprochenen Verkehrskreise, die aus den Verbrauchern dieser Waren oder Dienstleistungen bestehen, zu beurteilen.
  • EuG, 27.02.2002 - T-219/00

    Ellos / HABM (ELLOS)

    Die Unterscheidungskraft sei für Waren und Dienstleistungen derselben Branche gleich zu beurteilen, was das Gericht in seinem Urteil vom 26. Oktober 2000 in der Rechtssache T-345/99 (Harbinger/HABM [TRUSTEDLINK], Slg. 2000, II-3525, Randnr. 39) auch bestätigt habe.
  • EuG, 27.02.2002 - T-106/00

    Streamserve / HABM (STREAMSERVE)

    Im vorliegenden Fall ist, soweit die angefochtene Entscheidung die Waren betrifft, für die bereits entschieden worden ist, dass das Wort STREAMSERVE sie beschreibt, daran zu erinnern, dass ein Zeichen nach gefestigter Rechtsprechung schon dann nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig ist, wenn eines derabsoluten Eintragungshindernisse vorliegt (Urteile des Gerichts vom 26. Oktober 2000 in der Rechtssache T-345/99, Harbinger/HABM [TRUSTEDLINK], Slg. 2000, II-3525, Randnr. 31, in der Rechtssache T-360/99, Community Concepts/HABM [Investorworld], Slg. 2000, II-3545, Randnr. 26, und vom 31. Januar 2001 in der Rechtssache T-24/00, Sunrider/HABM [VITALITE], Slg. 2001, II-449, Randnr. 28).
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