Volltextveröffentlichung

• Europäischer Gerichtshof

  Vwd Vereinigte Wirtschaftsdienste / Kommission

  Sprachregelung

Verfahrensgang

• EuG, 14.10.2009 - T-353/08
• EuG, 26.10.2009 - T-353/08
• EuG, 17.04.2013 - T-353/08
• EuG - T-353/08 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)
• Generalanwalt beim EuGH - T-353/08 (anhängig)

Wird zitiert von ... (28)Neu Zitiert selbst (11)

• EuG, 16.08.1995 - T-290/94

  Kaysersberg SA gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - …

  Auszug aus EuG, 14.10.2009 - T-353/08

  Allerdings ist eine solche Ausnahme nicht schon dadurch hinreichend begründet, dass das Fusionskontrollverfahren in dieser Sprache stattgefunden hat (siehe dazu Beschlüsse vom 1. Juli 1993, Air France/Kommission, T-3/93, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 14, und vom 24. Oktober 2003, Festival Crociere/Kommission, T-145/03, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 10 in Verbindung mit Randnr. 5) und die angefochtene Entscheidung der Kommission ausschließlich in dieser Sprache verbindlich ist (Beschlüsse vom 26. November 1998, Honeywell/Kommission, T-59/98, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 13, und vom 16. August 1995, Kaysersberg/Kommission, T-290/94, Slg. 1995, II-2247, Randnrn.

  Auch hat die Rechtsprechung ebenfalls als Begründung generell weder ausreichen lassen, dass die von den Streithelfern beantragte Sprache weitgehend die interne Arbeitssprache der Streithelfer ist (Beschluss Kaysersberg/Kommission, Randnr. 7, und Iberdrola/Kommission, Randnr. 12), noch, dass die Streithelfer ein Interesse daran hätten, sich weiterhin von den Anwälten ihrer Wahl auf Englisch vertreten zu lassen (Beschluss Festival Crociere/Kommission, Randnr. 5).

  Thomson Reuters werden auch nicht durch die Ablehnung ihres Antrags auf Verwendung des Englischen in ihren Verfahrensrechten beeinträchtigt, da sie selbst für eine Übersetzung aller Schriftsätze und übrigen Akten sorgen können (siehe Beschlüsse Kaysersberg/Kommission, Randnr. 7, Iberdrola/Kommission, Randnr. 16, Festival Crociere/Kommission, Randnr. 10, und CFS u. CSME/Kommission, Randnr. 41, sowie die Beschlüsse vom 17. November 1995, Salt Union/Kommission, T-330/94, Slg. 1995, II-2281, Randnr. 26 und vom 6. Februar 1995, Auditel/Kommission, T-66/94, Randnr. 37).

  Es ist daran zu erinnern, dass das Gericht in der Regel einem solchen Antrag auf Verwendung einer anderen Sprache als der Verfahrenssprache in der mündlichen Verhandlung stattgibt (vgl. die zitierten Beschlüsse Kaysersberg/Kommission, Randnr. 8, BP Chemicals/Kommission, Randnr. 10, Iberdrola/Kommission, Randnr. 15, sowie Auditel/Kommission, Randnr. 38).

• EuG - T-59/98 (anhängig)

  Honeywell / Kommission - Nichtigerklärung der Entscheidung Nr. N584/97 der …

  Auszug aus EuG, 14.10.2009 - T-353/08

  Allerdings ist eine solche Ausnahme nicht schon dadurch hinreichend begründet, dass das Fusionskontrollverfahren in dieser Sprache stattgefunden hat (siehe dazu Beschlüsse vom 1. Juli 1993, Air France/Kommission, T-3/93, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 14, und vom 24. Oktober 2003, Festival Crociere/Kommission, T-145/03, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 10 in Verbindung mit Randnr. 5) und die angefochtene Entscheidung der Kommission ausschließlich in dieser Sprache verbindlich ist (Beschlüsse vom 26. November 1998, Honeywell/Kommission, T-59/98, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 13, und vom 16. August 1995, Kaysersberg/Kommission, T-290/94, Slg. 1995, II-2247, Randnrn.

  Insoweit geht das Gericht generell davon aus, das aufgrund der für den Binnenmarkt typischen Verschiedenartigkeit der Parteien und der Sprachen dieser Umstand der Mehrzahl der Fälle eigen ist (Beschluss Honeywell/Kommission, Randnr. 13).

  Soweit die Gefahr einer Verzögerung des Verfahrens nach Ansicht von Thomson Reuters gerade dann besteht, wenn ihnen die Verwendung des Englischen nicht gestattet würde und sie gegebenenfalls eine Verlängerung der Frist zu Einreichung ihres Streithilfeschriftsatzes beantragen müssten, ist festzustellen, dass das Risiko einer möglicherweise notwendigen Fristverlängerung der Mehrzahl von Verfahren dieser Art eigen ist (vgl. Beschluss Honeywell/Kommission, Randnr. 13).

• EuG, 31.03.2006 - T-145/03

  Festival Crociere / Kommission

  Auszug aus EuG, 14.10.2009 - T-353/08

  Allerdings ist eine solche Ausnahme nicht schon dadurch hinreichend begründet, dass das Fusionskontrollverfahren in dieser Sprache stattgefunden hat (siehe dazu Beschlüsse vom 1. Juli 1993, Air France/Kommission, T-3/93, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 14, und vom 24. Oktober 2003, Festival Crociere/Kommission, T-145/03, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 10 in Verbindung mit Randnr. 5) und die angefochtene Entscheidung der Kommission ausschließlich in dieser Sprache verbindlich ist (Beschlüsse vom 26. November 1998, Honeywell/Kommission, T-59/98, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 13, und vom 16. August 1995, Kaysersberg/Kommission, T-290/94, Slg. 1995, II-2247, Randnrn.

  Auch hat die Rechtsprechung ebenfalls als Begründung generell weder ausreichen lassen, dass die von den Streithelfern beantragte Sprache weitgehend die interne Arbeitssprache der Streithelfer ist (Beschluss Kaysersberg/Kommission, Randnr. 7, und Iberdrola/Kommission, Randnr. 12), noch, dass die Streithelfer ein Interesse daran hätten, sich weiterhin von den Anwälten ihrer Wahl auf Englisch vertreten zu lassen (Beschluss Festival Crociere/Kommission, Randnr. 5).

  Thomson Reuters werden auch nicht durch die Ablehnung ihres Antrags auf Verwendung des Englischen in ihren Verfahrensrechten beeinträchtigt, da sie selbst für eine Übersetzung aller Schriftsätze und übrigen Akten sorgen können (siehe Beschlüsse Kaysersberg/Kommission, Randnr. 7, Iberdrola/Kommission, Randnr. 16, Festival Crociere/Kommission, Randnr. 10, und CFS u. CSME/Kommission, Randnr. 41, sowie die Beschlüsse vom 17. November 1995, Salt Union/Kommission, T-330/94, Slg. 1995, II-2281, Randnr. 26 und vom 6. Februar 1995, Auditel/Kommission, T-66/94, Randnr. 37).

 
• EuG, 06.02.1995 - T-66/94

  Auditel Srl gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Streithilfe - …

  Auszug aus EuG, 14.10.2009 - T-353/08

  Thomson Reuters werden auch nicht durch die Ablehnung ihres Antrags auf Verwendung des Englischen in ihren Verfahrensrechten beeinträchtigt, da sie selbst für eine Übersetzung aller Schriftsätze und übrigen Akten sorgen können (siehe Beschlüsse Kaysersberg/Kommission, Randnr. 7, Iberdrola/Kommission, Randnr. 16, Festival Crociere/Kommission, Randnr. 10, und CFS u. CSME/Kommission, Randnr. 41, sowie die Beschlüsse vom 17. November 1995, Salt Union/Kommission, T-330/94, Slg. 1995, II-2281, Randnr. 26 und vom 6. Februar 1995, Auditel/Kommission, T-66/94, Randnr. 37).

  Es ist daran zu erinnern, dass das Gericht in der Regel einem solchen Antrag auf Verwendung einer anderen Sprache als der Verfahrenssprache in der mündlichen Verhandlung stattgibt (vgl. die zitierten Beschlüsse Kaysersberg/Kommission, Randnr. 8, BP Chemicals/Kommission, Randnr. 10, Iberdrola/Kommission, Randnr. 15, sowie Auditel/Kommission, Randnr. 38).

• EuG, 26.06.1996 - T-11/95

  BP Chemicals Ltd gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Streithilfe …

  Auszug aus EuG, 14.10.2009 - T-353/08

  Hinsichtlich des Antrags auf Verwendung einer anderen Sprache als der Verfahrenssprache im schriftlichen Verfahren verlangt die Rechtsprechung grundsätzlich die strikte Einhaltung der von der Klägerin gewählten Verfahrenssprache (Beschluss vom 26. Juni 1996, BP Chemicals/Kommission, T-11/95, Slg. 1996, II-599, Randnr. 10), lässt aber unter besonderen Umständen eine Ausnahme von der Verfahrenssprache zugunsten von Streithelfern zu (Beschluss vom 18. März 1999, Salomon/Kommission, T-123/97, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 5).

  Es ist daran zu erinnern, dass das Gericht in der Regel einem solchen Antrag auf Verwendung einer anderen Sprache als der Verfahrenssprache in der mündlichen Verhandlung stattgibt (vgl. die zitierten Beschlüsse Kaysersberg/Kommission, Randnr. 8, BP Chemicals/Kommission, Randnr. 10, Iberdrola/Kommission, Randnr. 15, sowie Auditel/Kommission, Randnr. 38).

• EuG, 13.05.1993 - T-74/92

  Ladbroke Racing Deutschland GmbH gegen Kommission der Europäischen …

  Auszug aus EuG, 14.10.2009 - T-353/08

  Einleitend ist darauf hinzuweisen, dass nach Art. 35 § 3 Abs. 4 der Verfahrensordnung nur die als Streithelfer beigetretenen Mitgliedstaaten vom Gebrauch der von den Parteien des Rechtsstreits bestimmten Verfahrenssprache befreit sind (Beschluss des Gerichts vom 13. Mai 1993, Ladbroke Racing/Kommission, T-74/92, Slg. 1993, II-535, Randnr. 13).

  Ein derartiger Antrag muss jedoch ausführlich und präzise begründet werden, da es sich dabei um eine Ausnahme von der Regel der Anwendung der Verfahrenssprache handelt (Beschluss des Gerichts Ladbroke Racing/Kommission, Randnr. 14, und Beschlüsse vom 24. Januar 1997, AEFE/Rat, T-121/95, Slg. 1997, II-87, Randnr. 10, und vom 19. Dezember 2006, 1berdrola/Kommission, T-200/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 14).

• EuG, 22.10.1996 - T-154/94

  Comité des salines de France und Compagnie des salins du Midi et des salines de …

  Auszug aus EuG, 14.10.2009 - T-353/08

  Nach der Rechtsprechung des Gerichts ist zwischen dem Antrag auf Verwendung einer anderen Sprache als der Verfahrenssprache im schriftlichen Verfahren und dem Antrag auf ihre Verwendung in der mündlichen Verhandlung zu unterscheiden (siehe Beschluss vom 10. Februar 1995, CFS u. CSME/Kommission, T-154/94, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 40).

  Thomson Reuters werden auch nicht durch die Ablehnung ihres Antrags auf Verwendung des Englischen in ihren Verfahrensrechten beeinträchtigt, da sie selbst für eine Übersetzung aller Schriftsätze und übrigen Akten sorgen können (siehe Beschlüsse Kaysersberg/Kommission, Randnr. 7, Iberdrola/Kommission, Randnr. 16, Festival Crociere/Kommission, Randnr. 10, und CFS u. CSME/Kommission, Randnr. 41, sowie die Beschlüsse vom 17. November 1995, Salt Union/Kommission, T-330/94, Slg. 1995, II-2281, Randnr. 26 und vom 6. Februar 1995, Auditel/Kommission, T-66/94, Randnr. 37).

• EuG, 04.05.2007 - T-200/06

  Iberdrola / Kommission

  Auszug aus EuG, 14.10.2009 - T-353/08

  Ein derartiger Antrag muss jedoch ausführlich und präzise begründet werden, da es sich dabei um eine Ausnahme von der Regel der Anwendung der Verfahrenssprache handelt (Beschluss des Gerichts Ladbroke Racing/Kommission, Randnr. 14, und Beschlüsse vom 24. Januar 1997, AEFE/Rat, T-121/95, Slg. 1997, II-87, Randnr. 10, und vom 19. Dezember 2006, 1berdrola/Kommission, T-200/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 14).
• EuG, 17.11.1995 - T-330/94

  Salt Union Ltd gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Streithilfe - …

  Auszug aus EuG, 14.10.2009 - T-353/08

  Thomson Reuters werden auch nicht durch die Ablehnung ihres Antrags auf Verwendung des Englischen in ihren Verfahrensrechten beeinträchtigt, da sie selbst für eine Übersetzung aller Schriftsätze und übrigen Akten sorgen können (siehe Beschlüsse Kaysersberg/Kommission, Randnr. 7, Iberdrola/Kommission, Randnr. 16, Festival Crociere/Kommission, Randnr. 10, und CFS u. CSME/Kommission, Randnr. 41, sowie die Beschlüsse vom 17. November 1995, Salt Union/Kommission, T-330/94, Slg. 1995, II-2281, Randnr. 26 und vom 6. Februar 1995, Auditel/Kommission, T-66/94, Randnr. 37).
• EuG, 06.10.1999 - T-123/97

  Salomon / Kommission

  Auszug aus EuG, 14.10.2009 - T-353/08

  Hinsichtlich des Antrags auf Verwendung einer anderen Sprache als der Verfahrenssprache im schriftlichen Verfahren verlangt die Rechtsprechung grundsätzlich die strikte Einhaltung der von der Klägerin gewählten Verfahrenssprache (Beschluss vom 26. Juni 1996, BP Chemicals/Kommission, T-11/95, Slg. 1996, II-599, Randnr. 10), lässt aber unter besonderen Umständen eine Ausnahme von der Verfahrenssprache zugunsten von Streithelfern zu (Beschluss vom 18. März 1999, Salomon/Kommission, T-123/97, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 5).
• EuG, 24.01.1997 - T-121/95

  Association européenne des fabricants d'engrais gegen Rat der Europäischen Union. …

• EuG, 21.09.2015 - T-688/13

  Deloitte Consulting / Kommission

  En troisième lieu, dans la mesure où une demande présentée au titre de l'article 144, paragraphe 2, du règlement de procédure est contestée, il appartient au président, dans un premier temps, d'examiner si chacune des pièces et informations dont la confidentialité est contestée et à propos desquelles une demande de traitement confidentiel a été présentée, revêt un caractère secret ou confidentiel (voir, en ce sens, ordonnances Hynix Semiconductor/Conseil, EU:T:2005:57, point 12 supra, point 38, et du 14 octobre 2009, vwd Vereinigte Wirtschaftsdienste/Commission, T-353/08, EU:T:2009:402, point 15).

  En effet, il y a lieu de faire une distinction entre, d'une part, les informations qui sont par nature secrètes, telles que les secrets d'affaires d'ordre commercial, concurrentiel, financier ou comptable, ou confidentielles, telles que les informations purement internes, et, d'autre part, les pièces ou informations susceptibles de revêtir un caractère secret ou confidentiel pour un motif qu'il appartient au demandeur de rapporter (voir, en ce sens, ordonnances Hynix Semiconductor/Conseil, EU:T:2005:57, point 12 supra, point 34, et vwd Vereinigte Wirtschaftsdienste/Commission, EU:T:2009:402, point 15 supra, point 16).

  Ainsi, le caractère secret ou confidentiel des pièces ou informations, pour lesquelles n'est apportée aucune motivation autre que celle consistant en la description de leur contenu, ne sera admis que pour autant que ces informations puissent être considérées comme secrètes ou confidentielles de par leur nature (voir, en ce sens, ordonnances du 18 novembre 2008, Zhejiang Harmonic Hardware Products/Conseil, T-274/07, EU:T:2008:508, point 25, et vwd Vereinigte Wirtschaftsdienste/Commission, EU:T:2009:402, point 15 supra, point 17).

  En quatrième lieu, lorsque son examen le conduit à conclure que certaines des pièces et informations dont la confidentialité est contestée sont secrètes ou confidentielles, il appartient au président de procéder, dans un second temps, à l'appréciation et à la mise en balance des intérêts en présence, pour chacune de celles-ci (voir, en ce sens, ordonnances Hynix Semiconductor/Conseil, EU:T:2005:57, point 12 supra, point 42, et vwd Vereinigte Wirtschaftsdienste/Commission, EU:T:2009:402, point 15 supra, point 24).

  Lorsque le traitement confidentiel est demandé dans l'intérêt de la requérante, cette appréciation conduit le président, pour chaque pièce ou information visée, à mettre en balance le souci légitime de cette partie d'éviter que ne soit portée une atteinte sérieuse à ses intérêts et le souci tout aussi légitime des parties intervenantes de disposer des informations nécessaires à l'exercice de leurs droits procéduraux (voir, en ce sens, ordonnances Hynix Semiconductor/Conseil, EU:T:2005:57, point 12 supra, point 44, et vwd Vereinigte Wirtschaftsdienste/Commission, EU:T:2009:402, point 15 supra, point 25).

• EuG, 17.07.2014 - T-73/13

  InterMune UK u.a. / EMA

  En troisième lieu, dans la mesure où une demande présentée au titre de l'article 116, paragraphe 2, seconde phrase, du règlement de procédure est contestée, il appartient au président, dans un premier temps, d'examiner si chacune des pièces et informations dont la confidentialité est contestée et à propos desquelles une demande de traitement confidentiel a été présentée, revêt un caractère secret ou confidentiel (voir, en ce sens, ordonnances Hynix Semiconductor/Conseil, EU:T:2005:57, point 13 supra, point 38, et du 14 octobre 2009, vwd Vereinigte Wirtschaftsdienste/Commission, T-353/08, EU:T:2009:402, point 15).

  En effet, il y a lieu de faire une distinction entre, d'une part, les informations qui sont par nature secrètes, telles que les secrets d'affaires d'ordre commercial, concurrentiel, financier ou comptable, ou confidentielles, telles que les informations purement internes, et, d'autre part, les pièces ou informations susceptibles de revêtir un caractère secret ou confidentiel pour un motif qu'il appartient au demandeur de rapporter (voir, en ce sens, ordonnances Hynix Semiconductor/Conseil, EU:T:2005:57, point 13 supra, point 34, et vwd Vereinigte Wirtschaftsdienste/Commission, EU:T:2009:402, point 16 supra, point 16).

  Ainsi, le caractère secret ou confidentiel des pièces ou informations, pour lesquelles n'est apportée aucune motivation autre que celle consistant en la description de leur contenu, ne sera admis que pour autant que ces informations puissent être considérées comme secrètes ou confidentielles de par leur nature (ordonnances du 18 novembre 2008, Zhejiang Harmonic Hardware Products/Conseil, T-274/07, EU:T:2008:508, point 25, et vwd Vereinigte Wirtschaftsdienste/Commission, EU:T:2009:402, point 16 supra, point 27).

  En quatrième lieu, lorsque son examen le conduit à conclure que certaines des pièces et informations dont la confidentialité est contestée sont secrètes ou confidentielles, il appartient au président de procéder, dans un second temps, à l'appréciation et à la mise en balance des intérêts en présence, pour chacune de celles-ci (ordonnances Hynix Semiconductor/Conseil, EU:T:2005:57, point 13 supra, point 42, et vwd Vereinigte Wirtschaftsdienste/Commission, EU:T:2009:402, point 16 supra, point 24).

  Lorsque le traitement confidentiel est demandé dans l'intérêt de la requérante, cette appréciation conduit le président, pour chaque pièce ou information visée, à mettre en balance le souci légitime de cette partie d'éviter que ne soit portée une atteinte sérieuse à ses intérêts et le souci tout aussi légitime des parties intervenantes de disposer des informations nécessaires à l'exercice de leurs droits procéduraux (ordonnances Hynix Semiconductor/Conseil, EU:T:2005:57, point 13 supra, point 44, et vwd Vereinigte Wirtschaftsdienste/Commission, EU:T:2009:402, point 16 supra, point 25).

• EuG, 15.09.2016 - T-827/14

  Deutsche Telekom / Kommission - Vertraulichkeit - Einwendungen der Streithelfer

  Somit kann der vertrauliche Charakter von Unterlagen oder Informationen, für die über die Beschreibung ihres Inhalts hinaus keine weitere Begründung geliefert wird, nur anerkannt werden, soweit sie als ihrem Wesen nach vertraulich angesehen werden können (…Beschlüsse vom 18. November 2008, Zhejiang Harmonic Hardware Products/Rat, T-274/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:508, Rn. 25, und vom 14. Oktober 2009, vwd Vereinigte Wirtschaftsdienste/Kommission, T-353/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:402, Rn. 17).

  Als Viertes nimmt der Präsident des Spruchkörpers, wenn er aufgrund seiner Prüfung zu dem Ergebnis gelangt, dass bestimmte Unterlagen und Informationen, gegen deren Vertraulichkeit Einwendungen erhoben werden, vertraulich sind, in einem zweiten Schritt jeweils eine Würdigung und Abwägung der Interessen vor (…Beschlüsse vom 22. Februar 2005, Hynix Semiconductor/Rat, T-383/03, EU:T:2005:57, Rn. 42, und vom 14. Oktober 2009, vwd Vereinigte Wirtschaftsdienste/Kommission, T-353/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:402, Rn. 24).

  Wird die vertrauliche Behandlung im Interesse einer der Hauptparteien beantragt, wägt der Präsident des Spruchkörpers daher für jede dieser Unterlagen oder jede dieser Informationen das berechtigte Interesse der betroffenen Partei daran, dass ihre Interessen nicht ernsthaft verletzt werden, gegen das ebenso berechtigte Interesse der Streithelfer ab, über die für die Ausübung ihrer Verfahrensrechte erforderlichen Angaben zu verfügen (…Beschlüsse vom 22. Februar 2005, Hynix Semiconductor/Rat, T-383/03, EU:T:2005:57, Rn. 44, und vom 14. Oktober 2009, vwd Vereinigte Wirtschaftsdienste/Kommission, T-353/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:402, Rn. 25).

 
• EuG, 18.02.2016 - T-827/14

  Deutsche Telekom / Kommission - Streithilfe - Berechtigtes Interesse am Ausgang …

  Somit kann der vertrauliche Charakter von Unterlagen oder Informationen, für die über die Beschreibung ihres Inhalts hinaus keine weitere Begründung geliefert wird, nur anerkannt werden, soweit sie als ihrem Wesen nach vertraulich angesehen werden können (…Beschlüsse vom 18. November 2008, Zhejiang Harmonic Hardware Products/Rat, T-274/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:508, Rn. 25, und vom 14. Oktober 2009, vwd Vereinigte Wirtschaftsdienste/Kommission, T-353/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:402, Rn. 17).

  Als Viertes nimmt der Präsident des Spruchkörpers, wenn er aufgrund seiner Prüfung zu dem Ergebnis gelangt, dass bestimmte Unterlagen und Informationen, gegen deren Vertraulichkeit Einwendungen erhoben werden, vertraulich sind, in einem zweiten Schritt jeweils eine Würdigung und Abwägung der Interessen vor (…Beschlüsse vom 22. Februar 2005, Hynix Semiconductor/Rat, T-383/03, EU:T:2005:57, Rn. 42, und vom 14. Oktober 2009, vwd Vereinigte Wirtschaftsdienste/Kommission, T-353/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:402, Rn. 24).

  Wird die vertrauliche Behandlung im Interesse einer der Hauptparteien beantragt, wägt der Präsident des Spruchkörpers daher für jede dieser Unterlagen oder jede dieser Informationen das berechtigte Interesse der betroffenen Partei daran, dass ihre Interessen nicht ernsthaft verletzt werden, gegen das ebenso berechtigte Interesse der Streithelfer ab, über die für die Ausübung ihrer Verfahrensrechte erforderlichen Angaben zu verfügen (…Beschlüsse vom 22. Februar 2005, Hynix Semiconductor/Rat, T-383/03, EU:T:2005:57, Rn. 44, und vom 14. Oktober 2009, vwd Vereinigte Wirtschaftsdienste/Kommission, T-353/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:402, Rn. 25).

• EuG, 17.10.2017 - T-42/17

  VR-Bank Rhein-Sieg / CRU - Vertraulichkeit - Von der Streithelferin erhobene …

  Somit kann der vertrauliche Charakter von Aktenstücken oder Angaben, für die über die Beschreibung ihres Inhalts hinaus keine weitere Begründung geliefert wird, nur anerkannt werden, soweit sie als ihrem Wesen nach vertraulich angesehen werden können (…Beschlüsse vom 18. November 2008, Zhejiang Harmonic Hardware Products/Rat, T-274/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:508, Rn. 25, und vom 14. Oktober 2009, vwd Vereinigte Wirtschaftsdienste/Kommission, T-353/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:402, Rn. 17).

  Kommt, viertens, der Präsident des Spruchkörpers aufgrund seiner Prüfung zu dem Ergebnis, dass bestimmte Aktenstücke und Angaben, deren Vertraulichkeit bestritten wird, vertraulich sind, so nimmt er in einem zweiten Schritt jeweils eine Würdigung und Abwägung der Interessen vor (…Beschlüsse vom 22. Februar 2005, Hynix Semiconductor/Rat, T-383/03, EU:T:2005:57, Rn. 42, und vom 14. Oktober 2009, vwd Vereinigte Wirtschaftsdienste/Kommission, T-353/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:402, Rn. 24).

  Wird die vertrauliche Behandlung im Interesse einer der Hauptparteien beantragt, wägt der Präsident des Spruchkörpers somit für jedes dieser Aktenstücke oder jede dieser Angaben das berechtigte Interesse der betreffenden Hauptpartei daran, dass ihre Interessen nicht ernsthaft verletzt werden, gegen das ebenso berechtigte Interesse der Streithelfer ab, über die für die Ausübung ihrer Verfahrensrechte erforderlichen Angaben zu verfügen (…Beschlüsse vom 22. Februar 2005, Hynix Semiconductor/Rat, T-383/03, EU:T:2005:57, Rn. 44, und vom 14. Oktober 2009, vwd Vereinigte Wirtschaftsdienste/Kommission, T-353/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:402, Rn. 25).

  Da es sich um Daten handelt, die ihrem Wesen nach vertraulich sind, ist zum Nachweis ihrer Vertraulichkeit über die Beschreibung ihres Inhalts hinaus keine weitere Begründung erforderlich (…Beschlüsse vom 18. November 2008, Zhejiang Harmonic Hardware Products/Rat, T-274/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:508, Rn. 25, und vom 14. Oktober 2009, vwd Vereinigte Wirtschaftsdienste/Kommission, T-353/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:402, Rn. 17).

• EuG, 27.09.2017 - T-741/16

  Changmao Biochemical Engineering / Kommission

  Ainsi, le caractère secret ou confidentiel des pièces ou informations, pour lesquelles n'est apportée aucune motivation autre que celle consistant en la description de leur contenu, ne sera admis que pour autant que ces informations puissent être considérées comme secrètes ou confidentielles de par leur nature (ordonnances du 18 novembre 2008, Zhejiang Harmonic Hardware Products/Conseil, T-274/07, non publiée, EU:T:2008:508, point 25, et du 14 octobre 2009, vwd Vereinigte Wirtschaftsdienste/Commission, T-353/08, non publiée, EU:T:2009:402, point 17).

  En quatrième lieu, lorsque son examen le conduit à conclure que certaines des pièces et informations dont la confidentialité est contestée sont secrètes ou confidentielles, le président de la formation de jugement procède, dans un second temps, à l'appréciation et à la mise en balance des intérêts en présence, pour chacune de celles-ci (ordonnances du 22 février 2005, Hynix Semiconductor/Conseil, T-383/03, EU:T:2005:57, point 42, et du 14 octobre 2009, vwd Vereinigte Wirtschaftsdienste/Commission, T-353/08, non publiée, EU:T:2009:402, point 24).

  Ainsi, lorsque le traitement confidentiel est demandé dans l'intérêt de la partie requérante, le président de la formation de jugement met en balance, pour chaque pièce ou information visée, le souci légitime de la partie requérante d'éviter que ne soit portée une atteinte sérieuse à ses intérêts et le souci tout aussi légitime des intervenants de disposer des informations nécessaires à l'exercice de leurs droits procéduraux (ordonnances du 22 février 2005, Hynix Semiconductor/Conseil, T-383/03, EU:T:2005:57, point 44, et du 14 octobre 2009, vwd Vereinigte Wirtschaftsdienste/Commission, T-353/08, non publiée, EU:T:2009:402, point 25).

• EuG, 13.04.2016 - T-818/14

  BSCA / Kommission

  Ainsi, le caractère secret ou confidentiel des pièces ou informations, pour lesquelles n'est apportée aucune motivation autre que celle consistant en la description de leur contenu, ne sera admis que pour autant que ces informations puissent être considérées comme secrètes ou confidentielles de par leur nature (ordonnances du 18 novembre 2008, Zhejiang Harmonic Hardware Products/Conseil, T-274/07, non publiée, EU:T:2008:508, point 25, et du 14 octobre 2009, vwd Vereinigte Wirtschaftsdienste/Commission, T-353/08, non publiée, EU:T:2009:402, point 17).

  En quatrième lieu, lorsque son examen le conduit à conclure que certaines des pièces et informations dont la confidentialité est contestée sont secrètes ou confidentielles, le président de la formation de jugement procède, dans un second temps, à l'appréciation et à la mise en balance des intérêts en présence, pour chacune de celles-ci (ordonnances du 22 février 2005, Hynix Semiconductor/Conseil, T-383/03, EU:T:2005:57, point 42, et du 14 octobre 2009, vwd Vereinigte Wirtschaftsdienste/Commission, T-353/08, non publiée, EU:T:2009:402, point 24).

  Ainsi, lorsque le traitement confidentiel est demandé dans l'intérêt de la partie requérante, le président de la formation de jugement met en balance, pour chaque pièce ou information visée, le souci légitime de la partie requérante d'éviter que ne soit portée une atteinte sérieuse à ses intérêts et le souci tout aussi légitime des parties intervenantes de disposer des informations nécessaires à l'exercice de leurs droits procéduraux (ordonnances du 22 février 2005, Hynix Semiconductor/Conseil, T-383/03, EU:T:2005:57, point 44, et du 14 octobre 2009, vwd Vereinigte Wirtschaftsdienste/Commission, T-353/08, non publiée, EU:T:2009:402, point 25).

• EuG, 18.05.2015 - T-120/14

  PT Ciliandra Perkasa / Rat

  Ainsi, le caractère secret ou confidentiel des pièces ou informations, pour lesquelles n'est apportée aucune motivation autre que celle consistant en la description de leur contenu, ne sera admis que pour autant que ces informations puissent être considérées comme secrètes ou confidentielles de par leur nature (ordonnances du 18 novembre 2008, Zhejiang Harmonic Hardware Products/Conseil, T-274/07, EU:T:2008:508, point 25, et du 14 octobre 2009, vwd Vereinigte Wirtschaftsdienste/Commission, T-353/08, EU:T:2009:402, point 17).

  En quatrième lieu, lorsque son examen le conduit à conclure que certaines des pièces et informations dont la confidentialité est contestée sont secrètes ou confidentielles, le président procède, dans un second temps, à l'appréciation et à la mise en balance des intérêts en présence, pour chacune de celles-ci (ordonnances Hynix Semiconductor/Conseil, point 20 supra, EU:T:2005:57, point 42, et vwd Vereinigte Wirtschaftsdienste/Commission, point 24 supra, EU:T:2009:402, point 24).

  Ainsi, lorsque le traitement confidentiel est demandé dans l'intérêt de la partie requérante, le président met en balance, pour chaque pièce ou information visée, le souci légitime de la partie requérante d'éviter que ne soit portée une atteinte sérieuse à ses intérêts et le souci tout aussi légitime des intervenants de disposer des informations nécessaires à l'exercice de leurs droits procéduraux (ordonnances Hynix Semiconductor/Conseil, point 20 supra, EU:T:2005:57, point 44, et vwd Vereinigte Wirtschaftsdienste/Commission, point 24 supra, EU:T:2009:402, point 25).

• EuG, 13.09.2017 - T-121/15

  Fortischem / Kommission

  Ainsi, le caractère secret ou confidentiel des pièces ou informations, pour lesquelles n'est apportée aucune motivation autre que celle consistant en la description de leur contenu, ne sera admis que pour autant que ces informations puissent être considérées comme secrètes ou confidentielles de par leur nature (ordonnances du 18 novembre 2008, Zhejiang Harmonic Hardware Products/Conseil, T-274/07, non publiée, EU:T:2008:508, point 25 ; du 14 octobre 2009, vwd Vereinigte Wirtschaftsdienste/Commission, T-353/08, non publiée, EU:T:2009:402, point 17, et du 13 avril 2016, BSCA/Commission, T-818/14, non publiée, EU:T:2016:712, point 28).

  En quatrième lieu, lorsque son examen le conduit à conclure que certaines des pièces et informations dont la confidentialité est contestée sont secrètes ou confidentielles, le président de la formation de jugement procède, dans un second temps, à l'appréciation et à la mise en balance des intérêts en présence, pour chacune de celles-ci (ordonnances du 22 février 2005, Hynix Semiconductor/Conseil, T-383/03, EU:T:2005:57, point 42 ; du 14 octobre 2009, vwd Vereinigte Wirtschaftsdienste/Commission, T-353/08, non publiée, EU:T:2009:402, point 24, et du 13 avril 2016, BSCA/Commission, T-818/14, non publiée, EU:T:2016:712, point 29).

  Ainsi, lorsque le traitement confidentiel est demandé dans l'intérêt de la partie requérante, le président de la formation de jugement met en balance, pour chaque pièce ou information visée, le souci légitime de la partie requérante d'éviter que ne soit portée une atteinte sérieuse à ses intérêts et le souci tout aussi légitime des parties intervenantes de disposer des informations nécessaires à l'exercice de leurs droits procéduraux (ordonnances du 22 février 2005, Hynix Semiconductor/Conseil, T-383/03, EU:T:2005:57, point 44 ; du 14 octobre 2009, vwd Vereinigte Wirtschaftsdienste/Commission, T-353/08, non publiée, EU:T:2009:402, point 25, et du 13 avril 2016, BSCA/Commission, T-818/14, non publiée, EU:T:2016:712, point 30).

• EuG, 05.10.2015 - T-1/15

  SNCM / Kommission

  Ainsi, le caractère secret ou confidentiel des pièces ou informations, pour lesquelles n'est apportée aucune motivation autre que celle consistant en la description de leur contenu, ne sera admis que pour autant que ces informations puissent être considérées comme secrètes ou confidentielles de par leur nature (voir, par analogie, ordonnances du 18 novembre 2008, Zhejiang Harmonic Hardware Products/Conseil, T-274/07, EU:T:2008:508, point 25, et du 14 octobre 2009, vwd Vereinigte Wirtschaftsdienste/Commission, T-353/08, EU:T:2009:402, point 17).

  En quatrième lieu, lorsque son examen le conduit à conclure que certaines des pièces et informations dont la confidentialité est contestée sont secrètes ou confidentielles, le président procède, dans un second temps, à l'appréciation et à la mise en balance des intérêts en présence, pour chacune de celles-ci (voir, par analogie, ordonnances Hynix Semiconductor/Conseil, point 11 supra, EU:T:2005:57, point 42, et vwd Vereinigte Wirtschaftsdienste/Commission, point 16 supra, EU:T:2009:402, point 24).

  Ainsi, lorsque le traitement confidentiel est demandé dans l'intérêt de la partie requérante, le président met en balance, pour chaque pièce ou information visée, le souci légitime de cette partie d'éviter que ne soit portée une atteinte sérieuse à ses intérêts et le souci tout aussi légitime des parties intervenantes de disposer des informations nécessaires à l'exercice de leurs droits procéduraux (voir, par analogie, ordonnances Hynix Semiconductor/Conseil, point 11 supra, EU:T:2005:57, point 44, et vwd Vereinigte Wirtschaftsdienste/Commission, point 16 supra, EU:T:2009:402, point 25).

• EuG, 18.05.2015 - T-121/14

  PT Pelita Agung Agrindustri / Rat
• EuG, 28.01.2016 - T-818/14

  BSCA / Kommission
• EuG, 03.10.2014 - T-454/13

  SNCM / Kommission
• EuG, 31.07.2008 - T-336/07

  Telefónica und Telefónica de España / Kommission
• EuG, 28.01.2014 - T-67/13

  Novartis Europharm / Kommission
• EuG, 03.05.2011 - T-384/09

  SKW Stahl-Metallurgie Holding und SKW Stahl-Metallurgie / Kommission - …
• EuG, 22.01.2018 - T-135/17

  Scor / Kommission
• EuG, 05.10.2012 - T-258/10

  Orange / Kommission
• EuG, 19.09.2017 - T-135/17

  Scor / Kommission
• EuG, 18.04.2013 - T-191/10

  Greenwood Houseware (Zhuhai) u.a. / Rat
• EuG, 12.07.2011 - T-198/09

  UOP / Kommission
• EuG, 05.07.2010 - T-304/08

  Smurfit Kappa Group / Kommission
• EuG, 04.07.2013 - T-151/11

  Telefónica de España und Telefónica Móviles España / Kommission
• EuG, 06.10.2011 - T-432/10

  Vivendi / Kommission
• EuG, 24.04.2012 - T-75/10

  Embraer u.a. / Kommission
• EuG, 10.05.2012 - T-354/08

  Spira / Kommission
• EuG, 10.05.2012 - T-339/08

  BVGD / Kommission
• EuG, 08.09.2010 - T-421/08

  Performing Right Society / Kommission